Hier ist die Uno-Sicherheitsratssitzung vom 25.02.2011 über Libyen. Außerdem finden Sie die Live-Übertragungen der Vereinten Nationen ab sofort hier täglich auch auf unserem Blog.
Daily Archives: 25. Februar 2011
Another Runaway General: Army Deploys Psy-Ops on U.S. Senators
The U.S. Army illegally ordered a team of soldiers specializing in „psychological operations“ to manipulate visiting American senators into providing more troops and funding for the war, Rolling Stone has learned – and when an officer tried to stop the operation, he was railroaded by military investigators..
„My job in psy-ops is to play with people’s heads, to get the enemy to behave the way we want them to behave,“ says Lt. Colonel Michael Holmes, the leader of the IO unit, who received an official reprimand after bucking orders. „I’m prohibited from doing that to our own people. When you ask me to try to use these skills on senators and congressman, you’re crossing a line.“
U.N. condemns Libya and orders abuse probe
In a dramatic scene at an emergency meeting of the U.N. Human Rights Council, a senior diplomat with the Libyan delegation to the U.N. in Geneva asked the council to stand for a moment of silence to „honor this revolution“ — and then informed the council the entire mission was quitting the government. Council members gave them a standing ovation.
NATO to keep watch on Libya, follow UN lead
NATO nations decided to hold themselves ready to take action in Libya at an emergency meeting on Friday, but the alliance‘s top official said that it would only resort to military action if mandated by the United Nations Security Council.
Ich glaub, es hackt.
Die laufende Plakat-Aktion der Bild-Zeitung mit sogenannten Testimonials, also irgendwelchem kommentierendem Geseiere (Auch kritischem! Hört, hört!) von sogenannten Prominenten (auch Kritischen! Oho!) ist das Perfideste, was mir seit langer Zeit untergekommen ist. Will heißen: nach Euren Maßstäben sicher eine gelungene Aktion.
Anti-terrorism and uprisings
North African leaders have worked with the West against Islamists and migrants – becoming more repressive as a result.
Der Große Diktator über Libyen
Italien will Truppen nach Libyen entsenden. Der UNO Sicherheitsrat tagt heute in einer Dringlichkeitssitzung. Der Nato-Generalsekretär äußert gestern, dass eine Nato-Intervention “mit einem UNO-Mandat erfolgen sollte”. In Budapest tagen die Militärminister bzw. Oberbefehlshaber der EU-Mitgliedsländer, darunter Ehrendoktor Karl-Theodor zu Guttenberg. Libyens Diktator Muammar El Gaddafi, der seit 42 Jahren über das Land herrscht, ist der Meinung, “Al Kaida” und Osama Bin Laden stecke hinter dem Aufstand. Etablierte Journalisten, Politiker, Spione, Militärs und Analysten reden den ganzen Tag nur Dreck.
Zeit für eine Analyse von Radio Utopie zur Situation in Libyen.
Gaddafi addresses crowd in Tripoli
Muammar Gaddafi, the Libyan leader, has made an unexpected appearance in Green Square, speaking to a crowd of his supporters.
„We can defeat any aggression if necessary and arm the people,“ Gaddafi said, in footage that was aired on Libyan state television on Friday.
„You, the youth, be comfortable… dance, sing, stay up all night,“ he said.
Verbot Uranmunition – Teil 2 – Die Antwort
Hier nun die Antwort aus dem Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages zur Petition gegen Uranmunition. …
Absage an EADS bereitet Boden für Transatlantik-Streit
Die US-Absage an EADS im erbitterten Kampf um den Mega-Auftrag der Luftwaffe könnte den Boden für einen transatlantischen Streit bereiten.
