Daily Archives: 4. März 2011


04.03.2011 - 23:03 [ Ceiber Weiber ]

Wundersame Guttenberg-Fanvermehrung auf Facebook

Es ist natürlich besonders die „Bild-Zeitung“, die hunderttausende angebliche Guttenberg-Fans auf Facebook bejubelt. Andere Medien nehmen es nur mit Staunen zur Kenntnis und fragen sich, ob es im Web auch erfolgreiche Gegenbewegungen geben kann. In der Szene tauchen allerdings bereits erhebliche Zweifel auf, etwa bei Medienstratege:

04.03.2011 - 22:58 [ Ceiber Weiber ]

Bild-Zeitungs-LeserInnen und Guttenberg

Der Moderator probiert es wieder, und Anja sagt: „Deswegen ist er nicht Dings-Minister geworden.“

Dank Web kann man auch anderswo einen guten Eindruck von der Befindlichkeit und Denkweise der „typischen“ LeserInnen der Bild-Zeitung bekommen. Ein gutes Beispiel ist die Anruferin Anja beim Radiosender fritz.de, die jemand aufgenommen und bei Youtube eingestellt hat.

04.03.2011 - 22:08 [ volksauge ]

Klammeraffen

Doch noch peinlicher als der Mann ist ja die Reaktion auf ihn.

Er analysierte die Einsendungen eingehender (alles hier – man lese diese nüchterne Recherche). Am Ende ist er sich sicher – die Seite „Wir wollen Guttenberg zurück“ kann nur ein Auftragswerk sein.

p.s. Es soll nicht der Eindruck entstehen, man sei hier definitiv bei der innersten Puppe angelangt – um das Bild mit den russischen Puppe-in-der-Puppe – „Matrioschka“ – zu bemühen. Nicht möglich, dass die uns erfahrene Einsicht wieder nur ein Teil des Spiels ist – und hinter der „Demontage“ Guttenbergs erst der richtige Hammer hängt?

04.03.2011 - 21:30 [ gulli ]

Friedrich will „möglichst bald“ über Vorratsdatenspeicherung verhandeln

Der neue deutsche Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wird sich massiv für eine schnellstmögliche Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung einsetzen und schon bald dieses Thema mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verhandeln. Das erklärte er in einer öffentlichen Stellungnahme am gestrigen Donnerstag. Auch Netzsperren will der Minister vorantreiben.

04.03.2011 - 21:24 [ Alles Schall und Rauch ]

Der zivile Ungehorsam der Griechen

In Griechenland hat sich eine „Ich zahle nicht“ Bewegung formiert, die immer grösseren Zulauf findet. Viele Griechen sind nicht bereit die sogenannten „Sparmassnahmen“ zu akzeptieren, die darauf hinauslaufen, sie sollen für die Schuldenwirtschaft der Politiker und Bankster zahlen, durch höhere Steuern, Gehalts- und Renten- kürzungen und durch Erhöhung der Gebühren für öffentliche Dienstleistungen. Es hat sich eine Verweigerungshaltung eingestellt, die am deutlichsten bei der Nichtbezahlung der Strassenbenutzungsgebühr sich ausdrückt.
Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Der zivile Ungehorsam der Griechen http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2011/03/der-zivile-ungehorsam-der-griechen.html#ixzz1FfUsvjP2

04.03.2011 - 20:58 [ SF Tagesschau ]

Frenetischer Empfang für Scharaf auf Tahrir-Platz

Auf dem Tahrir-Platz in Kairo haben zehntausende Demonstranten dem neuen ägyptischen Interims-Regierungschef Essam Scharaf einen stürmischen Empfang bereitet. Der studierte Ingenieur hielt seine erste Ansprache im symbolischen Zentrum des Aufstandes gegen das Regime von Präsident Hosni Mubarak. Nachdem er zum Volk gesprochen hatte, trugen die Demonstranten Scharaf auf ihren Schultern über den Platz.

