Daily Archives: 22. Februar 2012


22.02.2012 - 20:28 [ antikrieg.com ]

Jason Ditz / antiwar news – Verbrennung von Büchern: eine Veränderung in der Politik des Militärs der Vereinigten Staaten von Amerika

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren sich die Vereinigten Staaten von Amerika der negativen Folgen der Flammen, die brennende Bücherhaufen umloderten, dermaßen bewusst, dass ihre Funktionäre entschieden, die riesigen Mengen deutscher Texte, die im besetzten Westdeutschland zerstört werden sollten, einzustampfen und nicht zu verbrennen. Bücher zu verbrennen hatte einfach eine zu mächtige Symbolwirkung.

22.02.2012 - 18:46 [ contrAtom ]

Aktion gegen Atomtransporte in Bremerhaven

Am frühen Nachmittag stoppten 20 AktivistInnen den Verkehr auf der Cherbourger Straße in beiden Fahrtrichtungen und installierten ein großes Transparent: “Atomtransporte unmöglich machen!”.
Schnell staute sich der Verkehr (überwiegend LKWs) mehrere hundert Meter.

22.02.2012 - 18:21 [ MMnews ]

EU Soldaten gegen Somalia: Einmarsch

EU will Somalias Piraten auch an Land bekämpfen. Soldaten sollen Lager und Benzinvorräte zerstören können. Bislang ist unklar, ob die Infrastruktur der Piraten nur aus der Luft angegriffen werden soll oder ob Soldaten auch selbst an Land gehen können.

22.02.2012 - 17:36 [ MMnews ]

30 Staaten-Front gegen EU-Klima-Wahn

Die EU-Klimaverbesserer geraten mit ihrem Plan, bei Fluggesellschaften eine Klima-Abgabe zu verlangen, ins Abseits. Fast 30 Staaten planen Gegenmaßnahmen. Doch Brüssel bleibt stur – zum Nachteil der hiesigen Fluggesellschaften. Lufthansa spricht von einer dramatischen Situation. Zwischen EU und Emissionshandelsgegnern droht ein Handelskrieg.

22.02.2012 - 17:24 [ Radio Utopie ]

Pro und Contra Hannes Rockenbauch: Stuttgarter OB-Wahl schlägt bereits Wellen

Nachdem gestern auf Facebook die Unterstützer von Hannes Rockenbauch eine Initative starteten, gründeten heute seine Gegner eine entsprechende Contra-Seite. In diesem Rennen zwischen Bürgerbewegung gegen “Stuttgart 21″ (S21) und der CDU könnte ein Fossil von Bündnis 90/Die Grünen auf der Bahn-Strecke bleiben: Fritz Kuhn.

22.02.2012 - 16:37 [ Bundesverband Bürgerinitiatven Umweltschutz (BBU) ]

Mit Aschermittwoch ist der Widerstand gegen Stuttgart 21 noch lange nicht vorbei!

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat sich erneut mit dem Widerstand vor Ort gegen das sinnlose Bahnprojekt „Stuttgart 21“ solidarisiert. Der BBU betonte heute, dass das närrische Treiben in den Karnevalshochburgen vorbei ist. Ebenso müsse das „oberjecke Vorhaben Stuttgart 21“ sofort gestoppt werden. Und der BBU bringt sein Anliegen auf den Punkt: „Mit Aschermittwoch ist der Widerstand gegen Stuttgart 21 noch lange nicht vorbei! Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) steht hinter dem Widerstand in Stuttgart und unterstützt den Aufruf der örtlichen Initiativen zur Teilnahme an der 113. Montagsdemonstration am kommenden Montag (27. Februar).“ Der BBU weist darauf hin, dass die Demonstration um 18.00 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof beginnt (Schillerstraße).