Nato beruft Krisentreffen zu Libyen ein
„Ich habe ein Krisentreffen des Nato-Rates für heute Nachmittag einberufen, um über die sich schnell entwickelnde Lage zu beraten“, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitag in Budapest. Rasmussen nimmt dort am informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister teil. „Ich werde mit ihnen diskutieren, wie wir pragmatisch jenen helfen können, die Hilfe brauchen und wie wir die Folgen der Ereignisse begrenzen können“
Leitsätze der Schönerianer vom Parteitag der Alldeutschen Partei Österreichs
Die vollständige 1:1-Abschrift der Leitsätze der SCHÖNERIANER:
Beschlossen auf dem Alldeutschen Parteitage in Salzburg zu Pfingsten 1922
Durch Reinheit zur Einheit [..]
Wegbereiter des Nationalsozialismus – Georg Ritter von Schönerer Teil 2
Innerhalb der Serie DER SCHWARZE RING, in Verbindung mit der Unterstützung und deklarierten ideologischen Übereinstimmung und Förderung der nationalistisch und rassistisch ausgerichteten Politik von SCHÖNERER durch die Bundesländer-Versicherung (nunmehr UNIQA), die im weiteren Serienverlauf aufgezeigt wird, nehmen die Zielsetzungen und der Aktivismus, der von den SCHÖNERIANERN und der A.P.Ö. deklariert und betrieben wurde, eine sehr bedeutende Rolle ein [..]
Wegbereiter des Nationalsozialismus – Georg Ritter von Schönerer Teil 1
Viele Jahre, bevor Adolf HITLER im Jahre 1933 zum Reichskanzler ernannt wurde und der Nationalsozialismus, vertreten durch die NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei), an die politische Macht kam, gab es Personen, die als ideologische Wegbereiter tätig waren. Eine dieser Personen, die schon im 19. Jahrhundert einen Nationalismus anstrebten, politisch vertraten und mit Taten aktive Vorarbeit beispielsweise für den Anschluß Österreichs an das Deutsche Reich [..]
Die UNIQA AG ist umfirmierte Versicherungsanstalt der österreichischen Bundesländer
SERIE: DER SCHWARZE RING
Zur Erläuterung und grundlegenden Information zu den kommenden Reportagen erfolgt an dieser Stelle an Hand der Selbstbeschreibung der UNIQA die Darlegung in welchem Zusammenhang/Verhältnis die Bundesländer-Versicherung, die ehemalige Versicherungsanstalt der österreichischen Bundesländer, Versicherungsaktiengesellschaft zu dem Konzern steht [..]
Die alte libysche Fahne ist die neue
Einige Leser haben mich gefragt, was ist denn das für eine Fahne, welche die protestierenden Menschen in Libyen seit neuestem schwenken? Die rot, schwarz, grüne mit Mondsichel und Stern war damals die Fahne unter der Libyen am 24. Dezember 1951 die Unabhängigkeit von Italien gewann. Sie scheint jetzt als Symbol der Freiheit wieder für die pro-demokratischen Kräfte zu gelten. Bis 1969 war es die Flagge des Königreichs Libyen.
Der letzte Höllenkreis Gaddafis?
Heute sind Massendemonstrationen in Tripolis geplant – der Diktator zählt auf Todesschwadronen, die nichts zu verlieren haben
Die letzten Tage des Dikators? In Tripolis soll es nach den heutigen Freitagspredigten zu einer Massendemonstration gegen die Herrschaft Muammar Gaddafis kommen. Da Gaddafi-Anhänger in der Hauptstadt noch immer Kontrolle über größere Gebiete haben sollen, riskieren die Demonstranten einiges.
Wir zeigen dem Lügenbaron den Schuh!
Veranstaltungshinweis:
Guttenberg aufs Schloß zurückschicken! Samstag 12.30
Die Zustände der Politik in Deutschland verkommen ins unerträgliche. Die BILD-Leser wollen einen adeligen Blenderkönig haben. Wenn wir uns das gefallen lassen, wenn ein Minister in Deutschland mit so einem Monsterplagiat durchkommen kann ohne zurückzutreten, ist es bald vorbei mit Wissenschaft und Politik in Deutschland.
