Taxpayer-owned Fannie Mae just bought the servicing rights to a bunch of bad loans from the struggling Bank of America. Where does it end?
Daily Archives: 16. September 2011
U.S.-Russian space trio lands safely in Kazakhstan
U.S. astronaut Ron Garan and Russian cosmonauts Andrey Borisenko and Alexander Samokutyaev, who had manned the station since April, appeared in good health after landing on the Kazakh steppe at 0959 local time (0359 GMT).
U.S. tax-evasion probe turns to Israeli banks
The U.S. pursuit of offshore tax evaders is widening to include Israel, where U.S. authorities are scrutinizing three of Israel‘s largest banks over suspicions their Swiss outposts helped American clients evade taxes, people briefed on the matter said.
Magnitude 6.6 quake hits Japan, no damage reported
An earthquake of magnitude 6.6 hit Japan on Saturday 126 km (80 miles) east-southeast of Hachinohe, off the east coast of Honshu island, the USGS reported.
Two Decades of Spills
Since 1990, more than 110 million gallons of mostly crude and petroleum products have spilled from the nation’s mainland pipeline network. More than half of it occurred in three states — Texas, Oklahoma and Louisiana — where more pipelines exist.
Play A Song. Build A School. Change the World.
Listen up or sing some songs or send some money to honor the first annual Playing For Change Day on Sept. 17, a global day of action for musicians and fans to bring music into the lives of young people who need all the help they can get. The Playing For Change Foundation builds music schools, supports music and arts education, and promotes cross-cultural conflict resolution. We love these guys. And their music, truly worldwide, is fabulous.
Cheney’s Unintended Admissions
Political memoirs are usually self-serving affairs, mixing rationalizations with score-settling. But Dick Cheney’s In My Time may become the new standard for this sorry genre, made even worse because it is almost devoid of newsworthy tidbits of information.
Palestinian statehood and US-Saudi relations
Former Saudi intelligence chief says Washington will jeopardise relations with Riyadh if it vetoes statehood bid.
French Report: Radioactivity 10 times normal in Avignon — Cause of “anomalous increase” could be directly linked to explosion at Marcoule
“A level of radioactivity 10 times the daily measurement of Avignon and 4 times higher than the Mont Ventoux”
According to an article published September 13, 2011 on the website of the anti-nuclear coordination Southeast, an “anomalous increase” of radioactivity on the detection of X-rays, Gamma and Beta particles have been measured within a radius of 120 km downstream of Marcoule.
Wall Street Protesters Vow to Occupy Lower Manhattan for Months
Wall Street firms will be the target of a nonviolent demonstration in which organizers say they want 20,000 people to participate with tents, kitchens and “peaceful barricades.”
Euro-Zone schmettert Einmischungen ab
In wenigen Wochen geht Athen das Geld aus – doch die Euro-Finanzminister lassen sich nicht unter Druck setzen. Das Drängeln der USA weisen sie zurück, mit der nächsten Finanzspritze für Griechenland warten sie weiter ab.
USA drängen auf Erhöhung des Euro-Rettungsschirms
Beim Treffen der Finanzminister der Eurozone sprach sich US-Finanzminister Geithner für einen größeren Rettungsschirm aus. Eurogruppe entscheidet erst im Oktober über nächste Griechen-Tranche.
ESM-Abstimmung wird verschoben
Die Abstimmung über den ESM wird voraussichtlich bis ins kommende Jahr verschoben. Damit gewinnt die Koalition Zeit, um den erwarteten Mitgliederentscheid der Euro-Rebellen in der FDP abzuwarten. Diese wollen den Europäischen Stabilitätsmechanismus verhindern.
Gläubigerbeteiligung: Ein schlechtes Geschäft für die Steuerzahler
Die europäischen Banken haben auf einmal großes Interesse an der von der EU vorgeschlagenen Gläubigebeteiligung im Falle einer Griechenland-Pleite. Sie können ihre Schrottpapiere umtauschen und bekommen ihre neuen Forderungen vom EFSF garantiert wieder, wenn Griechenland kippt. Wenn es am Ende in Athen doch hart auf hart kommt, muss wieder der europäische Steuerzahler einspringen.
