Daily Archives: 16. Oktober 2014


16.10.2014 - 22:57 [ Irish Independent ]

US was ‘prepared to use nuclear weapons against North Korea’ if troops crossed border

In a passage published in Newsweek from his autobiographical book Worthy Fights: A Memoir of Leadership in War and Peace, Mr Panetta recalled a briefing in 2010 by the commander of US forces in South Korea.

During this briefing in Seoul, he said General Walter L. “Skip” Sharp suggested the US would use nuclear weapons if necessary in the event that North Korea moved across the demilitarised zone.

16.10.2014 - 22:43 [ Golem ]

VG Media erwartet Kapitulation der Verlage vor Google

Die VG Media befürchtet durch die neuen Forderungen Googles ein Scheitern des Leistungsschutzrechts. Google müsse alle Medien verkürzt darstellen oder keine, fordern die Verwerter.

16.10.2014 - 22:13 [ Fefes Blog ]

Überraschung des Tages: VG Media rechnet mit einem „umfassenden Verzicht“ der Verlage auf die Durchsetzung des „Leistungsschutzrechtes“

Überraschung des Tages: VG Media rechnet mit einem „umfassenden Verzicht“ der Verlage auf die Durchsetzung des „Leistungsschutzrechtes“. Nicht allgemein, versteht sich, sondern gegenüber Google.

Hätte sie doch nur vorher jemand gewarnt, dass das eine Schnapsidee ist!!!

16.10.2014 - 21:18 [ RIA Novosti ]

Medwedew bescheinigt Obama „Gehirn-Aberration“

Ich finde es sehr traurig, dass Präsident Obama, als er auf der Tribüne der Vereinten Nationen von den größten Bedrohungen und Herausforderungen für die Menschheit sprach, Russland auf zweiter Stelle hinter der Ebola-Seuche und vor dem Islamischen Staat genannt hat“, sagte Medwedew am Mittwoch in Moskau. „Das ist eine Art Aberration im Gehirn.“

16.10.2014 - 21:16 [ NachDenkSeiten – Die kritische Website ]

Hat sich Europa dem Druck der USA gebeugt? Oder aus eigenem Antrieb Sanktionen gegen Russland mit-verhängt?

Diese Fragen werden gestellt, nachdem der Vizepräsident der USA Joe Biden in einer Rede an der Harvard Kennedy School öffentlich bekannte, die EU sei gegen ihren Willen und in Kenntnis des wirtschaftlichen Schadens für die europäischen Volkswirtschaften zu Sanktionen gegen Russland gezwungen worden. Das Weiße Haus hat diese Rede am 3. Oktober veröffentlicht. Ins Deutsche übersetzte Teile der …

16.10.2014 - 21:11 [ RIA Novosti ]

Schoigu besorgt über Hagels Appell nach Bereitschaft zu Kampf gegen russische Armee

„Wir (Schoigu und Hagel) kennen einander persönlich. Deshalb löste seine Rede in der Jahreskonferenz der US-Armee, in der die russischen Streitkräfte als militärischer Gegner eingestuft wurden, gelinde gesagt Erstaunen aus.“ „Heute gibt es in der Welt kein einziges Krisengebiet, wo das US-Militär nicht präsent wäre. Mehr noch. Nach Abschluss der ‚Missionen zur Durchsetzung der Demokratie‘ stürzen diese Regionen ins blutige Chaos. Die jüngsten Beispiele sind bekannt: Irak, Libyen, Afghanistan und jetzt auch noch Syrien.“ Selbst während der tragischen Ereignisse in der Ukraine habe eine operative Gruppe des zentralen US-Kommandos mitgemischt, fuhr Schoigu fort.

16.10.2014 - 20:34 [ ITAR-TASS ]

Poroshenko signs law on special status for Donbass

“Ukrainian President Pyotr Poroshenko has signed the law ‘On special procedure of local self-government in separate districts of the Donetsk and Lugansk regions’,” the report said.

“Document No. 1680-VII defines a provisional procedure of organizing local self-rule and operation of local power bodies in separate districts of the Donetsk and Lugansk regions.

