Daily Archives: 29. Juli 2015


29.07.2015 - 15:48 [ Times of Oman ]

Jan Kulczyk, Poland‘s richest man, dies at 65

Kulczyk held a significant stake in Poland‘s biggest telecom operator TPSA, now known as Orange Polska, after he bought shares in the company‘s privatisation in 2000. He was also a shareholder in Poland‘s biggest oil refiner PKN Orlen. Kulczyk‘s current assets include chemicals group Ciech, energy companies Polenergia and Serinus Energy and a number of international oil and gas businesses. Since the start of this year, Kulczyk had sold stakes in some of his biggest ventures, including Ophir Energy and Polenergia, raising questions about his future plans.

29.07.2015 - 14:37 [ Max Blumenthal / Mondo Weiss ]

In wake of January attacks, French Muslims have been demonized in manufactured ‘clash of civilizations’

In our full-length documentary, “Je Ne Suis Pas Charlie,” filmmaker James Kleinfeld and I take a look at France since the January attacks on the satirical magazine Charlie Hebdo and a kosher supermarket by Islamic extremists.

During my visit to France this March for a speaking tour, we focused our lens on the explosion of Islamophobic incidents, which are up 28% since the attacks, the rise of the far-right and the official repression of Palestine solidarity activism, which French Prime Minister Manuel Valls recently denounced as a form of anti-Semitism. We also document the exploitation of French anti-Semitism by the French and Israeli governments to manufacture a “clash of civilizations” that is playing out in the streets of Paris.

29.07.2015 - 14:36 [ Achse des Guten ]

„Je ne suis pas Charlie“ – und gerade deshalb fĂŒr die absolute Pressefreiheit!

(9.Januar 2015) Die Beschneidung von Meinungs- und Pressefreiheit ist mitnichten eine Erfindung von Islamisten, sie ist zentraler Bestandteil westlicher Regulierungs- und Kontrollpolitik. TatsĂ€chlich ist auch „Charlie Hebdo“ in Konflikt mit dem Zensor geraten. Schon vor einigen Jahren wurde die Publikation wegen Blasphemie und Hetze verklagt – wohlgemerkt nicht in einem Sharia-Staat, sondern in Frankreich, auf Basis französischer Gesetze. Auch in Deutschland kommt es immer wieder zu Ă€hnlichen Prozessen – viel schlimmer aber noch: Es hat sich eine vorauseilend gehorsame Kultur der Ă€ngstlichen ZurĂŒckhaltung und Selbstzensur entwickelt, die dazu fĂŒhrt, dass wirklich kernige Standpunkte und auch mal deutlich ausgesprochene Wahrheiten immer seltener den Weg in Publikationen finden.

29.07.2015 - 14:01 [ Bundestag ]

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage ..: – Drucksache 18/524 – Weitere Erkenntnisse ĂŒber die Geheimorganisation „Gladio“

(3.MÀrz 2014) 5. Was genau war nach Kenntnis der Bundesregierung der Inhalt der Depots (bitte GegenstÀnde und Anzahl pro Depot vollstÀndig angeben)?

Der Inhalt des ersten Depots stellte sich wie folgt dar:
– 1 schwarzer KunststoffbehĂ€lter mit Deckel und 6 EdelstahlschnappverschlĂŒssen
– 2 Taschenmesser
– 1 Springmesser
– 1 Taschenlampe
– 1 Fernglas mit Ledertasche
– 1 Marschkompass mit LederhĂŒlle
– 1 Taschenbuch „Im GelĂ€nde mit Karte und Kompaß“
– 3 Kugelschreiber
– 3 Bleistifte
– 1 Taschenflasche Weinbrand
– 2 Tafeln Vollmilchschokolade
– 1 Buch „Der totale Widerstand“
– 1 Buch „Gefechtstechnik Band 1“
– 1 „Taschenbuch fĂŒr die Feldzeugtruppe“
– 1 „Taschenbuch der Luftfahrt 1954“
– 1 „ErgĂ€nzungsband 1955/57 zum Taschenbuch der Luftfahrt 1954“
– 1 Selbstladepistole, 9 mm, mit 2 Magazinen (jeweils mit 8 Patronen)
– 1 Selbstladepistole, 9 mm, mit einem Magazin (mit 13 Patronen)
– Karton mit 25 Patronen, 9 mm
– 9 einzelne Patronen, 9 mm
– 3 GlasflĂ€schchen mit Medikamentenkapseln
– 1 Tube gefĂŒllt mit Patronen Kaliber 22
– 1 Verbandkasten
– 1 Feuerzeug
– 1 Flasche fĂŒr Feuerzeugbenzin (ausgelaufen)
– 3 Armbanduhren
– 1 „Taschenbuch der Panzer 1943-1957“
– 3 Handgranaten
– 4 Eisenbahnfackeln
– 1 Entfernungsmesser fĂŒr Landkarten
– 1 Entfernungs- und Maßstabschablone
– 1 gefĂŒllte Werkzeugtasche.

