Daily Archives: 8. Februar 2014


08.02.2014 - 20:51 [ Wikipedia ]

Senat Wowereit III

Der Senat Wowereit III bildete vom 23. November 2006 bis zum 24. November 2011 die Landesregierung von Berlin.
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Die SPD entschied sich fĂŒr die FortfĂŒhrung der seit 2002 amtierenden rot-roten Koalition.

Regierender BĂŒrgermeister: Klaus Wowereit SPD
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BĂŒrgermeister Harald Wolf Die Linke
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Senator fĂŒr Finanzen: Thilo Sarrazin SPD

08.02.2014 - 20:48 [ Wikipedia ]

Senat Wowereit II

Der Senat Wowereit II bildete vom 17. Januar 2002 bis 22. November 2006 die Landesregierung des Landes Berlin. (..)

Die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampelkoalition scheiterten. Deshalb wurde eine rot-rote Koalition gebildet.

Regierender BĂŒrgermeister: Klaus Wowereit SPD
BĂŒrgermeister: Gregor Gysi PDS
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Senator fĂŒr Finanzen: Thilo Sarrazin SPD

08.02.2014 - 20:25 [ Radio Utopie ]

Rosa Luxemburg ĂŒber die “Vereinigten Staaten von Europa”: “Eine imperialistische Mißgeburt”

In ihrem vor ĂŒber hundert Jahren erschienenen Essay “Friedensutopien” Ă€ußerte sich die Sozialdemokratin Rosa Luxemburg ĂŒber ein bereits damals in ihrer Partei, der S.P.D., umgehendes Gespenst: die “Vereinigten Staaten von Europa”. Geschrieben drei Jahre vor Ausbruch des 1. Weltkriegs, nach einer Phase von 40 Jahren Frieden in Mitteleuropa, lesen sich die Worte der Sozialdemokratin und Sozialistin nicht nur wie eine Abrechnung mit der heutigen “EuropĂ€ischen Union” des Jahres 2013, sondern auch mit der gesamten Kaste der etablierten und damit paneuropĂ€isch-imperialistischen Parteien explizit in Deutschland, mit der von der damaligen “Partei des Demokratischen Sozialismus” P.D.S. und Dr. Gregor Gysi in 2004 mitbegrĂŒndeten “EuropĂ€ischen Linken”, mit deren spĂ€ter in 2007 in der Republik geschaffenen Ableger “Die Linke”, mit deren einflussreichen FinanzierungstrĂ€ger Rosa-Luxemburg-Stiftung, sowie mit der paneuropĂ€isch-imperialistischen Linken in Deutschland, die sich selbst als marxistisch bezeichnet und deren Bodentruppen heute in Berlin ihre “Marx is Muss”-Konferenz 2013 beendet.

08.02.2014 - 20:18 [ SĂŒddeutsche ]

Auf die linke Tour

(24.01.2012) Das Privatleben skandalisieren, sie öffentlich lÀcherlich machen: Im bayerischen Landesverband der Sozialisten kursiert ein Dossier zum Umgang mit unliebsamen Parteimitgliedern, das zum Sprengsatz werden könnte. (..)
Man mĂŒsse diese „GegenkrĂ€fte weiter schwĂ€chen und isolieren“, heißt es da. Von „unpolitischen VerrĂŒckten“ ist die Rede. Man mĂŒsse „UnfĂ€hige gewĂ€hren lassen, FĂ€hige kompromittieren“. Wie, das wird prĂ€zise beschrieben.

08.02.2014 - 20:17 [ Radio Utopie ]

Analyse und Anleitung zur Neutralisierung des psychologischen Kriegsbegriffs “Verschwörungstheorie”

(07.07.2012) Gesamtgesellschaftliche Zielwirkung des Begriffs:

Stigmatisierung, Isolierung und Neutralisierung von Gegenmeinungen zu Darstellungen, Thesen oder Behauptungen, die durch vermeintliche oder tatsĂ€chliche institutionelle oder gesellschaftliche AutoritĂ€ten und Mehrheiten aufgestellt bzw akzeptiert werden. Stigmatisierung, Ächtung oder Ausgrenzung derjenigen Personen, die solche vermeintlichen oder tatsĂ€chlichen AutoritĂ€ten und Mehrheiten und / oder ihre Darstellungen, Thesen oder Behauptungen in Frage stellen. Niederschlagung von geistigen Strömungen, juristischen, parlamentarischen, journalistischen, polizeilichen, nachrichtendienstlichen oder militĂ€rischen Untersuchungen oder Ermittlungsergebnissen, die von diesen AutoritĂ€ten und Mehrheiten nicht erwĂŒnscht sind und deren Position gefĂ€hrden könnten. Dienlich zur Kontrolle, FĂŒhrung und / oder Neutralisierung jedweder gesellschaftlichen, politischen, parlamentarischen, informellen, militĂ€rischen, polizeilichen, nachrichtendienstlichen Opposition sowie von deren ReprĂ€sentanten und “LeuchttĂŒrmen”.

