Daily Archives: 23. Februar 2013


23.02.2013 - 19:51 [ Radio Utopie ]

Berlin: Mitsprache bei Spandauer Meilenwerk-Projekt eingefordert

Der parteilose Spandauer Einzelbewerber zur Bundestagswahl 2013 Dieter Miemietz fordert eine umfassende Bürgerbeteiligung zu dem auf der Insel Eiswerder geplanten Meilenwerk-Projekt ein. “Mit einiger Befremdung musste ich aus dem Fernseher entnehmen, dass in Spandau ein solches Großprojekt geplant ist“, so Miemietz.

23.02.2013 - 19:48 [ antikrieg.com ]

Panetta: NATO-Staaten müssen alle Kürzungen von Militärausgaben zurückweisen

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verbrachte den gestrigen Tag damit, dass er Mitgliedsstaaten unter Druck setzte, die angesichts massiver Budgetdefizite eine Kürzung der Militärausgaben in Erwägung ziehen. Heute gesellte sich auch der Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten von Amerika Leon Panetta dazu.

23.02.2013 - 19:39 [ DailyMail ]

Give us back our Banksy! Auction house selling ‚stolen‘ art is bombarded with calls… as rat shows up next to missing graffiti

It is thought the rat could be the reclusive graffiti artist‘s way of voicing his verdict on the row over his original piece, which depicted a child labourer sewing Union Jack bunting and appeared on the wall ahead of the Queen‘s Diamond Jubilee.

23.02.2013 - 17:55 [ Kontext Wochenzeitung ]

Blick in den Abgrund

Schon damals vermuteten Insider, dass der Bahnchef auf Druck der Politik handelte. Stimmt dies, haben sich die Akteure strafbar und schadenersatzpflichtig gemacht: Paragraf 117 Aktiengesetz untersagt die vorsätzliche Einflussnahme auf Vorstand und Aufsichtsrat. Riskant agiert deshalb aktuell auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), wenn sie öffentlich den Weiterbau des Tiefbahnhofs trotz explodierender Kosten fordert. Ein Anruf bei Bahnchef Grube, eine Mail an Bahn-Aufsichtsratschef Utz-Hellmuth Felcht mit dieser Forderung könnte den Auszug aus dem Kanzleramt bedeuten.

23.02.2013 - 17:51 [ Handelsblatt ]

Bundestagskandidaturen: FDP lässt Euro-Abweichler fallen

(15. Februar)
2009 fuhr Bracht-Bendt im Wahlkreis Harburg mit 16,9 Prozent für die Liberalen ein Ergebnis deutlich über dem Bundeswert ein. „Ich habe gewusst, dass mein Abstimmungsverhalten Risiken birgt“, sagt sie. „Ich würde mich jedoch genauso wieder verhalten, denn ich muss auch noch in den Spiegel schauen können.“

23.02.2013 - 17:47 [ Deutsche Wirtschafts-Nachrichten ]

Italien-Wahl: EU-Gegner Grillo könnte Euro-Ende einleiten

Monti ist besonders schwach: Bei Umfragen erreichte seine Partei gerade mal fünf Prozent.

Für den Politologen Roberto D’Alimonte ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Bewegung des früheren EU-Kommissars Monti in einigen Regionen nicht unter die Acht-Prozent-Hürde fällt, damit sie mit den Linken eine Koalition mit den Sozialisten unter Bersani eigehen kann

23.02.2013 - 17:32 [ Cryptome ]

Torture as XXX Entertainment: Zero Dark Thirty

There has been much debate about the film, primarily about its historical accuracy, but one might say not the right debate, not the deepest debate. Aside from a few Hollywood dissidents like Edward Asner, it has been left largely to theologians to call the film into question not on the pragmatic ground of its fealty to facts but on the moral ground of its message: that torture succeeds, and because it succeeds we should accept it. (…)
But moviegoing is, in part, about escapism, and now that escapism apparently includes the matter of torture.

23.02.2013 - 17:12 [ Monitoring European Police! ]

Successful Flight Trials for Thales I-Master on Camcopter S-100

I-Master is a high-performance radar, providing Ground Moving Target Indication (GMTI) and Synthetic Aperture Radar (SAR) capability for all-weather surveillance, detection and recognition of targets over large areas at long stand-off ranges. Schiebel’s Camcopter S-100 is a proven Vertical Take-Off and Landing (VTOL) rotary wing UAS capable of carrying a wide range of sensors for military and civilian applications.

