The Indian Navy is pumping up the muscle of its eastern command. Force levels along India‘s eastern seaboard are being built up slowly but steadily.
Daily Archives: 23. August 2011
Urteilsverkündung in Sachen ´Griechenlandhilfe / Euro-Rettungsschirm´
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage
der mündlichen Verhandlung vom 5. Juli 2011 (siehe Pressemitteilung
Nr. 37/2011 vom 9. Juni 2011) am
7. September 2011, 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Dienstsitz „Waldstadt“,
Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe
sein Urteil verkünden.
Brandbrief an Schäuble: Kein ´Lotteriespiel´ mit dem Euro!
In dem Schreiben an Schäuble (liegt BILD.de vor) verweist Brackmann auf die hohen Haftungsrisiken für Deutschland in Höhe von 211 Milliarden Euro über den Europäischen Stabilitätsfonds EFSF sowie aus Bürgschaften in Höhe von 22 Milliarden Euro aus dem ersten Rettungspaket für Griechenland.
Ohne Vorsorge im Bundeshaushalt bzw. eine angemessene Vorhaltung von haftendem Eigenkapital halte er diese Verpflichtungen „für verfassungswidrig“, schreibt der schleswig-holsteinische CDU-Politiker.
Dagmar Enkelmann: Kein Hau-Ruck-Verfahren bei Euro-Beratungen
„Notwendig ist, dass sich der Bundestag grundlegend über seine Beteiligung an den Zukunftsentscheidungen in diesem Land verständigt. Wenn zum Beispiel Anhörungen von Sachverständigen nur noch pro forma stattfinden, wenn Zeit- und Termindruck ein gebotenes Abwägen unmöglich machen und letztlich nur die Koalitionsräson zählt, beschädigt das die Demokratie und das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler.“
Kauder sieht große Mehrheit in Unions-Fraktion für EFSF-Pläne
„Ich sehe, dass wir dafür die notwendigen Mehrheiten in der Bundestagsfraktion erreichen können“, sagte Kauder am Dienstagabend in Berlin nach einer Sondersitzung der CDU/CSU-Fraktion zum Euro-Rettungsfonds.
Untersuchung gegen Goldman beunruhigt Anleger
Die US-Behörden überprüfen die Geschäfte der Investmentbank vor Ausbruch der Finanzkrise. Vorstandschef Blankfein hat den Enron-erfahrenen Anwalt Weingarten engagiert. Die Märkte befürchten das Schlimmste.
US military deaths in Iraq war at 4,474
As of Tuesday, August 23, 2011, at least 4,474 members of the U.S. military have died in the Iraq war since it began in March 2003, according to an Associated Press count.
US military deaths in Afghanistan at 1,634
As of Tuesday, August 23, 2011, at least 1,634 members of the U.S. military have died in Afghanistan as a result of the U.S. invasion of Afghanistan in late 2001, according to an Associated Press count.
Japans Premier Kan wirft hin
Sein Umgang mit dem Reaktorunglück war so schlecht, dass Naoto Kan einen Putschversuch der eigenen Partei nur mit einem Rücktrittsversprechen abwehren konnten.
Großbritannien: Skandal wird immer peinlicher für Cameron
Premier Cameron kommt im „News of the World“-Abhörskandal unter Druck: Sein Ex-Pressesprecher und früherer „News of the World“-Chefredakteur bekam auch nach seinem Ausscheiden Gelder von Murdochs Konzern.
Silber wird das neue Gold
Gold notiert zu Rekordpreisen, das macht günstigere Edelmetalle für die Anleger immer attraktiver. Vor allem Silber kristallisiert sich als Wertanlage mit Zukunftspotenzial heraus.
DSK, JPM, BAC und BB
Klingt wie eine verschlüsselte Botschaft, oder ? Doch die Nachricht ist ganz simpel: Während alle nach New York starren, wo der Richter das Verfahren gegen Dominique Strauss-Kahn (DSK) wegen versuchter Vergewaltigung heute früh einstellte, und während der DOW die Vorfreude auf die nächste Viagra-Ampulle von Ben Bernanke (BB) feiert, bricht die Aktie der Bank of America (BAC) weiter ein. Heute zur Halbzeit der Sitzung in New York fällt sie um ein weiteres Prozent auf 6,35 Dollar.
US-Erdbeben: 2 Atomkraftwerke abgeschaltet
Nach dem Erdbeben in den USA mussten zwei Atomkraftwerke abgeschaltet werden. Eine Notstromversorgung würde derzeit die Kühlung übernehmen. Gefahr für die Bevölkerung bestehe angeblich nicht.
Bank of America unter Druck
Die Anleger laufen der Bank of America in Scharen davon. Am Dienstag stürzte die Aktie der grössten US-Bank zu Handelsbeginn an der Wall Street um fünf Prozent ab, nachdem sie bereits am Vortag den niedrigsten Stand seit März 2009 markiert hatte.