Der Inhalt des zweiten Depots stellte sich wie folgt dar:
– 1 StahlblechbehĂ€ltnis mit Schnappverschluss
– 1 Funkanlage RS-6
– 1 Handmorsetaste
– 1 Funkbedienungsanweisung fĂŒr die Funkanlage
– 20 Steck-Quarze im Karton
– 1 Funkplan mit Umrechnungstabelle
– 1 Heft „Allgemeine Funkverkehrs-Verfahrensregeln und Anweisungen“
– 1 Heft „Anweisungen fĂŒr Geheimschriftsystem mit 5 Zifferngruppen…“
– 6 blaue Blöcke mit VerschlĂŒsselungs-5er-Gruppen
– 9 beige Blöcke mit VerschlĂŒsselungs-5er-Gruppen
– Verbandsmaterial mit Anleitung zur 1. Hilfe
– 1 Selbstladepistole, 9 mm, mit Magazin
– 1 Karton mit 50 Patronen, 9 mm
– 1 GlasflĂ€schchen mit Medikamentenkapseln
– 1 Taschenflasche Weinbrand
– 2 Tafeln Vollmilchschokolade
– 1 Mini-TonbandgerĂ€t
– 3 eingeschweißte Ersatzspulen fĂŒr TonbandgerĂ€t
– 2 Stoffbeutel mit vermutlich feuchtigkeitsentziehenden Kristallen.

(…)

7. Was hat die Bundesregierung seither unternommen, um RĂŒckschlĂŒsse auf die Anleger der Depots aus dem Bereich der Alliierten zu ziehen?
a) Aufgrund welcher UmstĂ€nde steht es fĂŒr die Bundesregierung offenbar fest, dass es sich ĂŒberhaupt um ein „Stay-behind“-Depot handelte?
b) Hat die Bundesregierung bei sÀmtlichen Alliierten nachgefragt, wer von ihnen die Depots angelegt hat, und wenn nein, warum nicht?

BezĂŒglich der Frage der Anleger der Depots wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/14815, Antwort zu Frage 6e verwiesen. Inhalt, UmstĂ€nde sowie zeithistorischer Kontext sprechen dafĂŒr, dass es sich dabei um Depots einer Stay-behind-Organisation handelte.

29.07.2015 - 13:50 [ Bundestag ]

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage .. – Drucksache 17/14772 – Maßnahmen der Bundesregierung zur Aufdeckung der TĂ€tigkeiten von Gladio

(4.Oktober 2013) 1. Welche konkreten Schritte hat die Bundesregierung bzw. hat nach ihrer Kenntnis der BND seit Mai dieses Jahres unternommen, um den VorwĂŒrfen nach Beteiligung des BND an TerroranschlĂ€gen in Europa, darunter dem MĂŒnchner Oktoberfest im Jahr 1980, nachzugehen (bitte die jeweiligen Schritte ausfĂŒhrlich benennen)?

2. Wurden insbesondere der ehemalige Mitarbeiter des BND und mutmaßlich an den Gladio-AktivitĂ€ten beteiligte Norbert Juretzko (Autor von „Bedingt dienstbereit“, Berlin 2004) oder die Kinder des in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten Hauptmanns A. K., R. v. D. und M. L. zu dessen
mutmaßlichen BND-AktivitĂ€ten befragt? Wenn ja, was waren zentrale Ergebnisse dieser Befragung? Wenn nein, warum nicht?
3. Welche Erkenntnisse haben sich dabei ergeben, und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung daraus?

Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Der Generalbundesanwalt ist den Angaben des Hinweisgebers A. K. im Rahmen der andauernden PrĂŒfung der Voraussetzungen einer förmlichen Wiederaufnahme der Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Anschlag auf dem Oktoberfest in MĂŒnchen am 26. September 1980 sowie im Zusammenhang mit einem weiteren PrĂŒfvorgang nachgegangen. (…) Norbert Juretzko wurde bisher nicht befragt.

29.07.2015 - 13:42 [ Spiegel ]

NSU-Prozess: Gericht stellt Aktenordner von VerfassungsschĂŒtzer sicher

RechtsanwÀltin Nicole Schneiders sagte, nach ihrem Augenschein habe der Zeuge in Protokollen des Bundestags-Untersuchungsausschusses zum NSU-Terror geblÀttert. NebenklÀger-AnwÀlte und Verteidiger verlangten daraufhin die Herausgabe der Akte. Das Gericht entschied am Mittag, den kompletten Inhalt kopieren zu lassen.

