Daily Archives: 29. Juli 2015


29.07.2015 - 15:48 [ Times of Oman ]

Jan Kulczyk, Poland‘s richest man, dies at 65

Kulczyk held a significant stake in Poland‘s biggest telecom operator TPSA, now known as Orange Polska, after he bought shares in the company‘s privatisation in 2000. He was also a shareholder in Poland‘s biggest oil refiner PKN Orlen. Kulczyk‘s current assets include chemicals group Ciech, energy companies Polenergia and Serinus Energy and a number of international oil and gas businesses. Since the start of this year, Kulczyk had sold stakes in some of his biggest ventures, including Ophir Energy and Polenergia, raising questions about his future plans.

29.07.2015 - 14:37 [ Max Blumenthal / Mondo Weiss ]

In wake of January attacks, French Muslims have been demonized in manufactured ‘clash of civilizations’

In our full-length documentary, “Je Ne Suis Pas Charlie,” filmmaker James Kleinfeld and I take a look at France since the January attacks on the satirical magazine Charlie Hebdo and a kosher supermarket by Islamic extremists.

During my visit to France this March for a speaking tour, we focused our lens on the explosion of Islamophobic incidents, which are up 28% since the attacks, the rise of the far-right and the official repression of Palestine solidarity activism, which French Prime Minister Manuel Valls recently denounced as a form of anti-Semitism. We also document the exploitation of French anti-Semitism by the French and Israeli governments to manufacture a “clash of civilizations” that is playing out in the streets of Paris.

29.07.2015 - 14:36 [ Achse des Guten ]

„Je ne suis pas Charlie“ – und gerade deshalb für die absolute Pressefreiheit!

(9.Januar 2015) Die Beschneidung von Meinungs- und Pressefreiheit ist mitnichten eine Erfindung von Islamisten, sie ist zentraler Bestandteil westlicher Regulierungs- und Kontrollpolitik. Tatsächlich ist auch „Charlie Hebdo“ in Konflikt mit dem Zensor geraten. Schon vor einigen Jahren wurde die Publikation wegen Blasphemie und Hetze verklagt – wohlgemerkt nicht in einem Sharia-Staat, sondern in Frankreich, auf Basis französischer Gesetze. Auch in Deutschland kommt es immer wieder zu ähnlichen Prozessen – viel schlimmer aber noch: Es hat sich eine vorauseilend gehorsame Kultur der ängstlichen Zurückhaltung und Selbstzensur entwickelt, die dazu führt, dass wirklich kernige Standpunkte und auch mal deutlich ausgesprochene Wahrheiten immer seltener den Weg in Publikationen finden.

29.07.2015 - 14:01 [ Bundestag ]

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage ..: – Drucksache 18/524 – Weitere Erkenntnisse über die Geheimorganisation „Gladio“

(3.März 2014) 5. Was genau war nach Kenntnis der Bundesregierung der Inhalt der Depots (bitte Gegenstände und Anzahl pro Depot vollständig angeben)?

Der Inhalt des ersten Depots stellte sich wie folgt dar:
– 1 schwarzer Kunststoffbehälter mit Deckel und 6 Edelstahlschnappverschlüssen
– 2 Taschenmesser
– 1 Springmesser
– 1 Taschenlampe
– 1 Fernglas mit Ledertasche
– 1 Marschkompass mit Lederhülle
– 1 Taschenbuch „Im Gelände mit Karte und Kompaß“
– 3 Kugelschreiber
– 3 Bleistifte
– 1 Taschenflasche Weinbrand
– 2 Tafeln Vollmilchschokolade
– 1 Buch „Der totale Widerstand“
– 1 Buch „Gefechtstechnik Band 1“
– 1 „Taschenbuch für die Feldzeugtruppe“
– 1 „Taschenbuch der Luftfahrt 1954“
– 1 „Ergänzungsband 1955/57 zum Taschenbuch der Luftfahrt 1954“
– 1 Selbstladepistole, 9 mm, mit 2 Magazinen (jeweils mit 8 Patronen)
– 1 Selbstladepistole, 9 mm, mit einem Magazin (mit 13 Patronen)
– Karton mit 25 Patronen, 9 mm
– 9 einzelne Patronen, 9 mm
– 3 Glasfläschchen mit Medikamentenkapseln
– 1 Tube gefüllt mit Patronen Kaliber 22
– 1 Verbandkasten
– 1 Feuerzeug
– 1 Flasche für Feuerzeugbenzin (ausgelaufen)
– 3 Armbanduhren
– 1 „Taschenbuch der Panzer 1943-1957“
– 3 Handgranaten
– 4 Eisenbahnfackeln
– 1 Entfernungsmesser für Landkarten
– 1 Entfernungs- und Maßstabschablone
– 1 gefüllte Werkzeugtasche.

