Jedes Jahr im Mai bringt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ihr Memorandum heraus, das als Gegengutachten zu dem des so genannten Sachverständigenrates gelten kann. Das Mememorandum 2012 trägt den Titel „Europa am Scheideweg – Solidarische Integration oder deutsches Spardiktat“.
http://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/veroeffentlichungen_der_arbeitsgruppe/memorandum_2012/index.html
Daily Archives: 17. Juni 2012
Thousands silently march to protest NYPD stop-and-frisks
The idea for the march comes from an NAACP-organized even almost 100 years ago, when civil rights activists marched wordlessly through New York City to draw attention to race riots, segregation and lynching in America.
Bundeswehr will sich von ihren SS-Ahnen immer noch nicht trennen
Die Bundeswehr verleiht in dieser Woche zum wiederholten Male einen nach einem SS-Angehörigen benannten Wissenschaftspreis.
EnBW-Kauf: Mappus war gesteuert
Stefan Mappus regierte Baden-Württemberg wie ein Fürst. Und kaufte sich im Handstreich einen Atomkonzern. Nun ermittelt ein Untersuchungsausschuss. Und immer mehr peinliche Details kommen ans Licht.
EU: Neue GV-Sojasorte steht vor Zulassung
Im Berufungsausschuss verfehlte die Sojasorte mit der technischen Bezeichnung Mon87701xMon89788 noch die notwendige qualifizierte Mehrheit. Deutschland, Frankreich und Italien enthielten sich diese Woche in Brüssel der Stimme.
Sozialisten holen absolute Mehrheit in Frankreich
Die Grünen, die bereits zusammen mit den Sozialisten regieren, können zudem mit 18 bis 24 Sitzen rechnen und haben damit den Fraktionsstatus erreicht. Die Linksfront sehen die Institute bei neun bis elf Sitzen.
China creates model for sustainable urban living
At first glance, Tianjin Eco-City looks much like any other upscale Chinese urban development, with its rows of identical apartment blocks, wide roads and manicured verges.
In memory of Journalist Carl von Ossietzky
There are those who believe that no matter what a country may do, it is the duty of its citizens to obey their laws without objection. And there are those who hold the primacy of natural law and private conscience and moral duty to resist evil even when it has been declared by a temporal authority to be legal.
Big Pharma Continues Drug Experiments in Underdeveloped Nations for Profit
John Yudkin, emeritus professor of medicine at University College in London, conducted a second study where he found that Novo Nordisk “used trade agreements in South Africa to block the government’s use of generic antiretroviral drugs” and in 2010 “Novo Nordisk invoked negative headlines by threatening to withdraw all its products from Greece because of a governmental order to cut all drug prices by 25%.”
Syrien: Schwarzmeerflotte auf Standby – Paramilitärs in Washington verlangen Boden-Luft-Raketen
Ein hochrangiger Vertreter der Free Syrian Army (FSA) – der “Freien Syrischen Armee” – traf sich in der vergangenen Woche im US-Außenministerium mit dem US-Botschafter in Syrien, Robert Ford und dem Sonderkoordinator für den Nahen Osten, Frederick Hoff sowie mit hochrangigen Mitgliedern des Nationalen Sicherheitsrats, dem National Security Council, die Präsident Obama zur nationalen Sicherheitspolitik beraten.
Die Wachhunde der Machtelite – Noam Chomskys Kritik der Intellektuellen
e) Der Staat geht angesichts der unerwarteten oder unterschätzten Stärke bzw. Gefahr und Gegenmacht der oppositionellen Gruppen und Bewegungen selbst in den Untergrund. Der Staat organisiert und finanziert dann geheime und illegale Aktivitäten gegen Dissidenten und politische Gruppen oder Parteien, um sie einzuschüchtern, zu überwachen, zu schwächen, zu delegitimieren und letztendlich zu zerschlagen, notfalls werden auch oppositionelle Aktivisten und Anführer ermordet.lxxx
Piraten planen Parteistiftung
Thematisch soll sich die Edelweißpiraten-Stiftung insbesondere mit Datenschutz, Basisdemokratie, freiem Zugang zu Bildung, Bürgerrechten, Freiem Wissen, der Modernisierung des Urheberrechts, dem Leben im Informationszeitalter, dem Respekt vor der Privatsphäre der Menschen, und der Transparenz in Politik und Körperschaften widmen.
Asturien
m Oktober 1934 fand in den Bergbaugebieten Asturiens die „revolución de octubre“ (Oktoberrevolution) oder „revolución minera“ (Bergarbeiterrevolution) statt, die von den Truppen der damals von rechten Parteien dominierten Regierung der Republik niedergeschlagen wurde. Die Leitung der Militäraktion gegen die streikenden Bergarbeiter hatte der spätere Diktator Franco, der zwei Jahre später den Bürgerkrieg lostreten sollte.
