Daily Archives: 13. September 2011


13.09.2011 - 22:49 [ NewsWorks ]

Missing the forests for the windfalls from natural-gas drilling

Since 2009, however, royalties and bonus payments from Marcellus Shale drilling in state forests have brought in hundreds of millions of dollars. Some officials say additional drilling is the solution to the commonwealth‘s financial problems.

13.09.2011 - 22:11 [ monstersandcritics ]

Romania, US sign missile defence agreement; leaders meet

The US and Romania signed an agreement Tuesday to base part of a missile defence system in the eastern European nation.

US President Barack Obama congratulated his Romanian counterpart Traian Basescu on the agreement, ‚which exemplifies the president‘s commitment to strengthening NATO and ensuring allies have the capabilities to meet 21st century threats,‘ the White House said.

13.09.2011 - 21:18 [ Bei Abriss Aufstand ]

Bald auch S21-Demos gegen Kretschmann?

Traditionelles Blockiererfrühstück am Grundwassermanagement

Stuttgart, 13. September 2011: Am heutigen Dienstagmorgen versammelten sich ab 6 Uhr etwa 70 S21-Gegner vor dem Bautor am Grundwassermanagement (GWM). Auf einem Banner stand: „Baustopp selber machen – wir wi(e)dersetzen uns“. Die Polizei löste die Spontanversammlung und die Sitzblockade einiger Demonstranten auf und gegen 6:50 Uhr fuhren die Baufahrzeuge der Fa. Hölscher Wasserbau auf das Baugelände.

„Wir kommen wieder und immer wieder und demonstrieren friedlich gegen die Bauarbeiten von Stuttgart 21“, sagt Parkschützerin Petra Brixel nach der Blockade am GWM. „Der Bau von Stuttgart 21 läuft unter Kretschmann offensichtlich weiter wie unter Mappus, das empört uns ungemein! Wenn wir das umwelt- und verkehsschädliche Projekt Stuttgart 21 beenden wollen, können wir nicht einmal auf einen grünen Ministerpräsidenten setzen.“

13.09.2011 - 21:01 [ querschuesse ]

Target2 – Rekord im August

Der Irrsinn des aktuell herrschenden TINA-Systems, There Is No Alternative, geht weiter in die Vollen, Monat für Monat steigen die Forderungen Deutschlands gegenüber den schwächeren Mitgliedern der Eurozone, nicht nur über die Bürgschaften und Garantien der Rettungspakete, sondern auch über das Target2 Zahlungssystem (Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer System).

13.09.2011 - 20:42 [ deutsche-mittelstands-nachrichten ]

Italien und China: Niemand außer der EZB kauft Anleihen

Experten beobachten, dass derzeit niemand außer der EZB und der lokalen Finanzwirtschaft italienische Staatsanleihen kauft. China ist an italienischen Staatsbetrieben interessiert und würde im Rahmen eines Deal „aus Sympathie“ auch mal eine Staatsanleihe mitnehmen – jene Größenordnungen jedoch, in denen die EZB aufkauft, sind für China unvorstellbar.

13.09.2011 - 20:01 [ theintelligence ]

Neuwahlen zum Bundestag? Theorie und Praxis im Fall Merkel

Die Mehrheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wackelt längst nicht mehr nur bedächtig. Immer mehr Abweichler von der offiziellen Regierungslinie äußern öffentlich ihren Unmut über die geplante Erweiterung der EFSF. Diese Aktiengesellschaft mit Sitz in Luxemburg soll die Euro-Zone und mit dieser die gesamte EU retten. Gleichzeitig droht der politische Preis für Merkel in ungeahnte Höhen auszubrechen. Überlegungen zu einer möglichen Neuwahl, deren Wahrscheinlichkeit und was alles dagegen spricht.

13.09.2011 - 18:44 [ Zeit ]

46 Millionen Amerikaner sind arm

Im vergangenen Jahr galten 15,1 Prozent der Bevölkerung als arm, das sind 46,2 Millionen Menschen.

…Die Grenze für Einpersonenhaushalte liegt bei 11.139 Dollar.

13.09.2011 - 17:26 [ Haaretz ]

Arab League urges international community to back Palestinian statehood

„There is an Arab consensus to go to the United Nations to seek Palestine‘s membership on the 1967 borders and with Jerusalem as its capital,“ he said after a meeting of Arab states at the League late on Monday.

