The two men have long been famous in Russia for making fun of high-profile people, including politicians and celebrities. They have recently organized several prank calls touching upon relations with Ukraine. Posing as the son of Ukraine’s ousted president, Viktor Yanukovich junior, Vovan has asked Belarusian President Aleksandr Lukashenko for an asylum for his father. He had also spoken to a US military commander Kevin McNeely pretending to be Ukrainian interior minister Arsen Avakov, making the high-ranking general promise to help equip Kiev‘s National Guard.
Daily Archives: 16. September 2015
Huge 7.9 earthquake off central Chile coast prompts tsunami watch in Hawaii
A powerful earthquake with preliminary magnitude of 7.9 has struck off the coast of central Chile, the United States Geological Survey reports. The Pacific Tsunami Warning Center has issued a tsunami watch for the state of Hawaii.
Bundesregierung beschließt umstrittenen WLAN-Gesetzentwurf
Rechtsgutachter für den Verband der deutschen Internetwirtschaft eco haben diesen Vorschlag gerade verrissen, da so etwa auch Anbieter pseudonymer oder anonymer Telemediendienste als besonders „gefahrengeneigt“ eingestuft werden könnten und einer verschärften Haftung unterlägen.
„ISIS, Salafisten, Flüchtlinge“: aktuelle gefälschte Fotos um Aufzumischen und Hass zu erzeugen
Britische Zeitungen entlarven übelste Propaganda und Lügen über Asylsuchende
Im Internet kursieren bildbearbeitete und aus dem Zusammenhang gerissene Fotos, die der rechten Szene und Geheimdiensten dienlich sind. Hinzu kommt, dass sie die Politik der Abschottung der Grenzen, Gesetzesänderung zur strikteren Kontrolle und die militärischen Einsätze im westlichen Asien und Afrika bedienen.
Störerhaftung: Kabinett beschließt umstrittenes WLAN-Gesetz
Das bedeute, dass der Betreiber an jeden einzelnen Nutzer Zugangscodes vergeben müsse, kritisierte beispielsweise der IT-Verband Bitkom.
Mitglieder des Verteidigungsausschusses
CDU/CSU (16 Mitglieder):
Michael Brand
Dr. Reinhard Brandl
Ingo Gädechens
Florian Hahn
Jörg Hellmuth
Robert Hochbaum
Dr. Dr. h.c. Karl A. Lamers
Wilfried Lorenz
Gisela Manderla
Volker Mosblech
Michaela Noll
Julia Obermeier
Henning Otte
Anita Schäfer (Saalstadt)
Bernd Siebert
Karin Strenz
SPD (10 Mitglieder):
Rainer Arnold
Dr. Karl-Heinz Brunner
Dr. Fritz Felgentreu
Wolfgang Hellmich
Heidtrud Henn
Thomas Hitschler
Matthias Ilgen
Lars Klingbeil
Dirk Vöpel
Gabi Weber
Die Linke (3 Mitglieder):
Christine Buchholz
Katrin Kunert
Dr. Alexander S. Neu
Bündnis 90/Die Grünen (3 Mitglieder):
Agnieszka Brugger
Dr. Tobias Lindner
Doris Wagner
Tagesordnungen des Verteidigungsausschusses
43.Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch, 1. Juli 2015 (pdf | 282 KB)
42. Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch, 17. Juni 2015, 9:00 Uhr – nicht öffentlich – (pdf | 252 KB)
Archiv der Tagesordnungen…
Kampf gegen #Schleuser: Die #Bundeswehr darf im Mittelmeer von nun an Schiffe stoppen und zerstören. #fluechtlinge
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Verteidigungsausschuss fordert weitere Erhöhung der Militärausgaben
(19.August 2015) Der Sozialdemokrat ließ keinen Zweifel daran, wofür „das Material“ benötigt wird: Zur Vorbereitung auf Krieg gegen Russland und für die weltweite Ausweitung der Kriegseinsätze der Bundeswehr, die in diesem Jahr bereits für mehrere Milliarden Kriegsschiffe, U-Boote, Hubschrauber, Kampfdrohnen, Panzer und eine neues Raketensystem angeschafft hat.
