Merkozy ist passé: Frankreichs Präsident deutet die deutsch-französische Kooperation anders als sein Vorgänger – er warnt gar vor einer Dominanz beider Länder in Europa.

Hier ist die Liste.

Mario Monti hatte sich vergangene Woche zum Sprecher der europäischen Südländer gemacht und den EU-Gipfel auf ganzer Linie als Erfolg gepriesen. Analysten waren schon vorsichtiger und erklärten, dass Angela Merkel die eigentliche Siegerin war, weil sie außer vagen Versprechungen keine Zusagen gemacht hat

Neben den USA, Israel und Großbritannien hätten auch Geheimdienste aus der Bundesrepublik und Frankreich bei den Attentaten die Hände im Spiel gehabt, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Irna am Freitag Geheimdienstminister Heidar Moslehi. Ein Sprecher der Bundesregierung erklärte, „derartige abstruse Vorwürfe“ würden nicht kommentiert.

Iran‘s spy chief accused German and French intelligence agencies on Friday of involvement in assassinations of its nuclear scientists, sticking to a hard official line as sanctions imposed over its disputed atomic ambitions bite harder.

Most discussions of friction within the euro zone revolve around Germany. Either mighty Germany lends a hand to stragglers like Spain and Italy, the logic goes, or the euro disintegrates. Somewhat understandably, most Germans aren’t thrilled with this choice.

Palle-Jooseppi, a male brown bear at Ranua Zoo in Finland, is tired of bailing out Spain and Italy. (LEHTIKUVA / Reuters)

But it’s worth noting that Germany’s not the only wealthy country in Europe facing this trade-off.

„Finnland ist engagiert, ein Mitglied der Eurozone zu sein und wir glauben, der Euro nutzt Finnland. Dennoch wird Finnland nicht um jeden Preis am Euro festhalten und ist auf alle Szenarios vorbereitet“, sagte die finnische Finanzministerin Jutta Urpilainen in einem Zeitungsinterview.

Der ESM ist nichts anderes als eine Umleitung unseres Steuergelds direkt zu jenen Banken, die diese Krise verursacht haben. Was die Grünen reitet dieser Massen-Enteignung zuzustimmen, muss ernsthaft hinterfragt werden. Die Verweigerung einer Volksabstimmung zeigt deutlich: die Grünen sind eine Systempartei geworden. Eine Partei, die die Basisdemokratie und die Mitsprache ihrer Mitglieder mit Füßen tritt. Am letzten Bundeskongress haben die Grünen 7 Positionen definiert, die für eine Zustimmung zum ESM erfüllt werden müssen. Davon wollen sie heute nichts mehr wissen. Regierungsbeteiligung um jeden Preis lautet der einzige Inhalt der Grünen im Jahr 2012!

n Österreichs Presse scheint man sich dieser Angelegenheit nicht widmen zu wollen. Weder Krone, diepresse noch derstandart thematisieren dieses wichtige Ereignis.

(04.07.) Wir sind uns bewusst, dass Sie vor einer schwierigen Situation stehen. Allerdings wäre eine Unterzeichnung und nachfolgende Feststellung der Verfassungswidrigkeit von Seiten des Verfassungsgerichtshofes unter Aspekten der Rechtssicherheit und Glaubwürdigkeit der österreichischen Politik wohl noch viel problematischer. Denn unser Verständnis der Materie ist, dass der Vertrag in Österreich zwar nicht angewendet werden darf, wenn der Verfassungsgerichtshof in seinem Urteil das nicht verfassungsmäßig korrekte Zustandekommen feststellt, die völkerrechtliche Verpflichtung zur Einhaltung und Umsetzung des Vertrages bliebe allerdings bestehen. Diese Situation einer Verfassungskrise in Österreich ist unter allen Umständen zu vermeiden.

19 internationale Banken sind in den Libor-Skandal verwickelt. Auch die Deutsche Bank soll falsche Angaben zum Interbankenzinssatz gemacht haben – sie gerät in den Fokus der Finanzaufseher. Die Nachricht der Sonderprüfung drückt die Aktie der Bank um 5 Prozent.

As Internet security expert Josh Klein explained to me, „Honestly, the prohibition made more sense than this.“ To protect his own data, he already uses servers outside the United States, and fears other companies may soon feel the need to do the same: