We write as scholars concerned with Yemen and as residents/nationals of the United Kingdom and the United States. The military attack by Saudi Arabia, backed by the Gulf Cooperation Council states (but not Oman), Egypt, Jordan, Sudan, the UK and above all the US, is into its third week of bombing and blockading Yemen. This military campaign is illegal under international law: None of these states has a case for self-defense. The targets of the campaign include schools, homes, refugee camps, water systems, grain stores and food industries. This has the potential for appalling harm to ordinary Yemenis as almost no food or medicine can enter. Yemen is the poorest country of the Arab world in per capita income, yet rich in cultural plurality and democratic tradition. Rather than contributing to the destruction of the country, the US and UK should support a UN Security Council resolution demanding an immediate, unconditional ceasefire and use their diplomatic influence to strengthen the sovereignty and self-government of Yemen.
Daily Archives: 30. Juli 2015
Top Yemen scholars in the West condemn Saudi Arabia’s war
A group of 18 Yemen scholars and experts based in the United States and Britain published an open letter decrying the near month-long Saudi bombing campaign in the country. The letter, whose signatories include academics at Harvard, Oxford and Columbia universities, argued the Saudi-led war „is illegal under international law“ and urged American and British officials to push for a U.N. Security Council resolution „demanding an immediate, unconditional ceasefire.“
Saudi Arabia Weaponizes Humanitarian Aid In Yemen
In its match against Goliath, David is resisting. In rallies, demonstrations and even an open letter signed by 18 Yemen scholars and experts living in the United States and Britain, tens of thousands of Yemenis and others around the world have decried Riyadh’s actions, calling for an end to all violence.
@netzpolitik wir haben soeben eine Mahnwache, morgen, Fr.31.07 ab 16:00h vor dem Verfassungsschutz in Köln-Chorweiler angemeldet.
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Warum @HeikoMaas eingeweiht war in Ermittl. wg. #Landesverrat gegen @netzpolitik Bsp. NRW
Bsp. NRW
Landesverrat? Nein, netzpolitik.org schützt die Demokratie
Verfassungsschutzpräsident Maaßen zeigt Journalisten an. Doch deren Arbeit ist wichtig – weil die deutschen Geheimdienste vom Staat nicht ausreichend kontrolliert werden.
Salafist in Staatsdiensten. Bei Verfassungsschutz und Polizei
(9.Mai 2012) Nach unseren Recherchen hat der suspendierte Kommissar aus Duisburg für den NRW-Verfassungsschutz gearbeitet. Zumindest im Jahr 2009 habe Ali K. etwa sechs Monate beim „mobilen Observationskommando“ der Verfassungsschützer gearbeitet, heißt es aus Kreisen des NRW-Verfassungsschutzes.
Die Aufgabe der Beamten sei es gewesen, Extremisten auszuspähen.
Westen unterstützte die Schaffung eines «salafistischen Staats»
(25.Mai 2015) Bereits im August 2012 hat der Pentagon-Geheimdienst Defense Intelligence Agency (DIA) die Etablierung eines «offiziellen oder nicht offiziellen salafistischen Staats» im Osten Syriens prophezeit, «falls sich die Lage weiter verschlimmert». Dies, so der Report, sei «genau das, was die Unterstützer-Mächte der syrischen Opposition anstreben, um das syrische Regime zu isolieren».
Angeklagter Salafist trotz Fußfessel nach Syrien ausgereist. Wait, what?
(14.Oktober 2014) Ist das nur so ein Fashion Statement, so eine Fußfessel?
Verfassungsschutz: Kampfbereite Islamisten kehren aus Syrien zurück
(24.Juni 2013) Rund 20 Islamisten sind aus dem syrischen Bürgerkrieg nach Deutschland zurückgekehrt. Der Verfassungsschutz fürchtet, dass sie Aufträge zu Anschlägen in Deutschland erhalten haben könnten.
@UlfBuschmann @RadioUtopie_de Ein (sek.) Psycho-/Soziopath wirft seinem Gegner EXAKT das vor, was er selbst gerade tut. Projektion.
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Landesverrat? Bananenrepublik. Der @generalbundesanwalt als politisches Instrument zur Einschüchterung:
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Native American activist found dead in jail just one day after Sandra Bland
Henry was a Choctaw activist who was considered a medicine man in his community of Bogue Chitto. He was reportedly arrested for failure to pay an old fine.