Hellmich prahlte damit, dass die Bundeswehr vier Kampfflugzeuge zur Luftraumüberwachung ins Baltikum geschickt habe und zu seinen Bündnisverpflichtungen gegenüber der Nato stehe.
Bundeswehr erhält acht Milliarden für neues Raketensystem und Kriegsschiff
(11.Juni 2015) Bis zum Jahr 2025 soll die Bundeswehr mit dem Taktischen Luftverteidigungssystem MEADS und dem Mehrzweckkampfschiff 180 ausgerüstet werden. Das gaben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Volker Wieker, am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt. Die beiden riesigen Rüstungsprojekte verschlingen jeweils mindestens vier Milliarden Euro.
Rund acht Milliarden Euro mehr für den Wehretat
(20.März 2015) Die Bundesregierung hat einen neuen Kurs angelegt, denn stürmische Zeiten ziehen auf. Angesichts von „Krisen und Instabilitäten in der Welt“ – so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 1. März in einem Zeitungsinterview – soll und muss Deutschland jetzt „in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern“. Am Mittwoch (18. März) beschloss nun das Kabinett die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2016 und den mittelfristigen Finanzplan bis 2019.
@Daniel_Neun @AlexanderSNeu Sagt mal, „Opposition“ @Die_Gruenen @dieLinke – gibt es euch wirklich? #Krieg #Mittelmeer #Libyen #Syrien
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@AlexanderSNeu @Die_Gruenen @dieLinke Bundeswehr „seit Mai“ im Einsatz #Krieg #Mittelmeer #Libyen #Syrien
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Aber nein, dass richtet sich doch nur gegen Schleuser, an den Flüchtlingen wird vorbeigeschossen
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Flüchtlinge: Kabinett beschließt bewaffneten Einsatz gegen Schleuser
Die Bundeswehr wird sich mit bewaffneten Soldaten an dem EU-Einsatz gegen Schleuser im Mittelmeer beteiligen. Bis zu 950 Soldaten sollen eingesetzt werden.
EUNAVFOR MED: Ein Blick auf Phase 2
Wegen des Anstiegs der Flüchtlingsströme im Mittelmeer hat die EU sich verpflichtet, Menschen aus Seenot zu retten und gegen Schleppernetzwerke vorzugehen. Dafür sind seit Mai 2015 auch Schiffe der Bundeswehr im Einsatz. Im Juni wurde die EU-Mission EUNAVFOR MED initiiert, bei der in drei Phasen gegen Schleuserkriminalität vorgegangen werden soll.
Es gibt jetzt eine recht umfassende akademische Untersuchung der Frage, wer die Scharfschützen auf dem Maidan-Platz kontrolliert hat.
Wer sich jetzt denkt, Ivan Katchanovski, das ist bestimmt ein U-Boot der Russen, dessen Erkenntnisse können wir mal direkt ignorieren, für den will ich mal aus der Vita von dem Mann zitieren:
„Ivan Katchanovski teaches at the School of Political Studies and the Department of Communication at the University of Ottawa. He was Visiting Scholar at the Davis Center for Russian and Eurasian Studies at Harvard University, Visiting Assistant Professor at the Department of Politics at the State University of New York at Potsdam, Post-Doctoral Fellow at the Department of Political Science at the University of Toronto, and Kluge Post-Doctoral Fellow at the Kluge Center at the Library of Congress. He received his Ph.D. from the School of Public Policy at George Mason University.“
#Sachsen: #AfD in neuer Umfrage gleichauf mit SPD
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Secretary of State John Kerry Travels to London, United Kingdom
Secretary of State John Kerry will visit London, United Kingdom, from September 18 – 20 to meet with UK Foreign Secretary Philip Hammond for discussion of bilateral and global issues, including the ongoing crisis in Syria and refugee situation.
