Last weekend, one need not have looked further than the Foreign Affairs homepage for a little bit of political humor. There readers will find a lengthy, circumspect article authoritatively titled, “The War of Law: How New International Law Undermines Democratic Sovereignty.”
Daily Archives: 5. August 2013
US-Terroralarm versetzt Alliierte und Botschaften in Aufregung
Diese Schritte sind das letzte Ergebnis einer Warnung in der letzten Woche über eine mögliche terroristische Bedrohung irgendwo auf dem Planeten, die zuerst einmal zu eintägigen Schliessungen von Botschaften und weltweiten Reisewarnungen führte.
Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze, ihres kritischen Inhalts und des Stimmverhaltens der Fraktionen im Deutschen Bundestag
Fett markiert sind Stimmen, die nicht dem üblichen Muster (Regierungsfraktionen stimmen zu, Oppositionsfraktionen lehnen ab) folgen.
Im Steinbruch des Rechtsstaats
Die US-Geheimdienste sind bei diesen Abbruch-und Aufbauaktionen zugleich Architekt, Bauherr und Generalunternehmer; die anderen westlichen Geheimdienste sind offenbar Subunternehmer.
Aus dem Hintergrund müsste Prantl schießen – Prantl schießt! Tor! „
#prism #nsa #bnd
Wenn ich jetzt sage, dass ich im Garten das „Ding“ wegen den Scheiß USA vergraben habe, kommt dann der #BND zum pflügen?
#prism #tempora
Habe heute nicht einen Terroristen gesehen. entweder das sind keine Frühaufsteher oder die Supersicherheit wirkt ^^
#nsa #bnd #prism
#BND #Überwachung #NSA: Opposition fühlt sich ausgetrickst -„die Opposition die das damals vorangetrieben hat?“
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Modularfield AirCast #13 – Moderna
http://modularfield.net/
#Wählerwarnung 09/22
#btw13 #nsa #bnd #bfv #prism #tempora #rucksack #drecksack #lachsack #eis-#bombe
Jetzt alle! Nase zudrücken und #Pofalla imitieren: „Die dt. Geheimdienste handeln nach Recht u. Gesetz.“
#NSA #PRISM #BND
Für #CDU-General Gröhe hat #Merkels Geheimdienstmann Pofalla über #BND-Kooperation mit #NSA „umfassend aufgeklärt“! Hihihi Pofalla?! #MoMa
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U.S.-Staatsanwälte genehmigen verdeckte schwere Verbrechen des F.B.I.
Ausserhalb der parlamentarischen Kontrolle haben sich vor mehr als zehn Jahren das Justizministerium und der Inlandsgeheimdienst ein Ermächtigungsgesetz gegeben – angeblich wegen dem Bostoner Mafiaboss James “Whitey” Bulger, der Informationen liefern sollte zum Ausgleich dafür, dass er von den Strafverfolgungsbehörden unbehelligt bleibt.
NSA startet Online-Portal mit den lustigsten Privatgesprächen, -fotos und -videos aus aller Welt
Allein aus Deutschland stammten beim gestrigen Launch der Webseite über 50 Beiträge – darunter ein Video des korpulenten Ehepaars Kowalski aus der Siegburger Straße 75 (Köln) beim Geschlechtsverkehr, ein Facebook-Chat zwischen Kevin Schneider und Mehmed Özkan (beide 15) vom Kieler Goethe-Gymnasium über einen schmerzhaften Reißzwecken-Streich…
8568-9461-8567-4133 #NSA #BND knackt das, ich tweete nur noch verschlüsselt ^-^
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Häh? #BND bittet #USGeheimdienste um #Daten bei #Entführungen #Deutscher ? Waaas? die #USA entführt doch unsere #Bürger siehe #KhaledAlMasri
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Wäre es ein Film, hätten wir den #BND selbst beauftragt, das Grundgesetz zu unterwandern – und unsere Erinnerung daran löschen lassen. #NSA
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Da sieht man halt den Unterschied zwischen Leuten, die das Grundgesetz kennen und Leuten wie #Friedrich dem Stumpfen
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Das Grundgesetz verlangt nicht die Kontrolle der Bürger sondern die Kontrolle der Regierung. #NSA
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Wenn man durch die Augen von #Merkel sieht, steht auf dem Grundgesetz vermutlich „Serviervorschlag“
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Bei der nächsten Pressekonferenz wird #Merkel den staunenden Journalisten erklären, sie habe vom Grundgesetz erst aus der Presse erfahren.
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Krass! Wenn man das Grundgesetz rückwärtig liest, kommt der schwarzgelbe Koalitionsvertrag bei raus.
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Wo bleiben eigentlich der #Uhl und die #GdP? Tag 1 nach #Terrorwarnung und noch keine Forderung nach #VDS.
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Hat jemand einen Überblick ob Herr #Papier auf #Merkels payroll ist?
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Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe! #Papier #Beisprungrichter
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Gefallen an Gefälligkeiten – wie Journalisten umgarnt werden
Auch Medienpartnerschaften sind eine problematische Form der Einflussnahme. Besonders aktiv in diesem Bereich ist die arbeitgeberfinanzierte Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM): Die Initiative kooperierte unter anderem mit dem Handelsblatt, Focus Money, der Welt und der Wirtschaftswoche. Erst jüngst produzierte die Wirtschaftswoche ein ganzes Heft in Kooperation mit der INSM – bestückt unter anderem mit zahlreichen Artikeln zu Studien, die von der INSM in Auftrag gegeben wurden. Auch die Themen des Hefts orientierten sich an der aktuellen Gerechtigkeits-Kampagne der INSM.
Feds are Suspects in New Malware That Attacks Tor Anonymity
The FBI is the prime suspect.