USA wollten Psychoteam auf de Maiziere ansetzen
Die US-Armee wollte angeblich Spezialisten für psychologische Kriegsführung auf Bundesinnenminister Thomas de Maizière und andere hochrangige Politiker ansetzen – mit einem ganz bestimmten Ziel.
Die Zwei-Kassen-Gesellschaft — Ungerechtigkeit mit System
Ich hoffe, Ihr seid alle gesund? Denn krank zu werden macht gerade in der heutigen Zeit immer weniger Spaß (um es mal etwas spaßig zu formulieren) – seitdem in vielen politischen Kreisen die Privatversicherung nicht nur bei der Rente, sonden auch bei den Krankenkassen massiv vorangetrieben wird (Speerspitze ist hier die FDP), entwickelt sich hierzulande eine Zwei-Kassen-Gesellschaft, die das Solidarprinzip nach und nach untergräbt.
Russland steckt 475 Milliarden Euro in Aufrüstung – RBC Daily
Russland will bis zum Jahr 2020 acht Atom-U-Boote, 600 Kampfjets, 1000 Hubschrauber und 100 Kriegsschiffe bauen, schreibt die Zeitung „RBC Daily“ am Freitag.
Wie Vizeverteidigungsminister Wladimir Popowkin mitteilte, stehen dafür 19 Billionen Rubel (1 Euro = ca. 40 Rubel) zur Verfügung.
Über 1000 Strafanzeigen gegen S 21 – Gegner: Ist das noch Demokratie oder schon Polizeistaat, Herr Innenminister?
Verdachtsunabhängige Videoüberwachung von Großdemonstrationen mit zehntausenden Teilnehmern bis zu Blockadeaktionen mit 50 Teilnehmer – allesamt friedlich -, Einkesselung von Protestierenden samt unbeteiligter Zuschauer ohne Ankündigung, ohne Aufforderung, die Versammlung aufzulösen – überfallartig und stundenlang bei Minus-Temperaturen, in Gewahrsamnahme bis zu sechs Stunden mit erkennungsdienstlicher Behandlung, Leibesvisitation etc.:
Libya: UK ‚Paid Officials To Evacuate Brits‘
The UK government paid Libyan officials to allow Britons to be evacuated from the violence-torn country, according to Sky sources.
Sanktionen: EU will libysche Konten sperren
Die EU plant ein Paket von Sanktionen gegen Libyen. „Wir prüfen alles, Reisebeschränkungen, Kontensperrungen, in den nächsten Tagen“, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Freitag auf Schloss Gödöllo bei Budapest bei Beratungen mit den EU-Verteidigungsministern.
Zins und Zinseszins: Der programmierte System-Tod
„Exponentielles Wachstum endet gewöhnlich mit dem Tod des »Gastes« beziehungsweise des Organismus, von dem er abhängt. Deshalb ist das Unverständnis dieses Wachstums die folgenschwerste Fehlvorstellung hinsichtlich der Funktion des Geldes, denn mit Zins und Zinseszins verdoppeln sich Geldvermögen in regelmäßigen Zeitabständen, das heißt, sie folgen einem exponentiellen Wachstumsverhalten.“
A revolution against neoliberalism?
If rebellion results in a retrenchment of neoliberalism, millions will feel cheated.
Readout of President Obama’s Calls with President Sarkozy of France, Prime Minister Cameron of the United Kingdom and Prime Minister Berlusconi of Italy
The leaders discussed the range of options that both the United States and European countries are preparing to hold the Libyan government accountable for its actions, as well as planning for humanitarian assistance. The leaders agreed to maintain close consultations on this issue going forward.
UNO berät über Konsequenzen für Gaddafi
Angesichts der Gewalt in Libyen wird heute der UN-Sicherheitsrat in New York über mögliche Sanktionen gegen die Gaddafi-Regierung beraten. Als konkrete Maßnahmen kämen etwa Reiseverbote, das Einfrieren von Vermögen, ein Waffenembargo oder ein Flugverbot über libysches Gebiet infrage.
