This is a multi-layered racket that has been developing for a very long time, and is now culminating in one of the most dangerous monopolies that this world has ever seen.
Daily Archives: 28. November 2012
Her mit den Daten!
Probleme bereitet zurzeit die rechtliche Lage. Bei Werken, die vor Beginn des 20. Jahrhunderts entstanden sind, ist der Urheberrechtsschutz erloschen – sie können also ins Netz gestellt werden. Bei jüngeren Objekten muss jedoch erst die Zustimmung des Rechteinhabers eingeholt werden. Ist der nicht auffindbar, ist nichts zu machen. Für diese sogenannten verwaisten Werke wünscht sich Parzinger eine gesetzliche Lösung: »Das gesamte 20. Jahrhundert bliebe sonst ein dunkler Fleck.«
Bayerns Justizministerin Merk und der Fall Mollath: Eingemauert im Justizpalast
Wenn es um den Fall Mollath geht, hat Bayerns Justizministerin Beate Merk bislang alle Fragen abgeblockt. Doch nun geht ihre Mauertaktik nicht mehr auf. Die CSU-Frau ist nicht mehr unantastbar.
Vor Griechenland-Abstimmung: Merkel muss Revolte abwehren
Die Zahl der Skeptiker nimmt nicht nur in der Opposition zu. Sowohl Union als auch FDP haben inzwischen Sonderfraktionssitzungen einberufen. Die Abstimmung im Bundestag ist indes auf Freitag verschoben worden.
In Ägypten tobt der Machtkampf
Eslam Omar: Der Tahrir-Platz und andere zentrale Plätze in Ägypten sind voll mit Menschen unterschiedlichster Backgrounds. Liberale Kräfte führen die Proteste an. Diese Leute vermischen sich mit Unterstützern des alten Mubarak-Regimes, die vermutlich erstmals am Tahrir-Platz sind.
Demonstrationen zur Innenministerkonferenz geplant
Die Rostocker Einwohner müssen sich in der kommenden Woche auf mehrere Demonstrationen und damit verbundene Verkehrsbehinderungen einrichten. Nach Angaben der Stadtverwaltung von Dienstag sind zur Innenministerkonferenz (IMK) vom Mittwoch bis Freitag bislang fünf Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet, drei davon in Warnemünde in unmittelbarer Nähe zum Tagungshotel Neptun. Die erste Demonstration ist gleich für den kommenden Samstag (1.12.) in der Innenstadt geplant, Motto „Von der IMK geht eine Gefährdung aus“.
Osnabrücker demonstrieren gegen Bildungsgebühren
„Niedersachsen, nieder mit den Faxen“, hallte es durch den Schlossgarten, wo die knapp 1000 Demonstranten kurz innehielten.
Deutsche Digitale Bibliothek – Beta
Kultur und Wissen online
Stärkste Materieflüsse eines Schwarzen Lochs entdeckt: Neue ESO-Daten enthüllen den stärksten Quasar-Materieausfluss aller Zeiten
„Wir haben den stärksten Quasar-Materiefluss aller Zeiten entdeckt. Von SDSS J1106+1939 wird das zweibillionenfache der Gesamtleistung der Sonne in Form von Materie bei hohen Geschwindigkeiten weggetragen. Das entspricht immerhin dem einhundertfachen der Abstrahlung der gesamten Milchstraße – ein wahrhaft gigantischer Energieausstoß also”, erläutert Nahum Arav von der Virginia Tech in den USA, der das Astronomenteam geleitet hat, das die Studie durchgeführt hat. „Damit ist es erstmals gelungen, einen Quasar-Materiefluss zu messen, der so hohe Energiemengen zeigt, wie von der Theorie vorhergesagt.”
Wir verstehen: Strahlt etwas 100 mal heller als unsere gesamte Galaxie, nennt der gemeine Sapiens es ein „Loch“
http://t.co/pM73Z5Qn
Explosionen in Damaskus: Anschläge auf Christen-Viertel – mindestens 50 Tote
In dem Viertel wohnen vor allem Christen und Drusen, die sich aus dem Bürgerkrieg herausgehalten hatten.
Roger Waters The Wall live 2013 in Frankfurt, Wien, Berlin und Düsseldorf!
