Daily Archives: 8. März 2011


08.03.2011 - 22:05 [ Radio Utopie ]

Achtung, Achtung – Die neuen Radio Utopie Charts im März

Wie die Freunde unserer nun über vier Jahre alten unabhängigen Medienstation wissen, haben wir einen expliziten Hang zur Kunst und Musik. Dementsprechend sind die Radio Utopie Charts, mit unter Creative Commons Lizenz stehender Musik freier Künstler rund um den Planeten, so etwas wie unser Lieblingsprojekt. Um das Musik-Portal nun gerade den regelmäßigen Lesern unserer Artikel zur alltäglichen (Welt)Politik ein wenig näher zu bringen, haben wir die Charts etwas anders aufgestellt.

08.03.2011 - 21:58 [ netzpolitik.org ]

Belgien diskutiert Netzsperren und 3-Strikes

Anfang letzten Jahres kam der Senator Philippe Monfils auf die Idee, dass auch in Belgien radikaler gegen Internet-Piraterie vorgegangen werden müsse. Er legte daraufhin, stark vom französischen Modell Hadopi inspiriert, einen Gesetzesentwurf für ein Three Strikes-Modell vor. Zusätzlich wollte er die Internetanbieter zu Internet-Sperren von illegalen Webinhalten zu verpflichten
Alle Kosten, die mit einer eventuellen Kündigung verbunden sind, trägt der Anschlussinhaber. Internetprovider, die sich nicht an die Sperre halten, sollen 200 bis 2000 Euro Strafe zahlen.

08.03.2011 - 21:54 [ Business Spectator ]

Brisbane dam operator ignored advice

The company that operates the Wivenhoe Dam at the centre of an investigation into the devastating Brisbane River flooding in January ignored early recommendations by senior engineers that the dam should release high volumes of water in response to heavy rainfall, according to a report by The Australian.

08.03.2011 - 21:44 [ Reizzentrum ]

Wie die SPD die Parteienlandschaft einschätzt

Erst recht können die immer wieder auftretenden populistischen, extremistischen und/oder auf reinen Protest fokussierten Parteien (z. B. Schill-Partei, Piraten, Republikaner, DVU, NPD) nicht für sich in Anspruch nehmen, die Bevölkerung bzw. ihre Klientel stärker an den Institutionen der repräsentativen Demokratie zu beteiligen.

08.03.2011 - 21:13 [ contracoma ]

Libyen : Kriegspropaganda in Reinkultur

Die Propagandamaschine steht keinen Augenblick still und zum Teil ist es erschreckend wie gut selbige funktioniert. Mit Wortspielen und Verdrehungen wird just in diesem Moment der Krieg, entschuldigung die Befreiung, Libyens vorbereitet. Die Anfangsschritte waren mehr als deutlich und wie es aussieht, ist es nur noch eine Frage von Tagen oder Wochen, bis die ersten Angriffe laufen. Kommt nach der Operation Enduring Freedom nun die Operation Continued Freedom? Wichtige Fragen stellen sich und es geht hier um jede Menge Menschenleben die auf dem Spiel stehen.

08.03.2011 - 19:29 [ Saar Breaker ]

GUTT-BYE, BUY GUTT

Der Autor diskutiert einen Aspekt zum Fall Guttenberg als besondere Schwindelstruktur des ganzdeutschen Wissenschaftsbetriebs in seiner realexistierenden institutionell-systemischen Form bei Promotion und Publikation und verweist auf den mit der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) als Leitinstitution im Forschungssystem zusammenhängenden realexistierenden Prozess von Exklusion & Ausschluss, Ausgrenzung & Ächtung.

08.03.2011 - 19:18 [ gegen-hartz.de ]

Was plant die Regierung noch bei Hartz IV?

