03.11.2018 - 11:37 [ Auswärtiges Amt ]

Gemeinsame Erklärung der EU/E3 zu Iran / JCPoA /

Es ist unser Ziel, im Einklang mit EU-Recht und der Resolution 2231 des VN-Sicherheitsrats europäische Wirtschaftsakteure zu schützen, die in legitimen Geschäftsbeziehungen mit Iran stehen.

Als Parteien des JCPoA haben wir uns dazu verpflichtet, unter anderem auf die Bewahrung und Offenhaltung effektiver Finanzkanäle mit Iran sowie an der Fortsetzung der iranischen Öl- und Gasexporte hinzuwirken. Unsere Arbeit an diesen und weiteren Themen geht weiter, auch unter Einbeziehung Russlands und Chinas als Teilnehmer am JCPoA und mit Drittstaaten, die an der Unterstützung des Abkommens interessiert sind. Diese Bemühungen sind in den letzten Wochen verstärkt worden, insbesondere die Anstrengungen zur Unterstützung der europäischen Initiative zur Schaffung einer Zweckgesellschaft (Special Purpose Vehicle), die einzurichten wir gegenwärtig im Begriff sind. Dies wird es ermöglichen, durch eine fortgesetzte Aufhebung von Sanktionen Iran zu erreichen und europäische Exporteure und Importeure in die Lage zu versetzen, legitimen Handel zu treiben.