Welche Rolle spielte Société Générale in Milliardenbetrug?
Der nächste Fall, bei dem eine Schweizer Bank ins Zwielicht gerät: US-Behörden ermitteln gegen die Schweizer Bank SG Private Banking, einer Tochter der französischen Société Générale. Einer ihrer Angestellten ist eine Schlüsselfigur im Stanford Case, einem Ponzi-Betrugsskandal, bei dem ein US-Finanzjongleur 7 Milliarden Dollar veruntreut hat. Wie bei der UBS versagten auch hier die Kontrollen.
Deutsche Euro-Garantien klettern auf 400 Milliarden
Deutschland trägt mit 211 Milliarden die Hauptlast der Garantien beim Euro-Rettungsschirm EFSF. Unbeachtet bleibt dabei aber das Zinsrisiko. Laut Medienbericht kann die Haftungssumme auf 400 Milliarden Euro steigen.
Schuldenkrise: Deutschland haftet mit 400 Milliarden
Wie der Sprecher des in Luxemburg sitzenden EFSF dieser Zeitung bestätigte, garantiert Deutschland auch künftig zusätzlich für die mit der Refinanzierung verbundenen Kosten. „Ganz klar, abgesichert sind – wie jetzt – der Nominalbetrag plus Zinsen.“ Wie das national umgesetzt werde, sei Sache der Mitgliedstaaten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte vergangene Woche im Bundestag bestätigt, dass ungeachtet des neuen Bürgschaftsrahmens „die Zinsen unserem Haushaltsrecht entsprechend nicht eingeschlossen sind“. Dies sei bei allen Gewährleistungen nach der Bundeshaushaltsordnung so. Dann fügte er an: „Daher sagen manche, es werden bis zu 250 Milliarden Euro.“
Hohe Entschädigung wegen diskriminierender Jobanzeige
Wegen einer diskriminierenden Stellenanzeige hat das Oberlandesgericht Karlsruhe einer abgelehnten Bewerberin eine Entschädigung zugesprochen. Diese beläuft sich rund 13 000 Euro.
Verfassungsklage gegen Schuldenbremse gescheitert
Das oberste deutsche Gericht wies am Freitag eine Klage des Landesparlaments im Bund-Länder-Streit als unzulässig ab.
Schengen-Reform: Brüssel auf Konfrontationskurs mit Berlin
Im Streit um die Wiedereinführung von Grenzkontrollen fordert die EU-Kommission Europas Regierungen heraus. Brüssel will den Staaten die Entscheidungshoheit nehmen – und holt sich damit eine Abfuhr.
USA machen Druck: Geithner drängt bei EU-Treffen auf EFSF-Erhöhung
Geithner forderte bei einer Diskussion über die Gefahren der europäischen Schuldenkrise für die Weltwirtschaft die Erhöhung des tatsächlichen EFSF- Kreditvolumens von derzeit 440 Milliarden Euro – der Garantierahmen beträgt 780 Milliarden Euro -, um das Triple- A zu gewährleisten, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf EU- Kreise.
USA drängen auf Erhöhung des Euro-Rettungsschirms
Die USA drängen auf eine deutliche Erhöhung des Euro-Rettungsschirms EFSF. In EU-Ratskreisen hieß es am Freitag, bei der Sitzung der Euro-Gruppe in Polen habe der teilnehmende US-Finanzminister Timothy Geithner dieses Anliegen vorgebracht.
German Stocks Advance for Fourth Day; Deutsche Bank, Commerzbank Increase
German stocks rose for a fourth day, extending the biggest weekly rally in two years, as speculation mounted that policy makers will provide more support to contain the region’s debt crisis.
BofA Keeps Countrywide Bankruptcy as Option
Bank of America Corp. (BAC), the lender burdened by its Countrywide Financial Corp. takeover, would consider putting the unit into bankruptcy if litigation losses threaten to cripple the parent, said four people with knowledge of the firm’s strategy.
Bundestagsabgeordneter fordert Währungsreform
Interpretation eines Beitrags von Frank Schäffler (FDP) auf MMnews. Wer genau hinschaut und das Geldsystem versteht, erkennt, dass der Bundestagsabgeordnete ein Währungsreform fordert.