29.07.2015 - 11:33 [ Portal amerika21.de ]

Demonstrierende in Puerto Rico fordern ein Ende der KĂŒrzungspolitik

Puerto Rico, mittlerweile als „das Griechenland der Karibik“ bezeichnet, hat Schulden in Höhe von 73 Milliarden US-Dollar, das entspricht 70 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Im Juni hat Gouverneur Alejandro GarcĂ­a Padilla der Presse gegenĂŒber erklĂ€rt, dass die Schulden unbezahlbar seien. Bis Ende August muss wieder eine Anleihe von 94 Millionen US-Dollar bedient werden. Kabinettschef VĂ­ctor SuĂĄrez gab am Montag bekannt, dass diese Mittel nicht aufgebracht und diese Schulden nicht bedient werden können.

29.07.2015 - 11:30 [ The Independent ]

Cambridge professor ‚claims three leading climate scientists may have been assassinated‘

According to The Times, Peter Wadhams, a professor of ocean physics, said Seymour Laxon of University College London, Katherine Giles also at UCL and Tim Boyd of the Scottish Association for Marine Science had been murdered, after all three died within a few months of each other in 2013.

29.07.2015 - 11:29 [ The Times ]

Climate scientist fears murder by hitman

A Cambridge professor has said that assassins may have murdered scientists who were seeking to reveal how rapidly global warming was melting Arctic ice. Peter Wadhams, professor of ocean physics, said he believed that he had also been targeted but had a narrow escape after a driver of an unmarked lorry tried to push his car off the M25.

29.07.2015 - 11:27 [ Radio Utopie ]

Der merkwĂŒrdige Tod des Wissenschaftlers fĂŒr polare und Weltraumforschung, Alberto E. Behar

(23.7.2015) Am 9.Januar 2015 kam Alberto Behar bei einem Flugzeugabsturz kurz nach dem Start vom Flughafen Van Nuys Airport in Los Angeles ums Leben (Video, Bilder). Die einmotorige Lancair verlor an Höhe und stĂŒrzte auf eine verkehrsreiche Kreuzung nahe des Flughafens. Behar steuerte das Flugzeug, es waren keine weiteren Passagiere an Bord.

29.07.2015 - 07:31 [ Zeit ]

Yanis Varoufakis: „Meine Worte haben die deutsche Öffentlichkeit nie erreicht“

Die Eurogruppe griff Varoufakis scharf an: „Die WĂ€hrungsunion wird von einem undurchsichtigen Gremium regiert, das niemandem Rechenschaft schuldig ist und dessen Sitzungen nicht protokolliert werden. Meiner Ansicht nach ist das ein Anschlag auf die Demokratie. (
) Es ist ein Desaster, was Europa in dieser Runde angetan wird.“

29.07.2015 - 07:29 [ Griechenland-Blog ]

Etwas ist faul im Euro-Reich

„Obwohl ich die Begeisterung der Presse verstehe, die sich aus bestimmten Elementen des Referats – wie beispielsweise, dass ich unorthodoxe Wege untersuchen musste, um Zugang zu den Systemen meines (!) Ministeriums zu erlangen – ableitet, gibt es nur ein Thema, das unter dem Aspekt des öffentlichen Interesses von Bedeutung ist. Es besteht eine widerliche EinschrĂ€nkung nationaler SouverĂ€nitĂ€t, die von der Troika der GlĂ€ubiger den griechischen Ministern aufgezwungen worden ist, denen der Zugang zu Abteilungen ihrer Ministerien verboten ist, die von vitaler Bedeutung fĂŒr die Umsetzung gemeinschaftlicher Politiken sind.

Wenn der Verlust der SouverĂ€nitĂ€t wegen einer nicht tragfĂ€higen Verschuldung in bereits unter Druck stehenden Staaten „unteroptimale“ Politiken herbeifĂŒhrt, weiß man, dass im Euro-Reich etwas faul ist.“

29.07.2015 - 07:19 [ n-tv ]

Unfreiwillige Allianzen, schizophrene Interessen: Warum Frankreich den Iran-Deal platzen ließ

(12.November 2013) Ein mĂ€chtiger Außenminister nach dem anderen bestieg ein Flugzeug, um dabeizusein, wenn die UnterhĂ€ndler der 5+1-Gruppe (die stĂ€ndigen Uno-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland) einen „historischen Deal“ mit dem Iran abschließen wĂŒrden. John Kerry aus den USA, William Hague aus Großbritannien, Laurent Fabius aus Frankreich und Guido Westerwelle waren als Erste da, einen Tag spĂ€ter kamen nach einigem Zögern auch Sergej Lawrow und der chinesische Vizeaußenminister Li Baodong in Genf an. Doch was es nicht gab, war die ersehnte Einigung mit dem Iran nach jahrelangem Atomstreit

29.07.2015 - 07:15 [ European Jewish Press ]

AJC applauds Italy PM Renzi‘s remarks during Israel visit

„The security of Israel is the security of Europe,“ said Renzi at a press conference in Jerusalem with Prime Minister Benjamin Netanyahu. „We stand on the side of a people who fight for the ideals of democracy and prosperity,“ he said. „There is not a right for Israel to exist. There is a duty for Israel to exist.“