Der Inhalt des zweiten Depots stellte sich wie folgt dar:
– 1 Stahlblechbehältnis mit Schnappverschluss
– 1 Funkanlage RS-6
– 1 Handmorsetaste
– 1 Funkbedienungsanweisung für die Funkanlage
– 20 Steck-Quarze im Karton
– 1 Funkplan mit Umrechnungstabelle
– 1 Heft „Allgemeine Funkverkehrs-Verfahrensregeln und Anweisungen“
– 1 Heft „Anweisungen für Geheimschriftsystem mit 5 Zifferngruppen…“
– 6 blaue Blöcke mit Verschlüsselungs-5er-Gruppen
– 9 beige Blöcke mit Verschlüsselungs-5er-Gruppen
– Verbandsmaterial mit Anleitung zur 1. Hilfe
– 1 Selbstladepistole, 9 mm, mit Magazin
– 1 Karton mit 50 Patronen, 9 mm
– 1 Glasfläschchen mit Medikamentenkapseln
– 1 Taschenflasche Weinbrand
– 2 Tafeln Vollmilchschokolade
– 1 Mini-Tonbandgerät
– 3 eingeschweißte Ersatzspulen für Tonbandgerät
– 2 Stoffbeutel mit vermutlich feuchtigkeitsentziehenden Kristallen.

(…)

7. Was hat die Bundesregierung seither unternommen, um Rückschlüsse auf die Anleger der Depots aus dem Bereich der Alliierten zu ziehen?
a) Aufgrund welcher Umstände steht es für die Bundesregierung offenbar fest, dass es sich überhaupt um ein „Stay-behind“-Depot handelte?
b) Hat die Bundesregierung bei sämtlichen Alliierten nachgefragt, wer von ihnen die Depots angelegt hat, und wenn nein, warum nicht?

Bezüglich der Frage der Anleger der Depots wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/14815, Antwort zu Frage 6e verwiesen. Inhalt, Umstände sowie zeithistorischer Kontext sprechen dafür, dass es sich dabei um Depots einer Stay-behind-Organisation handelte.

29.07.2015 - 13:50 [ Bundestag ]

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage .. – Drucksache 17/14772 – Maßnahmen der Bundesregierung zur Aufdeckung der Tätigkeiten von Gladio

(4.Oktober 2013) 1. Welche konkreten Schritte hat die Bundesregierung bzw. hat nach ihrer Kenntnis der BND seit Mai dieses Jahres unternommen, um den Vorwürfen nach Beteiligung des BND an Terroranschlägen in Europa, darunter dem Münchner Oktoberfest im Jahr 1980, nachzugehen (bitte die jeweiligen Schritte ausführlich benennen)?

2. Wurden insbesondere der ehemalige Mitarbeiter des BND und mutmaßlich an den Gladio-Aktivitäten beteiligte Norbert Juretzko (Autor von „Bedingt dienstbereit“, Berlin 2004) oder die Kinder des in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten Hauptmanns A. K., R. v. D. und M. L. zu dessen
mutmaßlichen BND-Aktivitäten befragt? Wenn ja, was waren zentrale Ergebnisse dieser Befragung? Wenn nein, warum nicht?
3. Welche Erkenntnisse haben sich dabei ergeben, und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung daraus?

Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Der Generalbundesanwalt ist den Angaben des Hinweisgebers A. K. im Rahmen der andauernden Prüfung der Voraussetzungen einer förmlichen Wiederaufnahme der Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Anschlag auf dem Oktoberfest in München am 26. September 1980 sowie im Zusammenhang mit einem weiteren Prüfvorgang nachgegangen. (…) Norbert Juretzko wurde bisher nicht befragt.

29.07.2015 - 11:33 [ Portal amerika21.de ]

Demonstrierende in Puerto Rico fordern ein Ende der Kürzungspolitik

Puerto Rico, mittlerweile als „das Griechenland der Karibik“ bezeichnet, hat Schulden in Höhe von 73 Milliarden US-Dollar, das entspricht 70 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Im Juni hat Gouverneur Alejandro García Padilla der Presse gegenüber erklärt, dass die Schulden unbezahlbar seien. Bis Ende August muss wieder eine Anleihe von 94 Millionen US-Dollar bedient werden. Kabinettschef Víctor Suárez gab am Montag bekannt, dass diese Mittel nicht aufgebracht und diese Schulden nicht bedient werden können.

