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Zu Berichten, dass er selbst einen Auftritt in Deutschland plane, sagte Erdogan laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu: „Wenn ich will, komme ich morgen. Ich komme und wenn ihr mich nicht hereinlasst oder mich nicht sprechen lasst, dann werde ich einen Aufstand machen.“

„Eure Praktiken unterscheiden sich nicht von den früheren Nazi-Praktiken.“ Er hätte gedacht, diese Zeiten seien längst vorbei. „Wir haben uns geirrt“, sagte Erdoğan vor Tausenden Anhängerinnen der regierungsnahen Frauenorganisation Kadem. Weiter sagte er, Deutschland habe nichts mit Demokratie zu tun.

(1.3.2017) Zur Facebook-Äußerung des Rat-Mitglieds war es nach der Erklärung des Deutschen Bundesrates gekommen, nach der es sich bei den Gräueltaten gegen Armenier um Völkermord handle. Daraufhin schrieb das Elternbund-Mitglied auf Facebook unter anderem: „Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.“

Workers and youth across Europe should regard this announcement, which is supported by all parties in Sweden, including the Swedish Left Party, as a warning. After two devastating world wars in the 20th century, even the ruling class in supposedly peace-loving Sweden is again recruiting the cannon fodder for a new great war.

Der Regierungsbeschluss, der von allen Parteien, inklusive der schwedischen Linkspartei (!), unterstützt wird, ist eine Warnung für ganz Europa. Trotz zweier verheerender Weltkriege im 20. Jahrhundert rekrutiert selbst das bisher neutrale Schweden wieder Kanonenfutter für einen neuen großen Krieg.

The pilot reportedly said in his testimony that he took off from Lattakia to strike Idlib, but was shot down in the meantime, sources added.

Eine Aufstockung des Budgets für das Pentagon um $ 54 Milliarden wird uns nicht helfen, Kriege zu gewinnen. Es wird uns helfen, tiefer in Kriege hineinzusinken, was zunehmende Gefahren für unsere nationale Sicherheit mit sich bringen wird. Die Kriege, die man gewinnt, sind die Kriege, die man nicht beginnt.

(4.3.2017) Macron ist ein Faschist, ein Imperialist, ein Banker, ein skrupelloser Menschenschinder, der nicht nur eine Gefahr für die bereits schwer angeschlagene und unter Ausnahmezustand liegende 5. Republik repräsentiert, sondern für jede europäische Demokratie im Einflussbereich des designierten U.S.-Klons, der sogenannten „Europäischen Union“.

In typischer imperialistischer Dreistigkeit des Brandstifters, die natürlich keinem Biedermann bekannt vorkommt, bekundet Macron, dass er in Frankreich „keine Reformen“ will, sondern „radikale Veränderungen in vielen Bereichen“. Im August 2015 sagte er noch, was das wirklich heisst: Verfassungsänderungen in Frankreich, effektiv der Sturz der 5. Republik, legitimiert durch eine entsprechende Volksabstimmung („Refendum“), die Transformation der E.U. zum Zentralstaat („Neugründung Europas“), Änderung der E.U.-Verträge und das alles

„ab Herbst 2017…wenn die nationalen Wahlen in Frankreich und in Deutschland hinter uns liegen.“

(3.1.2017) „Es gibt in Deutschland keine Institution, die von Rechts wegen in der Lage wäre, bei großflächigen und zeitkritischen Ereignissen, die mehrere Bundesländer gleichzeitig betreffen oder das gesamte Bundesgebiet umfassen, die Länder zu koordinieren. Das Fehlen einer übergeordneten Entscheidungs- und Koordinierungsinstanz stellt ein Problem dar, für dessen fehlende Lösung die Bevölkerung in extremen Gefahrenlagen keinerlei Verständnis hätte.“

Thomaaas… sollte das etwa eine versteckte Drohung sein? Nach dem Motto „und bist Du nicht willig, so muss ich wieder V-Mann-Fahren“?

(5.3.2017) Der Einsatz der Bundeswehr im Inland ist seit Jahren umstritten. De Maizière hält ihn jedoch für notwendig. „Wir wissen seit längerem, dass Deutschland im Zielspektrum des internationalen Terrorismus steht“, sagte er. „Die Menschen erwarten von uns, dass alle staatlichen Stellen vorbereitet sind, und dass in einem möglichen Ernstfall ein Rädchen ins andere greift.“

(5.3.2017) Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der Union ins Gespräch gebracht.

(15.2.2017) AfD-Politiker Gauland hält das Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke für falsch. Er wirft Parteisprecherin Petry in der ZEIT vor, eine Koalition mit der CDU anzupeilen.

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It is unclear what caused the crash.

An Islamist group which is fighting Syria‘s President Bashar al-Assad said the plane had been shot down, but the Syrian government has not confirmed it.

If, however, the primary purpose of the investigation was to build a criminal case against U.S. persons in the Trump camp, then the use of FISA authorities to gather information by naming foreign entities sounds like “reverse targeting”—tasking collection on a foreign target when your real interest is a U.S. person with whom they’re communicating. That would be, to use the technical term, highly shady even if not unlawful.

Thanks to the Patriot Act, however, FISA authorities may be used in investigations that have a “significant” foreign intelligence purpose, even if the “primary” purpose is criminal prosecution…

(12.12.2016) Wenn jemand menschenverachtenden Mörderbanden und terroristischen Söldnern, die unter der Flagge von „Islamischer Staat“, „I.S.I.S.“, oder „I.S.I.L.“ operieren bzw „Daesh“ genannt werden, Dutzende von schweren und leichten Panzern, Artillerie, Panzerabwehrwaffen, riesige Mengen an Munition und auch noch Luftabwehrpanzer („Shilka“) überlässt, sind wir bei Radio Utopie not amused.

Das gilt auch dann, wenn die Militärs von Syrien und Russland das tun.

Das war kein „Unglück“ oder „Versehen“. Das war eine organisierte Übergabe. Und das werden die Verantwortlichen in Syrien und Russland noch bereuen.

(10.2.2017) An FSB statement described the detained militants as part of the “Khasavyurt Group,” a previously unknown extremist cell in the western Dagestani city of Khasavyurt (Ren TV, January 1, 2017). The FSB says the group is linked to IS, but until the arrests in December had remained unknown to the authorities and had not appeared on any government watch lists (Caucasian Knot, December 30, 2016).

(10.2.2017) Although little is known about Wagner, it’s believed that it mimics Academi’s model by operating as an elite infantry unit and relies on the Russian government for support, even flying into Syria on board official military aircraft and training at a Russian special forces base in Molkino in southwestern Russia. Wagner remains in Syria to this day.

At the same time, a litany of Russian-speaking fighters have fought alongside jihadi groups waging war against the Syrian government.