16.10.2014 - 18:49 [ Fox News Latino ]

Russian consumer organisations: China ships fruit and vegetables with high MRL

The first statistics for August and September show that Turkey and Serbia have profited from the boycott. These countries exported significantly more since the ban was introduced. German companies received an order to build a new storage facility for vegetables at St. Petersburg and Russian mushroom growers see opportunities. However, Russian consumers are concerned about the chemicals China used to treat its products. Poland focuses its sights on India. The country wants to export apples to this huge market in Asia to offset the losses. Dutch growers who applied for compensations between 4 and 10 September may face problems. They will receive no compensations from the old regulation, but it is still unclear whether their applications fall under the new rules. Ukrainian traders are taking big risks by exporting to Russia, as the Russians pay in roubles 14 days after delivery. Due to the devaluation of the currency, exporters receive relatively less.

16.10.2014 - 17:53 [ Portal amerika21.de ]

Prozess wegen „Operation Condor“ in Italien

Die vom US-amerikanischen Geheimdienst CIA angeleitete Operation Condor der lateinamerikanischen Diktaturen in den 1970er und 1980er Jahren hatte zum Ziel, politische Gegner auszuschalten. Tausende Menschen wurden im Rahmen dieser Geheimoperation gefoltert und ermordet oder entführt und verschwanden dann meist spurlos.

16.10.2014 - 17:49 [ Portal amerika21.de ]

Venezuela-Kritiker in EU in der Defensive

Deutschland und Verbündete drängen auf schärfere Linie gegen Caracas. Südeuropa und Brasilien blocken ab. Ex-Botschafter kritisiert „Anmaßung“ der EU

16.10.2014 - 17:47 [ Reuters ]

Venezuela secures seat on U.N. Security Council; fireworks likely to ensue

Venezuela, New Zealand, Angola and Malaysia have been elected to fill four of the five coveted temporary seats on the United Nations Security Council, but the final seat has yet to be determined.

Neither Turkey nor Spain got enough votes in the first ballot of Thursday‘s election by the U.N. General Assembly‘s member states to earn a spot in the U.N.‘s most powerful body.

16.10.2014 - 13:57 [ Fefe ]

Das Kanzleramt droht dem BND-Ausschuss mit Strafanzeige. DIE STIRN, die diese Leute haben, für ihre kriminellen Machenschaften auch noch ein Recht auf Geheimhaltung einzufordern!

Und mal ganz unabhängig davon. Einen Aufklärungs-Ausschuss, den man eingesetzt hat, damit er Dinge aufklärt, wegen seiner Aufklärungsarbeit mit Strafanzeige zu bedrohen, da bewegt sich das Kanzleramt in schöner DDR-Tradition.

16.10.2014 - 13:46 [ Neues Deutschland ]

NSA will Untersuchungsausschuss blocken

Der im Bundeskanzleramt für die Geheimdienste zuständige Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche fragte bei in den Dokumenten genannten Partnerdiensten an, ob sie der Weitergabe der deutschen Alten zustimmen, in denen es Bezüge beispielsweise zur Zusammenarbeit mit der NSA gibt.

Nun liegen Antworten aus Großbritannien und den USA vor. Während London dem Vernehmen nach die Aushändigung der Akten generell ablehnt, fordert Washington eine Art Einzelfallprüfung. Die USA wollen jedes Dokument einzeln begutachten, um dann über eine Ablehnung, eine Herausgabe oder eine Schwärzung von Passagen zu entscheiden.

16.10.2014 - 13:38 [ Radio Utopie ]

NARU App: Danke für über tausend Installationen

Am 5. Oktober machten wir in dieser Online-Zeitung NARU öffentlich, die vom Künstler Cie entwickelte Application unserer Nachrichtenagentur Radio Utopie für Nutzer von Mobilcomputern (“Tablets”, “Smartphones”) mit Android Betriebsystem. Elf Tage später ist NARU bei über tausend Installationen.

Sicher, manch ein gesponsorter Informant wird jetzt sagen: “Das ist nicht viel!”. Aber Tausend sind auch kein Pappenstil.

16.10.2014 - 13:15 [ Daniel Lücking / Twitter ]

#NSA #PUA #NSAUA @PatrickSensburg „Was ist denn da so drin verteilt? Blogs, Telefonate? Wie verteilt sich das auf 500 Mio Verbindungsdaten?“

16.10.2014 - 11:07 [ Open Media ]

Our Digital Future

Internet users from across the globe have come together to create a crowdsourced vision for free expression online. Over 300,000 people from 155 countries worldwide helped shape our roadmap for a Digital Future that includes us all.

As Big Media lobbyists push restrictive copyright proposals around the world, the Our Digital Future report explores the lived experiences of Internet users, artists, and entrepreneurs who envision fairer rules for sharing and collaborating online.