Im Sommer 2013 in Frankfurt, Wien, Berlin und Düsseldorf
Roger Waters The Wall Live 2013 European Tour Press Conference
…
Findings on Palestine: crimes of ignoring or assisting international law violations
Nowadays, being able to count on people such as Harry Belafonte, Alice Walker, Roger Waters, Dennis Banks, Angela Davis, Miguel Angel Estrella and hundreds of others is a huge step forward, not for the tribunal, but for the whole pro-justice movement. Towards this end, we were proud to hear seasoned US activists telling us, again and again. “This is the single biggest pro-Palestine event we have ever had in the US. Period. You have helped bring Palestine to the heart of the beast.”
We could have achieved more
Such targets, which include government buildings, fuel caches, communication centers, bridges and the power system, are legitimate in the event of a military conflict between two countries, and this was the exact situation between us and Hamas.
Vereinte Nationen: Statuserhöhung für Palästinenser sehr wahrscheinlich
Abbas bräuchte nur eine einfache Mehrheit der Mitgliedsstaaten, vermutlich kann er sich sogar einer Mehrheit von zwei Dritteln sicher sein.
Warum Deutschland für Palästinas Anerkennung stimmen sollte (aber es natürlich nicht tun wird)
Abbas und seine gemäßigte Fatah-Partei erkennen Israel an, wollen verhandeln und verhindern terroristische Anschläge von ihrem Territorium aus. Dennoch müssen sie ohnmächtig dem stetigen Wachstum der Siedlungen im Westjordanland zusehen und werden von israelischen Regierungsvertretern auch noch höhnisch für „irrelevant“ erklärt.
Obama: UN resolutions won‘t bring Israel-Palestinian peace
(21.09.) U.S. president addresses UN General Assembly, makes last-ditch effort to prevent Palestinian leader Mahmoud Abbas from submitting request to UN Security Council for full Palestinian membership on Friday.
Frankreich und Spanien wollen Palästina anerkennen
Spaniens Außenminister sagte, sein Land werde den Antrag auf Anerkennung unterstützen, weil es der beste Weg zum Frieden in Nahost sei.
Berlin will gegen die Palästinenser stimmen
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen entscheidet voraussichtlich morgen darüber, ob die Palästinenser bei der UNO den Status als «Beobachterstaat» erhält. Heute gelten sie nur als Beobachter.
Germany says it won‘t support Palestinian statehood bid in UN vote
Germany says it won‘t back a Palestinian drive for statehood in a U.N. vote this week — putting it at odds with France and other European countries.
Britain will abstain on Palestinian bid without assurances, says William hague
„While there is no question of the United Kingdom voting against the resolution, in order to vote for it we would need certain assurances or amendments.“
Who Was UN Ambassador Susan Rice Before Benghazi?
After his defeat, Rice tried her hand in the private sector, where she went on to work as a management consultant with McKinsey and Company. After President Clinton‘s election in 1992, she joined Clinton‘s National Security Council, eventually joining her mentor, former Secretary of State Madeleine Albright.
Portugal, Ireland to Benefit From Greek Deal, Gaspar Says
“Portugal and Ireland, which are program countries, will benefit through the conditions opened in the framework of the European Financial Stability Mechanism, according to the principle of equal treatment adopted in the euro-area summit in July 2011.”
Kenny vows to get Anglo concession after Greek deal
IRELAND does not expect to benefit from the deal to reduce Greek debt but remains determined to find a mechanism to avoid paying €3bn due in four months for bailing out Anglo Irish Bank, Taoiseach Enda Kenny said yesterday.
Berlin will nicht für UN-Aufwertung der Palästinenser stimmen
Keine einheitliche Haltung der EU-Staaten vor Votum am Donnerstag
AP believes it found evidence of Iran‘s work on nuclear weapons
Uncritical, fear-mongering media propaganda is far too common to take note of each time it appears, but sometimes, what is produced is so ludicrous that its illustrative value should not be ignored. Such is the case with a highly trumpeted Associated Press „exclusive“ from Tuesday which claims in its red headline to have discovered evidence of „Iran Working on Bomb“.
Syria sends message of thanks for Venezuelan solidarity
Venezuelan officials have previously acknowledged the state oil company has sent three shipments of diesel fuel to aid Syria.