23.02.2013 - 16:58 [ Informationsdienst Wissenschaft ]

Eine wirksame Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners zum Schutz des Menschen ist möglich

Da in urbanen Gebieten die gesundheitsschädlichen Auswirkungen eines Befalls im Vordergrund stehen, hat die Bekämpfung des EPS in Ortschaften nach dem Biozidrecht zu erfolgen. Nach dem Biozidrecht sind noch keine Biozidprodukte speziell zur Bekämpfung des EPS zugelassen. Es gibt aber Produkte, die aufgrund der derzeit gültigen Übergangsregelung bei der EPS-Bekämpfung aus Gründen des Gesundheitsschutzes eingesetzt werden dürfen.

23.02.2013 - 16:56 [ Radio Utopie ]

Welches Lied sie (auch) in Frankreich mal wieder singen könnten

Mir ist als wäre es heute gewesen. Der deutsche Direktor der “Europäischen Zentralbank” Jörg Asmussen (S.P.D.), ex-Staatssekretär von Finanzminister Peer Steinbrück und Finanzminister Schäuble, heute im Dienste des Vorstandsmitglieds der “Bank für Internationalen Zahlungsausgleich”, sowie ex-Vorsitzenden von Goldman Sachs International und Mitglied der G30, Mario Draghi, rät Frankreich (auch) sich zu sparen. Und das, nachdem sich Asmussen nach Angaben der Regierung von Deutschland seit Antritt des Kabinetts Merkel II in 2009 allein zehnmal persönlich mit Goldman Sachs Manager Christoph Brand getroffen hat, der wiederum auch zweimal Minister Schäuble unter vier Augen traf.

Von irgendwo her klingelt es. Ich hab doch da mal was gehört.

23.02.2013 - 16:53 [ Gulli ]

Bundestag weiterhin für Funkzellenabfrage

Die Polizei hingegen ist – wie auch die Politik – von der Notwendigkeit solcher Überwachungsmaßnahmen überzeugt. Am Freitag stimmte der Bundestag gegen einen Antrag der Grünen und der Linkspartei. Diese forderten, Funkzellenabfragen zu verbieten. Sowohl SPD als auch CDU/CSU und die FDP votierten gegen den Antrag.

23.02.2013 - 16:51 [ Gulli ]

International Day For Privacy sorgt für zahlreiche Demonstrationen

Die Demonstrationen dazu finden heute in verschiedenen Ländern, zum Beispiel in den USA, Deutschland, Frankreich, Brasilien, Schweden und Österreich statt. Alleine in Deutschland gibt es Aktionen in über vierzig Städten, darunter Düsseldorf, Berlin, Stuttgart und München.

23.02.2013 - 16:44 [ Heise ]

Schrankenregelung für Blinde weiter umstritten

US-Delegationsleiter Hughes erläuterte, im Kern habe man diese Woche über die Einbettung der geplanten Blindenschranke in das System internationaler Verträge zum Schutz der Urheberrechte gerungen. Es gebe aktuell noch etwa sechs bis zehn offene Punkte, die man bei der Sitzung im April klären wolle. Auch EU-Chefin Maria Martin-Prat unterstrich in ihrer Abschlusserklärung, man sei von einem abgestimmten und stabilen Text noch weit entfernt. Vom 18. bis 20. April wolle man nun versuchen, weitere Differenzen auszuräumen. Bleiben zu viele Vertragsregeln streitig, könnte die Vertragskonferenz in Marrakesch im Juni scheitern.

23.02.2013 - 15:44 [ ▲ICASEA ]

(2011) Benefit Compilation for Japan

„Benefit Compilation For Japan“ is dedicated to the victims and survivors of the March 11th Tōhoku earthquake and tsunami, and to those affected by the ongoing nuclear crisis.

All proceeds from the sale of this compilation will be donated to assist in the rebuilding of peoples lives and the recovery of the devastated areas. The proceeds will be split between the Japanese Red Cross Earthquake Relief Fund and the special accounts set up by the regional governments of the affected areas for the acceptance of monetary donations.

Many thanks to all the contributing artists.