Scharfe Kritik übt der BBU an der grün-roten Landesregierung in Baden-Würtemberg, nachdem in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch die Fällung von weiteren Bäumen im Bereich des Stuttgarter Hauptbahnhofs fortgesetzt wurde. Auf der Internetseite der Stuttgarter Parkschützer (www.bei-abriss-aufstand.de) heißt es dazu: „Zur Stunde werden seit etwa 22:30 Uhr – mitten in der Nacht bis morgen früh 5:00 Uhr – ohne Vorankündigung mehrere Dutzend große, die Gegend prägende Bäume gegenüber dem Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs entlang der Heilbronner Straße gefällt. Mehrere Hundertschaften Polizei schützen mit ausdrücklicher Billigung der grün-roten Regierung, unter Führung des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, diese weiteren Baumrodungen im Zuge des Immobilienprojektes „Stuttgart 21″. Der eigentliche Baubeginn ist auch weiterhin nicht absehbar, da sich noch immer keine Firmen gefunden haben, welche die gefährlichen Bauabschnitte übernehmen wollen.“

Noch vor einer Woche hatte der BBU, der der Dachverband zahlreicher Bürgerinitiativen und Umweltverbände ist, bei der Staatsanwaltschaft in Stuttgart eine Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht. Mit der Strafanzeige sollte u. a. ein Baustopp des Projekts Stuttgart 21 und damit der Schutz der Bäume erwirkt werden. Damit hat BBU grundsätzlich eine Überprüfung des Projektes Stuttgart 21, und des dazu gehörigen sogenannten Stresstests und der dazu im Zusammenhang stehenden Volksabstimmung, auf strafrechtliche Verstöße durch verschiedene Institutionen und Personen beantragt. Der zum geschäftsführenden Vorstand des BBU gehörige Prof. Dr. Jürgen Rochlitz kritisiert, dass es bisher keine angemessene Reaktion der Stuttgarter Staatsanwalt gibt. „Da werden willkürlich mächtige Bäume gefällt und die Staatsanwaltschaft schaut tatenlos zu. Uns wurde bisher nur ein Aktenzeichen mitgeteilt. Es schmerzt die toten Bäume zu sehen, aber der Widerstand geht weiter“, so Rochlitz.

Informationen über den BBU und seine Aktivitäten gibt es im Internet unter www.bbu-online.de; telefonisch unter 0228-214032.

Mit Spenden den BBU unterstützen
Der BBU ist der Dachverband zahlreicher Bürgerinitiativen, Umweltverbände und Einzelmitglieder. Er wurde 1972 gegründet und hat seinen Sitz in Bonn. Der BBU engagiert sich u. a. für menschen- und umweltfreundliche Verkehrskonzepte, für den sofortigen und weltweiten Atomausstieg, gegen die gefährliche CO2-Endlagerung und für umweltfreundliche Energiequellen. Zur Finanzierung seines Engagements bittet der BBU um Spenden aus den Reihen der Bevölkerung. Spendenkonto: BBU, Sparkasse Bonn, BLZ 37050198, Kontonummer: 19002666.

22.02.2012 - 15:27 [ Deutsche Mittelstands-Nachrichten ]

Erneut Massenproteste in Athen erwartet

Drei griechische Gewerkschaften haben zu erneuten Protesten gegen die harten Sparmaßnahmen aufgerufen. Die Mitglieder wollen sich am Nachmittag vor dem Parlament versammeln, wo zu selben Zeit eine Debatte über das neue Notfallgesetz stattfindet.

22.02.2012 - 14:15 [ Süddeutsche Zeitung ]

Griechenland: Im freien Fall

Reise in ein Katastrophengebiet, in dem Hunderttausende ihre Arbeit verlieren, Eltern ihre Kinder nicht mehr ernähren können und die gesamte Mittelschicht vor dem Untergang steht.