WH: Obama calls Sarkozy, Cameron, and Berlusconi to talk about Libya
United States President Barack Obama called President Nicolas Sarkozy of France, Prime Minister David Cameron of the United Kingdom, and Prime Minister Silvio Berlusconi of Italy Thursday to discuss the ongoing situation in Libya.
Press Briefing by Press Secretary Jay Carney, 2/24/2011
Well, as I think you heard the President say yesterday very clearly what our — what his position is towards the situation, towards the actions of the Libyan government, very clear condemnation of the violence against the protesters there, violence against Libyan citizens, he also is obviously very concerned about the safety of Americans, and that is a priority. That’s all I can say on that.
Live Blog – Libya Feb 25
10:33am EU chief diplomat Catherine Ashton has joined those calling for sanctions against Libya in a bid to stop the bloodshed.
10:14am Libyan state television reports Libyan families will receive 500 dinars each, while wages for some public workers could increase by 150pc.
10:12am Germany is preparing sanctions against Libyan leaders over the attacks on protesters, Guido Westerwelle, Germany‘s foreign minister, said on Friday ahead of a UN Security Council meeting.
Klarstellung zu angeblichem LICHT AM TAG ab Februar 2011
Zahlreiche Meldungen in Medien führen offensichtlich zu Falschinterpretationen und der Annahme zahlreicher Fahrzeuglenker, daß Kraftfahrzeuge in Österreich ab 7. Februar wieder LICHT AM TAG zu verwenden haben. In Anbetracht dessen, daß sich unser Nachrichtenmagazin im Jahre 2006 ausführlich mit der Thematik auseinandersetzte (wegen Rechtswidrigkeiten bei der Bestrafung, siehe Bericht: „Abkassieren anstatt Hebung der Verkehrssicherheit – Licht am Tag“), sehen wir uns veranlaßt, entsprechende Klarstellungen im Dienste der Informationspflicht vorzunehmen [..]
Systemfehler bei SKY verursacht falsche Gebührenabbuchungen bei Multiroom
Da nach unserer Reklamation weder der Betrag, noch eine schriftliche Information seitens SKY eintraf, richteten wir eine Presseanfrage an SKY-Deutschland, wie auch SKY-Österreich und ersuchten um Beantwortung folgender Fragen [..]
ÖGB unterstützt Bildungsvolksbegehren
Seit Wochen sucht Hannes Androsch Unterstützer für sein Bildungsvolksbegehren, das frühestens im September stattfinden wird. Heute hat der ÖGB ganz offiziell seine Unterstützung angekündigt. Die Christgewerkschafter bleiben skeptisch [..]
LIVIOS GmbH – Erduldungen ohne Ende – alles für den Arbeitsplatzerhalt
„Arbeitspolitische Belange haben Dich nicht zu interessieren!“.
Das sagte eine Chefin einem Journalisten, die lt. Angaben einer vormaligen Dienstnehmerin den Rauchern unter ihren Angestellten die Weisung erteilte, täglich eine halbe Stunde Pause aufzuschreiben, auch wenn sie gar keine Pause in Anspruch nehmen konnten und zudem für die Dienstnehmer Rauchverbot im Lokal galt [..]
Vorratsdatenspeicherung: Jeder ist verdächtig
Die EU macht Druck auf Österreich, die gesetzlichen Grundlagen für die Vorratsdatenspeicherung (VDS) endlich umzusetzen. Die Vorratsdatenspeicherung ist im Telekommunikationsgesetz geregelt. Der Vorschlag von Infrastrukturministerin Doris Bures (S) sieht eine minimale Umsetzung der EU-Vorgaben vor. Innen- und Justizministerium – beide ÖVP – ist das zu wenig. Die ISPA kritisiert die Verordnung nach wie vor [..]
Wahlen: Irische Regierungspartei steht vor Absturz
Im krisengebeutelten Irland wird am Freitag über ein neues Parlament abgestimmt. Der Partei Fianna Fáil, die seit 14 Jahren an der Macht ist, droht ein historischer Absturz. Mit einem Machtwechsel ist zu rechnen [..]