23.02.2013 - 15:39 [ Frankfurter Rundschau ]

Ausstellung Martin Kippenberger: Jeder Künstler ist ein Mensch

Was war er eigentlich, dieser Unstete, für dessen Selbstporträt ein Sammler unlängst auf einer Auktion vier Millionen Euro hinlegte? War er Maler, Schriftsteller, Musiker, Tänzer? Reisender, Trinker, Radaumacher? Provokanter Selbst-Inszenierer? Sarkastischer Eulenspiegel, Lausejunge, Medienhansdampf?

23.02.2013 - 15:31 [ Wikipedia ]

Camera dei deputati

Das Wahlbündnis mit relativer Mehrheit erhält allerdings eine Mehrheitsprämie (zusätzliche Zahl an Abgeordneten). (…)
Jenem Listenbündnis, das die Mehrheit der Stimmen erhalten hat, werden 340 Sitze in der Abgeordnetenkammer zugeteilt, wenn es nicht bereits so Anspruch auf mehr Sitze hätte.

23.02.2013 - 14:10 [ Radio Utopie ]

Franz Alt: “Die Wahrheit war das erste Opfer von Stuttgart 21″

„Inzwischen wissen es alle: Stuttgart 21 ist tot, aber keiner der Verantwortlichen will es offen aussprechen. Auch nicht die Landesregierung. Es wird nur noch der Schwarze Peter der Schuld hin und her geschoben. Der derzeitige Zustand des Bahnhofs sagt alles über die Chaotenpläne der Bahn für Stuttgart 21: Kräne, Rohre, Baugruben, stillstehende Tunnelbohrer, Plastikplanen, ein kahl rasiertes Parkgelände. Es geht nichts vorwärts und nichts rückwärts. Ratlosigkeit überall. Peinlicher geht es nicht mehr. Stuttgart 21 ist ein einziges Geldloch. Das teuerste Loch der Republik.“

23.02.2013 - 14:08 [ Welt ]

SPD verlangt Krisengipfel zu „Stuttgart 21“

Der SPD-Verkehrsexperte Florian Pronold verlangte jetzt von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), einen Krisengipfel einzuberufen, um gemeinsam mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (beide Grüne) über eine Kostenbeteiligung zu verhandeln.

23.02.2013 - 14:07 [ Stuttgarter Zeitung ]

Stuttgart 21: Land beteiligt sich vielleicht doch

Nach Informationen der Stuttgarter Zeitung wird in Koalitionskreisen darüber diskutiert, inwieweit sich das Land unter Umständen an Zusatzkosten für einen modifizierten Bahnhof am Flughafen beteiligen könnte. Die SPD, die Stuttgart 21 befürwortet, sieht darin ohnehin einen „Sondertatbestand“. Diesen Terminus macht sich inzwischen offenbar auch das von den Grünen geführte Staatsministerium zu eigen.

23.02.2013 - 13:21 [ Tagesspiegel ]

Problem-Bahnhof: Für Stuttgart 21 gibt es zwei Milliarden Euro mehr

Es geht nicht um Krieg, es geht um Stuttgart. Die Deutsche Bahn hat dieser Tage die ersten Arbeiten am weit verzweigten Tunnelnetz für den Tiefbahnhof Stuttgart 21 gestartet. Für viele Bürger der Landeshauptstadt beginnt nun eine schwierige Zeit, vielerorts werden sie das Rütteln und Röhren der Maschinen ertragen müssen – über Jahre.

23.02.2013 - 12:52 [ Radio Utopie ]

Stuttgart 21: “Darüber lacht inzwischen die ganze Welt”

Die Rede von Peter Pätzold, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Stuttgarter Gemeinderat, auf der heutigen vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, den ArchitektInnen für K21 und den Parkschützern unter dem Motto “Endstation Stuttgart 21 – bitte alle Aussteigen!” gemeinsam organisierten Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz mit anschließendem Demonstrationszug zum Hauptbahnhof.

23.02.2013 - 12:11 [ Fox News ]

Pope reflects on „evil, suffering, corruption“ and how it‘s overcome in last address to Curia

Benedict spoke off-the-cuff Saturday at the end of a weeklong spiritual retreat coinciding with the Catholic Church‘s solemn Lenten season. For the past week, Italian Cardinal Gianfranco Ravasi has led the Vatican on meditations that have covered everything from the family to denouncing the „divisions, dissent, careerism, jealousies“ that afflict the Vatican bureaucracy.