While in London, Secretary Kerry will also meet with United Arab Emirates Foreign Minister Abdullah bin Zayed to discuss a variety of regional and bilateral issues.
Assad: Westen will ihn und Putin absetzen
„Der Westen nimmt weder Partner noch souveräne Staaten wahr. Und worin bestehen seine Vorwürfe gegenüber Russland, Syrien und dem Iran? Das sind souveräne Staaten. Er möchte einen Menschen absetzen und einen anderen auf seinen Posten stellen, der im Interesse des Westens und nicht im Interesse seiner Heimat vorgehen wird“
Die Flüchtlingskrise: „Made in Europe“ und „Made in USA“
Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel, von Flüchtlingen auf dem Weg nach Deutschland als »Unsere Mutter« gepriesen und auf Hochglanzplakaten als Ikone verehrt, hat angesichts der Menschenmassen, die dieser Tage nach Deutschland und in einige andere Länder der EU wollen, geäußert, es gelte, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Allein, sie ist nicht willens.
Telefonat Lawrow-Kerry: Meinungsunterschiede zu Assads Rolle im Anti-Terror-Kampf
In einem Telefongespräch mit US-Außenamtschef John Kerry hat Russlands Außenminister Sergej Lawrow zur Bildung einer Einheitsfront für den Kampf gegen die Terrormiliz in Syrien aufgerufen. Wie der Pressedienst des russischen Außenministeriums mitteilte, fand das Telefongespräch auf Initiative der amerikanischen Seite statt.
„Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stand die Lage in Syrien“, hieß es. „Lawrow betonte erneut die Notwendigkeit der Bildung einer Einheitsfront zum Kampf gegen die Terrorgruppen, die auf dem Territorium dieses Landes operieren.“
Kerry seeks Syria answers in latest conversation with Russian FM
State Department spokesman John Kirby said Kerry called Lavrov for the third time in the last 10 days. Kerry “made clear that Russia’s continued support for President Assad risks exacerbating and extending the conflict, and undermining our shared goal of fighting extremism if we do not also remain focused on finding a solution to the conflict in Syria via a genuine political transition,” the State Department said in a written statement.”
Bodentruppen für Syrien abgelehnt: Von der Leyen setzt auf Diplomatie
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Frankreich will in Syrien „in kommenden Wochen“ angreifen
Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hat Luftangriffe gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat in Syrien für die „kommenden Wochen“ angekündigt. „Sobald wir eindeutig identifizierte Ziele haben“ würden die Angriffe erfolgen, sagte Le Drian am Mittwoch dem Radiosender France Inter. Die französische Luftwaffe fliegt seit dem 8. September Aufklärungseinsätze über Syrien
Assad macht Westen für Flüchtlingskrise mitverantwortlich
Der syrische Machthaber Bashar al-Assad hat den Westen für die Flüchtlingskrise in Europa mitverantwortlich gemacht. „Falls das Schicksal der Flüchtlinge die Europäer beunruhigt, sollten sie ihre Unterstützung von Terroristen (in Syrien) einstellen“, sagte Assad dem russischen Fernsehsender Erster Kanal zufolge in einem Interview mehrerer Moskauer Medien.
„Scheiß Internet“-Preis: Cyberkommissar Oettinger ausgezeichnet als „technologiefeindlicher Grantler“
Der diesjährige Preis für „unqualifizierte Statements gegen das Informationszeitalter“ geht 2015 überraschenderweise an Günter Oettinger. In seiner Funktion als EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft hat er sich durch seine „mehrfach inkompetenten Aussagen zum Internet, der Netzgemeinde und der Beschimpfung von Aktivisten und Journalisten als Taliban“, verdient gemacht. Der Wolfgang-Lorenz-Gedenkpreis prämiert regelmäßig „technologiefeindliche Grantler und Grantlerinnen“, für ihre unqualifizieren Fehleinschätzungen.
