Daily Archives: 30. Juni 2015


30.06.2015 - 18:09 [ Aerospace Technology ]

MSG-4 Meteorological Satellite, France

MSG-4 (Meteosat-11), the last meteorological observation satellite in the meteosat second generation (MSG) series, is scheduled to be launched into the geostationary earth orbit (GEO) from the European Space Port in Kourou in July 2015.

The satellite will provide meteorological data, as well as monitoring the climate across Europe until 2020. It will be placed at 3.4° west geostationary orbital position, which is 36,000km away from the Earth.

30.06.2015 - 18:05 [ Aerospace Technology ]

NOAA’s DSCOVR satellite reaches one million miles from Earth

The National Oceanic and Atmospheric Administration‘s (NOAA) deep space climate observatory (DSCOVR) satellite has reached its final orbit at around a million miles from Earth.
Said to be the first US weather satellite in deep space, the DSCOVR is currently located at Lagrange point 1 (L1), and will soon undergo final instrument checks.

30.06.2015 - 14:50 [ Bundestag ]

EU-Bankenunion kann bald beginnen

(25.September 2014) Entweder habe Schäuble gelogen oder seine Versprechen nicht halten können. Denn jetzt würden Gesetze beraten, durch die Banken direkt den ESM anzapfen könnten. Banker könnten also auch in Zukunft ihren finanziellen Giftmüll auf den Schultern der Allgemeinheit abladen. „Da muss man sich nicht wundern, dass immer mehr Menschen jeden Glauben an die Demokratie verloren haben“, beklagte Wagenknecht.

Die Linke-Abgeordnete kritisierte, dass die von Schäuble genannte Haftungskaskade ausgesetzt werden könne. Mit den Regelungen der Bankenunion würden alle europäischen Steuerzahler gemeinsam „für den Irrsinn der europäischen Finanzmafia“ haften.

Wagenknechts Rede stieß auf drastische Kritik der Koalition. So bezeichnete Carsten Schneider (SPD) die Äußerungen als „puren Rückfall in den Populismus eines Nationalstaates“.

30.06.2015 - 14:47 [ Bundestag ]

Breite Mehrheit für Fiskalpakt und Rettungsschirm

(29.Juni 2012) Mit breiter Mehrheit verabschiedeten die Abgeordneten ferner den Gesetzentwurf von Union und FDP zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (17/9048) in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung (17/10126, 17/10172). 497 Abgeordnete votierten für, 101 gegen dieses Gesetz, fünf enthielten sich. Schließlich nahm der Bundestag auf Empfehlung des Europaausschusses (17/10159) auch den Gesetzentwurf der Koalition zum Beschluss des Europäischen Rates vom 25. März 2011 zur Änderung des Artikels 136 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Euro-Staaten (17/9047) an.

30.06.2015 - 14:20 [ Politico.eu ]

Tsipras asks for loan to avoid default

In a last-hour move to avoid default later this evening, Greece’s Prime Minister Alexis Tsipras asked the eurozone’s rescue fund for a two-year loan to cover the country’s coming debt obligations. The Greek request was made in a letter, obtained by POLITICO, to Eurogroup president Jeroen Dijsselbloem in his capacity as chairman of the board of governors of the European Stability Mechanism on Tuesday.

30.06.2015 - 14:11 [ Paul Krugman / New York Times ]

Grisis

Clearly, though, some decisions now have to wait on the referendum. I would vote no, for two reasons. First, much as the prospect of euro exit frightens everyone — me included — the troika is now effectively demanding that the policy regime of the past five years be continued indefinitely. Where is the hope in that? Maybe, just maybe, the willingness to leave will inspire a rethink, although probably not. But even so, devaluation couldn’t create that much more chaos than already exists, and would pave the way for eventual recovery, just as it has in many other times and places. Greece is not that different.

