Some 25,000 people participated in a rally against the deportation African asylum seekers in Tel Aviv’s Rabin on Saturday evening. The demonstrators carried signs and chanted slogans such as “There is no difference between our blood and their blood because we are all human beings.”
Daily Archives: 24. März 2018
Palästina: Abbas, Fatah, P.L.O. weiter auf allen Vieren
(8.3.2018) Während die rechtsradikale Regierung von Israel Einheimische Jerusalems per Gesetz die Wohnberechtigung in der eigenen Stadt entziehen lassen will, wegen „Bruchs der Untertanentreue“ („breach of allegiance“), kriechen der palästinensische „Präsident“ Mahmud Abbas, seine Fatah-Partei und die P.L.O. vor der Besatzungsmacht weiter zu Kreuze und tun nichts.
It‘s the Economy, Stupid: Israel‘s Quiet Backchannel to the Palestinians
(24.3.2018) Under the Paris Protocol governing economic relations between Israel and the PA – which was even updated in 2012 by Prime Minister Benjamin Netanyahu, who said then this was aimed at “supporting Palestinian society and strengthening its economy” – Israel is obligated to coordinate various economic moves with the PA, including the transfer of taxes collected by Israel on the PA’s behalf.
Over the years Israeli governments have at various times held these Palestinian funds hostage, delaying or freezing their transfer as a form of pressure or punishment.
Syrien-Krieg: Ist Russland ein Lakai der N.A.T.O.? Will es noch ein Blutbad in Asien?
(13.12.2012) Die neuesten Äußerungen von Sergej Lawrows Stellvertreter, Mikhail Bogdanov, sind ein weiteres, unleugbares Anzeichen dafür, dass die derzeitige Regierung in Moskau, wenn nicht sogar Russlands Präsident Wladimir Putin, bei der laufenden Invasion und Zerschlagung Syriens durch Proxy-Armeen einfallender Militärmächte – namentlich der Türkei, Frankreich, U.S.A., Großbritannien, sowie diverser asiatischer Kirchenstaaten und Monarchien – aktiv oder passiv kollaboriert.
Russlands Vize-Außenminister Mikhail Bogdanov zur Situation in Syrien wörtlich, laut russischen Medien:
„Man muss den Fakten ins Gesicht sehen…das Regime und die Regierung in Syrien verlieren die Kontrolle über mehr und mehr Territorium. Unglücklicherweise kann der Sieg der syrischen Opposition nicht ausgeschlossen werden.“
Und dann warnt Bogdanov noch davor, dass der „syrischen Opposition“ – die keine syrische Opposition ist sondern ein ins Land eingefallener Haufen Auftragskiller, Söldner und Milizen – Chemiewaffen des syrischen Regimes in die Hände fallen könnten. Und dann warnt Russlands Vize-Außenminister Bogdanov noch, es könnten Zehntausende, vielleicht Hunderttausende Menschen sterben.
Vermeintlich zufälliger Schwachsinn hat eine physikalische Grenze, selbst in Moskau. Diese Grenze ist – in diesem Fall durch den russischen Vize-Außenminister – wieder einmal weit überschritten worden. Ausreden gibt es nicht.
Syrien: Bewaffnete Gruppierungen vom Ausland gesteuert – Russischer Generalstab
(24.3.2018) Der Generalstabschef fügte hinzu, dass es keine klare Antwort gebe, wann dieser Kampf von internen Unruhen zu einem militärischen Konflikt ausgewachsen sei.
Brasilien: Oberster Gerichtshof verfügt Haftaufschub für Lula da Silva
Am kommendem Montag, dem 26. März, soll im Berufungsgericht in Porto Alegre die Entscheidung hinsichtlich der Haftstrafe von zwölf Jahren fallen. Ende Januar hatte das Berufungsgericht ein Urteil aus erster Instanz gegen den früheren brasilianischen Präsidenten bestätigt und eine Gefängnisstrafe von zwölf Jahren und einem Monat angeordnet. Mit dem auch international stark kritisierten Urteil hatte das Gericht zudem angeordnet, dass Lula im Falle einer Ablehnung des Revisionsantrages unmittelbar die Haft anzutreten habe. Dem hat der Oberste Gerichtshof nun einen Riegel vorgeschoben.