04.03.2011 - 20:55 [ Tagesschau ]

Tunesier machen weiteren Schritt zur Demokratie

Tunesiens Interimspräsident Fouad Mebazaa hat für den 24. Juli die Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung angekündigt. Dieses Gremium soll eine neue Verfassung ausarbeiten, um die Ordnung des gestürzten Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali zu ersetzen, wie Mebazaa in einer im Fernsehen übertragenen Rede an die Nation sagte.

04.03.2011 - 19:24 [ New York Times ]

Friday Prayers Lead to Mideast Protests

Some protests — in Yemen and Bahrain — stepped up pressure on leaders who have appeared increasingly vulnerable in the weeks since demonstrators toppled the leaders of Tunisia and Egypt.

Others, in Iraq, Jordan and Egypt, were pushing their governments for change, rather than an overhaul of their leadership. In Iraq, demonstrators are demanding better government services; in Egypt — where there is a new military government — and Jordan, protesters were pressuring their leaders to speed up democratic changes.

04.03.2011 - 19:22 [ Al Jazeera ]

Fighting rages in Libya‘s east

The rebellion in Az Zawiyah – the closest rebel-held territory to the capital and also the site of an oil refinery – has been an embarassment to the Libyan authorities who are trying to show they control at least the west of the country.
Eastern regions of the country, around the city of Benghazi, have already fallen out of Gaddafi‘s control after a popular revolt against his four decades of rule.

04.03.2011 - 15:54 [ Welt ]

Verteidigungsministerium: De Maizière entlässt Guttenbergs Reform-Architekten

Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wird den bisher für die Bundeswehrreform zuständigen Staatssekretär Walther Otremba entlassen. Das bestätigte Otremba „Welt Online“ am Nachmittag nach einem persönlichen Gespräch mit dem CDU-Politiker…
Der neue Ministeriumssprecher Stefan Paris sagte, die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erfolge „ohne Angaben von Gründen“.

04.03.2011 - 15:31 [ Unser Politikblog ]

Podcast zur gestrigen Sendung Europa und die Flüchtlinge

Der Übergriff vom 23.02.2011 von Teilen der Armee gegen ein koptisches Kloster in Ägypten. Nähere Informationen zu diesem Vorfall erhalten Sie im Podcast der Radiosendung.

04.03.2011 - 15:28 [ Unser Politikblog ]

Interview mit Dr. Anselm Görres dem Bundesvorsitzenden des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft

Unser Politikblog sprach mit Dr. Anselm Görres in Regensburg über die Energie- und Rohstoffwende. Gerechte Ökosteuern und die Umsetzung des Global Marshall Plans gehören zu den Schwerpunkten des Verbands. Während schon zahlreiche Staaten Ökosteuern auf Energie eingeführt haben, besteht bzgl. der Besteuerung von nicht zur energitischen Verwendung bestimmten Rohstoffen noch erheblicher Nachholbedarf.

04.03.2011 - 15:21 [ Telepolis ]

Blutiger Freitag

Die Gaddafi-Gegner haben den heutigen Freitag zu einem Entscheidungstag ausgerufen. Doch ist das Regime vorbereitet auf die Proteste in Tripolis. Gaddafi zeigt erneut, dass er entschieden und mit allen Mitteln gegen Protest und Widerstand vorgeht; der Krieg zwischen seinen Truppen und seinen Gegnern in wichtigen Städten Libyens geht weiter, eine Entscheidung ist nicht in Sicht.

04.03.2011 - 15:17 [ Telepolis ]

Kritik an mutmaßlichem G36-Export nach Libyen

In Bundeskanzlerin Merkels Amtszeit sei die Lieferung militärischer Geländewagen, Hubschrauber, Störsender und Kommunikationstechnik genehmigt worden

Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegenerInnen (DFG-VK) und Vorsitzender des Rüstungsinformationsbüros (RIB), hat der Bundesregierung eine Mitschuld an der Flucht aus Libyen und Unterdrückung der Demokratiebewegung gegeben.