30.06.2015 - 11:34 [ German Foreign Policy ]

Modernes Strategieverständnis (III)

Das Bundesverteidigungsministerium orientiert sich bei der Erstellung seines neuen Weißbuchs an Szenarien aus der Zeit des Kalten Krieges. In einer programmatischen Rede über das in Arbeit befindliche militärpolitische Grundlagendokument warf Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) Russland vor, „geostrategische Machtpolitik“ zu betreiben und „militärische Gewalt“ zur „Interessendurchsetzung“ zu nutzen. Mitglieder der von der Ministerin berufenen Expertengremien bezeichneten Russland daraufhin als „Bedrohung“ und forderten, die vom Westen gegenüber der Sowjetunion praktizierte Politik der „Abschreckung“ neu zu beleben. Schon die Autoren des ersten Weißbuchs von 1969 bedienten sich dieser Begriffe, um einen „begrenzten“ Atomkrieg gegen die vermeintlich auf „Expansion“ ausgerichtete UdSSR zu legitimieren. Die daraus abgeleitete militärpolitische Doktrin beinhaltete Mitte der 1980er Jahre sogar den Einsatz von Nuklearwaffen zur „Bekämpfung des gegnerischen Potentials“ auf dessen eigenem Staatsgebiet – das Territorium der Sowjetunion sei im Falle eines Krieges „nicht unverletzlich“, hieß es.

30.06.2015 - 11:30 [ Portal 21amerika.de ]

Morde an Indigenen in Brasilien haben zugenommen

Cimi verwies in dem Zusammenhang darauf, dass die Dunkelziffer möglicherweise sogar bei 138 Morden liege, wie die Nachrichtenagentur Agência Brasil berichtete. Diese Zahl ergebe sich aus Daten des Sondersekretariats für Gesundheit und Indigene, das Morde an Indigenen registriere. Die Ursachen seien jedoch nicht einwandfrei geklärt. Vielmehr sei zu vermuten, dass viele Fälle in abgelegenen Regionen nicht bekannt wurden und die Dunkelziffer noch höher liege.

30.06.2015 - 11:26 [ Breitbart ]

EXCLUSIVE: 11,500 US Visas Stolen in Mexico

While consular officials have stated that the border crossing cards have been flagged by authorities to avoid their use in international ports of entry, authorities have not said anything about the visas possibly being used in the U.S. as a form of ID by people already in the country.

30.06.2015 - 11:19 [ Iceland Monitor ]

Kaupþing executives jailed

Six defendants in the Kaupþing market manipulation case, the biggest case of this type in Iceland’s history, have been handed prison sentences ranging from one year to four years and six months.

30.06.2015 - 11:15 [ Aussenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika ]

Concern Over the Conviction of Shaikh Ali Salman in Bahrain

(16.6.2015) The U.S. Government is deeply concerned by the June 16 conviction and sentencing by a Bahraini court of Shaikh Ali Salman, the Secretary General of al Wifaq. As we have consistently said, opposition parties that peacefully voice criticism of the government play a vital role in inclusive, pluralistic states and societies. Creating an atmosphere in which a full range of political opinions can be peacefully expressed is essential in Bahrain, across the Middle East, and globally. As we pointed out in our December 31 statement, we are also concerned that this action has the potential to inflame tensions.

30.06.2015 - 11:11 [ Aussenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika ]

Lifting Holds on Security Assistance to the Government of Bahrain

(29.6.2015) Bahrain is an important and long-standing ally on regional security issues, working closely with us on the counter-ISIL campaign and providing logistical and operational support for countering terrorism and maintaining freedom of navigation.

Following the lift of these holds, we will continue to press Bahrain on our human rights concerns. As we have said many times both publicly and privately, we believe that making progress on these issues strengthens Bahrain and the region’s stability and security.

