Daily Archives: 27. Januar 2016


27.01.2016 - 21:49 [ Trend ]

Iran signs co-op document with Louvre museum

Rouhani is expected to discuss the securing of a number of significant trade deals with French officials and companies including aircraft manufacturer Airbus. It was earlier announced that the Iranian president would discuss purchasing 100 aircraft from Airbus during his visit to France.

27.01.2016 - 21:44 [ Trend ]

Caspian Sea’s legal status being mulled in Ashgabat

The 43rd session of the ad hoc working group for development of convention on the Caspian Sea’s legal status began its work Jan. 27 in Ashgabat, Turkmen government said in a message. The session is being held at the level of Caspian states’ deputy foreign ministers. Delegations from Russia, Iran, Kazakhstan and Azerbaijan have arrived in Ashgabat to participate in the meeting.

27.01.2016 - 21:22 [ Space ]

At Saturn, Cassini Spacecraft Adjusts Orbit for Titan-ic ‚Grand Finale‘

NASA‘s Cassini probe has begun reshaping its orbit around Saturn in preparation for the spacecraft‘s „grand finale“ at the ringed planet next year.

Cassini performed a 35-second engine burn on Saturday (Jan. 23) to set up an orbit-changing Feb. 1 flyby of Saturn‘s huge moon Titan. It was the second of five such burns Cassini will conduct, all of which will be followed by a close encounter with Titan.

27.01.2016 - 21:21 [ antikrieg.com ]

Chef der Badr-Brigade: Luftangriffe der Vereinigten Staaten von Amerika gegen ISIS gehen daneben

„ISIS ist heute ein Staat, er hat Kommandozentralen, ihre Standorte sind bekannt, die Logistik ist bekannt,“ sagte Amiri, und weiter, dass die Vereinigten Staaten von Amerika bekannte ISIS-Standorte nicht angreifen und somit die anhaltende Kontrolle eines großen Teils von Irak und Syrien durch ISIS nicht wesentlich beeinträchtigen.

27.01.2016 - 20:38 [ Liberale.de ]

Verfassungsbeschwerde: FDP klagt in Karlsruhe gegen Vorratsdatenspeicherung

„Das Argument der Verteidiger dieser verfassungswidrigen Maßnahme – die Abwehr von Terroranschlägen und kriminellen Handlungen – hält keiner nüchternen und objektiven Prüfung stand“, unterstrich er. „In Frankreich konnten wir bei den schrecklichen Anschlägen vom Januar und November sehen, dass die anlasslose Datenspeicherung in dieser Frage wirkungslos war.“

Auch der vielfach geäußerte Einwand ‚Wer nichts getan hat, braucht nichts zu befürchten‘ müsse in diesem Zusammenhang wie eine Unterwerfungsgeste des Bürgers gegenüber dem Staat verstanden werden, stellte Kubicki klar. „Dass die Staatsparteien der Union ein solches Staatsverständnis haben, verwundert nicht. Dass die Sozialdemokraten diese Maßnahme aber unterstützt haben, ist ein Verrat an ihrer Bürgerrechtstradition.“

27.01.2016 - 20:35 [ Kommunistische Partei von Israel ]

Saturday, January 30: International Day for Arab Rights in Israel

Hadash head Muhammad Barakeh, chairman of the High Follow-Up Committee for Arab citizens of Israel, held a press conference at the Sokolov Journalists House in Tel Aviv on Sunday, January 24, and announced that this coming Saturday, January 30, has been declared International Day for Arab Rights in Israel, an event which will be marked in 30 countries.

27.01.2016 - 20:34 [ Haaretz ]

Netanyahu: A Jewish State Could Have Prevented the Holocaust

He also called on the civilized world to stand with Israel, saying that Iran and Islamic movements such as Hamas and the Islamic State have declared their intention to commit another Holocaust against Israel.

The Holocaust would „probably not have happened“ had a Jewish state been established at the time, „since we would have been able to act against those who sought to eradicate our people,“ Netanyahu said in a Hebrew statement on his Facebook page.

27.01.2016 - 20:25 [ Netzpolitik ]

James Bamford über den kommerziellen Spionage- und Überwachungsmarkt

James Bamford, Autor und NSA-Chronist, hat für „Foreign Policy“ ein lesenswertes Stück über den kommerziellen Markt für Spionagesoftware und den damit verwobenen „Sicherheitsapparat“ verfasst: The Espionage Economy. Er nennt darin die Unternehmen auch beim Namen, die Hard- und Software an jeden Käufer verticken, der dafür bezahlt, darunter üble Diktatoren, die mit den Werkzeugen die Netze ganzer Staaten abhören.