04.03.2011 - 15:07 [ Trueten.de ]

Kopftuch – ein Zeichen, dem sein Bezeichnetes abhanden kam

Was ist um das Kopftuch gestritten worden – vor allem in Baden-Württemberg! Was wurde ihm alles nachgesagt! Wenn eine Lehrerin das trage, fordere sie die Schülerinnen unweigerlich zur Nachahmung auf, vor allem solche aus türkischen und arabischen Familien, die dafür anfällig wären. Die gewöhnlichen Mädchen solcher Herkunft, die es auch damals schon in Gymnasien gab, meinten allerdings immer mit strafendem Blick auf meine eigene Aufmachung, dass doch Lehrkräfte außerordentlich selten stilbildend für Jugendliche wirken.

04.03.2011 - 14:52 [ ftd ]

Hacker attackieren Blogger-Plattform

Mit einem Datenbeschuss von mehreren Gigabit pro Sekunde haben Kriminelle versucht, wordpress.com lahmzulegen. Der Chef spricht vom schlimmsten Angriff in der Firmengeschichte – und vermutet politische Motive hinter der Attacke.

04.03.2011 - 11:20 [ CBS News ]

1.2 trillion Dollar for national security?

For 2012, the White House has requested $558 billion for the Pentagon‘s annual „base“ budget, plus an additional $118 billion to fund military operations in Iraq and Afghanistan. At $676 billion, that‘s already nothing to sneeze at, but it‘s just the barest of beginnings when it comes to what American taxpayers will actually spend on national security. Think of it as the gigantic tip of a humongous iceberg.

To get closer to a real figure, it‘s necessary to start peeking at other parts of the federal budget where so many other pots of security spending are squirreled away.

04.03.2011 - 11:10 [ Spiegelfechter ]

Einem Guttenberg-Fan auf den Zahn gefühlt

Chapeau vor Holger Klein, dem couragierten Radio-Mann, der einmal mehr unter Beweis stellt, dass das gute alte Dampfradio eine Daseinsberechtigung hat. Schön wäre es, wenn auch im Fernsehen derart kritisch nachgehakt würde. Hinter dem Guttenberg-Hype steckt nur heiße Luft. Wie leicht es sein kann, diesen Popanz zum Platzen zu bringen, beweist diese Radiosendung.

04.03.2011 - 10:54 [ Radio Utopie ]

Deutsche Kriegsschiffe vor Libyen: Staatsparteien, Militär und Informationsindustrie decken Vorbereitung zum Angriffskrieg

Am 15.Februar, zwei Tage bevor der Aufstand in Libyen begann, liefen der Einsatzgruppenversorger A 1411 Berlin, die Fregatte F 209 Rheinland-Pfalz und die Fregatte F 123 Brandenburg “Richtung Mittelmeer” aus Wilhelmshaven aus. Alle drei Schiffe gehören zur Einsatzflottille 2, deren Standorthafen und Einsatzstab sich in Wilhelmshaven befindet. Die EF 2 ist an vier internationalen Kriegseinsätzen beteiligt…
Am 22.Januar erklärte die Marine der Bundeswehr die EF 2-Kriegsschiffe Berlin, Rheinland-Pfalz und Brandenburg zum “Einsatzausbildungsverband 2011 (EAV)” und äußerte zu derem Auftrag im Mittelmeer:

“Ein Auftrag des EAV: Die praxisnahe Ausbildung der OA (Offizieranwärter)”

04.03.2011 - 10:46 [ NachDenkSeiten ]

Die Weltwirtschaftskrise und das plötzliche Verschwinden des Postfordismus: Über den lautlosen Niedergang einer Theorie

Mit der 2009 unübersehbar gewordenen Weltwirtschaftskrise ist es um die im linken Diskurs stellenweise inflationär verwendeten Begrifflichkeiten wie „Fordismus“ und „Postfordismus“ merkwürdig still geworden. Die Weltwirtschaftskrise blamierte nicht nur die neoliberalen oder neoklassischen Ökonomen, sondern warf auch die neo-marxistisch inspirierte Post-/Fordismustheorie und die daraus abgeleiteten politischen Gewissheiten über die Obsoletheit einer keynesianisch ausgerichteten Politik über den Haufen.