At Least 5 Black Women Found Dead In Jail Since Mid-July
Sandra Bland was found hanging in her cell, three days after she was violently stopped for failing to signal a lane change in Waller County, Texas. The next day, 18-year-old Kindra Chapman committed suicide in an Alabama prison. She was arrested for stealing a cell phone. Joyce Curnell was arrested on shoplifting charges and found dead in her cell on July 24. On July 26, officers found Ralkina Jones dead in the Cleveland Heights City Jail, two days after she was arrested for a physical dispute with her husband.
Das Gut der Pressefreiheit wird so hoch gehängt, dass man es sich unter ihrem Galgen gemütlich machen kann.
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Wenn gegen Journalisten im Jahr 2015 wegen #Landesverrat ermittelt wird… Wieviele Beweise braucht es noch – dass der Staat gegen uns ist?
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Die #Pressefreiheit darf nicht sterben! Keine Ermittlungen gegen @Netzpolitik wegen #Landesverrat #IchBinNetzpolitik
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So, Bundesregierung, jetzt mal ein Kommentar zu #Landesverrat? Sie kommentieren doch sonst auch ständig alles
#thoooomas #moin #laufpeter
Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Landesverrats gegen http://netzpolitik.org . Dieser Typ hat einen echten Knall. #Landesverrat
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Frank Schirrmacher fehlt so sehr. Er hätte das politische Berlin heute in Grund und Boden geschrieben. @netzpolitik #Landesverrat
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WTF #Landesverrat ? Ich glaub das ja nicht. Die Feinde der Demokratie sitzen in der Exekutive nicht in der Netzpolitik-Redaktion.
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Unser Bericht: Der Fall @netzpolitik erinnert an die Spiegel-Affäre – und die war 1962 #landesverrat
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Wer hat noch nicht? #Spenden für @netzpolitik
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Wir wünschen der „Opposition“ und der „#G10 Kommission“ dann noch einen schönen Urlaub. („Der Teufel weiß am Besten wohin..“) #Landesverrat
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NOCHMAL: Dieser Staat ist ein Haufen Scheiße.
#Landesverrat
Vorwurf des Landesverrats: Den anderen zur Warnung
53 Jahre nach der Spiegel-Affäre, 33 Jahre nach den Ermittlungen gegen Konkret gibt es also ein neues Verfahren. Was treibt die Bundesanwaltschaft an, von ihrer jahrzehntelangen zurückhaltenden Linie abzuweichen? Im Fall des Riesen NSA und seiner Abhöraktionen in Berlin macht sich die Behörde klein und versteckt sich. Im Fall des Zwergs Netzpolitik.org gibt sie den starken Staat.
Meine Mutter hat gerade im ARD-Tagesschau-Videotext gelesen, dass mir lebenslange Haft droht. Kann man sich nicht ausdenken.
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Justizposse gegen Journalisten
DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken verurteilte die Ermittlungen als „unzulässigen Versuch, zwei kritische Kollegen mundtot zu machen“. Das Vorgehen des Generalbundesanwalts sei völlig überzogen und stelle einen Angriff auf die Pressefreiheit dar. Der DJV hatte bereits die Klagen des Verfassungsschutzpräsidenten gegen mögliche Informanten in den eigenen Reihen Anfang Juli kritisiert. Konken: „Die Ermittlungen gegen die beiden Journalisten zeigen, dass der Verfassungsschutzchef in Sachen Pressefreiheit offenbar nicht dazu lernt.“
Quellen: Es ist wahrscheinlich, dass die Ermittlungen gegen @netzpolitik von Kanzleramt und Innenministerium gedeckt sind #Landesverrat
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„Verdacht des Landesverrats“: Generalbundesanwalt ermittelt doch auch gegen uns, nicht nur unsere Quellen
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus und ich bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat.
Erinnert ihr euch an den Generalbundesanwalt? Der Typ, der die NSA und die NASA nicht auseinanderhalten kann. Der Typ, auch im Folgejahr NSA nicht buchstabiert kriegte.
Der Typ, der nicht fand, dass man GCHQ oder NSA was vorwerfen kann. Weil, äh, wir haben die ausländischen Regierungen gefragt, die uns ausgespäht haben, und die wollten uns keine sie inkriminierenden Beweise vorlegen.
DER TYP ermittelt jetzt wegen Landesverrats gegen netzpolitik.org.
Pressefreiheit: Verfahren wegen Landesverrats gegen netzpolitik.org
Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen zwei Journalisten des Blogs. Gegenstand sind zwei Artikel über den Verfassungsschutz. Die Anzeige kam von dessen Präsident Maaßen.