IMI-Kurznachrichten zur Militarisierung
Bundeswehr: Umbau für den Cyberkrieg
Ultraschnelle Panzer-Eingreifbrigade
US-Umfrage: 29 % für Militärcoup
G5: Auch Schrott
God Save the Queen, but Lord help scruffy Jeremy Corbyn
His appearance didn’t help. His trousers were a different shade from his jacket. The top button of his shirt was undone. From his pocket poked the lid of a pen. He looked like a lecturer who’d woken late, got dressed in the dark, then loosened his collar to recover from the mad panting dash to the bus stop. If he’d actually been a lecturer, of course, the air of absent-minded dishevelment might have been endearing. But he wasn’t a lecturer. He was the leader of a major political party. A man who claims that, five years from now, he wants to be prime minister.
Jeremy Corbyn branded ‚disloyal‘ after refusing to sing national anthem on day of shambles for new Labour leader
Jeremy Corbyn was on Tuesday branded “disloyal” for refusing to sing the national anthem on a day of chaos which saw one of his shadow cabinet ministers threaten to resign over the European Union.
The new Labour leader faced heavy criticism for standing in silence while God Save the Queen was played during a Battle of Britain remembrance ceremony at St Paul’s Cathedral attended by the Prime Minister, Defence Secretary and scores of military leaders. Former military commanders as well as Labour and Tory MPs said he was “dishonourable” for refusing to sing the national anthem.
‘West crying for refugees with one eye, aiming gun with the other’ – Assad (FULL INTERVIEW)
In a rare interview with Russian media outlets, RT among them, Syrian leader Bashar Assad spoke about global and domestic terrorism threats, the need for a united front against jihadism, Western propaganda about the refugee crisis and ways to bring peace to his war-torn nation.
World‘s Largest Arms Fair Sees U.K. Open Its Doors to Authoritarian Regimes
New poll figures released by CAAT and conducted by U.K.-based online market research agency Opinium LLP, show that 70 percent of British adults believe the U.K. should not „promote arms sales“ to governments that abuse human rights and 60 percent believe the U.K. should not „promote arms sales“ to countries that are not democracies.
‚It is shameful that government welcomes arms dealers while turning away refugees‘
The polling of over 2000 adults, undertaken by Opinium LLP, a London based online market research agency, found that 70% of UK adults oppose the promotion of arms sales to governments with poor human rights records, with only 7% in support. Similarly, 60% oppose the promotion of arms sales to countries that are not democracies, with only 8% supporting them. Government statistics show that, at present, two thirds of all UK arms exports go the Middle East. The largest buyer is Saudi Arabia, which the Coalition licensed over £3.9 billion worth of arms to.
Protesters up in arms over DSEI weapons fair (VIDEO)
The Defence & Security Equipment International (DSEI) 2015 event will feature stalls from arms giants Lockheed Martin, BAE systems, Finmeccanica and others. Nine companies, which have taken part since 2003, have violated UK law, Amnesty International claims.
World‘s Largest Arms Fair Sees U.K. Open Its Doors to Authoritarian Regimes
A number of authoritarian regimes including Saudi Arabia, Bahrain, Azerbaijan, Egypt, Qatar and Pakistan have been invited by the U.K. government to send military delegations to the world‘s largest arms fair, according to an FOI request submitted by the Campaign Against Arms Trade (CAAT). The event opened in London on Tuesday and will give delegates the chance to sample the military hardware of over 1,500 companies.
Other countries to be invited by the British government include Oman, Nigeria, Algeria, United Arab Emirates, Angola, Jordan, Morocco, Kazakhstan and Kuwait. A total of 61 countries were invited to send delegations to the exhibition. Russia was not invited however because of sanctions placed on the country by the West following the conflict in Ukraine.
Stephen Harper has tried to eliminate what‘s best about Canadians. But he failed.
