Um die Beziehungen zwischen Russland und Polen steht es nicht zum Besten. Jetzt wollen die beiden Länder Streitlinien überwinden – und unterzeichnen viele Verträge.
Daily Archives: 6. Dezember 2010
What‘s Up With ‚Sputnik?‘ Obama Makes ‘50s Space Race a Rallying Cry
The phone. The electric light bulb. The Model T. Heck, Google.
Adm. Mullen Headed to South Korea for High Level Meetings
Admiral Mike Mullen, Chairman of the Joint Chiefs of Staff, will depart for Seoul Monday evening to meet with top South Koreans and U.S. military leaders.
Julian Assange to be questioned by British police
Julian Assange, the founder of WikiLeaks, is expected to appear in a UK court tomorrow after his lawyers said he would meet police to discuss a European extradition warrant from Sweden relating to alleged sexual assaults.
Radio Utopie Charts: Die Neuvorstellungen diese Woche
Am Sonntag hat es Truth Rapper Kilez More mit seinem Song “Jetzt bist Du gefragt” zum dritten Mal hintereinander auf die Nr. 1 der Radio Utopie Charts und damit als Erster in die Titelgalerie von Radio Utopie geschafft. Heute stellen wir Euch also vier Neuzugänge vor. Versteht sich, dass auch ein Song von Kilez dabei ist. Im Zuge des laufenden Informationskrieges rund um Wikileaks könnte der Titel nicht besser passen. Aber auch die anderen Neuvorstellungen sind nicht-industriell gefertigtes, hochwertiges Kulturgut.
Steel-munching bacteria are devouring the Titanic
The newly identified bacteria, isolated from ‚rusticles‘ on the Titanic, could also damage vital underwater installations such as offshore oil and gas pipelines
British soldier died in friendly fire incident, MoD says
Serviceman was killed by cannon fire from low-flying US aircraft in southern Afghanistan, officials say
Extra £50m pledged for superfast broadband everywhere in UK by 2015
The culture secretary, Jeremy Hunt, will today announce a further £50m of funding for new projects to push forward the government‘s ambitions to get superfast broadband to every community in the UK.
Drei Millionen Titel: Google eröffnet digitalen Buchladen
Googles lange angekündigter E-Buchladen ist eröffnet. Ab sofort können US-Kunden in dem mehr als drei Millionen E-Books umfassenden Angebot stöbern. Ein Teil davon steht zum Verkauf. Sehr viele Bücher können kostenlos gelesen werden.
Anlagebetrug: US-Fahnder sprengen gigantisches Schneeballsystem
US-Ermittler haben Hunderte Verdächtige festgenommen, die mehr als 120.000 Anleger um zehn Milliarden Dollar geprellt haben sollen.
Im Gespräch Stefan Mappus: „Die schwäbische Hausfrau wird begeistert sein“
..Zunächst muss das Land eine Menge neuer Schulden machen.
Diese Übernahme wird den Landeshaushalt beziehungsweise den Steuerzahler mit keinem Cent belasten. Wir gründen eine Erwerbsgesellschaft und legen eine „Baden-Württemberg-Anleihe“ auf…
…mit welcher Laufzeit und mit welcher Bank?
Die Laufzeit müssen wir noch festlegen, aber natürlich werde ich die LBBW bitten, uns hier fachlichen Rat zu geben und die Begebung der Anleihe zu begleiten.
Und attraktiv ist das für den Steuerzahler deshalb, weil die Dividendenrendite, die ENBW seinen Aktionären zahlt, höher sein wird als die Zinsen, die sie für die Anleihe zahlen müssen?
Ja. In den vergangenen fünf Jahren hatte ENBW eine durchschnittliche Dividendenrendite von rund 3,5 Prozent.
Nach Kauf der französischen Anteile: ENBW könnte mit der EWE an die Börse gehen
Baden-Württemberg übernimmt für 4,67 Milliarden Euro den Anteil der französischen Stromkonzerns EDF an der ENBW. Ziel ist ein Börsengang, sagt Ministerpräsident Mappus. Um die Perspektiven dafür zu verbessern, könnte die ENBW davor mit der Oldenburger EWE fusionieren.
Alternative Nobelpreise für unbekannte Helfer
Die Stockholmer Stiftung „Right Livelihood Award“ („Preis für richtiges Leben“) verleiht am Montag (06.12.2010) erneut den „Alternativen Nobelpreis.
Berlin und Warschau rücken enger zusammen
Die Kanzlerin betonte, Deutschland stehe eng an der Seite Polens und wolle Warschau weiter bei seiner östlichen Nachbarschaftspolitik unterstützen. Dafür könne Polen während seiner EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2011 mit deutscher Hilfe rechnen.