Im Spanischen Bürgerkrieg war Asturien ein Zentrum des republikanischen Widerstandes. Es war jedoch geographisch vom Hauptteil der republikanischen Zone isoliert und konnte im Sommer 1937 von Francos Truppen erobert werden.
Ihr heutiges Autonomiestatut erhielt die Region am 11. Januar 1982.
Zeitfragen
Wenn dagegen ein Bergarbeiter gegen die Ungerechtigkeiten protestiert (wie, zum Beispiel, dass das Ministerium sich verpflichtet hat, Hilfszahlungen bis zum Jahr 2018 zu leisten und dann diese finanziellen Mittel um 63 Prozent kürzt, um die Banken zu „retten“), dann macht er solche Dinge wie: Autoreifen verbrennen, aus einem Verkehrsschild eine Bazooka bauen und, allgemein gesprochen, eine Feldschlacht eröffnen, die einem Napoleon zu einer postmortalen Erektion verhelfen würden.
Los mineros protestan en El Sotón
Bilderserie
Griechenland weiter bei EURO dabei
Selbst der portugiesische Teamchef der von vielen bereits abgeschriebenen Mannschaft wurde zum glühenden Patrioten.(..)
„Hier ist die Demokratie entstanden. Da ist es schwierig, uns Ratschläge zu geben.“
‚We‘re inspired by Greek history, not Merkel,‘ says Greece coach
Moments after the game, Greece coach Fernando Santos, who is from Portugal, was asked where comments by German Chancellor Angela Merkel about Greece needing to stick with austerity helped inspire his players ahead of the game.
The question produced a response from Santos that earned him plaudits from presenters on Greece’s state-run ET-1 channel and prompted numerous comments on social networks referring to the Portuguese as being “more Greek than the Greeks”.
Egypt elections, day two – in pictures
Egyptians vote in the second and last day of a highly divisive presidential election run-off between the Muslim Brotherhood‘s Mohamed Morsi and ousted leader Hosni Mubarak‘s last prime minister, Ahmed Shafiq
World leaders arrive in Mexico for G20 meeting
Chinese President Hu Jintao arrives for a G20 meeting in Mexico that will focus on the growing eurozone crisis.
Griechenland: Ticker und Überblick zur Wahl
Athen, Berlin: Zur heutigen Parlamentswahl in der Hellenischen Republik ein laufend aktualisierter Bericht mit Hintergründen, Analysen, Kommentaren, Informationen.
Betreuungsgeld entwickelt sich zu Koalitions-Sprengsatz
„Die CSU würde ein Scheitern des Betreuungsgeldes nicht hinnehmen“, drohte Seehofer am Samstag in der ARD. Nach einer Krisensitzung der CSU-Spitze im bayerischen Schrobenhausen ergänzte er: „Und die Stimmen der CSU sind in dieser Koalition notwendig.“
Flughafen München: Bürgerentscheid läuft schleppend an
Am Ende des Tages werden 30 bis 35 Prozent der rund 1 032 000 Stimmberechtigten gewählt haben, schätzt Dyllick. Damit wäre das Quorum erreicht. Entscheidend für einen Sieg von Startbahngegnern oder -befürwortern ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Diese Mehrheit muss mindestens zehn Prozent der Anzahl der Stimmberechtigten betragen.
Wahlen: Niedrige Beteiligung bei Präsidentenwahl in Ägypten
Die Auszählung sollte in der Nacht zum Montag beginnen. Das offizielle Ergebnis ist für Mittwoch angekündigt.
Präsidentschaftswahlen in Ägypten: Boykott als letzte Wahl
Militär gegen Islamisten, Schafik gegen Mursi – die Präsidentschaftswahlen in Ägypten sind eine Neuauflage der klassischen Konfrontation. Viele enttäuschte Ägypter wollen bei der Abstimmung jedoch weder dem einen noch dem anderen Lager ihre Stimme geben.
Parlamentswahlen in Frankreich: Gute Aussichten für Sozialisten
Sechs Wochen nach dem Machtwechel im Élysée-Palast steht Frankreich vor einer politischen Wende im Parlament. Zum Wahltermin kündigt Präsident François Hollande an, 120 Milliarden Euro für mehr Wirtschaftswachstum auszugeben.
Hundreds demonstrate against bank bailout
Spaniards in Madrid demonstrate against a bailout request from nationalised bank, Bankia.
dieses banner durfte nicht vor dem bundesverfassungsgericht fotografiert werden, schade ;-) #stoppESM
yfrog.com/kgg5xcbj
Baden-Württemberg bremst Fiskalpakt
Der SPD-Politiker äußerte sich skeptisch über das von der EU-Kommission verlangte unabhängige Gremium, das den Schuldenabbau überwachen soll: „Wir sind der Meinung, dass der jetzige Stabilitätsrat von den Vollmachten her ausreicht.“ Dieser dürfe vom Bund nicht in ein „Überwachungsinstrument“ der Länder umfunktioniert werden. Der Rat hat bisher lediglich eine Art Beobachter-Funktion.