Women Are at the Forefront of the Zapatista Revolution
In the 1980s, outsiders dressed as doctors or teachers arrived in Araceli and Maribel‘s jungle community and began asking the peasants why they were paid such low prices when they sold their coffee or corn. These outsiders talked about the fundamental injustices between rich and poor, and about the mistreatment their indigenous community had endured for more than five hundred years. They said that women had rights too. Villagers like Araceli and Maribel took a risk and joined „the organization.“ They attended secret meetings at night and recruited their neighbors. Some left home to live in the mountains and become insurgents – joining a scrappy indigenous army that was growing in the southern Mexican state of Chiapas.
Behörde hat wohl Hinweise auf Krebsrisiko durch Glyphosat ignoriert
Das Bundesamt für Risikobewertung hält den Stoff offiziell für unbedenklich. Offenbar lagen der Behörde aber gegenteilige Hinweise vor.
Bewaffnete US-Soldaten von Polizei am Flughafen Wien gestoppt
Die Staatsanwaltschaft Korneuburg hat ein Ermittlungsverfahren nach dem Kriegsmaterialgesetz eingeleitet.
Kiew warnt alle Staaten vor Bestrafung wegen Krim-Besuch
Das ukrainische Außenministerium bezeichnete die Visite als „Missachtung der staatlichen Souveränität der Ukraine und eine bewusste Verletzung ukrainischer Gesetze“.
Das französische Außenamt hat den Besuch bereits als „Verstoß gegen das Völkerrecht“ eingestuft.
Wie zuvor mitgeteilt worden war, haben eine Gruppe italienischer Parlamentarier der Fünf- Sterne-Bewegung, ein Senator der italienischen Partei Lega Nord und weitere europäische Politiker vor, ebenfalls die Krim zu besuchen.
Israeli Drone Strikes Target the National Defense Forces and the PFLP-GC
According to a military source in the Al-Quneitra Governorate, the IDF drone did not target any Hezbollah military installations or convoys, as the city of Hadar is filled with soldiers from Fouj Al-Joulan (Golan Regiments) and Liwaa Suqour Al-Quneitra (Al-Quneitra Hawks) – both militias are predominately Druze and members of the National Defense Forces.
Propaganda over facts? BBC Panorama and Bt brinjal
Faisal Rahman, staff correspondent for the United News of Bangladesh (UNB), contacted GMWatch after watching the programme, which he felt “denied the reality of losses the farmers of Bangladesh incurred by cultivating Bt brinjal”. Out of concern for the farmers, Rahman wanted to set the record straight. His evidence, together with subsequent investigations by GMWatch, casts serious doubt on the credibility of the BBC Panorama programme.
American Jews Support Iran Deal (So Do Israeli Defense Experts)
Given the massive campaigns against the agreement that has been launched by AIPAC and the Republican Jewish Coalition, it is very clear that these high profile campaigns do not reflect the views of the majority of American Jews.
Wireless Carjacking: The Chrysler Recall
The last reflection ought to fall on the security experts behind the experiment. In responding to the actions of Chrysler, Miller posed the biting, if logical question on Twitter: “I wonder what is cheaper, designing secure cars or doing recalls?”
Hegemonie und Abhängigkeit, Schuld und Schulden
Bemerkungen zur Euro Krise. Gast: Stephan Schulmeister, Ökonom
French FM’s visit to Iran represents resumption of political dialogue, says ambassador
The visit of French Foreign Minister Laurent Fabius to Iran represents a resumption of the political dialogue between France and Iran at the highest level, French ambassador to Azerbaijan Pascal Monnier told Trend July 29.
Iran’s yellowcake deal with France to be revived
France and Iran then ratified an agreement according to which France was to supply five 1,000-megawatt nuclear reactors plus enriched uranium as their fuel, as well as help Iran set up a nuclear research center. To make sure that Iran would receive the enriched uranium, the Shah agreed to buy Sweden ‚s 10 percent share in Eurodif.