United States Continues ‚Warmonger‘ Stance, Schedules Military Exercises Off Venezuelan Coast
The United States Southern Command (Southcom), which is based in Florida, has scheduled a series of military exercises titled “Fused Response” in Trinidad and Tobago next month. The drills, which are expected to run from April 16 – 26, will occur just a few miles off of Venezuela‘s coast and are said to simulate “realistic scenarios that test regional stability and challenge the skills of participants.”
Mexiko: UNO kritisiert erzwungene Falschaussagen im Fall Ayotzinapa
34 der bisher 129 Verhafteten sollen misshandelt oder gefoltert worden sein, damit sie eine Mittäterschaft am Verschwindenlassen der Studenten gestehen
Taktik des Terrorkrieges: Wahrnehmungs-Management, Verwirrung, gelenkte Querfront
(7.6.2017) Ohne auf alle in der Dokumentation dargestellten Entwicklungen und Hintergründe einzugehen, beleuchtet diese u.a. die jahrzehntelange Taktik des „Wahrnehmungs-Managements“ (perception management), die Manipulation der Öffentlichen Meinung, die Lenkung vermeintlich verfeindeter oder sich gegenseitig bekriegender Gruppen durch die gleiche Hand (befördert durch die Unfähigkeit zu dreidimensionalem Verständnis von Politik, links vs rechts, progressiv vs reaktionär, oben vs unten) die gezielte Konfusion jedweder Opposition und die permanente Formwandlung der Macht und der Mächtigen, um sie nicht greifbar und damit unangreifbar erscheinen zu lassen.
Mit Nasa-„Hammer“ gegen Armageddon: Abwehr von potenziell gefährlichem Asteroiden
Derzeitigen Berechnungen zufolge beträgt die Wahrscheinlichkeit 1:2700, dass der Asteroid „Bennu“ an diesem Tag der Erde gefährlich nahe kommt.
Geht 2135 die Welt unter?
Der Asteroid Bennu könnte in 117 Jahren die Erde treffen. Die Nasa überlegt sich nun, den 500-Meter-Brocken mit einer Atombombe zu zerstören.
Tote bei Geiselnahme in Frankreich – Geheimdienst hatte Terroristen seit 2013 im Visier
«Die EU ist ein Gaunersyndikat»
Die SVP spielte sich einmal mehr als einzige Hüterin der direkten Demokratie auf. Die Classe politique wolle der Schweiz ihre Souveränität nehmen, warnte Rösti vor den anderen Parteien. Adrian Amstutz (64) sprach gar unumwunden von den «Verfassungsbrecher-Parteien mitte-links, die dringend schrumpfen müssen».
«Wir müssen dem Volk die Augen öffnen»
Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung: Mit diesem Kernthemen steigt die SVP in die Wahlen 2019. Eine Wachablösung wurde an der Delegiertenversammlung in der Familie Blocher vollzogen. Albert Rösti bleibt zwei weitere Jahre Parteipräsident.
Patrouillenboote für Saudi-Arabien
Zur Erinnerung: Personen, deren Ideologie in Saudi-Arabien staatstragend ist, werden hier polizeilich als islamistische »Gefährder« eingestuft, wenn sie verdächtigt werden, sich Waffen zulegen zu wollen.
Erst am Donnerstag abend hatte der Bundestag der Ausweitung von zwei Bundeswehr-Einsätzen zugestimmt, die angeblich der Bekämpfung des Terrors dienen.
Overview Of Battle For Eastern Ghouta On March 23, 2018 (Map, Videos)
On March 23, the implementation of an evacuation deal between Ahrar al-Sham and the Syrian government in the Damascus subrub of Eastern Ghouta entered its second day.
