The People’s Liberation Army of China will participate in the exercise for the first time, sending ships that include the missile destroyer Haikou, the missile frigate Yueyang, the oiler Qiandaohu and the hospital ship Peace Ark. The Chinese were invited to join two years ago by Adm. Samuel Locklear, the chief of U.S. Pacific Command, and will do so now as Chinese President Xi Jinping pushes an overhaul and expansion of the Chinese military.

This is the first chairman-to-chairman engagement since 2007, according to the official, who spoke on condition of anonymity due to sensitivities surrounding ties between the two nations.

Last month, we harshly criticized Twitter for responding to questionable legal orders from Russia and Pakistan to take down content. We argued that the company that once called itself “the free speech wing of the free speech party” had caved in the midst of corporate expansion.

We are therefore pleased to see that Twitter has reversed course on its approach to Pakistan. As the New York Times reported, Twitter explained its decision in a statement issued to Chilling Effects. The statement reads:

Das European Air Transport Training 2014 hat begonnen. Die deutsche Luftwaffe beteiligt sich mit einer Transall des Lufttransportgeschwaders 63 aus Hohn an Europas größter Lufttransportübung.

Am 11.September 2010 startet die Bürgerrechtsbewegung der Berliner Republik im Rahmen des internationalen Aktionstages „Freedom not Fear“ ihre seit 2006 traditionelle Demonstration „Freiheit statt Angst“ gegen Überwachungsstaat und für Freiheit, Demokratie und Grundrechte.
Hier der offizielle Video Trailer. Ein Film von Leena Simon und Daniel Neun.

The African Union Mission in Somalia (AMISOM), whose soldiers launched a new offensive against al Shabaab this year, said Kenyan planes carried out the raids on Anole and Kuday in the southern Lower Jubba region. It did not say when they took place.

das österreichische Bundesheer soll in eine Einsatzarmee umgewandelt werden samt Beitritt zur NATO; dieses Ziel wurde verdeckt verfolgt bei einer Volksbefragung über die Wehrpflicht am 20. Jänner 2013, bei der sich aber 60% der Bevölkerung für das bestehende Mischsystem aus Berufs- und Zeitsoldaten, Wehrpflicht und Miliz entschieden. Am Kurs im Verteidigungsministerium, den die USA vorgeben, änderte sich nichts, sondern man spart das Heer kaputt, um es auf Berufssoldaten zu reduzieren und dann anders als bisher einzusetzen; die Neutralität wird mit einem NATO-Beitritt durch die Hintertüre gekappt, indem man die Luftraumüberwachung von einem NATO-Staat übernehmen lässt.

Die Futtermittelindustrie in China hat auf eine Alternative für Mais umgeschwenkt. Analysten schätzen die Einfuhr von Sorghum, welches nicht gentechnisch modifiziert ist, auf bis zu 3,5 Millionen Tonnen bis zum 1.Oktober 2014.

Lieferungen von Mais aus den U.S.A. nach China sind auf den niedrigsten Stand seit sieben Monaten bis April 2014 gesunken, nachdem die chinesischen Behörden Ladungen einer nicht genehmigten gentechnisch veränderte Sorte zurückgewiesen hatten.

Gratulation und Respekt! Kleines “Aussenseiter”-Land ganz gross:
Kirgisische Abgeordneten-Mannschaft kickt die vermeintlichen Favoriten, die für ihre foul plays berüchtigten Biotechnologie-Konzerne, im Heimspiel ins endgültige Aus und katapultiert sich als Nation schlagartig mit diesem Aufstieg in den Rang des neuen Weltmeisters der gentechnisch freien Zonen.

Vorschlag: Würde jetzt jemand anderes beim Bundesverfassungsgericht klagen, anstelle dieser Prothesen, damit diese Farce von „NSA-Untersuchungsausschuss“ wenigsten einen Zeugen vernehmen darf?

The basic summer training course as part of NATO‘s „Partnership for Peace“ program at Sachkhere mountain training school has been completed.

Some 23 cadets of the US Reserve Officers‘ Training Corps and 20 „junkers“ of Georgia`s National Defense Academy passed the three-week training course, the Georgian Defense Ministry told Trend.

The minister did not name these forces. (…)
Turkey will hold the presidential election on August 10, 2014. If none of the presidential candidates gets 51 percent of the votes in the first round, the second round will be held on August 24.

Nie wieder sollten NSA-Ermittlungen an fehlenden Dokumenten scheitern. Daher habe ich dem Generalbundesanwalt einen Brief geschrieben. Denn natürlich kann man nicht erwarten, dass Herr Range sich aus den Medien informiert. Und man kann ebenso wenig erwarten, dass er Journalisten, Fachexperten und Netzpolitiker zum Gespräch einlädt. Oder sie gar aktiv um die Bereitstellung der Dokumente bittet. Das wäre sicher etwas viel verlangt. Dass er hingegen Unterlagen zur Kenntnis nimmt, die ihm per Post zugehen, oder zumindest aufhört, deren Existenz zu bestreiten, das erwarte ich schon.

Vielleicht wollen Sie es mir ja gleichtun? Die Adresse findet sich hier. Sie lautet:

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe

Bei der Nutzung von Internetdiensten wie Facebook, Twitter, Google oder Youtube handelt es sich laut Ansicht der britischen Regierung um Kommunikation, die ohne konkreten Anlass überwacht werden darf. Das schreibt das Innenministerium in einer jetzt veröffentlichten Stellungnahme zu einem Gerichtsverfahren (hier als PDF).

Als ich klein war, wurde unsere kleine Wohnung in Sofia verwanzt. Im Rahmen einer großangelegten technischen Aktion. Der Leiter der 3. Unterabteilung der II. Abteilung der VI. Hauptabteilung der bulgarischen Staatssicherheit (DeSe), ein Offizier namens Panteleew, hatte vorgeschlagen, eine Reihe von Mikrofonen in unserer Wohnung zu installieren, um die operative Ermittlung gegen das verdächtige Objekt G.K.G. (mein Onkel) zu unterstützen.

Die Umsetzung erfolgte an einem sonnigen Frühlingstag…

…

(16. Mai) Sehr geehrter Herr Präsident,
mit erstaunen musste ich in den letzten Tagen den Medien entnehmen, dass es im Bundestag üblich ist, die Verbindungsdaten der Kommunikation der Abgeordneten zu speichern. Ihre Begründung, dass dies geschehe, damit die Abgeordneten dies nicht selber tun müssten, verwundert mich. Der Nutzen einer solchen Speicherung für den Abgeordneten entzieht sich mir völlig. Als ehemaliges Mitglied des 17. Deutschen Bundestages erwarte ich ich in diesem Fall Aufklärung. Insbesondere in folgenden Fragen:

1. Auf Basis welcher rechtlichen Grundlage wurden die Daten gespeichert? …

Verizon betreibt fünf Server, das BSI insgesamt sieben und auf das DFN entfallen weitere fünf Server, die im gleichen IP-Adressenbereich verortet sind. Diese Aufzählung ist natürlich nicht vollständig.

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The NSA‘s Special Source Operations (SSO) branch isn‘t in the business of computer hacking but of cable tapping; its logo shows an eagle flying above the globe and clutching a string of wires in its talons. These taps, each obscured with a codename, are often made deep within the network of telecom providers and often with the cooperation of key executives. But sometimes non-cleared people start raising questions about just what might be going on, as was the case with AT&T whistleblower Mark Klein, who revealed an NSA „secret room“ in San Francisco.

On March 14, 2013, an SSO weekly briefing included a note regarding such a discovery.