Euro-System: Kollektiver Wahn zur Selbstzerstörung erfasst ex-Syriza-Koalition
(17.Dezember 2012) Auf einem Kongress am 1./2. Dezember beschloss nun die bislang offiziell noch existierende „Koalition der Radikalen Linken“ mit 74,3 Prozent der Delegiertenstimmen die Bildung eines Zentralkomitees der neuen Einheitspartei, zentralistische Strukturen, sowie die unbedingte Beibehaltung des Euro-Finanzsystems für die auf allen Ebenen kollabierende Republik Griechenland. Der Vertreter des pluralistischen Flügels Panayiotis Lafazanis, der als Vertreter der „Linken Plattform“ in Syriza unter anderem die Einführung der Drachme (und damit schlicht eines anderen Finanz- und Währungssystems) fordert, wurde ausgebuht. Die marktradikale, konservative und eurozentristische griechische Zeitung „Kathimerini“ bemerkte zu dieser „Europäisierung“ Syrizas:
„Paradoxerweise wird Syriza in der Troika (Anm.: die „Europäische Zentralbank“, die E.U.-Kommission und der „Internationale Währungsfonds“) und der Europäischen Union Alliierte finden, die diese neue Position unterstützen“
Griechenland: Tsipras plant parteiinternes Referendum
Zur Lösung hatte Tsipras in dem Interview bereits einen Parteitag im September ins Spiel gebracht. Darüber solle das Zentralkomitee der Syriza entscheiden, sagte er am Mittwoch. Einen Tag später sprach er dann bereits von einem Notfall-Kongress am Sonntag.
„Das ist die Seuche unserer Zeit: Verrückte führen Blinde.“ „’Tis the times’ plague, when madmen lead the blind.“ Shakespeare
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BND-NSA-Affäre – Pilz: Telekom führt Kunden in die Irre
Es sei nie die Aufgabe des Unternehmens gewesen, zu untersuchen, ob Spionage in Österreich stattgefunden habe, „weil die Spionage nicht in Österreich, sondern in Frankfurt, also in Deutschland, stattgefunden hat“, hielt Pilz am Mittwoch in einer Aussendung fest. Dass die Telekom Austria nun erklärte, „keinen Hinweis auf einen Zugriff durch Nachrichtendienste“ auf ihren Netzwerken feststellen zu können, sei deshalb obsolet, weil die Spionage eben in Deutschland erfolgt sei.
Peter Pilz: „Telefonate massenhaft überwacht“
„Wir konnten zehn Leitungen einwandfrei identifizieren“, erklärte Telekom-Austria-Sprecher Peter Schiefer dem KURIER. Für Pilz bedeutet das: „Wir haben jetzt den Beweis, dass das Massenüberwachungen österreichischer Staatsbürger durch die Amerikaner mithilfe der Deutschen waren.“
Here‘s the 6-min video from the Periscope I just did regarding my new film, WHERE TO INVADE NEXT. #W2IN #TIFF15
(28.Juli)
Michael Moore film to attack US government‘s state of ‚infinite war‘
Where to Invade Next, made in secret because of surveillance concerns, satirises ‘constant need to have an enemy to keep the military-industrial complex alive’
Joe Deters: I‘ll personally prosecute Ray Tensing
Hamilton County Prosecutor Joe Deters is so outraged over the death of Samuel DuBose that he will personally prosecute the case, he told The Enquirer Wednesday evening.
His passion was evident Wednesday, as he announced that University of Cincinnati police officer Ray Tensing had been charged with murder in the shooting of an unarmed man during a traffic stop.
RAW: Cincinnati cop shoots unarmed Sam Dubose in head
Officer Ray Tensing of the University of Cincinnati Police Department (UCPD) has been indicted following a deadly encounter with unarmed African American man Samuel Dubose.
Police Abuse of Uber Driver in New York City – March 30th, 2015
In an unmarked car, the policeman was allegedly attempting to park without using his blinker at a green light. (His reverse lights weren‘t on. Likely double parked without hazards on.) The Uber driver pulled around and gestured that he should use his blinker, casually and non-offensively, and kept driving us. The policeman quickly pulls up behind us and this is what happens.
This occurred just before 2pm on the West side of Manhattan, in NYPD 6th Precinct, on March 30th, 2015, near Little West 12th Street. The officer did not identify himself, but he had a New York license plate: GSS 8891.
The officer was later identified as Detective Patrick Cherry, at the time a member of the FBI‘s Joint Terrorism Task Force.
Tough Guy Cop Verbally Assaults Driver
Veröffentlicht am 29.07.2015
07-26-2015 Medford Detective threatens to kill civilian
Driving home today I got lost and made a wrong turn. In an unfamiliar area I drove slowly but made the mistake of not seeing a poorly marked one way. I stopped midway through entering it when I realized I screwed up and fortunately there were no close calls or potential accidents. Only a single oncoming car (not the medford cop/detective in the video, he was on the other side) that had fully stopped before the road seeing my stupid mistake. After I stopped and realized it was too late I just continued out of the way and back onto the correct road in front of me. This man starts tailgating me and puts his high beams on in his Red Chevy Silverado pick up truck. He then yells how I‘m an asshole and that he is going to hurt me, and well the rest is in the video.