Under the deal 1,500 Ahrar al-Sham members and about 6,000 civilians (mostly the militants’ families) are set to leave the area of Harasta. On March 22, 810 people, including 253 men, 157 women, 218 children and 182 militants left the area. On March 23, more militants and their relatives will be evacuated.
Army units prepare a new passage for evacuating gunmen and their families from Joubar
The delegate clarified that it is expected during the upcoming days that hundreds of gunmen and their families from Joubar, Erbin and Zamalka will be evacuated and transferred through buses in a scenario similar to that of Harasta.
SANA delegate pointed out that the gunmen’s submission and exit from towns and villages of Eastern Ghouta come as a result of the great and accelerating victories of the Syrian Arab Army in its wide military operations launched in the middle of the past month.
Blocher sieht «Staatsstreich» und ein «Gaunersyndikat»
Bei der SVP-Delegiertenversammlung in Klosters (GR) hat alt Bundesrat Christoph Blocher Bundesrat, Parlament und Bundesrichter frontal angegriffen.
In seiner Rede sprach Blocher von einem «Staatsstreich», an dem diese Institutionen beteiligt seien.
Wie Parteipräsident Albert Rösti warnte er damit eindringlich vor jeglichem Rahmenabkommen mit der Europäischen Union.
Schweiz – EU: Bundesrat Cassis setzt beim Rahmenabkommen mit der EU auf ein Schiedsgericht
(5.3.2018) Die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der EU dauern nun seit vier Jahren. Ein Abschluss ist bisher an der Frage der Streitbeilegung gescheitert. Ein unabhängiges Schiedsgericht könnte den Durchbruch bringen.
Die EU-Unterhändler hatten diese Option letzten Dezember ins Spiel gebracht.
DIE GRIECHENLAND-KRISE (IV): Machtergreifung einer neuen kapitalistischen Sowjetunion
(7.5.2010) Kontrollen. Zwangshaushalt. Angesichts der unfassbaren Absurdität der ganzen Situation wurde der eigentliche Vorgang in der deutschen Informationsindustrie systematisch vernebelt. Litaneienhaft wurde von „Hilfen“ an Griechenland gesprochen, welches man gerade faktisch seiner staatlichen Souveränität beraubt hatte. Die Pasok-Regierung spielte ihre Rolle als Abrißbirne der eigenen Republik in dieser grausame Komödie bis zur letzten Konsequenz mit und sagte ihren Text auf. Der griechische Finanzminister Giorgos Papakonstantinou:
„Griechenland hat nicht um eine Schuldenübernahme gebeten“
Es war keine Farce mehr, es war ein geistiges Gemetzel. Doch in Deutschland begriff wieder einmal niemand irgendetwas und wer es tat, der schwieg oder kollaborierte.
Hartz IV goes Europe
(24.3.2018) Dabei sollten sich die erwünschten Veränderungen »explizit« auf solche Bereiche erstrecken, »die in der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten liegen, wo die EU somit kein Mitspracherecht hat«. Das zeugt fast schon von krimineller Energie: Da, wo Brüssel gemäß EU-Verträgen formal nicht mitmischen kann und darf, soll mit Geld nachgeholfen werden. Im Strafgesetzbuch läuft so etwas unter Bestechung oder, falls wegen fehlender Gefolgschaft Nachteile erwachsen, unter Erpressung.
»Troika für alle«? EU-Kommission schlägt erneut finanzielle Belohnungen für Sozialabbau vor
(22.3.2018) Während der Eurokrise wurden die Mitgliedstaaten unter dem Rettungsschirm als Gegenleistung für die »Hilfszahlungen« zur Durchführung von Strukturreformen gezwungen. Da dies insofern »erfolgreich« im Sinne der Urheber war, als Reformen wie die Anhebung des Renteneintrittsalters und die Beschneidung der Tarifsysteme gegen den teils massiven Protest der Bevölkerung durchgeführt wurden, diskutierte man in den Jahren 2012/13, dieses Instrument dauerhaft und für alle Mitgliedstaaten auch in Nichtkrisenzeiten einzuführen: Die Regierungen der Mitgliedstaaten sollten sich vertraglich auf mehrjährige Reformprogramme verpflichten und nach Umsetzung Geld aus dem EU-Haushalt bekommen. »Troika für alle«, sozusagen. Dies geschah vor allem auf Initiative der deutschen Bundesregierung sowie der EU-Kommission unter den Namen »Pakt für Wettbewerbsfähigkeit« bzw. »vertragliche Vereinbarungen«.