Geithner presses euro zone to leverage bailout fund
„Markets understand it will all take time to work through but they want to hear that the discussions are making good progress, that the Europeans are receptive to what Geithner has to say.“
US-Finanzminister drängt auf stärkere Wirkung der EFSF – Kreise
US-Finanzminister Timothy Geithner hat nach Angaben aus EU-Kreisen die Finanzminister der Eurozone aufgefordert, Wege für eine stärkere Wirkung der Europäischen Finanzstabilitätsfazilität (EFSF) zu finden.
Vier weitere Generäle in der Türkei festgenommen
Unter dem Namen „Vorschlaghammer“ sollen die laizistischen türkischen Streitkräfte, die mit der Machtergreifung der islamisch orientierten Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung unter Vorsitz von Erdogan unzufrieden waren, 2003 einen Putsch gegen die Regierung geplant haben.
Griechenland-Rettung: Banken tragen offenbar geringere Kosten
Das seien bis zu 21 Milliarden Euro weniger als vereinbart.
Bericht: Regierung verschiebt ESM-Entscheidung auf Anfang 2012
Die Bundesregierung plant nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dass die Bundestags-Abstimmung über den dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus ESM nicht mehr wie bisher geplant im Dezember stattfinden soll.
„Die Vereinigten Paten von Europa“: Für den Euro und gegen das Gesetz!
Die Führer der europäischen Staaten wollen enger zusammenrücken, um den Euro besser zu schützen. Andernfalls, so drohen erste Stimmen, werde es Krieg geben. Im New York der 1930er Jahre gingen die Famlienoberhäupter der Gangsterclans nach der gleichen Logik vor.
EU´s ultimatum to Germany: act now to save the euro
(15.09) The president of the European Commission, Jose Manuel Barroso, issued a stark warning to Germany yesterday that eurobonds could be the price of preventing a break-up of the single currency.
Regierung in der Schuldenkrise: Deutsche haben die Nase voll
Verheerendes Urteil über die Merkel-Regierung: 82 Prozent halten das Management in der Schuldenkrise für schlecht. Nach einer Umfrage sind die Euroskeptiker in Deutschland klar in der Mehrheit: Zwei Drittel lehnen Hilfen für Griechenland und andere Partner ab.
Sechs Beschuldigte in der MDR-Affäre
Staatsanwaltschaft Leipzig lässt 24 Büros und Wohnungen in fünf Bundesländern durchsuchen. Computer und Akten beschlagnahmt
Nils Schmid führt S21-Volksabstimmung ad absurdum
Stuttgart, 16. September 2011: Finanzminister Nils Schmid hat per Gestattungsvertrag der Bahn AG erlaubt, im landeseigenen Stuttgarter Schlossgarten Rohre für das Grundwassermanagement für Stuttgart 21 aufzustellen. Damit bricht der Minister und SPD-Chef den grün-roten Koalitionsvertrag. Dieser fordert auf S. 30 von der Bahn, „den Bau- und Vergabestopp zu verlängern und auch danach keine neuen Tatsachen zu schaffen, die mögliche Ergebnisse einer Volksabstimmung konterkarieren.“ Nun gestattet Nils Schmid der Bahn genau diese neuen Tatsachen und konterkariert damit den von ihm selbst unterschriebenen Koalitionsvertrag. Außerdem führt die Landesregierung damit die angestrebte Volksabstimmung über die finanzielle Beteiligung des Landes an Stuttgart 21 ad absurdum: Worüber sollen denn die Bürger noch entscheiden, wenn die Landesregierung schon vor dem Urnengang weiter Tatsachen schafft?
Euro-Kurs der Union: Droht Merkel Mitgliederbefragung?
Die „Euro-Rebellen“ in der FDP machen es vor: Nun fordern auch Politiker von CDU und CSU Mitgliederbefragungen zu Merkels Euro-Rettungskurs und sind sich sicher: Sie bekämen eine satte Mehrheit.
Griechenland: Koalitionäre treiben Insolvenzdebatte voran
FDP- und Unionspolitiker stärken Philipp Rösler in seinem Griechenlandkurs den Rücken. Auch aus der CDU kommt nun die Forderung nach einer Mitgliederbefragung.