Kaum haben Bundestag und Bundesrat grundlegende Änderungen für das SGB II (Hartz IV) beschlossen (wir berichteten), richtet sich der Blick auf zukünftig geplante Änderungen. Diese werden mitnichten nun erst geplant, sondern befinden sich schon seit 2010 und länger in der Planungsphase. So wird ersichtlich, dass Union und FDP langfristig das System der Absicherung und Integration von Arbeitslosen umorganisieren wollen, weg von einem Leistungsanspruch, hin zu mehr Subventionen für Arbeitgeber, dem Ersatz von Pflichtleistungen, auf die Arbeitslose einen Rechtsanspruch haben, in Ermessensleistungen und hin zu einer entlohnungsfreien Arbeitspflicht in der freien Wirtschaft für Arbeitslosengeld II Bezieher (ALG II).

08.03.2011 - 19:03 [ Saar Breaker ]

WikiLeaks: Peru gibt Fälschung von Tropenholzzertifikaten zu

Die Regierung Perus hat in geheimen Dokumenten zugegeben, dass 70-90% seiner Mahagoni-Exporte illegal abgeholzt wurden. Dies geht aus durch WikiLeaks veröffentlichten Depeschen der US-Botschaft hervor.
Des Weiteren ist sich die Regierung der Tatsache bewusst, dass das illegal, häufig außerhalb der Konzessionsgebiete gefällte Holz, durch „gefälschte Dokumente und Bestechungen“ einen legalen Anschein erhält.
Die Enthüllung wird einige amerikanische Baumärkte blamieren, welche gegenüber Survival International angegeben haben, weiterhin Tropenholz aus dem Amazonasgebiet zu importieren. So haben Home Depot, Lowe’s und Lumber Liquidators bestätigt, dass in ihrer Produktion Tropenholz verwendet wird.

08.03.2011 - 18:50 [ G TV ]

Ist Geld heutzutage mehr als einfach nur Geld?

Ein Studigespräch am Mittwoch in der Mitte Folge 2. Enno Schmidt spricht mit Ursula Piffaretti über den Geist des Geldes, das Unterstützen von Menschen und Initiativen und die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ursula Piffaretti ist Unternehmerin und Gründerin verschiedener Institutionen. Sie fördert initiativ Menschen und Ideen. Eine Initiative der “Stiftung Kulturimpuls Schweiz” in Kooperation mit Grundeinkommen.TV

08.03.2011 - 17:07 [ Bloomberg ]

Deutsche Telekom, Sprint Said to Discuss T-Mobile USA Deal

Deutsche Telekom AG (DTE) has held talks to sell its T-Mobile USA unit to Sprint Nextel Corp. (S) in exchange for a major stake in the combined entity, said people with knowledge of the matter.

08.03.2011 - 16:12 [ ZENTRUM DER GESUNDHEIT ]

Massenmedien lieben Verwirrspiele

Exakt zu jenem Zeitpunkt, da die Menschheit endlich begriffen hat, wie positiv sich natürliche Lebensmittel und die in ihnen vorkommenden Antioxidantien auf die Gesundheit auswirken, sind die Massenmedien mit ihrem altbekannten Verwirrspiel zur Stelle und verkünden, Antioxidantien seien ziemlich gefährlich. Mittlerweile entlockt dieses planmäßige „An-der-Nase-herumführen“ informierten Menschen nur noch ein müdes Gähnen.

08.03.2011 - 16:05 [ DER GLÖCKEL ]

Faschingsdienstag und die Justiz hat Feierabend

Seit dem frühen Morgenstunden arbeiten wir an einem Fall, der aus unserer Sicht den Tatbestand der Verhetzung gem. § 130 StGB (D) erfüllt. In triebiger Manier der Ewiggestrigen tauschen sich deklarierte Nazis innerhalb einer sehr bekannten Medienplattform aus. Mit einem „frohen HH“, was für Heil Hitler steht, versehen mit Hakenkreuzen, darf und kann sich das Medienpublikum vor Augen führen, wie allgegenwärtig die Präsenz dieses Abschaums ist. Zum Thema Auschwitz ist dann auch noch zu lesen, daß [..]

08.03.2011 - 16:02 [ law blog ]

Datentarife: Kunde hat Anspruch auf Beratung

Knapp 1.000 Euro sollte ein Smartphone-Nutzer für Datenverkehr bezahlen. Doch mit dieser Forderung blitzte sein Provider jetzt am Landgericht Münster ab. Grund: Die Telefonfirma hat Beratungs- und Warnpflichten aus dem Mobilfunkvertrag verletzt.