27.01.2016 - 19:08 [ Democracy Now! ]

Egypt: Hundreds Subjected to „Enforced Disappearances“

In Egypt, human rights activists say hundreds of people have been subjected to „enforced disappearances,“ as president and former military general Abdel Fattah el-Sisi widens his crackdown. Hundreds of people have been reportedly held for months without charges or access to a lawyer in secret prisons run by Sisi’s security forces. Many say they have been tortured. Some have died in the secret prisons and their bodies later surfaced in morgues. National Council on Human Rights lawyer Nasser Amin said, „This is an unprecedented catastrophe for human rights and freedoms in Egypt.“

27.01.2016 - 19:03 [ Daily Sabah ]

Istanbul gets its own Internet domain name

Istanbul, which is renowned for its rich history and culture got its own internet domain names .istanbul and .ist following the signing of a protocol between the Municipality of Istanbul and the Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN).

27.01.2016 - 17:08 [ Sputnik ]

IS-Bekämpfung: Russischer Abgeordneter empfiehlt Internet-Abschaltung für Terrormiliz

Die Idee, den Internet-Zugang auf den vom Islamischen Staat (IS) kontrollierten Territorien zu sperren, hat laut Medienberichten der Vizechef der Fraktion „Gerechtes Russland“ der Staatsduma (russisches Unterhaus) Oleg Nilow in einem Appell an das russische Außenministerium dargelegt.

Dem Abgeordneten zufolge haben die USA die Möglichkeit, das Internet in einzelnen Regionen der Welt abzuschalten. In den USA sind die wichtigsten DNS-Server aufgestellt, die IP-Adressen weltweit vergeben.

27.01.2016 - 17:05 [ wsws.org ]

Premierminister Valls kündigt dauerhaften Ausnahmezustand an

Während seines Besuchs beim Weltwirtschaftsforum in Davos erklärte Valls in einem Interview mit der BBC, Frankreich führe einen offenen Krieg gegen den IS. „Solange die Bedrohung besteht, müssen wir alle zur Verfügung stehenden Mittel nutzen“, erklärte er und fügte hinzu, der Ausnahmezustand müsse solange beibehalten werden, bis „wir den Daesh besiegt haben“.

Weiter erklärte er: „Wir müssen den Daesh in Afrika, im Nahen Osten und in Asien auslöschen. Wir befinden uns in einem totalen, weltweiten Krieg gegen den Terrorismus. … Wir werden jahre- oder jahrzehntelang mit dieser Gefahr oder dieser Bedrohung leben müssen, und deshalb ist es ein Krieg. Viele nachkommende Generationen werden damit leben müssen.

27.01.2016 - 17:01 [ wsws.org ]

Französische Regierung will Ausnahmezustand in der Verfassung verankern

(29.12.2015) Selbst die bruchstückhaften ersten Berichte, die über das Treffen an die Öffentlichkeit gedrungen sind, zeigen, dass die von Hollande vorgeschlagene Änderung, die dauerhafte Errichtung eines Polizeistaats in Frankreich ermöglichen würde. Sie würde es dem Präsidenten erlauben, den Ausnahmezustand auszurufen, dessen Dauer von der Legislative bestimmt würde. Die Verfassungsänderung sieht keine Beschränkungen der Länge des Ausnahmezustands vor, über die die Abgeordneten entscheiden können. Sie erlaubt der Polizei außerdem, ihre ohnehin schon beträchtlichen Vollmachten zur Unterdrückung und elektronischen Überwachung weiter auszuweiten.

27.01.2016 - 16:59 [ Zeit ]

Frankreich : Justizministerin Taubira tritt zurück

Frankreichs Justizministerin Christiane Taubira ist nach Meinungsverschiedenheiten über die geplante Verfassungsänderung zurückgetreten. Der Élysée-Palast teilte mit, Taubira und Präsident François Hollande seien übereingekommen, dass sie ihr Amt zum Beginn der Beratungen über die Verfassungsänderung abgebe. Ihr Nachfolger wird der Sozialist Jean-Jacques Urvoas.