29.07.2015 - 11:30 [ The Independent ]

Cambridge professor ‚claims three leading climate scientists may have been assassinated‘

According to The Times, Peter Wadhams, a professor of ocean physics, said Seymour Laxon of University College London, Katherine Giles also at UCL and Tim Boyd of the Scottish Association for Marine Science had been murdered, after all three died within a few months of each other in 2013.

29.07.2015 - 11:29 [ The Times ]

Climate scientist fears murder by hitman

A Cambridge professor has said that assassins may have murdered scientists who were seeking to reveal how rapidly global warming was melting Arctic ice. Peter Wadhams, professor of ocean physics, said he believed that he had also been targeted but had a narrow escape after a driver of an unmarked lorry tried to push his car off the M25.

29.07.2015 - 11:27 [ Radio Utopie ]

Der merkwürdige Tod des Wissenschaftlers für polare und Weltraumforschung, Alberto E. Behar

(23.7.2015) Am 9.Januar 2015 kam Alberto Behar bei einem Flugzeugabsturz kurz nach dem Start vom Flughafen Van Nuys Airport in Los Angeles ums Leben (Video, Bilder). Die einmotorige Lancair verlor an Höhe und stürzte auf eine verkehrsreiche Kreuzung nahe des Flughafens. Behar steuerte das Flugzeug, es waren keine weiteren Passagiere an Bord.

29.07.2015 - 07:31 [ Zeit ]

Yanis Varoufakis: „Meine Worte haben die deutsche Öffentlichkeit nie erreicht“

Die Eurogruppe griff Varoufakis scharf an: „Die Währungsunion wird von einem undurchsichtigen Gremium regiert, das niemandem Rechenschaft schuldig ist und dessen Sitzungen nicht protokolliert werden. Meiner Ansicht nach ist das ein Anschlag auf die Demokratie. (…) Es ist ein Desaster, was Europa in dieser Runde angetan wird.“

29.07.2015 - 07:29 [ Griechenland-Blog ]

Etwas ist faul im Euro-Reich

„Obwohl ich die Begeisterung der Presse verstehe, die sich aus bestimmten Elementen des Referats – wie beispielsweise, dass ich unorthodoxe Wege untersuchen musste, um Zugang zu den Systemen meines (!) Ministeriums zu erlangen – ableitet, gibt es nur ein Thema, das unter dem Aspekt des öffentlichen Interesses von Bedeutung ist. Es besteht eine widerliche Einschränkung nationaler Souveränität, die von der Troika der Gläubiger den griechischen Ministern aufgezwungen worden ist, denen der Zugang zu Abteilungen ihrer Ministerien verboten ist, die von vitaler Bedeutung für die Umsetzung gemeinschaftlicher Politiken sind.

Wenn der Verlust der Souveränität wegen einer nicht tragfähigen Verschuldung in bereits unter Druck stehenden Staaten „unteroptimale“ Politiken herbeiführt, weiß man, dass im Euro-Reich etwas faul ist.“

29.07.2015 - 07:19 [ n-tv ]

Unfreiwillige Allianzen, schizophrene Interessen: Warum Frankreich den Iran-Deal platzen ließ

(12.November 2013) Ein mächtiger Außenminister nach dem anderen bestieg ein Flugzeug, um dabeizusein, wenn die Unterhändler der 5+1-Gruppe (die ständigen Uno-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland) einen „historischen Deal“ mit dem Iran abschließen würden. John Kerry aus den USA, William Hague aus Großbritannien, Laurent Fabius aus Frankreich und Guido Westerwelle waren als Erste da, einen Tag später kamen nach einigem Zögern auch Sergej Lawrow und der chinesische Vizeaußenminister Li Baodong in Genf an. Doch was es nicht gab, war die ersehnte Einigung mit dem Iran nach jahrelangem Atomstreit

29.07.2015 - 07:15 [ European Jewish Press ]

AJC applauds Italy PM Renzi‘s remarks during Israel visit

„The security of Israel is the security of Europe,“ said Renzi at a press conference in Jerusalem with Prime Minister Benjamin Netanyahu. „We stand on the side of a people who fight for the ideals of democracy and prosperity,“ he said. „There is not a right for Israel to exist. There is a duty for Israel to exist.“

29.07.2015 - 02:23 [ Worldbulletin ]

Turkey keen on upgrading strategic ties with China

Asked about the long-standing talks between the two countries to buy the Chinese long rage surface-to-air missile system, Erdogan recalled that China offered the most appropriate proposal in advance.