Arab foreign ministers – who began efforts in July to organize backing for the Palestinian bid – decided to set up a team comprising the Arab League head and six League members to further pursue the controversial application, due to be submitted when the UN General Assembly opens on Sept. 19.

13.09.2011 - 17:23 [ Tagesschau ]

Erdogan vor Arabischer Liga: ´Israel hat den Verstand verloren´

„Die Anerkennung Palästinas als Staat ist die einzige richtige Lösung. Das ist keine Option, sondern eine Notwendigkeit. Lassen Sie uns alle zusammen die palästinensische Staatsflagge in kürzester Zeit hissen. Lassen sie uns diese palästinensische Fahne hissen, so dass sie im Nahen Osten ein Symbol für Frieden und Gerechtigkeit sei!“

13.09.2011 - 16:42 [ n-tv ]

Gerüchte über Griechenland-Papier: Merkel sagt doch nichts

Gerüchte über eine solche Initiative hatten am Dienstag die Aktienmärkte nach Einbrüchen vorübergehend wieder beruhigt. Allerdings dementierte auch der Élysée-Palast die Angaben über ein angebliches Strategiepapier mit Deutschland. Jedoch wurde bekannt, dass Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou am Mittwoch eine Telefonkonferenz mit der Bundeskanzlerin und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy abhalten wird. Dies berichtete das griechische Staatsfernsehen.

13.09.2011 - 16:38 [ Linksfraktion ]

Asmussen für Die Linke nicht akzeptabel

Asmussen ist nicht nur durch sein Eintreten für eine möglichst lasche Bankenregulierung und die Förderung des Handels mit verbrieften Krediten und anderen Giftpapieren für die schwerste Finanzkrise seit 1929 mitverantwortlich. Als Architekt der bisherigen Bankenrettungspakete und ‚Schatten-Finanzminister‘ hatte er auch einigen Anteil daran, dass Milliardenverluste der Banken auf die Steuerzahler abgewälzt wurden. Anscheinend soll sich Asmussen nun bei der Europäischen Zentralbank dafür einsetzen, dass die Verluste privater Finanzkonzerne durch die Eurokrise möglichst gering ausfallen. Für Die Linke ist diese Politik nicht akzeptabel und die Entscheidung für Asmussen als Chefvolkswirt der EZB untragbar

13.09.2011 - 16:36 [ Spreerauschen ]

EU-Rettungsschirm – Interview mit Wolfgang Bosbach (CDU)

„Immer mehr gehen davon aus, dass die Politik in Wahrheit nicht in erster Linie gestaltend agiert, sondern dass sie wechselweise von Märkten oder Banken zu bestimmte Entscheidungen getrieben wird und wenn über 75 Prozent der Deutschen die Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes ablehnt, dann kann man diese Haltung nicht mit Hinweis darauf quittieren, die Leute würden nicht so richtig durchblicken.“

13.09.2011 - 16:28 [ Survival International ]

Brutale Angriffe auf Guarani-Indianer in Brasilien

Survival International hat Berichte erhalten, dass bewaffnete Männer indigene Guarani in Brasilien brutal von ihrem Land vertreiben. Diese müssen um ihr Leben fürchten, nachdem sie ihr angestammtes Land wiederbesetzt hatten.

Der Guarani-Anthropologe Tonico Benites sagte gegenüber Survival: “Das Leben dieser Menschen ist in unmittelbarer Gefahr. Jeden Moment könnte eines der Kinder sterben.”

13.09.2011 - 16:26 [ Tagesschau ]

31 Jahre nach Unglück vor Ustica: Rom soll nach mysteriösem Flugzeugabsturz zahlen

1980 war eine italienische DC9 auf dem Flug nach Sizilien vor dieser kleinen Insel abgestürzt – 81 Menschen starben. Nach der Bergung des Wracks sieben Jahre später wurden Spuren von militärischem Sprengstoff entdeckt, ein Untersuchungsrichter befand, die Maschine sei versehentlich abgeschossen worden – möglicherweise von Nato-Kampfjets, die das Privatflugzeug von Libyens Staatschef Muammar al Gaddafi im Visier hatten.