30.06.2015 - 10:06 [ Hannes Rockenbauch, Stadtrat in Stuttgart / Radio Utopie ]

„Gerade unsere griechischen Freunde zeigen uns, dass Wählen auch einen Unterschied machen kann“

Ich erinnere mich noch genau: vor fünf Jahren, am 28. Juli 2010 durfte ich auf der 32. Montagsdemo sprechen. Die Bäume im Schlossgarten standen noch, der Südflügel war noch nicht abgerissen, selbst der Nordflügel war noch intakt, und es gab dort nicht mal den legendären Bauzaun. Aber es gab uns schon und unsere guten Argumente. Meine zentrale Aussage von damals war „auch wenn sie uns den Nord- und Südflügel nehmen und selbst die Bäume, auch dann wird „Stuttgart 21″ nicht unumkehrbar sein“.

Ähnlich wie heute nahmen uns auch Anfang 2010 die Tunnelparteien und die Medien wenig ernst. Ich selber forderte damals einfach frech, die alte Arbeitsteilung „die da oben regieren und die da unter werden regiert“ zu durchbrechen, aber auch ich hätte nicht geglaubt, dass nur vier Monate später die ganze Republik nur noch über Stuttgart und seine Mutbürger diskutieren würde. Ich erinnere mich gerne an diesen Umstand, denn er macht klar: Keiner weiß, was die Zukunft bringt und keiner von uns kann ausschließen, dass in nur vier Monaten nicht die ganze Republik wieder über „Stuttgart 21″ redet.

Das macht mir Mut und gibt mir das Gefühl, da geht noch mehr.

30.06.2015 - 10:05 [ Machtelite ]

Gabriel: “Verschwörungstheorien zur Vorratsdatenspeicherung geistern im Netz herum”

„Es wird im Netz über dieses Thema viel verbreitet was in der Sache schlicht falsch ist. (…) Ich finde die Veranstaltung heute muss mal erstens dazu dienen zu klären, um was geht’s da wirklich und auch ‘n paar der Verschwörungstheorien abzuräumen. (…) Die Veranstaltung soll einfach dazu dienen die Argumente offenzulegen, äh, wie gesagt, diese Verschwörungstheorien, die da ‘rumgeistern im Netz, äh, mal aufzugeben und darüber öffentlich zu reden.” (Video: Online-Konferenz der SPD zur Vorratsdatenspeicherung)

Unterstützt wurde Gabriel während der Konferenz vom damaligen BKA-Chef Ziercke und dem damaligen innenpolitschen Sprecher der SPD, Michael Hartmann.

30.06.2015 - 10:03 [ Süddeutsche ]

Edathy-Ausschuss: 16.29 Uhr statt 15.29 Uhr

Bisher schien der Zeitpunkt des Telefonats nach Recherchen eines BKA-Mitarbeiters exakt festzustehen, nämlich 15.29 Uhr. Das kollidiert mit der Aussage von Gabriel, er habe zunächst gegen 15.15 Uhr den damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier informiert. Danach stand eine Pressekonferenz an. Erst im Anschluss habe er Oppermann eingeweiht.

30.06.2015 - 10:02 [ Neues Deutschland ]

Edathy-Affäre: Oppermann in Bedrängnis

(19.Juni) Vizekanzler Gabriel hatte im Ausschuss wenige Stunden vor Oppermanns Auftritt erklärt, er habe diesen am 17. Oktober 2013 erst nach Ende der Sondierungsgespräche mit der Union vom Verdacht der Polizei gegen Sebastian Edathy berichtet. »Das kann eigentlich nur im Auto auf dem Weg nach Hause gewesen sein«, sagte Gabriel.

Das warf die Frage auf: Wusste Oppermann womöglich schon vor Gabriels Anruf aus einer anderen Quelle, dass Edathy im Ausland bedenkliche Nacktbilder von Jungen bestellt hatte?