27.01.2016 - 16:58 [ New York Times ]

France’s Diminished Liberties

(4.1.2015) Since President François Hollande of France declared a state of emergency after the terrorist attacks in Paris on Nov. 13, more than 2,700 police raids have been carried out. They have yielded very little that can be linked to terrorism, but have traumatized citizens and left havoc in their wake.

The majority of these raids have been on Muslim homes, businesses, mosques and prayer rooms. Ethnic profiling by the police of France’s minorities — condemned as discriminatory by a Paris appeals court in June — has returned with a vengeance, and hate crimes against Muslims are on the rise.

27.01.2016 - 16:56 [ RT ]

Programmbeschwerde gegen ARD „wegen Nutzung obskurer Nachrichtenquellen“

Der ehemalige TAGESSCHAU-Redakteur Volker Bräutigam hat erneut Programmbeschwerde eingereicht. Begründung: Die ARD würde sich regelmäßig in ihrer Berichterstattung auf die 1-Mann-Organisation „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ berufen, selbst wenn diese die einzige Quelle der „Information“ ist. Er verweist dabei auf den journalistischen Grundsatz, dass eine Nachricht, deren Wahrheitsgehalt sich nicht überprüfen und nicht anderweitig bestätigen lässt, keine Nachricht ist.

27.01.2016 - 13:38 [ Luftpost ]

Nach Obamas letzter Rede zur Lage der Nation ist den meisten US-Bürgern klar, dass auch dieser Präsident nur die Interessen der Banken und der Konzerne vertritt.

Denken Sie auch daran, dass der gleiche Mann, der diese oscarreife Vorstellung gab, Präsident des Staates ist, überall auf der Welt mit Drohnen morden lässt, die Terroristen finanziert und bewaffnet, die eine gewählte syrische Regierung stürzen sollen, in Afghanistan ein Krankenhaus bombardieren und dadurch mindestens drei Kinder umbringen ließ, mit Libyen ein Land zerstörte, das vorher den höchsten Lebensstandard in Afrika hatte, Saudi-Arabien bei seinen Kriegsverbrechen im Jemen unterstützt, überall auf der Welt unschuldige Menschen festnehmen, foltern und töten lässt und die Verantwortung für unzählige andere Verbrechen trägt, über die er noch nie auch nur eine Träne vergossen hat

27.01.2016 - 12:09 [ teleSUR ]

Cuba Calls on UN Security Council to Take Action Against Israel

“Why does this entity not fulfill its responsibilities? What are they waiting for? Who are they trying to protect by not taking action? Why, when there is a clear violation of peace and security, do they not take concrete actions?” Ambassador Rodriguez asked during a discussion on the current situation taking place in the Middle East.

27.01.2016 - 12:07 [ teleSUR ]

Ayotzinapa Families March for Justice

Protesters in Mexico City called for an independent exercise of justice, carrying out a symbolic funeral with an empty coffin to mourn the disappeared.

27.01.2016 - 09:01 [ Spiegel ]

Disput zwischen Ban und Netanyahu: „Der Uno-Generalsekretär ermuntert zum Terror“

„Die Bemerkungen des Uno-Generalsekretärs ermuntern zum Terror“, sagte Regierungschef Benjamin Netanyahu am Dienstag. „Die palästinensischen Mörder wollen keinen Staat errichten, sondern einen Staat zerstören.“ Zuvor hatte schon der israelische Uno-Botschafter Danny Danon behauptet, Ban habe zu Terror aufgerufen und scheinbar vergessen, was die Uno sei.

27.01.2016 - 09:00 [ PressTV.ir ]

Israel needs more US military aid after Iran deal: Netanyahu

(21.1.2016) Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu says Tel Aviv needs more US military aid following the nuclear agreement between Iran and the P5+1 group of countries.

He told the World Economic Forum in Davos, Switzerland, on Thursday that Washington and Tel Aviv are finalizing details of a 10-year military aid package that will be larger than the $3.1 billion US package Israel received this year.

27.01.2016 - 08:32 [ Mondo Weiss ]

Adelson newspaper suggests Swedish foreign minister deserves assassination for questioning Israeli policy

The article by Zvi Zameret was posted as an op-ed in the rightist Sheldon Adelson-sponsored paper Makor Rishon (‘First Source’), under the title, “Margot Wallström’s source of inspiration,” referring to the Swedish Foreign Minister. As it is in Hebrew, I shall try to make some mention of its salient contents, without translating the whole due to time constraints.