13.09.2011 - 15:54 [ Paderborner Blatt ]

An der Heimat: Front wer dient wem

Im Zuge der Bundeswehrreform wird ein neuer Kampf um den Militärnachwuchs geführt, auch in Paderborn, durch „Militainment“ bei Jugendlichen und Kindern, vom Videospiel bis zum werbenden Auftritt an Schulen.

Spiegel online kommentiert: „Die Bundeswehr hat sich einen neuen Werbeslogan zugelegt: ‚Wir.Dienen.Deutschland.‘ Peng! Jeder Punkt ein Einschuss. Da bleibt nur eines: In Deckung!“

13.09.2011 - 15:30 [ Focus ]

FDP: Euro-Rebellen sammeln Truppen für Mitgliedervotum

Wenige Tage nach dem Start ihrer Kampagne gegen den dauerhaften Euro-Rettungsschirm haben die „Euro-Rebellen“ in der FDP fast 900 Unterschriften für einen Mitgliederentscheid zusammen. Nach einem Bericht von „Welt Online“ gingen im Büro des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler bis zum Dienstagmorgen 857 Unterschriften ein.

13.09.2011 - 15:30 [ Welt ]

Röslers Vorschlag zur Staatsinsolvenz ist richtig. Von Hermann Otto Solms.

Auch und gerade bei der Bewältigung der aktuellen Staatsschuldenkrise gilt: Entscheidungen obliegen den von den Wählern legitimierten Parlamenten. Jedes Parlament und jede Regierung muss dementsprechend die Verantwortung für die eigene Verschuldung übernehmen. Dies gilt auch für Griechenland. Gegenwärtig muss im Deutschen Bundestag die gesetzliche Regelung für den EFSF festgelegt werden. Dabei ist zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und zu welchen Bedingungen eine Zustimmung zur finanziellen Aufstockung und zur instrumentellen Ausweitung des EFSF möglich und verantwortbar ist.

13.09.2011 - 15:27 [ FDP auf You Tube ]

Lindner: Keine Denkverbote mehr

FDP-Generalsekretär Christian Lindner gibt gemeinsam mit Christoph Meyer, dem Spitzenkandidaten der FDP Berlin, eine Pressekonferenz. Themen sind: Berlin-Wahl am 18. September 2011, Mitglieder-Entscheid und der Rösler-Gastbeitrag zur Euro-Rettung.

13.09.2011 - 15:19 [ Radio Utopie ]

Bald auch S21-Demos gegen Kretschmann?

„Der Bau von Stuttgart 21 läuft unter Kretschmann offensichtlich weiter wie unter Mappus, das empört uns ungemein! Wenn wir das umwelt- und verkehsschädliche Projekt Stuttgart 21 beenden wollen, können wir nicht einmal auf einen grünen Ministerpräsidenten setzen. Und wenn dieser Ministerpräsident auch noch 50 Mio. EUR von unserem Steuergeld für den Bau von Stuttgart 21 an die Bahn überweist, dann darf er sich nicht wundern, wenn bald Demonstranten auch vor seinem Amtssitz an der Villa Reitzenstein auftauchen. Dann erinnern wir Grünen-Wähler ihn daran, dass er selbst noch im November 2010 die Mischfinanzierung von Stuttgart 21 für grundgesetzwidrig hielt und in Regierungsverantwortung keine Gelder an die Bahn zahlen wollte.“

13.09.2011 - 15:08 [ n-tv ]

Extrem nervös, extrem beweglich: Dax schwingt nach oben

Handfeste Nachrichten dazu gebe es nicht, nur die übliche Fülle von Gerüchten. Er verwies unter anderem auf die unbestätigten Berichten, es werde im Lauf des Tages eine Merkel-Sarkozy-Pressekonferenz geben. Dies wurde inzwischen dementiert. Das Gerücht sei ohnehin nur der Erholung der französischen Banken nachgereicht worden, hieß es am Markt.