Fiskalpakt : Seehofer stellt Merkel Bedingungen
Der Freistaat werde dem Fiskalpakt nur zustimmen, wenn der Verkehrshaushalt des Bundes mit 1,5 Milliarden Euro derart ausgestaltet wird, dass die bayerischen Verkehrsprojekte in den nächsten zehn Jahren umgesetzt werden können.
Parteikonvent: SPD signalisiert Zustimmung zum Fiskalpakt
Auf dem Parteikonvent haben sich die Genossen unerwartet problemlos auf einen Vorschlag des Parteivorstandes geeinigt.
SPD signalisiert Zustimmung zu Fiskalpakt
Der kleine Parteitag der SPD signalisiert Zustimmung zum Fiskalpakt, dem Prestigeprojekt von Kanzlerin Merkel.
Remember the Great Depression? No, it doesn‘t seem that anyone does
Having failed in Britain, George Osborne now seems to want to dictate economic policy in the eurozone. He goes on about the „relentless logic“ of the need for the eurozone to become a fiscal union, and he drops heavy hints that he believes they should start the revolution without Greece.
The spectacle of a rightwing Conservative chancellor advocating European fiscal union is ironic in the extreme – and the extreme right of the Conservative party must have very sore eyes.
Frankreich – Barabhebung nur noch mit Vorankündigung
Folgende neuen Konditionen für Bargeldabhebungen hat ein Kunde bei der CAISSE D’ÉPARGNE in Annecy im Départements Haute-Savoie (Savoyen) in der Nähe von Genf entdeckt. Beträge über 2‘000 Euro müssen mit einer Vorankündigung von 5 Tagen angemeldet werden. Als er an den Schalter ging und die Einschränkung der Abhebung von Bargeld sah, hat er den Aushang mit seiner Handy-Kamera fotografiert.Was sind schon lächerliche 2‘000 Euro? Wenn eine Bank eine Woche benötigt um diesen kleinen Betrag bereit zu stellen, dann muss es wohl sehr schlimm auch um französische Banken stehen…
Deutsche Bank: Banken-Rettung in Spanien wird scheitern
Die Deutsche Bank geht in einer Analyse fest, dass der spanischen Banken-Bailout nicht funktionieren wird. Die Analyse der DB zeigt, dass der ganze Bailout-Plan eine Schnapsidee ist. Der EU-Plan hat das Potenzial, den Bondmarkt zu zerstören. In Spanien kann der „worst case“ ganz rasch eintreten…
Julian Assange: Unterstützer planen Aktionstag
WikiLeaks-Sympathisanten planen am 15. Juli einen „GLOBAL 4 Julian Asssange Day“, an dem sie durch verschiedene Aktionen ihre Solidarität mit WikiLeaks-Chef Julian Assange ausdrücken wollen.
Die nordamerikanischen Schnüffelbehörden sagen schonmal an, dass sie IPv6 als Ausrede für mehr Unterdrückungsgesetze nutzen wollen.
Mit einer geradezu haaresträubenden Dreistigkeit behaupten sie das Gegenteil der Faktenlage, nämlich dass IPv6 zu schwerer rückverfolgbaren Benutzern folge. Was für eine Frechheit.
Julian Assange soll nach Auslieferung inhaftiert werden
Nach seiner Auslieferung durch die britischen Behörden soll WikiLeaks-Chef Julian Assange in Schweden inhaftiert werden. Anschließend soll er innerhalb von vier Tagen vom Haftrichter angehört werden, um zu entscheiden, ob er dauerhaft in Gewahrsam bleibt oder auf freien Fuß gesetzt wird. Das teilte die schwedische Regierung am gestrigen Freitag mit.
Arborea: Tiny Desk Concert
While clearly rooted in acoustic traditions, the folk music of Arborea stands out for its calm beauty and rough edges. The duo incorporates harmonium, electric guitars played with an EBow, and a Ban-Jammer — a hybrid instrument that‘s part banjo, part mountain dulcimer.
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Stato Elettrico: Various Artists – Electronic Archive
Labarome Techno Music Industries, Transient9, Abacom System, Tiziano Sterpa, Die Einen, Buskerdroid, Johnny Peraza, Stealther, Silvia Trix, Pure Analog, Direct y, Octobertwelve, Nowai, Max Farnea, Electro Disciples, Andrea Lenci, SpyWave, AS, Vektor.
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