Finnland droht mit Ausstieg aus Euro-Hilfsfonds
Die Euro-Hilfen für Griechenland sind in Gefahr: Die finnische Regierung kündigt an, aus dem Rettungsprogramm auszusteigen, wenn die Partnerländer die Sonderregelung mit Griechenland nicht absegnen. Der Streit um zusätzliche Garantien spaltet die Euro-Zone.
Griechen-Hilfe: Wiener Regierung spielt auf Zeit
SPÖ und ÖVP können sich mit der Opposition nicht über die Griechenland-Hilfe einigen. Daher soll im Parlament erst 2012 über den ständigen Euro-Rettungsschirm, ESM, abgestimmt werden.
23.08.2011 | Eskalation in Libyen — Eine aktuelle Analyse von Webster Tarpley
Falschmeldungen über die Lage in Libyen beherrschen weiter die westliche Presse.
Dr. Moussa Ibrahim August 21st Press Conference on NATO Massacre in Tripoli
The world is responsible and witness to the crimes being committed against Libyans in Tripoli, with NATO increasing bombing on and around Tripoli to offer support to rebels entering the previously peaceful city
JP Morgan begeistert von Euro-Bonds
Chefstrategin von JP Morgan wirbt für Euro-Bonds: Die gemeinsame Ausgabe von Anleihen durch die Staaten Europas würde zeigen, dass die Mitglieder der Eurozone „bereit sind, Souveränität aufzugeben, um den Euro zu retten“. – Dow springt nach oben trotz Erdbeben an US-Ostküste. Gold crasht fast 100$.
Saif Gaddafi: „Der Internationale Gerichtshof kann scheißen gehen!“
Noch gestern waren die Medien voll von Jubelmeldungen: Tripolis von den Rebellen eingenommen! Gaddafis Sohn Saif gefangen! Unkritisch gaben die internationalen Nachrichtensender Gerüchte weiter, die angeblich von den Aufständischen verbreitet wurden. Lediglich ein Artikel bei Russia Today stellte klar, dass es keine exakten Angaben über die Situation in der libyschen Hauptstadt gäbe. Sicher sei nur, dass Chaos herrsche. Am Montag abend zeigte sich der angeblich gefangen genommen Said Gaddafi plötzlich in den Straßen, wurde von den Bürgern umjubelt und stellte sich Reportern für Interviews zur Verfügung.
Touch&Travel oder Touch&Tracking: Warnung vor dem Handy-Fahrschein
Die Bahn und große Nahverkehrsunternehmen locken: Ab November 2011 können sich Nutzer von Smartphones und bestimmten Handys („NFC“) deutschlandweit den Weg zum Fahrscheinautomaten oder zum heimischen Drucker sparen. Nach einmaliger Anmeldung und Installation genügt es, „Touch and Travel“ am Start- und Endpunkt einer Reise über das eigene Handy zu aktivieren, z.B. durch Berührung eines „Touchpoints“ oder Einscannen eines Barcodes. Die Berechnung und Bezahlung der Fahrt erfolgt dann automatisch per Lastschrift.
„Das Geld macht uns einsam“
Der Schweizer Soziologe Aldo Haesler über das Verbindende und das Trennende einer Macht, die nur künstliches Glück erzeuge.
Den Opfern eine Stimme geben
Nachrichten über Krieg, Krisen und Katastrophen sind oft episodisch und muten angesichts des menschlichen Leids eher nüchtern bis technisch an. Kontrastiert wird der Nachrichtenstil vom Boulevardstil, der mit drastischen Details um Aufmerksamkeit buhlt. Wollte man das Leid erfassen, müsste man den Betroffenen ein Gesicht geben. Doch gerade die Opfer bleiben in der Krisenberichterstattung oft auf der Strecke.
Report aus Tripolis: NATO Massaker und Al-Qaida-Todesschwadrone
Tripolis, Libyen, 22. Aug 2011, 01:00 h CET: Am Sonntag Abend, um 8 Uhr, als die Stunde des Iftar den Anbruch des Ramadan anzeigte, lancierte die NATO- Führung ihre „Operation Sirene“ gegen Libyen.
LIBYA AND THE IMPERIAL REDIVISION OF AFRICA PART III : NATO’s Secret Ground War in Libya
U.N. Security Council Resolution 1973 only passed, because Moscow and Beijing abstained. This was a tactical move meant to limit the war.
If the resolution had been vetoed by Russia and China, in all likelihood, the U.S., Britain, France, Italy (and the Western European members of NATO) would have resorted to “other means,” including an outright invasion. By abstaining and getting the NATO powers to vocally invest themselves to U.N. Resolution 1973 and to hide behind it, Moscow and Beijing managed to limit the options of the Pentagon and NATO.
