Daily Archives: 12. Juni 2012


12.06.2012 - 17:02 [ RIA Novosti ]

Su-25 Fighter Jet Crashes in Belarus

Soviet-era fighter jet crashed in Belarus on Tuesday, killing the man piloting the aircraft, the country’s Defense Ministry said. The pilot, Nikolai Gridnyov, lost control of the jet when doing exercises in low-altitude flight, the ministry said, local news agency BELTA reported.

12.06.2012 - 16:31 [ Gulli ]

Auslieferungsverfahren: Julian Assange fordert Wiedereröffnung

WikiLeaks-Chef Julian Assange und seine Anwälte haben am heutigen Dienstag – wie bereits erwartet – einen Antrag an den britischen Supreme Court gestellt, das Auslieferungsverfahren gegen Assange erneut zu eröffnen. Als BegrĂĽndung heiĂźt es, das Urteil sei auf Basis einer Gesetzgebung gefällt worden, die in der Verhandlung nicht angemessen thematisiert worden sei.

12.06.2012 - 15:57 [ Independence ]

Zweifelt Gauck an Förderung der erneuerbaren Energien

Allerdings ist jetzt die Frage, was genau er mit den angemahnten Subventionen genau kritisiert. Die Förderung der erneuerbaren Energien ist ja keine Subvention. Sie ist ein Marktanreizprogramm, dass jene belohnt, die etwas für die Energiewende tun und jene bestraft, die eben nichts tun.

12.06.2012 - 14:50 [ HP Martin ]

Der Lobby-Ticker: Die täglichen Verlockungen

Binnen einer Woche überschreiten die Geschenkeinladungen bisweilen den Wert von 10.000 Euro. Gleichzeitig wird gezielt Druck gemacht, bestimmte Änderungsanträge zu EU-Richtlinien einzubringen oder zu unterstützen. Seit April 2011 werden auf dieser Internetseite alle Lobby-Kontakte aktuell veröffentlicht.

12.06.2012 - 14:27 [ Radio Utopie ]

Bundesbank fordert Verfassungsänderungen der Demokratien mit Euro-Finanzsystem

Präsident und Vizepräsidentin der Notenbank der Bundesrepublik Deutschland, Jens Weidmann und Sabine Lautenschläger, fordern “umfassende Änderungen” in “etlichen nationalen Verfassungen” und die “Aufgabe eines Teils der nationalen Souveränität” von Demokratien mit Euro-Finanzsystem.

12.06.2012 - 13:23 [ LobbyControl ]

Aktion: Gelbe Karte für Merkel für Blockade bei Korruptionsbekämpfung

Die Regierung Merkel verweigert mehr Transparenz bei Parteispenden und schärfere Regeln gegen Korruption. Der Europarat hat sie deshalb verwarnt und Merkel eine letzte Frist bis zum 30. Juni gesetzt. Mit Ihrer Unterschrift können wir Angela Merkel dazu bringen, endlich ihre Blockade bei Parteispenden und Korruptionsbekämpfung zu beenden. Unterschreiben Sie jetzt unseren Appell an Angela Merkel !

12.06.2012 - 12:52 [ Börse-Express ]

Euro-Krise: Fekter kann sich auch Hilfen fĂĽr Italien vorstellen

Etwas abgewinnen kann die Finanzministerin einer Art europäischer Fiskalunion. Dass die Einrichtung eines „EU-Finanzministers“ in Ă–sterreich automatisch einer Volksabstimmung bedĂĽrfe, sieht Fekter nicht ganz so. Wenn alle Fakten dann einmal am Tisch lägen, mĂĽsse man dann diskutieren, ob ein Referendum notwendig sei

12.06.2012 - 12:41 [ techdirt ]

When The Entertainment Industry Can‘t Legally Shut Down A Site It Doesn‘t Like, Bogus Charges Can Do The Trick

The court noted that the charges never should have been brought in the first place. Of course, that‘s small comfort to the folks who ran the site and had to go through this ordeal. The site has announced that it‘s shutting down, and the arrests and lawsuits were a big part of what killed it.

12.06.2012 - 12:37 [ Gulli ]

Kabel Deutschland: Filesharing-Begrenzung in neuen AGBs

Kunden, die pro Tag mehr als 10 Gigabyte Traffic durch Nutzung von Filesharing-Diensten verbrauchen, werden laut neuer Kabel Deutschlands AGB auf einen Downstream von 100KBit/Sec gebremst. Mit dieser „QualitätssicherungsmaĂźnahme“ möchte man das Netz von Kabel Deutschland entlasten, damit alle anderen Kunden weiterhin ihre volle Bandbreite nutzen können.

12.06.2012 - 12:24 [ MMnews ]

Deutschland: Raus aus Euro, jetzt!

Tatsächlich kann niemand genau sagen, wie sich ein Austritt Deutschlands aus dem Euro auswirken würde. Es wäre genauso ein Experiment wie das geldpolitische Trial-and-Error des billigen Geldes. Am Ende aber dürfte ein solcher Schritt für Deutschland einen enormen Wohlstandsgewinn zur Folge haben.