GLONASS: Russland verliert drei Navigationssatelliten (Update)
Die schwere „Proton-M“-Trägerrakete sei gestern um 11:25 Uhr deutscher Zeit vom Kosmodrom Baikonur (Kasachstan) aufgestiegen, stürzte aber kurz darauf aus noch ungeklärter Ursache in den Pazifik. Behörden sprachen von einer „unvorhergesehenen Situation“, ohne Details zu nennen. Der Zwischenfall gilt als Rückschlag für Russland, das mit GLONASS dem amerikanischen Navigationssystem GPS Konkurrenz machen will.
Damenwäsche am Flughafen bringt Sprengstoff-Messgerät zum Erröten
Am Flughafen Berlin-Schönefeld sorgten heute mehrere Ereignisse für Unruhe, es kam zu Verzögerungen der Abflugszeiten, eine Maschine konnte nicht starten, Passagiere wurden auf drei andere Flugzeuge verteilt und das Abflugterminal D wurde geräumt.
AOK will Praxen in der Stadt kaufen und schließen
Der Ärztemangel in Deutschland war immer wieder Thema in den Medien und bei den Verbänden. Vor allem auf dem Land will sich heutzutage kaum ein Arzt niederlassen.
Clintons Mann in Havanna
Seit Dezember 2009 sitzt Alan Gross in einer kubanischen Gefängniszelle. Spionage wird ihm vorgeworfen, weil er illegal Laptops und Mobiltelefone in der jüdischen Gemeinde Havannas verteilte – im Auftrag der US-Regierung. Am 3. Dezember 2009 wollte Alan Gross über den internationalen Flughafen José Marti von Havanna Kuba verlassen.
Der Klima-Schwindel – Wie die Öko-Mafia uns abzockt
CO2, Erderwärmung, abschmelzende Pole, dramatisch ansteigender Meeresspiegel, Treibhauseffekt, globaler Klimawandel – wir alle kennen diese Weltuntergangsszenarien. Doch jetzt sorgen sensationelle Enthüllungen über Fälschungen, manipulierte Daten und systematischen Betrug in höchsten Kreisen der UN weltweit für Aufsehen. Ist die These vom menschengemachten Klimawandel der Bluff des Jahrhunderts? Sind wir alle Opfer einer Öko-Mafia, die uns Bürger und Steuerzahler ausnehmen will?
55. Montagsdemonstration vom “Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21″
Die Volksreporter von cams21.de senden live TV via Internet, Radio Utopie überträgt.
Atomtransporte ins russische Majak gecancelt
Was für ein Erfolg für die Anti-Atom-Bewegung! Heute Morgen hat Umweltminister Röttgen den Transport von sechs Castoren mit hochradioaktivem Atommüll aus Ahaus in den russischen Atomkomplex Majak abgesagt – nachdem er ihn in den letzten Wochen vehement verteidigt hatte.
Amazon nomads demand justice
A group of 10 Awá Indians has made the long journey from the Amazon to Brazil’s capital to demand that the authorities protect their land.
Research shows spiritual beliefs preserve rainforests
A recent study suggests that indigenous cultural beliefs such as shamanism help to preserve rainforests and their wildlife.
US-backed elite Indonesian forces target churchmen and civilians
A leading churchman in West Papua has called on President Obama to withdraw US cooperation with Indonesia’s elite ‘Kopassus’ forces, after finding himself on a military ‘enemies’ list.
Flüchlingslager ohne Heizung in Zella-Mehlis
Im thüringischen Lager Zella-Mehlis wohnen derzeit rund 170 Flüchtlinge. Darunter viele Familien mit Kindern im Kindergarten- und Grundschulalter.
Cablegate zum “Sondertribunal für den Libanon”
Das UN-Sondertribunal für den Libanon soll angeblich den Mord an Rafiq Hariri aufklären. Vier als pro-syrisch geltende hochrangige Generäle waren im Zuge des internationalen Verfahrens, das zuvor UNIIIC genannt wurde, über dreieinhalb Jahre inhaftiert, obwohl schon kurz nach der Verhaftung klar war, dass der Verdacht auf erstunkenen, erlogenen und gekauften Zeugenaussagen beruhte.
Wikileaks Release 2010/12/05
Reference ID, Subject, Created, Released, Classification
Viewing cable 09STATE131801, TERRORIST FINANCE: ACTION REQUEST FOR SENIOR
1. (U) This is an action request cable. Please see para 3.