22.02.2012 - 14:10 [ Die Welt ]

Hunderttausenden Haushalten wird der Strom gesperrt

Die kräftigen Preissteigerungen bei Strom und Gas stellen immer mehr Verbraucher vor Zahlungsprobleme – bis hin zur dunklen Wohnung. Wegen unbezahlter Rechnungen sei schätzungsweise 600.000 Haushalten in Deutschland 2010 der Strom abgedreht worden, teilte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf mit. Diese Hochrechnung basiere auf einer Umfrage unter lokalen Energieversorgern im bevölkerungsreichsten Bundesland.

22.02.2012 - 13:50 [ Deutsche Mittelstands-Nachrichten ]

Ratingagentur Fitch stuft Griechenland herab

Die Ratingagentur Fitch hat die Kreditwürdigkeit Griechenlands weiter herabgestuft. Fitch bewertet die langfristige Bonität Griechenlands nun mit „C“. Damit wurde Griechenland um zwei Schritte herabgestuft und steht nun auf der vorletzten Stufe der Ratingskala von Fitch.

22.02.2012 - 13:49 [ Heise ]

Kinder als ´Feinde´ der spanischen Polizei

Wenn es noch des berühmten Tropfens gebraucht hätte, um das Fass zum Überlaufen zu bringen, dann war Antonio Moreno bereit, ihn beizusteuern. Der Polizeichef der Autonomen Region Valencia bezeichnete protestierende Kinder und Jugendliche der Lluís-Vives-Schule als „Feinde“, denen man nicht zeigen dürfe, über welche „Kräfte und Schwächen“ die Nationalpolizei verfüge. Bei Worten hatte es die Polizei auch nicht belassen, die in den vergangen Tagen immer wieder brutal gegen ihre „Feinde“ vorgegangen ist, die gegen Kürzungen im Bildungssektor demonstrieren.

22.02.2012 - 13:48 [ Heise ]

Georg Schramm gibt Erklärung ab

Vielmehr solle man versuchen, das Amt des Bundespräsidenten dem Zugriff der Parteien zu entziehen: Entweder durch Abschaffung oder durch Direktwahl – letzteres auf die Gefahr hin, dass die Besetzung von Schloss Bellevue dann offen von Kai Diekmann und Friede Springer entschieden werde. In diesem Fall könne dann neu über seine Kandidatur diskutiert werden.

22.02.2012 - 13:36 [ MMnews ]

91% für Solarstrom

91 Prozent der Bundesbürger halten angeblich Solarstrom für wichtig. Laut Emnid vertreten zirka 60 Prozent der Bundesbürger außerdem die Meinung, die Politik tue zu wenig für den Ausbau der Photovoltaik-Technologie. Steckt die Solar-Lobby hinter der Umfrage?

22.02.2012 - 13:11 [ Hamburger Abendblatt ]

Bund der Steuerzahler setzt Bundestag unter Druck

Verbandspräsident Karl Heinz Däke: „Beim zweiten Griechenland-Paket sind die Steuerzahler einmal mehr die Verlierer.“ Die Beteiligung der privaten Gläubiger müsse viel höher ausfallen. „Denn schließlich haben die Banken bereits einen erheblichen Teil ihrer Risikopositionen über den öffentlichen Sektor entsorgt.“

22.02.2012 - 10:20 [ Sarah Wagenknecht ]

Nein zum zweiten Bankenrettungspaket

Das zweite sogenannte Hilfspaket für Griechenland ist in Wirklichkeit die Fortsetzung einer skandalösen Rettung der Banken und privaten Gläubiger. Die Bevölkerung in Europa trägt die Kosten und Risiken. Die historischen Erfahrungen zeigen, dass die privaten Gläubiger ihre Schulden zu 90 Prozent abschreiben müssten. So aber verzichten sie nur auf 53,5 Prozent. Das entspricht einem Geschenk von 75 Milliarden zuzüglich Zinszahlungen. Es ist absurd, dass ihnen das auch noch mit einem gigantischen Sahnehäubchen von 30 Milliarden versüßt werden soll.