Für sein erstes Smartphone ließ sich der Kunde einen Volumentarif aufschwatzen. Motto: Schauen sie erst mal, wie viele Daten sie verbrauchen, dann lässt sich immer noch ein Datenpaket oder eine Flatrate dazu buchen. Teil des mitgelieferten Smartphones war aber auch eine Navigationssoftware, die schon mal eigenständig Updates lud.
Im Volumentarif kostete eine Datenverbindung mit bescheidenen 31,15 MB bereits 637,94 €.

08.03.2011 - 15:55 [ arte ]

Der Puderkrieg | Die Mütter der Schönheitsindustrie? (Dokumentation)

Vor circa 100 Jahren in die USA eingewandert – Elizabeth Arden aus der kanadischen Provinz Ontario und Helena Rubinstein aus dem polnischen Krakau – begannen sie parallel praktisch aus dem Nichts ihre Kosmetikkonzerne aufzubauen. Sie schufen damit eine Industrie, die heute 150 Milliarden US-Dollar jährlich umsetzt.

08.03.2011 - 15:30 [ Hintergrund ]

Geheimdienste und Rechtsstaat – Über Staatsterrorismus, Unterwanderung und Whistleblower

Ein Gespräch mit Annie Machon
Annie Machon war Agentin des britischen Inlandsgeheimdienstes MI5. Sie begann ihre Karriere 1991 in der Abteilung für Terrorismusabwehr und politische Überwachung, nachdem sie zuvor ein Studium der klassischen Philologie an der Universität von Cambridge absolviert hatte.
Schon nach fünf Jahren quittierte sie 1996 gemeinsam mit ihrem Kollegen David Shayler den Dienst. Sie war dahintergekommen, dass der Geheimdienst an Morden beteiligt war, und ihr Ziel war es, diese Vorgänge öffentlich zu machen.

08.03.2011 - 15:26 [ Telepolis ]

Bitte liebe Falschparker, seid so nett und meldet Euch!

Datenschutz 2011: Die Zustände werden immer anrüchiger
An den Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) und persönlich haftenden und geschäftsführenden Gesellschafter der Köllnflockenwerke

Lieber Herr Professor Dr. Hans Heinrich Driftmann,

als Alter Hase der Lebensmittelindustrie wissen Sie, wie unleidlich die Menschen werden können, wenn es zum Himmel stinkt. Und als promovierter Psychologe kennen Sie diese Definition zu menschlichem Verhalten in Extremsituationen:

08.03.2011 - 15:18 [ steinbergrecherche ]

Kritik an Israel

Hamburg-Altona
Kleine Aktion gegen die kleine Kolonialmacht Israel
Hamburger Aktivistinnen schoben am Samstag, dem 26. Februar 2011 im Altonaer Toom-Markt ihre Einkaufswagen mit Soda-Club-Produkten und Grünzeug mit der teils falschen Herkunftsbezeichnung „Israel“ zur Kasse, ließen dann aber das Raub- und Schummelgut vor der Kassiererin stehen.
Der Supermarkt-Aufseher war sehr aufgeregt, auch weil weitere Aktivistinnen mit Schildern und Flugblättern der Kundschaft deutlich machten: Der Staat Israel diskriminiert, besetzt, raubt, kidnappt, foltert und mordet.

08.03.2011 - 15:11 [ Spiegel ]

Nobelpreisträger Yunus fleht Volk um Hilfe an

Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus kämpft um seinen Ruf: Nach der Regierung hat nun auch das Oberste Gericht in Bangladesch seinen Rauswurf als Bankchef gebilligt. Verzweifelt bittet der einstige Volksheld seine Landsleute um Beistand.

