Die Göttinger Sieben wären erschüttert über das heutige Scheitern der deutschen Denker und Forscher und ihr demütiges Verhalten gegenüber staatlichen Einrichtungen
Daily Archives: 24. Februar 2016
Apropos U-Boot… @dieLinke #Machtbloßdassihrwegkommt
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Man könnte diesen Haufen atom-uboot-fahrender Verrückter in Jerusalem auch anders bezeichnen. Aber wir sind ja hier nicht auf der Berlinale.
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U.S.-Regierung folgt, wieder einmal, der rechtsextremen Regierung Israels: ethnische Teilung von #Syrien „Plan B“.
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John Kerry says partition of Syria could be part of ‘plan B’ if peace talks fail
US secretary of state tells committee it ‘may be too late’ to keep Syria whole and suggests Washington would support partition if ceasefire is unsuccessful
Tiger Forces overwhelm ISIS and recapture several hilltops near Khanasser
Meanwhile, inside Khanasser, the Tiger Forces and their allies have reached the central district after entering the city earlier this morning; this battle is currently the focal point of the government counter-offensive that was launched yesterday afternoon.
Tough Battle: Syria Army Further Liberates Aleppo Supply Route From Daesh
The Syrian army has liberated strategically important towns located on the governmental supply line to the city of Allepo from Daesh terrorists, a source in the Syrian militia said.
Syrian Army Advances towards Khanaser in Aleppo Southern Countryside
(24.2.2016) The Syrian army seized a town in Aleppo southeastern countryside as it advanced towards Khanasser, field sources told al-Manar.
The sources said that the Syrian army established control of Rasm al-Nafel town, adding that the Syrian armed forces also secured the surroundings of Shalala al-Kabira town following clashes with ISIL Takfiri militants.
Khanaser
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#Map The #Aleppo „pocket“ after the #ISIS capture of #Khanaser on February 23 2016.
(23.2.2016)
Britannien fühlt sich ‘unbehaglich,’ wenn syrische Kurden von Russland unterstützt werden
Außenminister Philip Hammond behauptete, es gebe „beunruhigende Beweise” für eine Zusammenarbeit der Kurden mit Russland und der syrischen Regierung. Auch wenn er das als „neue“ Beweise hinstellt, so ist die Kooperation der YPG mit beiden bereits gut dokumentiert worden.
Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs und dessen dubiose Nebentätigkeit für einen privaten Nachrichtendienst
In einem Artikel über das „Mysterium #TTIP“ berichtet der Bayerische Rundfunk u.a. über Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs und dessen dubiose Nebentätigkeit für einen privaten Nachrichtendienst…
Fuchs‘ Tätigkeit für die von MI6-Mitarbeitern gegründete Firma war lange Zeit geheim – wir haben sie 2013 aufgedeckt. Hier die ganze Geschichte:
Nevada Residents Fight Energy Monopolys Attempts to Control Solar Power
The Nevada Public Utilities Commission‘s two unassuming office buildings in Carson City and Las Vegas, usually only occupied by attorneys and engineers, are now the staging ground for a populist revolt against monopoly utility NV Energy, owned by billionaire Warren Buffett‘s multinational conglomerate Berkshire Hathaway.
Diese Tomatensorte schützt vor Krebs – und gehört einem Konzern
Immer mehr große Agrar-Konzerne lassen sich so die Ergebnisse ihrer Züchtung patentieren. Bisher wurden mehr als 120 Patente erteilt – rund 1.000 weitere sind beantragt. Der Patent-Experte Dr. Christoph Then schildert gegenüber PlusMinus, so würden auch strategische Patente beantragt, um Wettbewerber aus dem Markt rauszubekommen. Bauern, Züchter und Verbraucher geraten so in Abhängigkeit der großen Konzerne und die Vielfalt verschwindet.