22.02.2012 - 10:19 [ Spiegel ]

Überwachung in Deutschland: Bundesregierung plant Ausbau der Drohnenflotte

In Deutschland verfügen Bundeswehr und Bundespolizei nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen insgesamt 331 Drohnen verschiedener Größen. Darunter befinden sich 37 schwere Hightech-Spione mit einem Gewicht von über 150 Kilogramm und einer Reichweite von bis zu 100 Kilometern. Etwa 70 Drohnen werden derzeit im Rahmen des Afghanistan-Einsatzes verwendet.

22.02.2012 - 10:11 [ Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) ]

25. Februar: Autobahn-Aktionstag in NRW!

25. Februar: Autobahn-Aktionstag in NRW !
– „Atomtransporte quer durch NRW stoppen“
– Autokorsos ab Ahaus und Bonn sowie Aktionen in OWL
– Kundgebungen in Duisburg und Jülich

(Bonn, Düsseldorf, 22.02.2012) Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände aus ganz Nordrhein-Westfalen sowie dem angrenzenden Weserbergland und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) rufen für Samstag, 25. Februar, zu einem landesweiten Autobahn-Aktionstag auf. Mit Autokorsos, Kundgebungen sowie Aktionen an Autobahnbrücken und Autobahnraststätten verstärken die Anti-Atomkraft-Initiativen ihren politischen Druck und fordern von der Bundes- und Landesregierung einen sofortigen Stopp aller Atomtransporte sowie die Stilllegung der Atomanlagen in der Region. Außerdem wollen sie auf die ungelöste Entsorgung des Atommülls an den Atomstandorten in Jülich, Duisburg, Ahaus und Gronau hinweisen.

„Mit dem Autobahn-Aktionstag demonstrieren die Anti-Atomkraft-Initiativen quer durchs ganze Land genau dort, wo Atomtransporte stattfinden. Wir werden nicht länger hinnehmen, dass hochgefährliche Atomtransporte über die Autobahnen oder Bahnstrecken der Region rollen – zum Atomausstieg gehört der Stopp der Atomtransporte. Hier müssen die Bundes- und Landesregierung endlich aktiv werden,“ erklärten die Initiativen gemeinsam.

Konkret wendet sich der Autobahn-Aktionstag gegen folgende Punkte:

1. Die Anti-Atomkraft-Initiativen fordern von der Bundes- und Landesregierung die glasklare Absage der geplanten Castor-Transporte mit 300 000 hochradioaktiven Brennelementkugeln vom Forschungszentrum Jülich über die Autobahnen ins Zwischenlager Ahaus. Dieser Castor-Wahnsinn darf nicht stattfinden!

2. Auch die schwach- und mittelradioaktiven Atommülltransporte von Jülich und von der Atommüll-Konditionierungsanlage in Duisburg-Wanheim über die Autobahnen nach Ahaus müssen gestoppt werden. Die Zwischenlagerung in Ahaus soll nur die ungelöste Entsorgung des Atommülls verschleiern. Ahaus braucht einen kompletten Einlagerungsstopp!

3. Die Anti-Atomkraft-Initiativen fordern von der Bundes- und Landesregierung die sofortige Absage der für März geplanten Autobahn-Transporte von plutoniumhaltigen MOX-Brennelemente aus dem britischen Pannen-Atomkomplex Sellafield via Belgien und NRW zum AKW Grohnde an der Weser. Hier sollen 400 kg Plutonium quer durch NRW kutschiert werden – das ist absolut unverantwortlich!

4. Die Anti-Atomkraft-Initiativen fordern die sofortige Stilllegung der Atommüll-Konditionierungsanlage in Duisburg-Wanheim, der Urananreicherungsanlage Gronau, der Brennelementefabrik Lingen sowie der AKW Lingen und Grohnde, damit der Atomausstieg endlich Realität wird!