In his speeches, Mr. Harris shares a cornucopia of information and analysis from his book, truly an embarrassment of perverse riches. It seems, among other things, that just about all those whom the Prime Minister has thrown under his bus — and they are legion — have then marched into Mr. Harris‘s Ottawa apartment and poured out their shocking stories of abuse by the Prime Minister. I guarantee that when you‘re finished reading, or listening to, Michael Harris, you will be afraid, very afraid, because of what Stephen Harper has done to Canada. Or at least tried to do.
Most US politicians cannot be trusted: Poll
More than 7 in 10 Americans, 72 percent, believe most US politicians “cannot be trusted,” according to a new Washington Post-ABC News poll released Monday.
Iran censures ICRC over ‘insufficient’ aid for Yemen
Mardini praised Iran’s humanitarian aid to Yemen, Iraq and Syria, saying the ICRC would try to distribute Iran’s relief aid to the Yemeni people despite all problems.
Iran praises China as friend in hardships
Expressing gratitude to China for playing a positive role in the Iran nuclear talks, Zarif said Iran intends to expand bilateral ties with Beijing as a strategic partner in the post-nuclear deal era.
West and Europe have no values – Azerbaijani top official
Apparently, while incessantly highlighting universal values, the West and Europe have no remaining values whatsoever, Novruz Mammadov, deputy head of Azerbaijani presidential administration, chief of the administration’s foreign relations department tweeted Sept. 15.
Russia, Iran, China, Venezuela Use ‚Superweapon‘ Against US… Diplomacy
The US employs an array of instruments to counter the four nations, including sanctions and support for far right groups worldwide, the media outlet noted.
„Washington never misses an opportunity to meddle in the internal affairs of Moscow, Tehran, Beijing and Caracas; it tries to exert pressure on [the four countries], surround them with unfriendly regimes and keep them on their toes,“ the media outlet pointed out.
Nuclearization of EU: Europeans Feel Increasingly Betrayed by Washington
European Political Elite: Miserable Slaves of Washington
Kremlin Dismisses Reports of Alleged Conversation Between Putin, Elton John
Russian President Vladimir Putin did not have a telephone conversation with British singer Elton John, Kremlin spokesman Dmitry Peskov said Tuesday.
„That is not true. There was no conversation,“ Peskov told reporters adding that the authenticity of the musician‘s message is doubtful due to a number of grammar mistakes in the text.
UN Blames Int‘l Community for Being Silent About Casualties in Yemen
The UN special advisers criticized on Tuesday the international community for being too silent about the threat to civilians in increased attacks in conflict-torn Yemen.
Earlier in the week, at least 27 people, mainly women and children, were killed in two separate airstrikes by the Saudi-led international coalition in Yemen.
Second US Senate Vote to Reject Iran Nuclear Deal Fails
On Friday, the US House of Representatives passed a resolution stating its disapproval of the Iran nuclear deal in a vote that was more symbolic than consequential.
Für kein Geld der Welt werden wir uns von unserer absoluten Loyalität zu unseren Mandanten in den Meeren abbringen lassen.
Für kein Geld der Welt werden wir uns von unserer absoluten Loyalität zu unseren Mandanten in den Meeren abbringen lassen. Wir sind nicht dazu da, dass Menschen sich gut fühlen. Wir sind dazu da, effektiv zu handeln. Effektivität heißt Leben retten, Artenvielfalt verteidigen und marine Lebensräume schützen. Es heißt aber auch, gelegentlich unbeliebte Standpunkte einzunehmen, Fakten zu äußern, die die Menschen nicht hören wollen und Dinge zu tun, die einigen Leuten gegen den Strich gehen.“ – Captain Paul Watson
Tuna and mackerel populations worldwide down a ‘catastrophic’ 74 percent: report
The conservation charity warned that we face losing species critical to human food security, unless drastic action is taken to halt overfishing and other threats to marine life.
Louise Heaps, chief advisor on marine policy at WWF UK, said: “This is catastrophic. We are destroying vital food sources, and the ecology of our oceans.”