04.03.2011 - 10:21 [ Berliner Umschau ]

Merkle und Schäuble wollen marode Staatsanleihen mit Euro-Rettungsschirm finanzieren

In der schwarz-gelben Koalition bahnt sich offenbar neuer Streit über die Euro-Rettung an. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, würden sich Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) bei ihren Verhandlungen in Brüssel nicht an das Votum der Koalitionsfraktionen gebunden fühlen, wonach vom europäischen Rettungsschirm finanzierte Aufkäufe von Staatsanleihen maroder Euro-Mitgliedsländer verboten sein sollen.

04.03.2011 - 10:05 [ gulli.com ]

CDU/CSU möchte E10 wieder abschaffen

Nachdem es den Autofahrern schon lange klar war, sind sich jetzt wohl auch die Politiker einig: „Dieser klimapolitische Unsinn hilft der Umwelt nicht und bestraft den Bürger“, so Markus Ferber, Unionspolitiker aus dem Europaparlament. Auch Herbert Reul, Energieexperte der CDU wettert gegen den Biosprit: „Je eher E10 von den Tankstellen verschwindet, desto besser.“

04.03.2011 - 10:02 [ netzpolitik.org ]

Morgen in Berlin: ProGuttenberg-Demonstration

Zwei Wochen nach der #guttbye – Demonstration gehen morgen die Pro-Guttenberg – Demonstranten auf die Straße. Nachdem ursprünglich für Berlin als Treffpunkt der “Haupteingang vorm Bundestag” in dem offiziellen Aufruf stand, ist jetzt den Organisatoren klar geworden, dass es in Berlin eine Bannmeile gibt und man nicht einfach so vor dem Bundestag (auch noch ohne Anmeldung) demonstrieren darf.

04.03.2011 - 08:53 [ tlaxcala ]

Libyen und Imperialismus

Von allen Kämpfen, die in Nordafrika und Libyen jetzt ablaufen, ist der am schwierigsten zu duchschauende derjenige in Libyen.
Was ist der Charakter der Opposition zu dem Gaddafi Regime, die Berichten zufolge jetzt die östliche Stadt Benghazi kontrolliert?

Ist es nur ein Zufall, dass die Rebellion in Benghazi begann, die nördlich von Libyens größten Erdölfeldern liegt und nahe der meisten Gas- und Ölpipelines, Raffinerien und seinem LNG Hafen? Gibt es einen Teilungsplan für das Land?

Welches Risiko gibt es durch eine imperilistische Militärintervention, die eine ernste Gefahr für die Völker der gesamten Region darstellt?

04.03.2011 - 08:32 [ faz ]

Auf Identitätssuche

Präsident Sarkozy will wieder über den Islam debattieren. Sein Versuch des Wählerfangs mit Themen der rechtsextremen Nationalen Front ist jedoch so offenkundig, dass sich deren Vorsitzender Le Pen darüber lustig macht. Bei Sarkozys Parteifreunden regt sich Unbehagen.

04.03.2011 - 08:25 [ Stuttgarter Zeitung ]

Das Kulturwerk bangt um seine Zukunft

Im Kulturwerk im Stuttgarter Osten ist die Verunsicherung groß: Wie lange kann das weit über den Stadtbezirk hinaus bekannte sozio-kulturelle Zentrum noch überleben, wenn es keine Mitarbeiter mehr bekommt? Einigen sich die Stadt und die Agentur für Arbeit noch beim Thema Arbeitshilfeprojekte? Oder muss das so erfolgreiche Projekt seine Arbeit vorübergehend einstellen?