Landkonflikte in Brasilien nehmen an Schärfe zu
Gewalt gegen landlose Bauern und Aktivisten im Bundesstaat Rondônia explodiert. Polizei und Presse machen Bewegungen der Landarbeiter verantwortlich
Regierung in Argentinien beschneidet Demonstrationsrecht
„Wir wollen die Kultur der Straßenblockaden verändern, wir werden das Chaos auf den Straßen künftig nicht mehr erlauben“.
Social Movements Reject Macri’s Anti-Protest Protocol
The new protocol will make political protests a matter of state security.
Altmaier zeigt auf dem Polizeikongress sein wahres Gesicht:
…Altmaier forderte außerdem, dass die Mautdaten genutzt werden können, um Straftaten aufzuklären, und lobte die internationale Zusammenrbeit der Nachrichtendienste im Kampf gegen den Terrorismus. Diesen müssten alle Daten zur Verfügung gestellt werden, damit sie frühzeitig terroristische Netzwerke erkennen können.
„Legal, illegal, …“ – Innenministerium will Staatstrojaner verfassungswidrig einsetzen lassen
Das Bundesministerium des Innern (BMI) – ironischerweise auch als Verfassung-Ministerium bezeichnet – will den neuen „Bundestrojaner“ offenbar auch dann einsetzen lassen, wenn es keine ausreichende gesetzliche Grundlage dafür gibt. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage unserer Redaktion hervor. Damit begibt sich das BMI auf Crash-Kurs mit Grundgesetz und Verfassungsgericht – gerade so als lautete das Motto in Moabit „legal, illegal, … uns doch egal“.
Bundesdatenschutzbeauftragte dementiert Aussage des Innenministeriums, sie habe Staatstrojaner schon geprüft
Am Montag erteilte das Bundesinnenministerium die Genehmigung für den Staatstrojaner zur Quellen-TKÜ. In der Bundespressekonferenz suggerierte der Sprecher des Innenministeriums, dass die Bundesdatenschutzbeauftragte in das Genehmigungsverfahren eingebunden worden sei:
Greek Farmers Enter Second Month of Protest Actions
Greek farmers have decided to enter the second month of protest mobilizations after their meeting with Prime Minister Alexis Tsipras on security funds and taxation proved fruitless.
Kerker Europäische Union
(Dez. 2015) Einmal eingeräumte Kompetenzen werden in kürzester Frist ausgedehnt und erweitert und nie zurückgezogen.
Der Schutz des Schengen-Raums
Ändere sich das nicht, dann müsse man über andere „europäische Maßnahmen“ nachdenken, kündigte de Maizière an: „Gegebenenfalls muss dann der Schutz für den Schengen-Raum an einer anderen Grenze durchgeführt werden“. Nach Lage der Dinge handelt es sich dabei um die griechische Nordgrenze, deren Abriegelung deutlich erkennbar beginnt.
French Special Forces Waging ‚Secret War‘ in Libya
It has also confirmed that France has set up an advance military base in northern Niger on the border with Libya… Le Monde said specialist bloggers had reported sightings of French special forces in eastern Libya since mid-February.
It quoted a senior French defense official as saying: „The last thing to do would be to intervene in Libya. We must avoid any overt military engagement, but act discreetly.“
Argentine Workers Hold National Strike Against Macri
Thousands of public sector workers have been fired as part of an neoliberal purge since President Mauricio Macri took office in December.
Der Turm stürzt ein: Held des zivilen Ungehorsams
Ein junger Farmer, der Geschichte schrieb und mit seinem „Lovejoy’s Nuclear War“ in den späten siebziger Jahren zur selbstbewussten Erstarkung einer Anti-Atombewegung in den Vereinigten Staaten von Amerika beitrug. Prof. Howard Zinn und Dr. John Gofman, Mitglied des Manhattan-Project, überzeugten die Justiz von der moralischen Rechtmässigkeit des „Saboteurs“ des Turms eines Kernkraftwerkes.
Mobile World Congress: Bezahlen Sie einfach mit Ihrem guten Gesicht
MasterCard will mobiles Bezahlen mit Selfies absichern. Mit Smartphone und Selbstporträt zu bezahlen, soll angeblich ab Sommer auch in Deutschland möglich sein.