Protest gegen ThyssenKrupp-Stahlwerk in Brasilien
Rio de Janeiro. Bewohner von Santa Cruz und Fischer der Bucht von Sepetiba planen für Freitag eine Demonstration gegen das ThyssenKrupp-Stahlwerk Companhia Siderúrgica do Atlântico (CSA) in Brasilien. Dies berichtet der Umweltblog Racismoambiental. Der Protest werde vor dem Gebäude des Umweltministeriums des Bundesstaats Rio de Janeiro (SEA) und des Umweltinstituts INEA im Zentrum von Rio de Janeiro stattfinden. Der ThyssenKrupp-Tochter CSA wird vorgeworfen, die Bucht von Sepetiba zu verschmutzen sowie mehrere Vorfälle der Umweltverschmutzung im Stadtteil Santa Cruz in der Westzone Rio de Janeiros verursacht zu haben.
MAD MAX – Prüfakt der Bundesstelle für jugendgefährdende Medien – kein Renommee
Es steht nicht zur Diskussion, daß die Arbeit der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien wichtig und notwendig ist. Dennoch zeugt der Prüfakt aus dem Jahre 1983 über MAD MAX von Oberflächlichkeit und Ungenauigkeit der Arbeit der staatlichen Einrichtung. MAD MAX ist auf dem Index gelandet und die Altersfreigabe von 18 Jahren ist mit Sicherheit gerechtfertigt. Im Zuge der Recherchen über die verschnittene Filmfassung, die auf VOX ausgestrahlt wurde, kamen wir in den Besitz des Prüfaktes [..]
VKI deckt zum Bausparen kosmetisch behandelte Angebote auf
Bereits im Mai 2005 haben wir uns mit der Thematik der Bausparverträge innerhalb der Reportage „Bausparen, das Kleingedruckte und Erklärungsnotstand bei Kindern“ ausführlich auseinandergesetzt. Schon damals hat die Referentin des Vereins für Konsumenteninformation, Frau Mag. Beate Sucher, in unserem Interview Kritik am Bausparen geäußert. Nunmehr läßt die Konsumentenschutzorganisation erneut [..]
E-Mobilität für die Besucher der NÖ Landesausstellung 2011
Um den Besuchern die Landesausstellung sowie diese Attraktionen der gesamten Region klimafreundlich näher zu bringen, wurde mit Unterstützung der Landesinitiative „e-mobil in niederösterreich“ ein eigenes, umfassendes E-Mobilitätskonzept ausgearbeitet [..]
BILD will Kanzler werden
Die zweifelhaften Umfragen zum Thema Guttenberg geben Anlaß zu größter Besorgnis zu dem Zustand unserer Demokratie. Springer auf dem Weg zum Kanzler.
Bemerkenswerte und amüsante Inserate
Die Präsenz des Internet hat im Laufe seiner Entwicklung einen sehr bedeutenden Einfluß auf die Einnahmequelle im Spektrum der Inserate und Kleinanzeigen bei Zeitungen ausgeübt. So gut wie kein Printmedium ist nicht vom Rückgang in diesem Segment betroffen und daher werden von den Medieninhabern den Kunden oftmals Parallelschaltungen zwischen ihren gedruckten Medien und dem Web offeriert um zumindest auf diesem Wege die Verluste in Grenzen [..]
Pflegezustand: die öffentliche Diskussion wird einseitig reflektiert
In der Tat wird in der öffentlichen Diskussion die Rolle der Pflegenden vor dem Hintergrund des sog. „Pflegezustandes“ einseitig reflektiert. Die Arbeitsbedingungen für die Pflegenden gestalten sich mehr als schwierig [..]
Einbruch in Supermarkt und Diebstahl des Bankomats in Hainburg
Am 14. Februar 11 wurde in die Filiale der Handelskette SPAR im Gewerbegebiet bei der Westeinfahrt (B9) von Hainburg eingebrochen und der im Vorraum errichtete Bankomat gestohlen. Wie wir aus gut informierten Polizeikreisen erfuhren, wurde die Tat [..]