04.03.2011 - 08:14 [ Spiegel ]

Maschmeyer soll Schröder Million gezahlt haben

Der frühere AWD-Chef Carsten Maschmeyer pflegte zu Gerhard Schröder engere Beziehungen als bislang bekannt: Er soll dem Ex-Kanzler nach SPIEGEL-Informationen rund eine Million Euro gezahlt haben – für dessen Memoiren.
2004 trat Schröder als Gast vor AWD-Führungskräften auf und erklärte laut einer internen AWD-Mitarbeiterzeitung: „Sie als AWD-Mitarbeiter erfüllen eine staatsersetzende Funktion. Sichern Sie die Rente Ihrer Mandanten, denn der Staat kann es nicht.“

04.03.2011 - 08:07 [ Bundestag.de ]

Parteispenden über 50.000 €

Unterrichtung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages
Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50.000 Euro übersteigen (§ 25 Abs. 3 Satz 3 Parteiengesetz)

04.03.2011 - 08:00 [ der Postillon ]

NoGuttFriends: Neue Facebook-App löscht automatisch alle Guttenberg-Fans aus Freundesliste

Eine neue Facebook-Application mit dem Namen „NoGuttFriends“ ist seit heute erhältlich. Mit ihrer Hilfe können per Knopfdruck automatisch alle Bekannten aus der Freundesliste entfernt werden, die sich Facebook-Gruppen angeschlossen haben, die den ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unterstützen oder gar seine Rückkehr fordern.

04.03.2011 - 07:58 [ Handelsblatt ]

Peking rüstet seine Armee auf

China steckt in diesem Jahr wieder überdurchschnittlich viel Geld in die Volksbefreiungsarmee. Die USA und Chinas Nachbarn betrachten den militärischen Aufstieg mit Misstrauen.

04.03.2011 - 07:54 [ Handelsblatt ]

Gaddafi akzeptiert Vermittlungskommission

Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi hat nach Worten von Venezuelas Staatschef Hugo Chávez den Vorschlag für eine internationale Vermittlungskommission akzeptiert. Gaddafi habe zudem die Entsendung einer Delegation der Vereinten Nationen nach Libyen befürwortet, sagte Chávez am Donnerstag bei einem Treffen der venezolanischen Sozialistischen Einheitspartei

04.03.2011 - 07:43 [ neues-deutschland ]

Auf dem Weg in eine neue Ölkrise?

Despoten immer wichtiger im globalen Ölgeschäft / Förderung auf lange Sicht schwieriger
Zu den geologischen und ökologischen Unsicherheiten bei der Ölförderung kommen politische hinzu. Autokratische Regierungen werden immer wichtiger im weltweiten Ölgeschäft, während Multis an Einfluss verlieren.

04.03.2011 - 07:40 [ neues-deutschland ]

EU verspricht mehr Flüchtlingshilfe

Libyen: Anhaltende Kämpfe und Fluchtbewegungen / Brüssel und Berlin erhöhen Zusagen
Der Appell des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, hunderte Flugzeuge zur Rettung von Flüchtlingen an der libysch-tunesischen Grenze zu entsenden, verhallte nicht ungehört. Die internationale Gemeinschaft hat eine Hilfsaktion für Libyen-Flüchtlinge gestartet.

04.03.2011 - 07:38 [ the intelligence ]

7 Tage, 1 Meinung – Das Internet besiegt die Macht der Bilder

Diese Woche wurde so richtig klar, dass sich im Laufe der Enthüllungen zum Guttenberg-Skandal eine veritable Medien-Revolution ereignet hat. Die etablierten Massenmedien, Fernsehen und Boulevardzeitungen, jetzt besonders die BILD-Zeitung, ergriffen direkt oder indirekt Partei für Guttenberg. Die BILD-Zeitung ganz ausdrücklich, das Fernsehen durch das Arrangement der Bilder. Guttenberg ist ein Geschöpf von TV und Boulevardpresse, die durch Bilder die Menschen beeinflusst. Hätten diese Medien, wie noch vor einigen Jahren, die alleinige Macht besessen, dann wäre Guttenberg heute noch im Amt.

04.03.2011 - 07:36 [ deutschland-debatte ]

Der Mensch, die Krone der Schöpfung

Der Mensch verschmutzt die Luft die er atmet.
Der Mensch verschmutzt das Wasser das er trinkt.
Der Mensch verschmutzt die Meere.
Der Mensch vernichtet Bäume.
Der Mensch vernichtet Wälder.
Der Mensch vernichtet Pflanzen.
Der Mensch vergiftet sein Obst
Der Mensch vergiftet sein Gemüse
Der Mensch spielt mit der DNA…..