Find out what’s in store for your Digital Future below.

16.10.2014 - 11:02 [ Netzpolitik.org ]

Vielen Dank für die Unterstützung

Inhaber: netzpolitik.org e. V.
Konto: 1149278400
BLZ: 43060967 (GLS Bank)
IBAN: DE62430609671149278400
BIC: GENODEM1GLS
Zweck: Spende netzpolitik.org

Ganz besonders freuen wir uns über Daueraufträge. Schon ein paar Euro im Monat helfen uns, längerfristig planen zu können.

Wer keine Überweisung vornehmen kann oder möchte, kann uns auch gerne Bargeld zukommen lassen. An Arbeitstagen zwischen 10 und 18 Uhr kann man bei uns im Büro vorbei kommen. Oder Geldscheine per Briefpost verschicken, wobei diese von außen nicht erkennbar sein sollten.

16.10.2014 - 10:27 [ Radio Utopie ]

Drei Beispiele wo Geheimdienste, Presse und Partei-Funktionäre uns zu früh abschrieben oder zu spät von uns

(24. August 2014) Beispiel 1: der gescheiterte Putsch gegen Bashir Assad und die Invasion von Syrien durch Proxy-Armeen wie den “Islamischen Staat”. Beispiel 2: die “Neurussland”-Falle für die Russische Föderation nach einem diesmal erfolgreich vom Westblock inszenierten Putsch in der Ukraine.

16.10.2014 - 10:25 [ uni-muenster.de/NiederlandeNet ]

MH17: Bericht weist auf externe Ursache für den Flugzeugabsturz hin

(9. September 2014) Die Boeing 777 des Flugs MH17 ist mit hoher Geschwindigkeit von einer großen Anzahl Objekte durchbohrt worden, woraufhin die Maschine in Stücke brach. Das besagt der vorläufige Bericht des Onderzoeksraad voor Veiligheid (dt: Untersuchungsrat für Sicherheit) über den Absturz des Flugs MH17 über der Ost-Ukraine, der heute veröffentlicht wurde. Es gebe keine Anzeichen für technische Probleme der Maschine oder Fehler der Besatzung.

16.10.2014 - 10:24 [ Außenministerium der Russischen Föderation ]

Interview des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, für die Beilage „Russia Beyond the Headlines” der Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ in der britischen Zeitung „The Daily Telegraph“, 26. August 2014

Lawrow: Von uns wurden mehrere Fragen formuliert, die bis jetzt ohne Antwort blieben. Wo sind zum Beispiel die Gesprächsaufzeichnungen zwischen den Piloten des Flugs MH17 und der ukrainischen Flugsicherung und warum wurden sie nicht der internationalen Gemeinschaft zur Verfügung gestellt? Warum schickten die Fluglotsen das Flugzeug in die Zone des bewaffneten Konflikts? Was machte ein Flugzeug der ukrainischen Luftwaffe in unmittelbarer Nähe der malaysischen Boeing unmittelbar vor ihrem Absturz? Was geschieht mit den Trümmern des Flugzeugs am Absturzort und warum wurden diese bis jetzt noch nicht von den internationalen Organen sorgfältig untersucht, welche die Untersuchung durchführen? Wie sehr kann man eine Untersuchung für objektiv und unabhängig halten ohne sicheren und ungehinderten Zugang der Experten zum Absturzort des Flugzeugs, wo Kiew unter Verletzung der UNO-Sicherheitsratsresolution 2166 erhöhte militärische Aktivitäten ausübt? Und wo sind die dokumentarischen Beweise, welche die Erklärungen von US-Vertretern über die Absturzursachen des Flugzeugs bestätigen?

16.10.2014 - 10:11 [ Bundeswehr-Journal ]

Weiterer Baustein für eine europäische Armee

(25. Juni 2014) Am 12. Juni wurde mit der 11 Luchtmobiele Brigade (11. Luftbewegliche Brigade) erstmals ein niederländischer Kampfverband der Bundeswehr unterstellt. Die vollständige Eingliederung der rund 2100 Mann starken Brigade aus dem Nachbarland in die deutsche Division Schnelle Kräfte (DSK) wurde im hessischen Stadtallendorf von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrer niederländischen Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert begleitet. (…)

Mit dem Appell endete auch die Umgliederung der Division Spezielle Operationen in die Division Schnelle Kräfte.