The efforts of Moscow and Beijing, however, have not hindered Washington and its NATO allies from breaching international law or U.N. Resolution 1973.
Libya and Beyond: How Did We Get There and What Happens Next?
A negotiated settlement in Libya was deliberately avoided for months while NATO, in violation of UN Security Council (UNSC) Resolutions 1970 and 1973, illegally pursued regime change. NATO chose sides, intervened in a civil war and morphed into the air force for the rebels, who could not have succeeded but for NATO’s attacks.
NATO acted with impunity. The NATO command recklessly bombed civilians in the name of saving civilians. Usurping the United Nation‘s traditional role, NATO looked the other way as the arms embargo was openly violated by U.N. member nations.
NATO‘s top commanders may have acted under color of international law but they are not exempt from international law. If members of the Gaddafi Regime are to be held accountable, NATO‘s top commanders must also be held accountable through the International Criminal Court for all civilian deaths resulting from bombing. Otherwise we will have witnessed the triumph of a new international gangsterism.
NATO‘s Libya generals should be hauled to court, says Dennis Kucinich
Kucinich, who in March suggested President Barack Obama’s authorizing of airstrikes on Libya were “an impeachable offense” and sponsored a July measure to defund the military effort there, criticized what he called an evolving rationale for the NATO offensive.
US lawmaker: NATO must account for Libyan deaths
„Otherwise we will have witnessed the triumph of a new international gangsterism,“ Democratic Representative Dennis Kucinich, a leading opponent in the US Congress to Washington‘s role in the fighting, said in a statement.
Moskau: Georgien plant ´Masseninvasion´ in Südossetien
Anlässlich des 3. Jahrestags seit der Anerkennung von Südossetien durch Russland plane Georgien am 26. August einen „Friedens-Marsch“: Rund 3000 Menschen – Flüchtlinge, Einwanderer aus Tschetschenien und andere – sollen von Odsisi (Innerkartlien, Zentralgeorgien) zur südossetischen Grenze marschieren, teilte das russische Außenministerium am Dienstag mit.
Zwei Polizisten aus Oberhausen wurden nach Täuschungs-Vorwurf suspendiert
Als sie dort eintrafen, seien sie unvermittelt angegriffen worden, erzählten die Polizisten. Beide Beamte kamen ins Krankenhaus. Damals hieß es, dass sie erhebliche Verletzungen erlitten hätten; einer von ihnen lag sogar kurzzeitig auf der Intensivstation.
Inzwischen ist unklar, ob die Beamten überhaupt Verletzungen erlitten haben.
Attacke in Oberhausen: Polizisten sollen Angriff vorgetäuscht haben
Den brutalen Eisenstangen-Angriff auf zwei Oberhausener Polizisten hat es möglicherweise nie gegeben. Es bestehe der Verdacht, dass die Beamten die Attacke vom 14. Juni nur vorgetäuscht hätten, teilten Polizei und Duisburger Staatsanwaltschaft am Dienstag mit.
Aufruf vieler Prominenter: Frieden für Libyen! Solidarität mit dem libyschen Volk! Schluß mit dem Bomben-Terror der NATO!
Zahlreiche prominente Wissenschaftler, Künstler und Journalisten haben einen Aufruf zur Solidarität mit dem libyschen Volk und gegen den NATO-Überfall unterschrieben. Die Unterzeichner freuen sich über eine weitere Verbreitung des Aufrufs sowie weitere Unterschriften. Der Aufruf lautet:
Frieden für Libyen! Solidarität mit dem libyschen Volk!
Gaddafi son affair surmountable blow for rebels
The emergence of Saif al-Islam Gaddafi, surrounded by cheering, gun-toting supporters, may strike a blow to the credibility of rebels who said they had captured him, but seems unlikely to sap support in the longer term.
Libyen: Das Leben der Zivilpersonen muss geschützt werden!
„Dies sind bedeutsame, aber auch sehr gefährliche Tage für die Menschen in Libyen. Alle Truppen müssen die Rechte von Zivilpersonen wahren und sicher stellen, dass die Kämpfe in Tripolis und andernorts nicht zu Vergeltungsmaßnahmen führen,“ sagte Malcolm Smart, Direktor der Abteilung Naher und Mittlerer Osten und Nordafrika bei Amnesty International.