04.03.2011 - 07:33 [ gulli.com ]

Auslieferung: Assange legt Berufung ein

Julian Assange hat gegen die Gerichtsentscheidung, ihn an Schweden auszuliefern – wo gegen ihn wegen mutmaßlicher Sexualverbrechen ermittelt wird – Berufung eingelegt. Das teilte sein Anwaltsteam am heutigen Donnerstag mit. Für aufmerksame Prozessbeobachter kommt dieser Schritt alles andere als unerwartet.

04.03.2011 - 07:31 [ gulli.com ]

2.000 Internet-Jäger gefordert

Nachdem am Mittwoch ein 21jähriger Kosovare am Flughafen Frankfurt am Main zwei US-Soldaten erschossen und zwei weitere verletzt hatte, werden Stimmen laut, die einen konsequenter geführten Kampf gegen Hassprediger im Internet fordern. Rainer Wendt, Chef der GdP: „Wir brauchen mindestens 2000 speziell ausgebildete Fahnder, die im Internet verdachtsunabhängig auf Streife gehen.

04.03.2011 - 07:30 [ gulli.com ]

Bradley Manning: Haftbedingungen verschlechtern sich weiter

Die Haftbedingungen des US-Soldaten und mutmaßlichen Whistleblowers Bradley Manning werden offenbar weiter verschärft. Wie Mannings Anwalt David Coombs in seinem Blog mitteilt, wurde Manning vergangene Nacht gezwungen, vollkommen nackt in seiner Zelle auszuharren. Morgens habe er dann, immer noch nackt, vor seiner Zelle antreten müssen, bevor man ihm seine Kleidung zurückgegeben habe.

04.03.2011 - 07:29 [ netzpolitik.org ]

Türkei sperrt ganz blogger.com wegen Fußball

In der Türkei werden gerade mal alle Blogs bei blogger.com gesperrt. Grund dafür ist, dass ein Satelliten-TV-Anbieter sich die Exklusivrechte zur Übertragung von Fußballspielen der türkischen Liga gesichert hat. Die Rechte waren wohl teuer, und deshalb konnte man die Spiele nur noch gegen hohe Pay-TV-Gebühren mit teurer Hardware sehen.

04.03.2011 - 07:26 [ junge Welt ]

Iraker begehren auf

In der arabischen Welt brodelt es. Ignoriert vom Gros der westlichen Medien hat sich auch im Irak in den vergangenen Wochen eine massive Protestbewegung ausgebreitet. Im Unterschied zu den Demonstrationen in anderen arabischen Ländern wird darüber hierzulande kaum berichtet – vielleicht weil so mancher ernsthaft glaubt, das Zweistromland ist seit dem Sturz Saddam Husseins 2003 »befreit«?

04.03.2011 - 07:19 [ junge Welt ]

Frankfurt Allah

Der bewaffnete Angriff auf US-Soldaten am Flughafen in Frankfurt am Main hat den Ermittlungsbehörden und Medienberichten zufolge einen islamistischen Hintergrund. Der festgenommene 21jährige Kosovo-Albaner Arik U. gestand das Attentat vom Mittwoch abend, wie der hessische Innenminister Boris Rhein am Donnerstag bekanntgab. Er sprach von einem »radikalisierten Moslem«.

04.03.2011 - 07:17 [ ad sinistram ]

… nicht mit Geld zu bezahlen

„Eine Krankenschwester, die einen Sterbenden begleitet, ist für mich ein Held, den man nicht mit Geld bezahlen kann“, schrieb Wagner vor einiger Zeit.
Man könnte einer Krankenschwester auf einer Palliativstation auch fünftausend Euro nach Steuern überweisen: man könnte diese Tätigkeit trotzdem nicht mit Geld in Relation setzen. Warum also es also überhaupt versuchen? Das verbietet doch schon der gesunde Menschenverstand, wird man sich dort, wo man Löhne vorschreibt, moralisierend denken