Die Südländer von Europa bekommen Milliarden-Hilfen nur, um die Spekulanten zu schützen. Mit den Milliarden für die Banken kommen nur noch mehr Not und Elend für die längst leidende Bevölkerung. Vergessen wir mal kurz die Wege und Mittel wie ESM, ESFS, EZB oder IWF und Euro-Krise. Betrachten wir die Lage noch einmal ganz simpel:
Daily Archives: 10. September 2012
Paul Craig Roberts – Der elfte Jahrestag des 9/11
Um die Unwahrscheinlichkeit der Erklärung des 9/11 seitens der Regierung zu verstehen, muss man nicht wissen, welche Kraft oder Kräfte die drei World Trade Center-Gebäude zum Einsturz brachten, was das Pentagon traf oder die Explosion verursachte, welche fliegerischen Fähigkeiten die angeblichen Entführer hatten oder auch nicht, ob das Flugzeug in Pennsylvania abstürzte oder abgeschossen wurde, ob Handyanrufe in großer Höhe empfangen werden konnten, oder was immer an weiteren Einzelheiten zur Debatte steht.
Japan Finanzminister: Selbstmord
Suizid: Der japanische Minister für die Finanzaufsicht, Tadahiro Matsushita, ist am Montag tot in seinem Haus gefunden worden. Der Minister war insbesondere auch für die Bankenaufsicht zuständig.
Drone `blowback` is real
A new analysis finds five ways drone strikes in Yemen are hurting American interests
9/11 at 11: the lost United States of 10 September 2001
Like this 10 September, 10 September 2001 was a Monday. The only reason I know that is because it was the day before an enormous tragedy that is permanently etched into my mind, and that happened on a Tuesday. I went to the same office and sat at the same desk on Monday as I did on Tuesday, but I have no recollection of one day and a vivid recollection of the other. Even though I do not recall any of the details of Monday 10 September, sometimes I think about how America might be different if we could turn back the clock.
Apple ID hack scandal: New questions about FBI involvement
In an official statement posted on the BlueTooth blog, the company writes that only “A little more than a week ago” they were victimized in a cyber attack, which conflicts with AntiSec’s allegation that an FBI agent had been hacked half a year earlier. To NBC, though, Dehart says that the latest news doesn’t necessarily mean that hackers lied about hijacking the info from an FBI agent’s laptop, but that he has his serious doubts about the likelihood of that specific scenario.
US-Finanzministerium schickt mal wieder Aufsicht ins Alte Europa
Statt Timothy Geithner kommt diesmal seine Stellvertreterin Lael Brainard in die strategisch zur Handelszone absinkenden Staaten Europas mit Euro-Finanzsystem, um den Bin Euro Laden auf Kurs zu halten.
Sozialhilfe-Schnüffelei eingeschränkt
Am 4. September 2012 urteilte die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Bundesgerichts über die Beschwerde gegen das teilrevidierte Sozialhilfegesetz des Kantons Bern (SHG) von AvenirSocial (Soziale Arbeit Schweiz), den Demokratischen Juristinnen und Juristen Bern (djb), dem Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen (KABBA), der Partei der Arbeit des Kantons Bern (PdA) sowie der Grünen Partei Bern (GPB-DA).
Karlsruhe Demo vom Samstag
Ich bin etwas traurig nicht in Karlsruhe gewesen zu sein! Bei so einer wichtigen Demo wäre ich gern dabei gewesen…aber stellt Euch vor Ihr würdet Eurer Frau erzählen das es für Euch nicht möglich wäre am Wochenend-Familienleben teilzunehmen. Gaaaaanz schlechte Karten ;o). Aber nichtsdestotrotz bleibe ich am Ball und stelle Euch hiermit die Videos aus Karlsruhe mit den besten Reden zur Verfügung. Irgendwann bin ich mit dabei…spätestens…dann wenn auch mein Umfeld begriffen hat wie wichtig unser aller Anliegen ist!!!
Stuttgart 21: Rosensteinpark von den Parkschützern dauerhaft besetzt!
Stuttgart, 10.9.2012: Heute Abend, am Montag, den 10.09.2012, lenken Parkschützer mit einer Aktion die Aufmerksamkeit auf die akute Bedrohung des Rosensteinparks. Rund 30 Parkschützer wehren sich mit ihrer ab jetzt ständigen Anwesenheit gegen die wiederholte drohende Machtdemonstration der Bahn auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Stuttgart. Der Rosensteinpark ist besetzt, neben den 30 Parkschützern sind etwa 300 S21-Gegner noch von der heutigen Montagsdemo vor Ort.