„But later, some developments have caused impediments. We‘ll discuss these issues again during this visit. Any offer that will enrich this appropriate proposal will be welcomed by us,“ said the Turkish president.

29.07.2015 - 01:30 [ German Foreign Policy ]

Auf die Flucht getrieben (II)

Die Bundeswehr müsse im Ausland, etwa in Mali, operieren, um Fluchtursachen zu beseitigen, behauptete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Anfang dieser Woche bei einem Besuch in der malischen Hauptstadt Bamako: Es gelte, mit der Militärintervention dazu beizutragen, „dass Menschen nicht mehr fliehen müssen vor Gewalt und Hoffnungslosigkeit“.[1] Anlass ihres Besuchs war die Übernahme des Kommandos über den sogenannten Ausbildungseinsatz „EUTM Mali“ durch die Bundeswehr. Die Truppe, die mit ihren rund 160 Soldaten ungefähr ein Drittel des gesamten Kontingents stellt, führt damit zum ersten Mal eine EU-Militärintervention auf dem afrikanischen Kontinent. Während die Verteidigungsministerin mit der Behauptung, man wolle in Mali lediglich Fluchtursachen bekämpfen, die aktuelle Flüchtlingskrise in Deutschland zu nutzen sucht, um Sympathien für eine Intervention der deutschen Streitkräfte zu gewinnen, trifft in der Tat das Gegenteil ihrer Behauptung zu: Die aggressive deutsche Außenpolitik trägt aktiv dazu bei, Fluchtursachen erst zu schaffen.

29.07.2015 - 01:28 [ Radio Utopie ]

Mali: General Sadio Gassama – Grossoffizier und Kommandeur des „Ordre du mérite de France“

(März 2012) Seinen letzten Schliff nach einer langjährigen militärischen Ausbildung und Laufbahn in der Armee erhielt Gassama – von 2002 bis 2004 Armeechef der malinesischen Truppen – an den Militärakademien l’Ecole supérieure de guerre inter armes (ESGI) und le Cours supérieur inter armes (CSI) 1991 sowie am l’Institut des hautes études de défense nationale (IHEDN) im Jahr 1999 in Paris.

29.07.2015 - 01:19 [ Radio Utopie ]

Mali: Staatsstreich vor den Wahlen – alle Grenzen abgeschottet

(März 2012) Ausnahmezustand in dem westafrikanischen Land – abtrünnige Militärs provozieren Bürgerkrieg und heftige Aufstände der Tuareg im Norden

Einen Monat vor den regulären Präsidentenwahlen am 29.April 2012 wurde gestern Abend die Regierung unter Präsident Amadou Toumani Touré in Bamako durch einen Militärputsch unter dem Anführer Hauptmann Amadou Sanogo gestürzt und das Land abgeriegelt. Die Grenzübergänge wurden laut Reuters geschlossen und der Flugverkehr eingestellt.(1)

Wenn diese Meldungen, die unüberschaubaren Grenzen innerhalb eines Tages dichtzumachen – einen gewissen Wahrheitsgehalt haben und nicht propagandistischen Zwecken geschuldet sind, zeugt dieser Putsch davon, das er mit langer Hand sehr sorgfältig vorbereitet wurde.

Dem Muster in Libyen und Syrien folgend, hat sich ein Nationalkomitee für die Rückkehr zur Demokratie und die Wiederherstellung des Staates – National Committee for the Return of Democracy and the Restoration of the State (CNRDR) – wie aus dem Nichts heraus gebildet.

29.07.2015 - 01:17 [ Radio Utopie ]

KSK-Major im Jahr 2008 in Mali auf geheimer Mission

(Mai 2013) Die Aussage, in Mali im Jahr 2008 ein Trainingslager der Bundeswehr mit Bargeld ohne Unterstützung der Armeeführung von Mali, ohne ein Dach über dem Kopf und Mandat des deutschen Bundestages aufzubauen straft sich selber Lügen – es sei denn, der Einsatz des hochkarätigen Elitesoldaten galt paramilitärischen oder regierungsfeindlichen Gruppen im Militärapparat von Mali, die spezielles Training benötigten.

Die genauen Positionsangaben dieses illegalen „Ausbildungslagers“, das mit den verbliebenen 21000 Euro betriebsfähig gemacht wurde, nach fünf Jahren und dem Sturz des legitimen Präsidenten im Jahr 2012 durch die Grossmächte nun preiszugeben dürfte wohl keinem allzugrossen Hinderungsgrund unterliegen nachdem doch Deutschland jetzt ganz offen als „Stabilisator“ nach Mali drängt.