2. (S/NF) Summary: In August 2009, Special Representative to the President for Afghanistan and Pakistan (S/SRAP) Ambassador Richard Holbrooke in coordination with the Department of Treasury established the interagency Illicit Finance Task Force (IFTF). The IFTF is chaired by Treasury A/S David Cohen. It focuses on disrupting illicit finance activities in Afghanistan and Pakistan and the external financial/logistical support networks of terrorist groups that operate there, such as al-Qa’ida, the Taliban, and Lashkar e-Tayyiba (LeT).
WikiLeaks cables portray Saudi Arabia as a cash machine for terrorists
Hillary Clinton memo highlights Gulf states‘ failure to block funding for groups like al-Qaida, Taliban and Lashkar-e-Taiba
Clinton: Saudi Arabia funding terror
Even US allies in the Arab world continue to fund terror organizations, US Secretary of State Hillary Clinton claimed in a cable posted Monday by WikiLeaks.
In Malaysia tritt Whistleblower-Gesetz in Kraft
Wie Bernama am 6.Dezember berichtete, wird in Malaysia am 15.Dezember im Rahmen der Transformationsprogramme der Regierung zur Bekämpfung von Korruption ein Gesetz zum Schutz von Whistleblowern in Kraft treten.
US-Regierung: “Al Kaida” und “Taliban” aus Saudi-Arabien finanziert
“Es ist eine permanente Herausforderung Saudi Arabiens Beamte davon zu überzeugen die von Saudi Arabien ausgehende Finanzierung von Terrorismus als eine strategische Priorität zu behandeln.”
Diese vielsagende Aussage, die gestern die “New York Times” zitierte, stammt von US-Außenministerin Hillary Clinton persönlich und wurde in einem als geheim klassifizierten Memo des Außenministeriums im Dezember 2009 archiviert.
South Korea to Begin Artillery Tests
South Korea‘s military said Monday it would test-fire artillery at 29 locations this week, including one of the islands in the Yellow Sea maritime border area where North Korea was angered by such testing two weeks ago.
South Korea Defends Trade Pact
The U.S. and South Korea, in finalizing a sweeping free-trade agreement that had been stuck in legislative limbo since 2007, made compromises that drew some political criticism here over fairness—but likely not enough to prevent ratification.
China Clones, Sells Russian Fighter Jets
A year after the collapse of the Soviet Union, a cash-strapped Kremlin began selling China a chunk of its vast military arsenal, including the pride of the Russian air force, the Sukhoi-27 fighter jet.
Delay in Korea Talks Is Sign of U.S.-China Tension
President Obama and President Hu Jintao of China talked by telephone on Monday about North Korea, culminating 13 days of effort by the White House to persuade China’s leaders to discuss a crisis that many experts fear could escalate into military action.
Röttgen stoppt Castortransport nach Russland
Der Atommüll aus dem DDR-Forschungsreaktor Rossendorf bleibt im Zwischenlager im westfälischen Ahaus. Bundesumweltminister Norbert Röttgen gab keine Genehmigung für einen Transport alter Brennelemente ins russische Majak.
Maria, Joseph – und Julian Assange
Mit Laptop inmitten der Krippe
Nun gut, er behütet dort nicht neben Joseph das Jesuskindlein und hält auch Maria nicht die Hand. Das würde angesichts der Vorwürfe gegen ihn im katholischen Italien wohl doch etwas zu weit gehen. Nichtsdestotrotz ist Assange Teil der Krippe und sofort als der zu erkennen, der er eben ist: Mit einem Laptop in der Hand, auf dem gut lesbar „WikiLeaks“ steht. Auch die Gesichtszüge des Gründers der Enthüllungsplattform haben die Krippenschnitzer durchaus gut getroffen.
Baden-Württemberg will EnBW zurückkaufen
Das Land Baden-Württemberg steigt wieder bei Deutschlands drittgrößtem Versorger EnBW ein und kauft dem französischem Energiekonzern EdF für fast fünf Milliarden Euro seinen rund 45-prozentigen Anteil ab.
Das Ansehen des Westens ist so schlecht wie nie
Zwei Drittel der afghanischen Bevölkerung stellen dem westlichen Engagement in ihrem Land ein negatives Zeugnis aus, mehr als ein Viertel befürwortet sogar Anschläge auf die NATO.
Die vergessenen Kinder
Überall werden Geschichten erzählt, Schicksale, die berühren, egal wo auf dieser Welt sie geschehen sind. Es wird vermehrt um Spendengelder gebeten, und in der vorweihnachtlichen Zeit sind die Menschen eher bereit zu spenden, denn es scheint dass die Herzen der Menschen gerade in dieser Zeit weicher sind und über mehr Mitgefühl verfügen. Und viele Menschen auf dieser Erde sind hilfebedürftig, aus den unterschiedlichsten Gründen heraus.