Kriegspropaganda jederzeit möglich, Werbung für Frieden bleibt verboten
Im Rahmen der aktuellen jW-Probeabo-Kampagne schalteten wir fünf unterschiedliche Radiospots, die in Hamburg anstandslos gesendet wurden – nicht aber in Berlin, hier wurden zwei nicht freigegeben. Einer davon geht so: Eine Leserin liest eine Zeitungsschlagzeile vor: »Putin ist ein Kriegstreiber …« Sie zerknüllt verärgert die Zeitung, ein Sprecher sagt: »Zeit, sich ein anderes Bild von der Welt zu machen.« Auch der folgende Spot wird in Berlin nicht gesendet: Der Aussage »Bundeswehr fehlt Winterkleidung für die NATO-Ostfront« wird die Aufforderung entgegengestellt, sich ein anderes Bild von der Welt zu machen. Wohlgemerkt: Es handelt sich in beiden Fällen nicht um Erfindungen, sondern um Zitate aus Zeitungen.
US-Militär-Kontrolle in US-Militär-kontrollierten Hochsicherheits-Biolaboren in Afrika
(2010) Der Pakt mit dem Teufel: Dienstreise des Pentagons und US-Senats nach Kenia, Uganda und Burunti in die Forschungslabore für hochpathogene Erreger, um Bioterrorismus auszuschliessen.
How Fast Can An Outbreak Be Detected?
Uganda is proving that it‘s absolutely doable, even in a low-income country.
Since 2010, a first-of-its-kind program has helped Ugandans quickly detect and respond to deadly viral hemorrhagic fevers (VHFs) – like Ebola, Marburg, Rift Valley fever and Crimean-Congo hemorrhagic fever. It‘s run by the Ministry of Health, the Uganda Virus Research Institute and the U.S. Centers for Disease Control and Prevention (CDC), which started up the endeavor.
Longtime AIDS researcher Robert Redfield picked to lead CDC
Robert Redfield, MD, a longtime AIDS researcher, was named Wednesday as head of CDC. In a statement, HHS Secretary Alex Azar said that Redfield, 66, has „dedicated his entire life to promoting public health and providing compassionate care to his patients, and we are proud to welcome him as director of the world‘s premier epidemiological agency.“ Azar noted Redfield‘s „peerless“ scientific and clinical background and said that during his tenure at the Walter Reed Army Institute of Research, Redfield made „pioneering contributions to advance our understanding of HIV/AIDS.“ Redfield‘s more recent work running a treatment network for patients with HIV and hepatitis C in Baltimore will prepare him „to hit the ground running on one of HHS and CDC‘s top priorities, combating the opioid epidemic,“ Azar said. Redfield, a professor of medicine at the University of Maryland School of Medicine, heads clinical care and research at the medical school‘s Institute of Human Virology.
Italien: Fünf-Sterne-Kandidat Fico neuer Parlamentspräsident
Der Fünf-Sterne-Politiker Roberto Fico ist der neue Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer. Er setzte sich heute im vierten Wahlgang durch. In der Wahl zur Senatspräsidentin setzte sich die Forza-Italia-Senatorin Maria Elisabetta Casellati durch.
Künstler aus beiden Koreas führen gemeinsame Aufführung in Pjöngjang durch
Das sagte Tak Hyun-min, Beamter des Präsidialamtes, der vom 22. bis 24. März eine Vorhut zur Überprüfung von Anlagen für die geplanten Auftritte einer südkoreanischen Künstlertruppe in Pjöngjang geleitet hat.
Wie er auf dem Weg von Pjöngjang nach Seoul am Flughafen in Peking weiter sagte, werde die Aufführung der südkoreanischen Künstler den Titel „der Frühling kommt“ tragen.