Geldsystem: Kollaps und Enteignung programmiert
Unser Finanz-System beruht auf Verschuldung; der gesamte Geldvorrat ist durch nichts als Verschuldung abgesichert, und bezahlte jeder alle seine Schulden zurück, gäbe es überhaupt kein Geld mehr im Umlauf. Der Monopol-Kapitalismus stellt ein irreversibles (unumkehrbares) Verschuldungs-System dar, dessen Gipfel der unvermeidliche Bankrott und die Privatisierung aller nationalen Volkswirtschaften und damit das Ende der Souveränität der Staaten selber und der Beginn des Faschismus ist.
NATO Military Committee Conference Sevilla, Spain – 16-18 September 2011
In addition to discussing future operational and transformational challenges attention will be given to the evolution of NATO’s operation (ISAF) in Afghanistan and to regional security. Gen. Kayani, Chief of the Pakistani Army Staff will join the Military Committee, while ISAF Commander Gen. Allen and NATO’s Senior Civilian Representative, Ambassador Gass, will participate in discussions by video-conference.
NATO CHODs will also examine lessons learned from Operation Unified Protector in Libya and potential strategic implications for the Alliance and the global security landscape in the aftermath of the “Arab Spring”.
Erdogan to visit Libya as Sirte battle rages
Turkish companies with business in Libya are hoping the Council will honour pending payments once assets are unfrozen, and Energy Minister Taner Yildiz has said he wants state-owned oil and gas exploration company TPAO to resume oil exploration and production work in Libya if security is established.
Libyen: Verteidigung im ganzen Land
Von der NATO werden angegriffen: Bani Walid, Sirte, Sabah und viele weitere Orte. Angriffe am 13 September: 114 Einsätze, 37 Luftangriffe. Am 14. September 122 Einsätze, 44 Luftangriffe. Gegen die Bevölkerung werden z. B. Phosphorbomben eingesetzt. Einwohner von Bani Walid berichten von taghellen Nächten. Mit sogenannten“ „Soundbomben“ – die extrem laute Explosionen verursachen – sollen Einwohner und Verteidiger psychologisch bekämpft werden. Sie verursachen Desorientierung, Schlaflosigkeit etc. Die erfolglosen Turnschuh-Rebellen greifen die Städte nicht an. Das wird jetzt von ausländischen Special Forces übernommen.
Die Medien haben einen Maulkorb und dürfen lediglich Altmaterial aufarbeiten – zu zwei erlaubten Themen:
Gaddafis hatten Boote, Häuser und Swimmingpools und die Gräueltaten der Gaddafis.
NATO-Großangriff auf Sirte vorläufig abgewehrt
Offiziell behauptet die NATO, sie bombardiere Libyen zum Schutz von Zivilisten. Was die NATO tatsächlich macht, ist Angriffskrieg zu führen.
Gaddafi-Gegner beklagen viele Tote bei Angriff auf Sirte
Am Donnerstag war ein Konvoi mit hunderten Fahrzeugen mit schweren Waffen aus dem rund 150 Kilometer entfernten Misrata nach Sirte aufgebrochen, „um die Stadt zu befreien“. Die Kämpfer waren am Mittwoch von Luftangriffen der NATO auf acht Ziele in der Region um Sirte unterstützt worden.
Libya: Tracking NATO on the Libyan battlefield
The message may not be as elaborate in the second flyer but it is just as eloquent. The leaflet boasts a drone next to a view of a tank and issues a stark warning:
„Warning: You are neither a match nor an equivalent to the superior weapon systems and air force of NATO. Continuing to do what you are doing will result in your death.“ The flip side shows a blown-up tank up next to yet another promise of death.
Considering how many civilians have been killed by drones in Afghanistan and Pakistan, it may come as a paradox to many that NATO is using the symbol of this silent and windowless aircraft in a campaign meant to protect the civilian population.
Canada to extend Libya mission by three months
CTV News has learned Canada will extend its military mission to Libya by up to three months to help the country get back on its feet.