Das Ende der Ausbeutung ist unausweichlich
Ist die Menschheit dabei, sich noch rechtzeitig zurückzubesinnen? Oder zieht sie es vor, in alten Fahrwassern zu verweilen, weil es doch scheinbar so gut funktioniert hat bisher?
Lassen Sie ich auf ein paar Aspekte ein, diese Fragen zu betrachten, ein Innehalten, um zu reflektieren.
Einen Moment bitte…
Die Zeichen der Zeit sind deutlich zu erkennen. Diese Gedicht setzt sich mit den Tiefen unseres Kreislaufs auseinander. Unsere Gesellschaft erkennt sich selber nicht mehr. Umso wichtiger also, einmal genau zu beobachten was mit uns geschieht, in was für einer Nebelwolke wir leben. Über manche Dinge lohnt es sich nachzudenken…
Militär gegen Fluglotsen
Erstmalig seit dem Ende der Franco-Diktatur hat eine spanische Regierung das Militär eingesetzt, um einen politischen Konflikt zu lösen. Am Samstag unterzeichnete König Juan Carlos ein Dekret, das alle zivilen Fluglotsen der Luftwaffe unterstellt. Zuwiderhandlungen werden nach dem Militärstrafrecht geahndet.
Todesstrafe USA: das Gift ist knapp
Im November überraschte der britische Staatssekretär Vince Cable mit einer ungewöhnlichen Verordnung: britische Pharmaunternehmen dürfen das Präperat Sodium Thiopental nicht mehr in die USA ausführen, es sei denn, der/die AbnehmerIn könne glaubhaft belegen, dass es nicht zur Hinrichtung von Gefangenen verwandt werde. Hintergrund ist ein Produktionsengpass des US-amerikanischen Pharmakonzerns Hospira, der seit Einführung der Giftspritzenhinrichtung Hauptlieferant der US Regierung und einzelner Bundesstaaten ist.
Katar hilft Hochtief im Abwehrkampf gegen ACS
Rückendeckung für Hochtief in der Abwehrschlacht gegen den spanischen Baukonzern ACS. Die Araber sichern sich ein stattliches Stück am deutschen Traditionsunternehmen.
Kein Tandem
PARIS/BERLIN – Frankreich bleibt im europäischen Einflusskampf in wichtigen Zielregionen seiner Außenpolitik deutlich hinter Deutschland zurück. Gleichzeitig hat Paris die Prioritäten der Berliner Außenpolitik weithin übernommen und leistet – anders als noch in den 1990er Jahren – in grundlegenden Fragen keinen Widerstand mehr gegen Berlin.
Die US-Not mit den störrischen Älplern
Die neue WikiLeaks Dokumente zeigen, dass Washingtons Diplomaten irritiert waren, wenn Wien ihren Wünschen nicht entsprach. Und dass Österreich ihrer Meinung nach seine Rolle in der Welt überschätzt.
Auch Iberoamerika-Gipfel beschließt Demokratie-Klausel
Mar del Plata. Beim XX. Iberoamerikanische Gipfel am Samstag im argentinischen Mar de Plata haben die 21 Regierungsvertreter einen Bildungsaktionsplan beschlossen, um die Millenniumsziele der Vereinten Nationen bis zum Jahr 2015 zu erreichen. Dazu steht ein Solidaritätsfonds von umgerechnet 300 Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Auch unter dem Eindruck der Veröffentlichungen der Internetplattform Wikileaks, beschloss der Gipfel die Verabschiedung einer „Demokratie-Klausel“. Sie sieht Maßnahmen zur Prävention von Subversion sowie Sanktionen gegen Putschisten vor. Der Maßnahmenkatalog ist jedoch nicht so weitgehend wie die von dem südamerikanischen Staatenbund UNASUR beschlossenen Mittel. Honduras´ De-facto-Präsident Porfirio Lobo war nicht zu dem Gipfel nach Mar del Plata eingeladen. Weiterhin unterstützten die Teilnehmer die Yasuni-ITT-Initiative Ecuadors und riefen die USA zur Beendigung des Embargos gegen Kuba auf.
Am Iberoamerikanischen Gipfel nehmen die Länder Lateinamerikas sowie Spanien, Portugal und Andorra teil. Das nächste gemeinsame Treffen findet im kommenden Jahr in Paraguay statt.
Zuma lands in Cuba for talks
President Jacob Zuma arrived in Cuba on Sunday in an attempt to strengthen bilateral trade relations, the Department of International Relations and Co-operation said.