Am jetzigen Samstag (25.2.) sind u. a. folgende Aktionen geplant:

– Ahaus, 10 Uhr, Bahnhof: Autokorso über die A 31/A 2 nach Duisburg und weiter über die B288/A 57/A 61/A44 nach Jülich

– Bonn, 9 Uhr, Alter Friedhof/Thomastr.: Autokorso nach Duisburg und Jülich

– Oberhausen, A 2-Auffahrt OB-Königshardt/Fernewaldstr.: Kundgebung auf den Autobahnbrücken

– Duisburg-Wanheim, 12 Uhr, Ehinger Str./Richard-Seiffert-Str.: Kundgebung an der Atommüllkonditionierungsanlage

– Jülich, 15 Uhr, Marktplatz: Abschlusskundgebung zum Autobahn-Aktionstag

– Raststätte Herford (A2), 12 Uhr: Protestaktion gegen die MOX-Brennelement-Transporte zum AKW Grohnde

Unterwegs werden sich jeweils weitere AtomkraftgegnerInnen aus anderen Städten anschließen, auch mit lokalen Aktionen ist zu rechnen.

Weitere Informationen:
www.kein-castor-nach-ahaus.de, www.bi-ahaus.de, www.westcastor.de, www.antiatombonn.de, www.duisburg-atomfrei.de, www.sofa-ms.de, www.grohnde-abschalten.de, www.anti-atom-owl.de, www.fukushima-jahrestag.de, www.bund-nrw.de, www.bbu-online.de

22.02.2012 - 09:55 [ Neue Züricher Zeitung ]

«Zivile Drohnen gewinnen in der Schweiz an Bedeutung»

So sei es etwa untersagt, seinen Nachbarn ungefragt mit einer videobestückten Drohne zu filmen.

Die Kantonspolizei Zürich hat bisher keine Einsätze wegen unerlaubtem zivilen Drohnengebrauch verzeichnet. Sie selbst will den Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen nicht ausschliessen und hat schon Tests mit Drohnen durchgeführt.

22.02.2012 - 09:48 [ Ria Novosti ]

„Nesawissimaja Gaseta“: Drohnen-Markt boomt

„Experten schätzen den potentiellen globalen Drohnenmarkt auf sechs Milliarden Dollar, bis 2018 soll er auf 12 Milliarden Dollar wachsen“, schreibt das Blatt. „Bereits heute werden sie in rund 40 Ländern gebaut. In den meisten Fällen handelt es sich um einfache leichte Aufklärungsmaschinen, die für taktische Zwecke eingesetzt werden.“

22.02.2012 - 09:43 [ Heise ]

Die überwachte Stadt (03.07.2003)

In den USA erlebt Grundlagenforschung der besonderen Art wie in den Zeiten des Kalten Kriegs wieder mit angeschwollenen Rüstungsbudget eine Blüte. Die Bekämpfung des Terrorismus im In- und Ausland scheint die Fantasie anzuregen und bringt im Umkreis der Darpa, der Forschungsabteilung des Pentagon, allerlei Visionen von neuen Waffensystemen oder Robotern und auch von Überwachungs- und Datenerfassungstechnologien hervor. Gerade ist wieder einmal eine Projektausschreibung bekannt geworden. Ein wenig oder auch bewusst irreführend genannt, soll ein System Combat Zones That See (CTS) entwickelt werden, das mit intelligenten Videoüberwachungskameras eine ganze Stadt überwacht.

22.02.2012 - 09:36 [ New York Times ]

Drones in Afghanistan, Drones in … Akron?

In Afghanistan, the American military uses Raven drones for reconnaissance. Civilians in the U.S. are now allowed to use similar unmanned aircraft for commercial purposes.

Now that American civilians have wide latitude to use drone aircraft, the potential is dizzying: shooting Hollywood films, crop dusting, monitoring weather, spying on neighbors, photographing celebrities.