08.03.2011 - 15:06 [ Trueten.de ]

Erklärung der 300 Hungerstreikenden in Griechenland auf die Entwicklungen des 7. März 2011

Am gestrigen Montag, den 7. März ordnete das griechische Gesundheitsministerium an, das Ipatia Gebäude in Athen, in dem 300 Migranten, die zum Teil seit langen Jahren in Griechenland arbeiten und für die Legalisierung ihres Status seit dem 25. Januar in Hungerstreik sind, zu räumen und die geschwächten Hungerstreikenden zur Zwangsernährung in Krankenhäuser zu transportieren. Nach der Weigerung der Hungerstreikenden, das Gebäude zu verlassen, wurde dieser Versuch vorerst abgebrochen. Dazu erklären die Hungerstreikenden:

08.03.2011 - 15:04 [ netzpolitik.org ]

Sagt mal, liebe SPD Hessen, …

… findet Ihr nicht auch, dass die Aufzählung …
… in eurem “Impuls- und Diskussionspapier” für den HessenGipfel 2011 (PDF) leicht grenzwertig ist? Oder ist das die Art und Weise, wie Ihr “wieder mehr Demokratie wagen” wollt? Durch das Ausgrenzen politischer Mitbewerber?

08.03.2011 - 15:00 [ NachDenkSeiten ]

Der Ölpreis als Achillesferse der Konjunktur

Deutsche Ökonomen haben ihre sehr eigene Erklärung für die konjunkturellen Folgen eines hohen Ölpreises. Getreu dem angebotstheoretischen Mantra reduziert man die Energiepreise vor allem auf deren Auswirkung auf den deutschen Export.
Deutsche Ökonomen haben ihre sehr eigene Erklärung für die konjunkturellen Folgen eines hohen Ölpreises. Getreu dem angebotstheoretischen Mantra reduziert man die Energiepreise vor allem auf deren Auswirkung auf den deutschen Export. So vertritt beispielweise Carsten-Patrick Meier von Kiel Economics die Meinung, dass sich bei einem steigenden Ölpreis „die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands verbessere“, da „Schwellenländer rohstoffintensiver produzieren“.

08.03.2011 - 14:17 [ heise online ]

Hardcore-Friedenstauben

In puncto Mut schlagen sie so manchen Mann in Ost und West. Arabische Frauen erobern sich gerade ihre Zukunft zurück – Chapeau!
Wer die gängige Meinung vertritt, sie säßen alle unter Schleiern und hinter Türen sollte sich den Auftritt dieser Powerfrau während des ägyptischen Aufstandes einmal [extern] anschauen. Eine von vielen arabischen Frauen, die tiefen Respekt abnötigen. Telepolis stellt vier weitere vor.

08.03.2011 - 13:58 [ Deutsche Welle ]

Washingtons neuer Mann in Peking

Sein Großvater kam per Dampfschiff aus China und suchte in den USA sein Glück, Enkel Gary Locke kehrt nun zurück – als US-Botschafter. Barack Obama schickt seinen bisherigen Handelsminister auf einen delikaten Posten.

08.03.2011 - 13:42 [ Jerusalem Zentrum ]

Syrien könnte der nächste Dominostein sein

Ribal Al-Assad

Nach dem Abtritt der tunesischen und ägyptischen Regierung und angesichts der Proteste auf den Straßen von Algier bis Teheran fragen sich viele Menschen, welcher Dominostein als Nächstes fallen könnte. Syrien, dessen säkulare, militarisierte Diktatur den gestürzten Regimes von Tunesien und Ägypten am meisten ähnelt, folgt vielleicht nicht sofort, aber scheint trotzdem an einem Wendepunkt zu stehen.

Viele dachten einmal, dass die Berliner Mauer nie fallen würde. Und wenige glaubten an den Rücktritt von Mubarak. Und immer noch meinen einige, dass Syrien sich nicht verändern kann. Aber Syrien wird sich verändern, und ich bete gemeinsam mit meinen Landsleuten, dass der Wandel, wenn er kommt, friedlich und harmonisch sein wird.

08.03.2011 - 13:37 [ der standard ]

IAEO diskutiert über Iran und Syrien

Iran und Syrien auf der Agenda

Wien – In Wien tritt am heutigen Montag der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO/IAEA) zusammen. Im Mittelpunkt der fünftägigen Beratungen steht das iranische Atomprogramm. Die IAEO versucht seit acht Jahren herauszufinden, ob Teheran mit seinem Atomprogramm tatsächlich nur friedliche Ziele verfolgt oder heimlich an einer Atombombe arbeitet. Im jüngsten vertraulichen Iran-Bericht der IAEO heißt es, es gebe „neue Informationen“ zu dem Vorwurf einer militärischen Dimension des iranischen Atomprogramms.