30.06.2015 - 09:57 [ Machtelite ]

Showdown im Edathy-Ausschuss: der letzte Akt des SPD Schauspiels

(17.Juni) Interessanterweise begegneten sich Hertinger, Hartmann und Ziercke auf einem internationalen Seminar an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster und zwar am 17.10. 2013, also an dem Tag als die SPD-Spitze von Friedrich informiert wurde, dass Edathy auf der Kundenliste der kanadischen Firma entdeckt wurde. Hertinger leitete die Veranstaltung, Hartmann referierte zu dem Thema “Konsequenzen aus den Erkenntnissen des NSU-Untersuchungsausschusses”.

30.06.2015 - 06:52 [ Außenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika ]

Background Briefing: P5+1 Negotiations With Iran in Vienna, Austria

SENIOR ADMINISTRATION OFFICIAL: ..in terms of what is still under discussion, everything is under discussion. Let me give you an example. We have, as I think you all know, decided on a modified Arak reactor that will ensure that there is not weapons-grade plutonium produced in Iran. There are myriad details involved in that, everything from how is that project going to be managed, who’s going to do it, who’s going to certify the design, how will it be monitored, what happens to the heavy water, what happens to the spent fuel, and about a hundred other details that underlie that decision – many details. All of those have to be agreed to. We have to understand what we have agreed to here.

SENIOR STATE DEPARTMENT OFFICIAL: And that’s not even one of the toughest.

SENIOR ADMINISTRATION OFFICIAL: That’s not the tough – I’m using it as an example because you’re all well familiar with it. There are others that are much, much, much more complex than that – deciding on what the UN Security Council resolution is going to say. And as I’ve explained to you all before, this is the P5+1 so we have to get agreement among ourselves and then we have to get agreement with Iran. So it is a very complex process and we have to take an awful lot into account, not least of all what technical experts tell us is real or not.

30.06.2015 - 06:46 [ Griechenland-Blog ]

Griechenland droht mit Klage gegen EU-Institutionen

Wie die britische Zeitung „The Telegraph“ berichtet, hat Griechenland gedroht, eine gerichtliche Verfügung gegen die institutionellen Organe der Europäischen Union zu erwirken um die Entfernung des Landes aus dem Euro zu verhindern und die „Atemnot“ des Bankensystems zu stoppen.

„Die griechische Regierung wird alle ihre gesetzlichen Rechte nutzen„, erklärte der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis.

30.06.2015 - 06:43 [ Wirtschaftsblatt.at ]

Eine katastrophale Währungsunion

Geheime Pläne für die D-Mark-Einführung gibt es allerdings bereits seit Dezember 1989. Der entscheidende Mann dahinter heißt Thilo Sarrazin, der im Bonner Finanzministerium das Referat „Innerdeutsche Finanzbeziehungen“ leitet und heute als Autor mit kruden Thesen zur Zuwanderung auf Lesereisen geht. Aber erst am 6. Februar 1990 schlägt der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl der DDR-Regierung unter Hans Modrow vor, sofortige Verhandlungen über eine Währungsunion zu beginnen.

30.06.2015 - 06:39 [ Ruptly TV / Youtube ]

LIVE: Protesters in Athens call for ‚no‘ in July 5 referendum

(29.Juni) Protesters are due to rally outside the European Union (EU) office in Athens on June 29 to demand that no austerity deal between Greece and its creditors – the EU, the International Monetary Fund (IMF) and the European Central Bank (ECB) is agreed, and to call for people to vote ‚no‘ in Sunday‘s referendum. The government‘s current bailout expires on Tuesday when the country is due to pay the IMF €1.6bn (£1.1bn).

30.06.2015 - 06:38 [ Ruptly TV / Youtube ]

Greece: Thousands of ‚no‘ protesters swarm Athens

Thousands rallied in Athens‘ Syntagma Square, Monday evening to protest against further austerity measures and to encourage people for a ‚no‘ vote in the upcoming referendum on Sunday – which gives the Greek people the right to choose whether to accept the bailout conditions of the country‘s creditors.