08.02.2014 - 20:10 [ Diether Dehm, Mitglied des Deutschen Bundestages ]

‚Die Linke muß eigenstĂ€ndig gegen diese EU wirken‘

hre Partei hat bei der Bundestagswahl etwa 360000 WĂ€hler an die«Alternative fĂŒr Deutschland« (AfD) verloren. Hat die ParteifĂŒhrung daraus eine Konsequenz gezoen?

Gegen deren rechtsdemagogische Kurzformeln, wie »zurĂŒck zur DM« brauchen wir linke und radikaldemokratische Zuspitzung: ZurĂŒckdrĂ€ngung der Bankenmacht und nein zum TTIP. Außerdem mĂŒssen wir verdeutlichen, daß zwischen den imperialistischen AttitĂŒden von BundesprĂ€sident Joachim Gauck auf der MĂŒnchener Sicherheitskonferenz und dem AufrĂŒstungszwang der EU und den Battlegroups bedrohliche Verbindungen bestehen. Wenn die Linke nicht wieder in einer Wirtschaftskrise versagen und den Rechten Potentiale der Unzufriedenheit ĂŒberlassen will, muß sie radikale Kritik an herrschenden Institutionen populĂ€r machen, damit sie der Demagogie und dem großen Geld von Hans Olaf Henkel & Co. Wirkmacht entgegensetzt.

Und dennoch gilt es als Tabu, einen Austritt Deutschlands aus der EU zu fordern?

Tabus sind selten richtig. Die regionale Integration von Staaten in einem Staatenverbund ist durchaus sinnvoll – in Europa, in Lateinamerika und auch in Asien. Aber sie muß friedlich, demokratisch, sozial und ökologisch verfaßt sein. Das gilt fĂŒr die heutige EU jedenfalls weithin nicht.

08.02.2014 - 19:52 [ antikrieg.com ]

Die Aufsplitterung Jugoslawiens und Rekolonialisierung Bosniens

Der Einsatz schwer bewaffneter NATO-Truppen als „FriedenshĂŒter“ in Bosnien wird von Politikern wie Medien im Westen gleichermaßen als angemessene – wenn auch sehr spĂ€te – Reaktion auf einen Ausbruch von ethnischen SĂ€uberungen und Menschenrechtsverletzungen hingestellt. In der Folge des im November 1995 abgeschlossenen Dayton-Vertrages ist der Westen bemĂŒht, sich als Retter der sĂŒdlichen Slawen zu prĂ€sentieren und mit der „Arbeit am Wiederaufbau“ der neuen souverĂ€nen Staaten fortzufahren.

08.02.2014 - 18:12 [ Trend ]

Prisoners in Georgia start hunger strike

About one thousand prisoners in the correctional facility No. 14 in the city of Geguti (Guria region, Western Georgia) started a hunger strike in protest against maltreatment.

08.02.2014 - 17:57 [ Trend ]

First day of Iran, IAEA talks constructive

The Spokesman of the Atomic Energy Organization of Iran said on Feb. 8 that the first day of talks between the country and a delegation from the International Atomic Energy Agency over steps to resolve outstanding issues regarding Tehran‘s nuclear energy program was constructive, Iran‘s IRIB News Agency reported.

08.02.2014 - 17:39 [ Femur Design ]

Theremin – A Playable Touch Synthesizer Using Web Audio API

Created by Luke Phillips, Femur Design, 2014 ©

08.02.2014 - 17:00 [ John Pilger ]

The accessories to war crimes are those paid to keep the record straight

The truth about the criminal bloodbath in Iraq cannot be „countered“ indefinitely. Neither can „our“ support for the medievalists in Saudi Arabia, the nuclear-armed predators in Israel, the new military fascists in Egypt and the jihadist „liberators“ of Syria, whose propaganda is now BBC news. There will be a reckoning – not just for the Blairs, Straws and Campbells, but for those paid to keep the record straight.

08.02.2014 - 16:55 [ Russia Today ]

Saudi student died after male medics weren’t allowed to help due to gender segregation – family

Fahda said the ambulance was kept outside, as university administrators initially forbid them from coming in, and then worked out how they could enter through a route „that did not allow the male medics and females in the building to mix“ – whether due to fears of being with Bawazir herself, or other students at the faculty.

08.02.2014 - 15:57 [ Blogrebellen ]

Acid Pauli – Fuck The EU (Free Download)

WĂ€hrend Frau Merkel sich noch ĂŒber den “völlig unakzeptablen” Fehltritt empört, macht Acid Pauli NĂ€gel mit Köpfen und tut das einzig Richtige: Er baute einen schön reduzierten Housetrack um Victoria Nulands geleakten Spruch…

08.02.2014 - 14:22 [ Reuters ]

Iran, U.N. agency resume nuclear talks in Tehran: IRNA

Iran resumed talks on its nuclear programme with the International Atomic Energy Agency (IAEA) on Saturday, the official IRNA news agency said, in discussions expected to broach sensitive military-related issues.