Wegen Krise: USA schicken Staatssekretärin des Finanzministeriums nach Europa
Am Montag soll sie in Madrid ankommen und am Dienstag geht es nach Paris und Berlin. Am Mittwoch will sich Lael Brainard steht noch einmal explizit Frankfurt auf dem Plan der Staatssekretärin.
US Tsy Text: Brainard To Visit France,Germany,Spain Sept 10-12
The following is the text of a statement Monday by the U.S. Treasury Department:
U.S. Treasury’s Brainard Says Europe to Be Focus of APEC Meeting
(27.08.) U.S. Treasury Undersecretary for International Affairs Lael Brainard said the European debt crisis will be a focus of the Asia-Pacific Economic Cooperation meeting of finance ministers in Moscow.
Exclusive: U.S. groups helped fund Dutch anti-Islam politician Wilders
Anti-Islam groups in America have provided financial support to Dutch politician Geert Wilders, an anti-immigration campaigner who is seeking re-election to the Dutch parliament this week.
#StoppESM Videos von der Demo
Cams21 und andere haben am 08.09.2012 in Karlsruhe fleißig gefilmt. Anbei eine Sammlung der aktuell verfügbaren Videos.
´Viele absurde Aspekte´ im Prozess gegen türkische Journalisten: Korrespondent Seibert zu dem Großprozess
Seibert: Es gibt sehr viele absurde Aspekte dieses Prozesses. Eine Journalistin sitzt in Haft, weil sie berichtet hat über Vorwürfe sexueller Belästigung bei der türkischen Luftfahrtgesellschaft, Turkish Airlines. Und die Staatsanwaltschaft sagt, dieser Bericht habe nicht der Information der Bevölkerung dienen sollen, sondern dazu, den türkischen Staat herunterzumachen.
Und wenn man so argumentiert, dann kann natürlich fast jeder einigermaßen kritische Bericht in der Presse zu einem Terrorinstrument umgedeutet werden.
Die Offensive der Ex-First-Lady Bettina Wulff: Kamen die Rotlicht-Gerüchte aus der CDU?
Bei der journalistischen Aufarbeitung der Geschichte in der „Süddeutschen Zeitung“ hieß es, die Quelle für diese Geschichte sei in CDU-Kreisen zu suchen. Darüber hinaus wird der Fokus gelenkt auf frühere Minister aus dem Kabinett Wulff, die ihren Einfluss verloren hätten.
Podiumsdiskussion mit OB-Kandidaten: Der Frust wächst im Nordbahnhofviertel
Die Mieten im Nordbahnhofviertel steigen, und ebenso wächst die Angst der Bewohner, die eigene Wohnung nicht mehr halten zu können. Deshalb hat die Mieterinitiative LBBW-Patrizia die vier aussichtsreichsten Kandidaten auf den Posten des Oberbürgermeisters in Stuttgart eingeladen, um ein Bekenntnis zu mehr sozialem Wohnungsbau in Stuttgart und einer Erhaltungssatzung für das Nordbahnhofviertel einzufordern.
Fritz Kuhn gegen Hannes Rockenbauch: Das Buhlen um die S-21-Gegner
Es klingt wie „Hannes und der Bürgermeister“, aber das Stück wird am Montag nicht in der Mäulesmühle aufgeführt, sondern im Gewerkschaftshaus. Und es wird sicher nicht lustig. Der Saal wird mit wütenden S-21-Gegnern besetzt sein, wenn bei „Hannes gegen Kuhn“ unter der Regie des Aktionsbündnisses der Hauptbahnhof die Hauptrolle spielt.
No laugh, no cartoon
“What is a laugh?” This is what the American political cartoonist, Daryl Cagle questioned during his visit to city as he spoke about cartoonist Aseem Trivedi facing trial for doing his job.
Indian cartoonist‘s arrest for ‚mocking constitution‘ sparks protests
Students, opposition politicians and free speech advocates protested on Monday that Trivedi‘s arrest showed politicians‘ growing intolerance for criticism.
A university professor was arrested recently in West Bengal for emailing a spoof cartoon caricaturing the chief minister.
Bund der Steuerzahler: Die Eurozone ist politisch, finanziell und rechtlich ein Tohuwabohu
Typisch für diese rigorose und völlig gesetzlose Vorgehensweise der Euro-Outlaws, die nur die Regeln ihrer eigenen Clique respektieren, ist ein Ausspruch von Guiliano Amato (ehem. Vizepräsident des sog. Europäischen Konvents): „Deshalb ziehe ich es vor, langsam vorzugehen und die Souveränität Stück für Stück zu zerbrechen, und dabei plötzliche Übergänge von den nationalen zu den Befugnissen des (europäischen, AdU.) Bundes zu vermeiden …“
North Korea accepts flood aid offer from rival South
South Korea‘s Unification Ministry said the North‘s acceptance of its aid offer means discussions will take place to work out how much and what kind of relief materials will be sent.