Umstrittenes Projekt: Schusswaffen aus dem 3D- Drucker noch dieses Jahr
Mithilfe von 3D- Druckern will das Unternehmen Defense Distributed noch heuer einen funktionstüchtigen Prototypen herstellen. In Zukunft, so die Vision der Waffenenthusiasten, soll es zudem kostenlose Blaupausen zum Nachdrucken für jeden über das Internet geben.
Al-Jaafari: The Syrian People Want a Syrian-led Democracy but Not an Imposed One through Blood
Syria‘s Permanent Representative to the UN, Bashar al-Jaafari, stressed that the Syrian people want to build a Syrian-made democracy based on a Syrian experience that meets the Syrians‘ needs and is led by them, but not a bloody, sectarian and salafi democracy that is imposed from abroad through armed violence.
Verteidigungsminister Schoigu verbannt Bologna-System von Militärhochschulen
Serdjukows Entscheidung, das dreistufige Bologna-System an Militärhochschulen des Verteidigungsministeriums einzusetzen, war in den Militärkreisen auf starke Ablehnung gestoßen. Die meisten Experten meinten, dass die Neuerung die Qualität der Ausbildung von Offizieren deutlich senken wird. Für noch mehr Empörung sorgte die geplante Reduzierung der Zahl der Militärhochschulen sowie der Projekt- und Forschungsstellen in den Streitkräften.
Betrugsschaden im Verteidigungsministerium wächst
Smetanowa befindet sich in U-Haft, während Wassiljewa nur unter Hausarrest gestellt wurde – wobei der 33 Jahre alten Beschuldigten dabei in ihrer 13-Zimmer-Wohnung einiger Auslauf zur Verfügung steht.
In der gleichen elitären Wohnanlage lebt auch Ex-Minister Serdjukow. Um ihn machen die Ermittlungen bislang noch einen Bogen.
Medwedew: Sowohl Assad als auch Opposition für Gewalt in Syrien verantwortlich – MEHR
Medwedew betonte, Russland unterhalte „keine besonderen Beziehungen“ zum syrischen Präsidenten. „Es ist nicht unsere Aufgabe, derartige Regimes um jeden Preis zu unterstützen. Wir gehen davon aus, dass das syrische Volk selbständig mit seinen Problemen fertig werden muss.“
Lawrow: Russland wird für Sicherheit seiner Bürger in Syrien sorgen
„Wir verfolgen aufmerksam die Entwicklung und werden über alle Änderungen informieren, die die Interessen der russischen Bürger betreffen.“
Damascus car bombs leave 40 dead – video
The footage has no audio soundtrack
Damaskus: Anschläge mit mindestens 34 Toten im Christenviertel
In Jaramana im Südosten der syrischen Hauptstadt detonierten vier Bomben – zwei davon in Autos versteckt. Mindestens 83 weitere Personen wurden schwer verletzt.
Geänderte Textpassagen: Empörung über Schönfärberei im Armutsbericht
Selbst einzelne Fakten wurden herausgestrichen – zum Beispiel, dass „im Jahr 2010 knapp über vier Mio. Menschen für einen Bruttostundenlohn von unter sieben Euro“ arbeiteten.
Nobel peace laureates call for Israel military boycott over Gaza assault
Letter with 52 signatories including artists and activists also denounces US and EU ‚complicity‘ through weapons sales
Organisierte Kriminalität: Spurensuche – Teil V
Wessen Karriere im Westen zu Ende war, der ließ sich mit Buschzulage in den Osten versetzen, wo sehr schnell eine Goldgräberstimmung um sich griff.
Es war so einfach. Die Vermögenswerte der DDR Volkswirtschaft lagen nur so herum und warteten auf den, der sie aufsammelte.
Union betont Bereitschaft zur Griechenland-Abstimmung am Freitag
„Ein ordentliches Verfahren heißt, dass zwischen der Beschlussempfehlung eines Ausschusses und dem Beschluss des Bundestages die üblichen 24 Stunden liegen“, sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin im „Deutschlandfunk“.
Bundestag stimmt wohl Freitag über Griechenland-Hilfen ab
Union und FDP verständigten sich nach Angaben aus Koalitionskreisen mit den Grünen informell auf eine Abstimmung an diesem Freitag. Die SPD hat sich bis noch nicht festgelegt.
Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Änderungen im bestehenden Anpassungsprogramm für Griechenland – Änderung der Garantieschlüssel;..Anlagen 1 bis 5a
Die Eurogruppe nahm mit Zufriedenheit zur Kenntnis, dass die aktualisierten Programmauflagen die Einführung neuer Instrumente seitens Griechenlands zur Verbesserung der Programmumsetzung umfassen, insbesondere durch Korrekturmechanismen zur Sicherstellung der Erzielung der Haushalts- und Privatisierungsziele sowie durch strengerer Haushalts- und Überwachungsvorschriften.
Darüber hinaus hat Griechenland das Sonderkonto für den Schuldendienst erheblich gestärkt. Griechenland wird sämtliche Privatisierungserlöse, die angestrebten Primärüberschüsse sowie 30 % sämtlicher über die vereinbarten Ziele hinaus erreichten Primärüberschüsse dem Sonderkonto zur Erfüllung der Schuldendienstverpflichtungen vierteljährlich und zukunftsorientiert zuführen. Außerdem wird Griechenland das Sonderkonto transparenter führen und die EFSF/den ESM sowohl ex ante als auch ex post vollumfänglich über Bewegungen des Sonderkontos unterrichten.
Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Änderungen im bestehenden Anpassungsprogramm für Griechenland – Änderung der Garantieschlüssel
Im Rahmen einer ersten Teil-Tranche sollen 10,6 Mrd. Euro zur Haushaltsfinanzierung und 23,8 Mrd. Euro zur Rekapitalisierung und Abwicklung von Banken ausgezahlt werden.
Am Freitag winkt der Bundestag 23,8 Mrd Euro aus dem EFSF-Staatsgeldfonds für die „Rekapitalisierung“ der Banken durch.
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EU-Kommission winkt Spanien-Hilfen durch
Brüssel genehmigte den Umbau spanischer Banken und bereitet Hilfen aus dem Rettungsfonds ESM den Weg
Euro zone central banks may roll over their Greek bonds: document
Euro zone central banks may decide to roll over their holdings of Greek debt to reduce by 5.6 billion euros the amount governments will need to provide Athens by 2016, according to an document obtained by Reuters.
EU approves Spain bank restructuring, opens door to aid
The European Commission gave the go ahead for Spain to overhaul its stricken nationalized banks on Wednesday and opened the door for nearly 40 billion euros in euro zone aid to be disbursed, offering hope for an end to Spain‘s banking crisis.
Google Asks Germans To Protest ‚Pay To Link‘ Proposal As It Comes Close To Becoming Law
For a few years now, we‘ve been following attempts in Germany — mainly driven by newspaper publishers — to create a bizarre new copyright-like right (specifically a „neighbor right“) in „linking“ such that a site like Google would have to pay sites that it links to.
EU-Kommission genehmigt Umstrukturierung – Spaniens Banken dürfen gerettet werden
Die EU-Kommission hat den Weg für die Auszahlung von Milliardenhilfen des Euro-Rettungsschirms ESM zugunsten von vier spanischen Banken freigemacht.
Der Hobbit – Premieren-Livestream
Am 28. November von der Weltpremiere in Wellington, Neuseeland
Eurozone crisis live: Spanish bank restructuring approved, as questions mount over Greek debt deal mount over Greek debt deal
Eurozone governments are deliberately disguising the losses they are taking on Greece‘s debts, analysts say
Schulz will mit USA in eine Freihandelszone
Schulz warnte in seiner Rede an der Johns-Hopkins-Universität auch vor Verzögerungen bei der Einführung der neuen internationalen Kapitalregeln für Banken
EU Parliament head calls for free trade with US
„Still, if we succeed it would be to the huge benefit for 800 million people.“
An EU-US free trade working group was set up a year ago
Hannes Androsch: „Bankenrettung ist noch nicht weit genug“
Eurokrise, Steuern, Forschung: Für Hannes Androsch passieren in „Biedermeier-Lustigkeit wundersame Dinge“ – in Österreich wie in Europa
Ricks: Fox doesn’t care about story behind Benghazi story
When asked to characterize the hate mail he received based on his high-profile quasi-appearance yesterday on Fox News, Tom Ricks replied, “F___ you, you a______, you’re a commie.” Ricks plans to post some of that nastiness on his Foreign Policy blog today.