Argumentationshilfe für die Benutzung eines Fahrradhelmes bei Jugendlichen
Viele Eltern und Erziehungsberechtigte kennen die Situation, wenn der pubertierende Nachwuchs plötzlich aus Gründen des „Aussehens“ das Tragen eines Kopfschutzes beim Fahrradfahren ablehnt; oftmals dann auch gänzlich, wenn auch nur vorübergehend, auf die Verwendung des Drahtesels verzichtet [..]
Piratenpartei Berlin kurz vor der Zehn-Prozent-Hürde
Zwei Tage vor der Berliner Landtags- und Kommunalwahl von Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen (BVVs) liegt die Piratenpartei Berlin bei neun Prozent. Auch Renate Künast kann, als schwarz-grüne neokonservative Auftragsselbstmörderin ihres ehemals grünen Landesverbandes, nun erleichert aufatmen: Mission accomplished.
Abwahl der Rechtsliberalen: Dänemark steht vor schwieriger Regierungsbildung
Der Erfolg des „Roten Blocks“ mit insgesamt 50,2 Prozent der Stimmen wäre aber ohne den Stimmzuwachs der sozialliberalen Radikale Venstre (9,5 Prozent) und der linken Enhedslisten (6,7 Prozent) nicht möglich gewesen. Die Sozialdemokraten (24.9 Prozent) werden mit ihren Juniorpartnern, zu den auch die Soziale Volkspartei (9,2 Prozent) gehört, verhandeln müssen, um aus dem breiten Spektrum der Standpunkte eine Regierungsgrundlage zu schustern. So beansprucht Johanne Schmidt-Nielsens Partei Enhedslisten als „Wachhund am Zentrum der Macht“ Einfluss für „menschliche Politik“ in Einwanderung und Wirtschaft.
Noch keine Lösung zu Sicherheiten Griechenlands erwartet
„Ich glaube, wir werden darüber verhandeln, aber ich sehe leider nicht, dass wir eine Lösung heute Abend finden“, sagte sie am Freitag vor dem Treffen der Eurogruppe in Breslau. Sie sei jedoch optimistisch, dass eine für alle akzeptable Lösung möglich sei. Finnland fordert zur Beteiligung am zweiten Hilfspaket für Griechenland Garantien von dem hoch verschuldeteten Mittelmeerland.
Insolvenz Griechenlands rückt näher
Ökonomen plädieren für einen deutlichen Schuldenschnitt. Die EU-Kommission setzt hingegen auf Euro-Bonds
Frank Schäffler (FDP) – ein echter EU- Euro- und Finanzsystem-Kritiker?
Zur Zeit geistert immer mal wieder ein liberaler durch die Massenmedien, Frank Schäffler. Seine Äußerungen zur so genannten „Euro-Rettungs-Politik“ der derzeitigen Koalitionsregierung aus Union und Liberalen, treibt so manchen Christdemokraten die Wutröte ins Gesicht. Doch warum eigentlich – wer ist Frank Schäffler und was sind seine Argumente?
War der Abstutz von Swissair 111 doch kein Unfall?!
Am 2. September 1998 stürzte Flug 111 der Swissair, eine McDonnell Douglas MD-11 mit der Kennung HB-IWF, auf dem Weg vom New Yorker John F. Kennedy International Airport nach Genf vor Peggys Cove, Kanada, in den Atlantik. Als Unfallursache wurde offiziell ein Kabelbrand in der Bordelektronik angegeben. Bei diesem schwersten Unglück der Swissair und einer MD-11 kamen alle 215 Passagiere und 14 Besatzungsmitglieder ums Leben. Jetzt hat ein pensionierter Polizeibeamter, der an der Untersuchung massgeblich beteiligt war gesagt, er wäre von seinen Vorgesetzten und von Offiziellen der Transportsicherheitsbehörde daran gehindert worden, seinen Verdacht, es war ein Brandsatz der das Feuer ausgelöst hat, nachzugehen.
EZB droht mit Stopp des Kaufs von Staatsanleihen
Deutschland, Österreich, Slowakei: Immer mehr Länder machen beim Rettungsschirm EFSF Probleme. Sollte es zu Verzögerungen kommen, warnt die EZB, hat das auf ihre Anleihepolitik gravierende Auswirkungen.