Boeing bekommt Jahrhundert-Auftrag der US Air Force
Zehn Jahre hat es gedauert, jetzt scheint es entschieden: Boeing hat den Zuschlag für den zweitgrößten Rüstungsauftrag in der Geschichte des US-Militärs bekommen. Die mehr als 50 Jahre alte Luftwaffen-Tankerflotte soll ersetzt werden, insgesamt 179 Flugzeuge werden gebaut. EADS hat zehn Tage Zeit, um Widerspruch einzulegen.
Beschäftigungsprogramme für Ghadhafis Söhne
Oberst Ghadhafi hat seinen Söhnen wirtschaftliche Verantwortung auch in der Hoffnung übertragen, sie von ihrem unsteten Lebenswandel abzubringen. Dies geht aus mehreren Depeschen aus der amerikanischen Botschaft in Tripolis hervor.
Veolia verklagt den Dokumentarfilm `Water Makes Money`
Nach Paris Berlin?
Den Klägern gegen den Film „Water Makes Money“ bläst ein scharfer Wind ins Gesicht.
Veolia kann in Berlin die 1,3 Mrd. € schwere Profitmaschinerie der letzten 10 Jahren auf der Basis der öffentlichen Wasserversorgung nicht mehr hinter Geheimverträgen verstecken.
Schweiz sperrt allfällige Vermögen von Ghadhafi
Die Lage in Libyen wird immer unübersichtlicher, weite Teile des Landes sind nicht mehr unter der Kontrolle von Machthaber Muammar al-Ghadhafi. Hier die Abfolge der Ereignisse vom Donnerstag:
Libyens Staatsfonds hat offenbar 32 Milliarden Dollar bei verschiedenen US-Banken angelegt. Mehrere Institute verwalteten jeweils bis zu 500 Millionen Dollar, heisst es in einer US-Botschaftsdepesche, die der Enthüllungsplattform WikiLeaks vorliegt.
Die meisten Iren wollen den Machtwechsel
Rund drei Millionen Iren sind heute aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Unter der Last einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise war die alte Regierung von Premierminister Cowen im Januar zusammengebrochen und hatte das Parlament aufgelöst. Beobachter sehen das Land vor einem Wechsel. Alle Umfragen sprechen dafür.
Kanzlerin im Selbstzerstörungsmodus
Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat den roten Knopf gedrückt und den Selbstzerstörungsmodus aktiviert. Die Affäre um den Freiherrn zu Guttenberg wird sie den Kopf kosten wenn es ihr nicht noch gelingt den Countdown zu stoppen und Guttenberg zu feuern.
AFP macht Propaganda für Tag des Zorns im Irak
Während in Ägypten für heute Massenproteste von Millionen angekündigt sind,
macht die staatliche französische Nachrichtenagentur AFP gerade Propaganda für einen “Tag des Zorns” im Irak.
Die westlichen Imperialisten können es also offenbar immer noch nicht verschmerzen, dass ihre Marionetten die Parlamentswahl im Irak verloren haben und stattdessen Iran-freundliche Kräfte die Wahl gewonnen haben und versuchen deshalb nun, noch mehr Chaos und Bürgerkrieg im Irak anzuheizen.
Das Verteidigungsministerium bucht eine millionenschwere Bundeswehr-Werbekampagne bei Bild
Dass K.T. zu Guttenberg weiterhin Verteidigungsminister bleiben darf, liegt vor allem an seiner Beliebtheit in der Bevölkerung. Diese kommt nicht von ungefähr, sondern basiert auf einer Medienkampagne, in der Guttenberg als Lichtgestalt präsentiert wurde. Allen voran erteilte die Springer-Presse dem Minister politische Absolution. Als Belohnung wird Guttenbergs Ministerium demnächst eine umfangreiche Anzeigenkampagne in der Bild-Zeitung schalten lassen.