White House Preparing Executive Order As A Stand-In For CISPA
This isn‘t a huge surprise — and last month we even discussed the possibility, but it sounds as though the White House has decided that, with the failure of Congress to pass a comprehensive cybersecurity bill (CISPA passed in the House, but the rather different Cybersecurity Act failed in the Senate), it is going to issue some sort of executive order to deal with „cybersecurity issues.“
Italien: Finanzindustrie fordert weitere Amtszeit von Monti
Wie die neue ISPO Umfrage zeigt, wollen 46 Prozent der Italiener eine klassische, politische Regierung sehen und immerhin 37 Prozent der Wähler tendieren zu einer weiteren Technokraten-Regierung nach den Wahlen im April.
Impfen: Nebenwirkung Kindesentzug und Freiheitsstrafe
Es gibt einen neuen Film, entstanden aus den ersten Drehtagen der geplanten Filmdokumentation “Krankgeimpft und Totgeschwiegen”. Da die große Dokumentation derzeit nur zum kleinen Teil finanziert ist, bitte ich darum, diese Information weiterzuleiten! Es geht nicht nur um die Doku, sondern auch darum, für einen Präzedenzfall, der im Kurzreport vorgestellt wird, einen RA zu finanzieren, damit diesen Angriffen auf Geist und Körper der Menschen endlich ein Ende bereitet wi
ESM-Gutachten: „Staatsgewalt entleert“
Die sieben Seiten tragen den Titel „Die gegenseitige Haftung der Euro-Staaten für Schulden zur Stützung anderer Euro-Staaten im Rahmen der EFSF und des ESM“. Wer sie liest, kommt zu dem Ergebnis, dass der Autor schlicht die wichtigsten Vertragsgrundlagen der beiden Rettungsfonds referiert und passende Urteile des Bundesverfassungsgerichts wiedergibt.
Schäuble bald im NSU-Ausschuss: Linke klagt über ´Aktenproblem´
Die Linke beklagt ein Aktenproblem. Die Unterlagen würden viel zu spät geliefert und zunehmend als „streng geheim“ ausgewiesen. Das bedeutet, man „darf lesen, aber nicht reden“.
NSU Schäuble und Schily wohl bald vor dem NSU-Ausschuss
Die früheren Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und Wolfgang Schäuble (CDU) werden wohl schon in wenigen Wochen im NSU-Untersuchungsausschuss Frage und Antwort stehen müssen.
Euro-Rettungsschirm: Ist EZB-Praxis undemokratisch?
Das deutsche Bundesverfassungsgericht will im Laufe des Tages darüber beraten.
Bundesverfassungsgericht berät über Gauweiler-Antrag
Der Eilantrag des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler bringt den Fahrplan des Bundesverfassungsgerichts gehörig durcheinander.
Google ist weder demokratisch noch neutral
Google ist keine Suchmaschine. Denn Google sucht schon lange nicht mehr, jedenfalls nicht nur. Das Unternehmen filtert die Ergebnisse, die sie zeigt. Google ist also ein Katalog und sollte das ehrlicherweise sagen.
Aufruf von BetriebsrätInnen und Gewerkschaftern zur Wahl von Hannes Rockenbauch
Erstunterzeichner:
Thomas Adler ( IGM, BR Daimler AG, UT), Gunter Fellmann (ver.di, PR Uni Hohenheim), Ivo Garbe ( ver.di, Gewerkschaftssekretär), Roswitha Götz (ver.di, BR), Jochen Graf (ver.di, VK, PR Uni-Stuttgart), Karl-Heinz Greth ( IGM, BR, GBR Bosch TT Wernau), Wolfgang Höpfner (ver.di, BR, Schwerbehinderten-Vertrauensmann), Reiner Hofmann (IGM, ehem. BR Porsche AG), Manfred Jansen (IGM, ehem. BR LTG), Peter Karcher, (IGM, BR, Knorr-Bremse), Ilse Kestin ( IGM, Gewerkschaftssekretärin, VVN-BDA Landessprecherin), Günther Klein ( ver.di, VK, PR Uni Stuttgart, Vors. FB5 ver.di Stgt.), Irene Köberle (ver.di, PR), Gertrud Moll (IGM, BR Bosch Feuerbach), Karl Reif (IGM, stv. BR-Vorsitzender, Daimler AG, UT), Mehmet Sahin (IGM BR), Roland Saur (ehem. BR, Bosch Feuerbach)
(BR = Betriebsrat, GBR= Gesamtbetriebsrat, PR= Personalrat, VK = Vertrauensfrau/mann)