13.09.2011 - 13:21 [ querschuesse ]

Enorme Zuspitzung der Lage Griechenlands

Während sich die FDP in Richtung Öffentlichkeit, über ihren Parteivorsitzenden, mit einer Portion Realismus in Bezug auf Griechenland übt, verharrt der Rest, insbesondere die “linke” Opposition aus SPD, Grüne und Linke im TINA Modus (There Is No Alternative) und mutiert damit zu Systembewahrern, obwohl das Verfallsdatum des Systems nun bereits offensichtlich von den Finanzmärkten gekennzeichnet wird. Die Finanzmärkte beschleunigen die Prozesse, die eigentlich die Politik hätte gestaltend übernehmen müssen. Die mit niedrigen Zinsen, lockerer Geldpolitik und Bailouts gehätschelten Finanzmarktakteure bedanken sich und tragen rabiat zur Beschleunigung der Krise bei und erzwingen damit auch eine längst überfällige Bereinigung, nicht nur in Blick auf die Schuldenkrise in der Eurozone.

13.09.2011 - 13:17 [ saarbruecker-homepage ]

Eine begabte Spezies

…Es ist schon rätselhaft was sich der menschliche Geist alles auszumalen versteht, zum Beispiel auch, dass eine zerbröselnde Währungsunion durch einen Rettungsschirm vor dem Kollaps bewahrt werden könnte. Summasumarum 780 Milliarden Euro sollen das Überleben maroder Staaten garantieren. Dabei genügt ein Blick auf die Anteile der Garantieleister an diesem Rettungsschirm, um feststellen, dass darin Bürgschaften in Höhe von 312 Milliarden enthalten sind, die von jenen Ländern gestellt werden, für die gebürgt werden soll

13.09.2011 - 12:25 [ Informationsdienst Wissenschaft ]

Verlustreich für Mensch und Fisch

Die Polargebiete und die offenen Ozeane haben sie längst erobert, jetzt erschließen sich die großen Fischfangflotten ein neues Jagdrevier: Die Tiefsee. In der renommierten Fachzeitschrift „Marine Policy“ warnen Fischereibiologen aus sieben Ländern, darunter auch Dr. Rainer Froese vom Kieler Leibniz-Institut für Meereswissenschaften (IFM-GEOMAR), vor den möglichen Folgen. Denn die auf den ersten Blick ertragreichen Fischbestände in den Tiefen der Ozeane könnten noch viel schneller vernichtet sein als Bestände in küstennahen Gewässern.

13.09.2011 - 12:22 [ Apotheke-adhoc ]

USA: Konzerne wollen freie Apothekenwahl verhindern

Freie Apothekenwahl? In den USA oft Fehlanzeige. Damit zumindest die Patienten in New York künftig selbst entscheiden können, wo sie ihre Rezepte einlösen, haben Politiker beider Parteien gemeinsam ein Gesetz verabschiedet, das Versicherungskonzernen die Zuweisung von Patienten an bestimmte Apotheken verbietet. Neben den großen Pharmacy Benefit Managern (PBM) fordert ausgerechnet die Wettbewerbsbehörde FTC Gouverneur Andrew Cuomo auf, sein Veto gegen das Vorhaben einzulegen.

13.09.2011 - 11:55 [ Ria Novosti ]

Tagung der Uno-Vollversammlung beginnt: Palästina-Frage unter Hauptthemen

Im März hatte Palästinenserführer Mahmoud Abbas erstmals verkündet, im September die Uno um die Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967, einschließlich des Gaza-Streifens und des Westjordanlandes mit der Hauptstadt in Ost-Jerusalem, zu ersuchen.

Israel, die USA und einige westliche Länder bewerteten diesen Schritt als einseitig und sprachen sich…

13.09.2011 - 11:44 [ FDP Bundestagsfraktion ]

Wissing: SPD hat ein Herz für Konzerne

Wissing verwies darauf, dass im gesamten SPD-Konzept kaum etwas zur Unternehmensbesteuerung steht. Der Spitzensteuersatz solle aber auf 49 Prozent, beziehungsweise nach den Vorstellungen der SPD-Linken auf 52 Prozent angehoben werden. „Diese Forderung offenbart eine erschreckende finanzpolitische Ahnungslosigkeit der SPD. Während die Unternehmenssteuern, welche von Konzernen entrichtet werden, bei rund 30 Prozent liegen, will die SPD kleine und mittelständische Unternehmen, die als Personengesellschaften organisiert sind, mit 49 bzw. 52 Prozent besteuern“, so Wissing.