22.02.2012 - 08:55 [ Fefes Blog ]

So viel Unverständnis wie mir gerade von Piraten entgegenstößt, hat man sonst nur zu Netzfragen von der CDU.

Was ihr mal verstehen müsst: die Piraten haben gerade eine einzigartige Chance. Nur mit meinem Vorschlag, den Schramm zum Präsidenten zu machen, hat es schon eine DPA-Meldung losgetreten. Weil die eh alle Gewehr bei Fuß standen und über die Piraten berichten wollen. Die warten alle nur darauf, dass da mal was kommt, das auch genug hermacht, dass man es dem Volk in den Fernseher leiten kann. Aber von den Piraten kommt wer? Eine Ex-CDU-Schlaftablette.

22.02.2012 - 08:52 [ Berliner Morgenpost ]

Straßenschlachten in Valencia

Inzwischen gleicht Valencia einer belagerten Stadt, Dutzende Polizeiautos fahren die großen Boulevards ab, Kommandos sind einsatzbereit, Hubschrauber fliegen über der Stadt, als drohe ein Terrorangriff. „Wir haben hier seit sechs Tagen Ausnahmezustand, unsere Schüler kommen mit Gipsverband und blauen Flecken in die Schule, da ist es unmöglich, normalen Unterricht zu machen“, sagt die Griechischlehrerin Lola Savorit.

22.02.2012 - 08:51 [ Südostschweiz ]

Polizei nimmt Studenten in Valencia fest

Die Schüler hatten sich vor einer Schule versammelt, um gegen ungeheizte Klassenräume zu protestieren. Ein Polizeisprecher bestätigte, dass es Festnahmen gegeben habe, konnte aber keine genaue Zahl nennen. Die Demonstranten seien «aggressiv» gewesen.

Am Sonntag hatten laut Veranstaltern rund 500‘000 Menschen in Madrid gegen die Arbeitsmarktreformen der konservativen Regierung demonstriert. Die Polizei sprach dagegen von 50‘000.

22.02.2012 - 08:50 [ DiePresse.com ]

Proteste eskalieren: Polizisten knüppeln Schüler nieder

Der Polizeieinsatz in Valencia sorgte für Empörung in ganz Spanien. Und er wird vermutlich die Proteste im spanischen Königreich gegen die immer härtere Sparpolitik der konservativen Regierung weiter anfachen. Sogar Eltern, die in Valencia ihre demonstrierenden Kinder vor den Polizeiknüppeln schützen wollten, bekamen Schläge und mussten hilflos zusehen, wie ihr Nachwuchs von den Beamten misshandelt wurde. „Sie rissen mir meine Tochter aus den Armen“, erzählte entsetzt eine Mutter, „dann wurde sie auf den Boden geworfen und abgeführt.“ Auch Journalisten und ein Parlamentsabgeordneter erhielten Prügel.

22.02.2012 - 08:49 [ LarsSchall.com ]

“Das derzeitige Finanz-System wird völlig zerstört werden”

John Embry, der Chef-Investmentstratege bei Sprott Asset Management, spricht in diesem exklusiven Interview über die Motive und Mittel bestimmter Interessen, einen freien Goldmarkt zu verhindern; benennt den Grund, warum der Goldpreis hoch bleiben wird; zeigt die Möglichkeiten beim Silber auf; und erklärt: “Gold ist die am weitesten von einer Blase entfernte Sache, die ich mir vorstellen kann.”

22.02.2012 - 08:48 [ LarsSchall.com ]

Erhellendes zum Gauck’schen Verständnis von “Freiheit“

Ein alter Artikel aus “Die Welt“ vom April 1991 ist nunmehr erstmals im Internet – zunächst in Auszügen – frei für jeden Lesewilligen verfügbar. Darin lesen wir von einem Gespräch zwischen Joachim Gauck und dem Stasi-Hauptmann Terpe im Sommer 1988.