30.06.2015 - 06:37 [ Zeit ]

Die Opposition weiß auch nicht weiter

Sogar eine mögliche Kriegsgefahr bringt er für den Fall des Auseinanderdriftens der Währungsunion ins Spiel. „Es kann morgen zu einer chinesischen oder russischen Lösung kommen, finden wir das wirklich eine gute Idee?“, sagt Gysi an anderer Stelle. Ein interessanter Satz, wo prominente Vertreter der Linkspartei doch stets zu mehr Verständnis für den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufrufen und vor dessen Dämonisierung warnen.

30.06.2015 - 01:32 [ Journey to Forever ]

Biafra: A People Betrayed

As for the `Republic of Biafra´ we know a great deal. It was a nation with more citizens than Ireland and Norway combined. It proclaimed itself an independent republic on May 30, 1967. On January 17 of 1970, it surrendered unconditionally to Nigeria, the nation from which it had tried to secede. It had few friends in this world, and among its active enemies were Russia and Great Britain. Its enemies were pleased to call it a „tribe.“
Some tribe.
The Biafrans were mainly Christians and they spoke English melodiously, and their economy was this one: small-town free enterprise. The worthless Biafran currency was gravely honored to the end.
The tune of Biafra‘s national anthem was Finlandia, by Jan Sibelius. The equatorial Biafrans admired the arctic Finns because the Finns won and kept their freedom in spite of ghastly odds.

30.06.2015 - 01:28 [ Post ]

New York spent $40 million on free summer meals for 360,000 children

`This program will help ensure children who rely on reduced-price meals during the school year still have access to healthy food during the summer months – an important part of our efforts to make child hunger a relic of the past in the Empire State.´
The federally-funded Summer Food Service Program, administered by the New York State Education Department, helps fill a gap for families who count on free and reduced-price school meals during the school year to help feed their children.

30.06.2015 - 01:25 [ Post ]

Iran grants $500 million credit line to Venezuela

`We‘ve signed an open credit for $500 million that will begin to function immediately,´ Maduro said during a televised address following a meeting with an Iranian delegation.
In December 2014, Iranian Trade Minister Mohammad Reza Nematzadeh said both Iran and Venezuela, as two rich countries located in two strategic regions, are resolved to advance relations to flourish their economies.

30.06.2015 - 01:23 [ Post ]

EBRD hopes to start working with AIIB next year

The EBRD was set up in 1991 after the fall of the Berlin Wall to help former communist countries, but its spread east in recent years to countries such as Mongolia means it is likely to overlap with the AIIB as it gets up and running.
“We are very keen to work together at the earliest possible opportunity,” EBRD President Suma Chakrabarti said.
“We in the EBRD will be ready to present AIIB with several projects next year ripe for immediate co-financing.”

30.06.2015 - 01:18 [ Xinhuanet ]

China responsible holder of European bonds: premier

Chinese Premier Li Keqiang said here Monday that China is always a responsible long-term holder of European bonds and expects an adequate solution to the Greek debt issue.
In talks with European Parliament President Martin Schulz in Brussels, Li said China firmly supports the European integration process and will be a responsible long-term holder of European bonds as it has been in the past.
Talking about the Greek debt crisis that is at a critical stage, Li said the issue is not only a concern for Europe, but for the ties between China and the European Union (EU) the world.

30.06.2015 - 01:15 [ Xinhuanet ]

Chinese premier arrives in France for official visit

Chinese Premier Li Keqiang arrived here late Monday for a four-day visit to France.
It is the first official visit by a Chinese premier to the European country in nearly a decade.
During his stay in France, Li is scheduled to visit the cities of Paris, Marseilles and Toulouse, deliver a speech at the headquarters of the Organization for Economic Cooperation and Development (OECD) and attend the closing ceremony of a China-France business summit.
He is also expected to meet with French President Francois Hollande, Prime Minister Manuel Valls, presidents of the Senate and the French National Assembly, the OECD secretary-general as well as the director-general of the United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization (UNESCO).