08.03.2011 - 12:48 [ Tagesschau ]

Machtkampf in der Elfenbeinküste: Gbagbo verstaatlicht Kakao-Exporte

Das staatliche Fernsehen berichtete, das habe der Präsident per Dekret verfügt. „Die Ausfuhr von Produkten der Kakao- und Kaffee-Branche übernehmen der Staat, Beauftragte des Staates oder Inhaber einer Export-Lizenz, die unter dem Dekret erteilt wird“, hieß es weiter…
Die Elfenbeinküste ist mit über einer Million Tonnen pro Jahr der größte Kakaoproduzent der Welt.

08.03.2011 - 12:37 [ Telepolis ]

Die Groß-Koreanische Republik vernichtet die USA: Das am 15. März erscheinende Videospiel „Homefront“ ist politisch brisant

Auch einige CIA-Berater, die sich mit möglichen Angriffen auf die USA befassten, arbeiteten an der Hintergrundgeschichte mit. Dabei wurde eine auf der Realität aufgebaute spekulativ-fiktionalen Welt der nahen Zukunft geschaffen: „Der Torpedo, der die Cheonan versenkte und 46 südkoreanischen Matrosen das Leben nahm, wurde von einem nordkoreanischen U-Boot abgfeuert“, erklärte die US-Außenministerin Hillary Clinton 2010 auf einer Pressekonferenz. Mit diesem realen Videoausschnitt beginnt die Erzählung in „Homefront“. DANACH fängt die Fiktion an…

08.03.2011 - 12:35 [ Telepolis ]

Republik der „Netzverdrossenen“

Was erwartest Du Dir noch vom Superwahljahr 2011? Kann man hier noch mit neuen Impulsen für die Politik im Netz rechnen?

Sina Kaufmann: Ich rechne nicht damit, dass wir 2011 noch einen innovativen Online-Wahlkampf erleben werden. Ich rate den Parteien, noch stärker an Konzepten für eine dauerhafte Bürgerbeteiligung zu arbeiten. Denn wenn die Beteiligung mit dem Hochladen der schönsten Wahlpartyfotos aufhören soll, dann führt diese Netzverdrossenheit der Parteien zu neuer Politikverdrossenheit bei den Bürgern.

08.03.2011 - 12:30 [ Strom Magazin ]

Stromausfall in Bundestag und Kanzleramt

Die Zehn-Kilovolt-Kabel in drei Meter Tiefe, die beschädigt wurden, dienen der Stromversorgung des Bundestages und des Bundeskanzleramtes. Vattenfall habe beide Institutionen umgehend über eine andere Leitung mit Strom versorgt, sagte die Sprecherin. Das Kanzleramt verfüge ohnehin über eine vollständige Ersatzstromversorgung.

08.03.2011 - 09:29 [ Asia Times ]

The perfect (desert) storm

Plan A – Washington has placed a „highly classified“ request for the House of Saud to arm the rebels, as The Independent‘s Robert Fisk has advanced, without details (none available in Arab media, either). So essentially this would be – what else is new – history repeating itself as farce; a remix of the Ronald Reagan-era Iran-Contra scandal..

Then there‘s Plan B – the North Atlantic Treaty Organization (NATO) takes over to fight „crimes against humanity“ and „genocide“. Essentially this would be Kosovo all over again (make it history repeating itself for the fourth time).

08.03.2011 - 09:21 [ Asia Times ]

Libyan test for refocused al-Qaeda

The root of the unrest is intrinsically liberal and secular – as it was in Egypt and Tunisia – leaving very little ground on which Islamic political forces can operate.
During these turbulent times in the Arab world, al-Qaeda has been only a spectator; however, it is poised to pounce on any opportunity that might arise to allow it to become a part of the action in Libya.

In a way, this places al-Qaeda in the same position as Western countries,