OPCW Director-General Visits Madrid
The Director-General of the Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW), Ambassador Ahmet Üzümcü, accompanied by the OPCW Director-General Designate, Permanent Representative of Spain to the OPCW and Ambassador to the Netherlands, H.E. Mr Fernando Árias González, met with the Minister of Foreign Affairs and Cooperation of Spain, H.E. Mr Alfonso Dastis, and Minister of Defence, H.E. Ms Maria Dolores Cospedal, during a visit to Madrid, Spain on 22 and 23 March.
Korea-Gipfel: erstes hochrangiges Treffen am 29. März
Vor dem kommenden Gipfel der Staatschefs Moon Jae-in und Kim Jong-un Ende April im Waffenstillstandsort Panmunjeom treffen sich dort am nächsten Donnerstag (29.) hochrangige Delegationen von Südkorea und Nordkorea.
Pjöngjang nimmt Seouls Vorschlag für hochrangige Gespräche am 29. März an
Nordkorea hat Südkoreas Vorschlag, hochrangige Gespräche zur Vorbereitung auf das innerkoreanische Gipfeltreffen Ende April am 29. März abzuhalten, angenommen.
Russian Delegation Leaves
(23.3.2018) The Russian government economic delegation led by Minister of Development of Far East Alexandr Galushka, chairman of the Russian side to the DPRK-Russia intergovernmental committee for cooperation in trade, economy and science and technology, departed Pyongyang on Mar. 22 after taking part in the 8th meeting of the committee.
Nordkorea und Russland diskutieren über wirtschaftliche Kooperation
Die achte Sitzung erfolgte drei Jahre nach dem siebten Treffen des Kooperationsausschusses im April 2015 in Pjöngjang.
Laut KCNA traf Nordkoreas Vizeministerpräsident und Vorsitzender der Staatlichen Planungskommission, Ro Tu-chol, am Mittwoch die russische Delegation unter Leitung von Galuschka.
VN, RoK look to $100bln in trade
Việt Nam and the Republic of Korea (RoK) have agreed to lift two-way trade to US$100 billion by 2020 during talks in Hà Nội yesterday between President Trần Đại Quang and RoK President Moon Jae-in.
The talks took place right after the welcome ceremony held on the morning of the same day. It is the first-ever State visit to Việt Nam by President Moon from March 22-24.
Việt Nam, Russia agree on steps to boost ties
Hailing the positive outcomes of the Việt Nam – Eurasian Economic Union Free Trade Agreement (VN-EAEU FTA), they agreed to further strive to lift two-way trade to US$10 billion by 2020.
China lehnt Eindringen des US-Kriegsschiffs im Südchinesischen Meer ab
Die Handlungsweise des US-Militärs habe die Beziehungen zwischen beiden Seiten verletzt und sei eine schwere politische und militärische Provokation.
U.S.S. Mustin Conducts “Freedom of Navigation” Operation in South China Sea
A U.S. Navy ship recently sailed close to a disputed Chinese island in the South China Sea.
On Friday, the destroyer U.S.S. Mustin came within 12 miles of the artificial island.
Moon drückt Bedauern über unglückliche Geschichte zwischen Korea und Vietnam aus
Moons Äußerung bezieht sich offenkundig auf die Massaker, die südkoreanische Truppen während des Vietnamkriegs an Zivilisten verübt hatten.
Moon hatte im vergangenen November in einer Video-Gratulationsbotschaft für die Ho-Chi-Minh-Gyeongju Kulturexpo in Ho-Chi-Minh-Stadt gesagt, dass Südkorea im Herzen Vietnam etwas schulde.
China und Indien: Ausbau vertrauensbildender Maßnahmen an der Grenze
Auf der elften Sitzung zur Konsultation und Koordination an der chinesisch-indischen Grenze, die am Donnerstag und Freitag in Neu Delhi stattgefunden hat, befürworteten die Unterhändler beider Länder eine verstärkte Grenzkontrolle und eine angemessene Vermeidung von Konflikten.