Daily Archives: 5. März 2017


05.03.2017 - 19:35 [ Spiegel.de ]

Merkel hält still, Erdogan dreht frei

Zu Berichten, dass er selbst einen Auftritt in Deutschland plane, sagte Erdogan laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu: „Wenn ich will, komme ich morgen. Ich komme und wenn ihr mich nicht hereinlasst oder mich nicht sprechen lasst, dann werde ich einen Aufstand machen.“

05.03.2017 - 19:34 [ Zeit.de ]

Erdoğan wirft Deutschland „Nazi-Praktiken“ vor

„Eure Praktiken unterscheiden sich nicht von den früheren Nazi-Praktiken.“ Er hätte gedacht, diese Zeiten seien längst vorbei. „Wir haben uns geirrt“, sagte Erdoğan vor Tausenden Anhängerinnen der regierungsnahen Frauenorganisation Kadem. Weiter sagte er, Deutschland habe nichts mit Demokratie zu tun.

05.03.2017 - 19:33 [ Heute.at ]

Kein Verfahren für türkischen Rat: Deutsche dürfen nun als „Köterrasse“ bezeichnet werden

(1.3.2017) Zur Facebook-Äußerung des Rat-Mitglieds war es nach der Erklärung des Deutschen Bundesrates gekommen, nach der es sich bei den Gräueltaten gegen Armenier um Völkermord handle. Daraufhin schrieb das Elternbund-Mitglied auf Facebook unter anderem: „Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.“

05.03.2017 - 19:14 [ WSWS ]

Sweden brings back the draft

Workers and youth across Europe should regard this announcement, which is supported by all parties in Sweden, including the Swedish Left Party, as a warning. After two devastating world wars in the 20th century, even the ruling class in supposedly peace-loving Sweden is again recruiting the cannon fodder for a new great war.

05.03.2017 - 19:13 [ WSWS ]

Schweden führt die Wehrpflicht wieder ein

Der Regierungsbeschluss, der von allen Parteien, inklusive der schwedischen Linkspartei (!), unterstützt wird, ist eine Warnung für ganz Europa. Trotz zweier verheerender Weltkriege im 20. Jahrhundert rekrutiert selbst das bisher neutrale Schweden wieder Kanonenfutter für einen neuen großen Krieg.

05.03.2017 - 18:50 [ antikrieg.com ]

Dennis J. Kucinich – Kriege gewinnen?

Eine Aufstockung des Budgets für das Pentagon um $ 54 Milliarden wird uns nicht helfen, Kriege zu gewinnen. Es wird uns helfen, tiefer in Kriege hineinzusinken, was zunehmende Gefahren für unsere nationale Sicherheit mit sich bringen wird. Die Kriege, die man gewinnt, sind die Kriege, die man nicht beginnt.

05.03.2017 - 17:07 [ Schweizer Radio und Fernsehen ]

Frankreichs Präsidentenwahl: Massenaufmarsch für Fillon

Fillon steht wegen des Verdachts einer Scheinbeschäftigung seiner Frau auf Parlamentskosten unter Druck. In den vergangenen Tagen hatte deshalb eine Reihe konservativer Politiker seinen Rückzug gefordert. Fillon war im November bei einer Vorwahl des bürgerlichen Lagers zum Kandidaten gekürt worden, bei der mehr als vier Millionen Wähler abgestimmt hatten.

05.03.2017 - 16:38 [ USA Today ]

Trump wants congressional probe, won‘t comment on claims until it‘s done

Trump is „requesting that as part of their investigation into Russian activity, the congressional intelligence committees exercise their oversight authority to determine whether executive branch investigative powers were abused in 2016,“ Spicer said,

While Trump repeatedly tweeted about Obama during the weekend, Spicer‘s statement said „neither the White House nor the President will comment further until such oversight is conducted.“

05.03.2017 - 16:37 [ Bloomberg ]

Clapper Denies Trump Wiretap as White House Demands a Probe

Former Director of National Intelligence James Clapper said on Sunday there was no wiretap activity against President Donald Trump or his campaign by the Obama administration, as Trump suggested on Saturday, and no court order allowing it.

“I can deny it,” Clapper, weeks removed from serving in the federal government, said on NBC’s “Meet the Press” on Sunday when asked whether he could confirm or deny a court order allowing for eavesdropping at Trump Tower in New York.

05.03.2017 - 15:08 [ Daniel Neun / Twitter ]

@Ruptly Jeden Muselmaniker und Nationalisten auf´s Treppchen stellen, aber bei der wichtigsten Veranstaltung des franz. Wahlkampfs versagen

(…)

05.03.2017 - 14:23 [ Neue Zürcher Zeitung ]

Präsidentschaftswahlen in Frankreich: Konservativer kündigt Putsch gegen Fillon an

In Frankreich verstärken führende Politiker der konservativen Partei den Druck auf ihren wegen des Vorwurfs der Vetternwirtschaft in Bedrängnis geratenen Präsidentenkandidaten François Fillon. Bis zu einem Krisentreffen der Partei Les Républicains am Montagmorgen werde man einen «alternativen Weg zu Fillon» vorschlagen, sagte der Bürgermeister von Nizza, Christian Estrosi, am Sonntag.

05.03.2017 - 14:19 [ Radio Utopie ]

Die größte Gefahr für Frankreich in Frankreich: Emmanuel Macron

(4.3.2017) Macron ist ein Faschist, ein Imperialist, ein Banker, ein skrupelloser Menschenschinder, der nicht nur eine Gefahr für die bereits schwer angeschlagene und unter Ausnahmezustand liegende 5. Republik repräsentiert, sondern für jede europäische Demokratie im Einflussbereich des designierten U.S.-Klons, der sogenannten „Europäischen Union“.

In typischer imperialistischer Dreistigkeit des Brandstifters, die natürlich keinem Biedermann bekannt vorkommt, bekundet Macron, dass er in Frankreich „keine Reformen“ will, sondern „radikale Veränderungen in vielen Bereichen“. Im August 2015 sagte er noch, was das wirklich heisst: Verfassungsänderungen in Frankreich, effektiv der Sturz der 5. Republik, legitimiert durch eine entsprechende Volksabstimmung („Refendum“), die Transformation der E.U. zum Zentralstaat („Neugründung Europas“), Änderung der E.U.-Verträge und das alles

„ab Herbst 2017…wenn die nationalen Wahlen in Frankreich und in Deutschland hinter uns liegen.“