Aus Tripolis wird nicht nur über Jubelszenen von Anhängern des Nationalen Übergangsrats sondern auch über Vergeltungsangriffe gegen Anhänger von Mu‘ammar al-Gaddafi berichtet
Libya Regime Had Asked UN to Intervene Before Rebels´ Assault on Tripoli
Khatib said the rebels „were not in the mood for negotiating anything else. They were seeking decisiveness and a commitment that Al Qathafi would leave before negotiations.“
‚CIA, MI6 ‚journos‘ in Tripoli Rixos hotel, outside NATO loses ground‘
Journalists trapped in a Tripoli hotel say there are heavy explosions close-by, power is down, and there‘s gunfire outside. Journalist Thierry Meyssan, who‘s founder and chairman of online newspaper the Voltaire Network is in the Rixos hotel in Tripoli and says NATO forces are doing everything to back up rebels…
US-Politologen warnen vor Chaos in Libyen nach Ende der Gaddafi-Herrschaft
„Eine solche Instabilität führt nicht nur zu einer humanitären Katastrophe, sondern auch zur Entstehung eines neuen autoritären Regimes oder einer Zerspaltung des Landes“, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht von Daniel Serwer aus der Johns Hopkins University in Baltimore. Die Instabilitätsfaktoren seien der zu erwartende weitere Widerstand der Gaddafi-Anhänger, Plünderungen, Fehden und Rache sowie die Zunahme der Kriminalität und Vermögenskonflikte – das, was der Irak nach dem Sturz von Saddam Hussein erlebt habe.
Nato-Sprecherin: Einzelne Mitgliedstaaten könnten Truppen nach Libyen entsenden
Die Nato plant laut ihrer Sprecherin Oana Lungescu nach wie vor keine Entsendung von Soldaten nach Libyen, hält es aber für möglich, dass einzelne Mitgliedstaaten dies im Alleingang tun.
Rückkehr nach Libyen: Ölkonzerne bereiten sich vor
Nach sechs Monaten Bürgerkrieg liegt die libysche Ölförderung am Boden. Die Anlagen sind stark zerstört. Mit dem Vordringen der Rebellen in die Hauptstadt Tripolis scheint jedoch ein Ende der Kämpfe in greifbare Nähe zu rücken. Vertreter der Ölindustrie und Analysten gehen davon aus, dass die dortige Produktion binnen weniger Monate wieder anlaufen könne.
Heftige Kämpfe um Gaddafi-Residenz in Tripolis
Mit heftigen Bombardements hat die Nato am Dienstag versucht, den Sieg der Rebellen in der Schlacht um Tripolis zu erzwingen.
Libya: Gaddafi tells chess master he will fight to the end as rebels breach compound
Col Muammar Gaddafi has told a Russian chess master that he will fight to the end even as rebel forces claimed to have breached the first gate of his fortified Tripoli compound.
Rogosin: Verwicklung der Nato in Boden-Kampfhandlungen in Libyen offensichtlich
Nach Rogosins Angaben kämpfen für die Rebellen auch so genannte Soldiers of Fortune – ehemalige Nato-Soldaten, die „als Mitarbeiter inoffizieller Sicherheitsfirmen“ an den Bodenoperationen teilnehmen. Rogosin warf der Nato vor, das „Recht auf die Erfüllung der Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrats usurpiert“ zu haben.
Heiße Träume!
Laut dem Monatsbericht des deutschen Bundesministeriums der Finanzen für August 2011, soll gemäß der neuesten Schätzung, dass Maastricht-Defizit des deutschen Staates 2011 nur bei -1,5% des nominalen BIPs liegen und bereits ab 2014 soll der gesamtstaatliche Haushalt ausgeglichen sein. Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern stiegen im 1. Halbjahr 2011 um +9,3% bzw. um +21,836 Mrd. Euro zum Vorjahreszeitraum auf 256,857 Mrd. Euro. Klingt alles sehr solide und gut, nur interpoliert man den Status Quo linear weiter, der davon ausgeht dass es keine Wachstumsschwäche geben wird, dass keine der übernommenen Garantien aus den Rettungspaketen fällig wird. Aber selbst das aktuelle Datenmaterial spiegelt in einigen Details die Probleme des deutschen Wirtschaftswunders abseits der positiven Headline gut wieder:
Greek VAT Insanity: 6.5% for Foreigners, 23% for Greeks
That Greece is an absurd country I knew the moment I decided to return from living abroad over some decades. But it was beyond my vivid imagination that I will have to experience this, day by day – and even moment to moment. With a decision that touches the limits of European constitution because of discrimination against the citizens of this hapless country, the Finance Minister announced that the increased VAT of 23% on catering goods will be paid only by the Greeks -meanwhile known also as money-spewing machines!
International Oil and Gas Conference takes place in Turkmenistan
In 2011, Turkmenistan celebrates 20 years of independence. The 16th Turkmenistan International Oil and Gas Conference, OGT 2011 will acknowledge the achievements made in the development of Turkmenistan’s oil and gas resources during this period and also look to the future plans for the development of the industry over the next 20 years to 2030.
Germany jets chase Turkish airliner after pilot goes silent
Germany scrambled two supersonic fighter jets to chase a Turkish airliner after its pilot went silent, an air force spokesman said Tuesday, three days after the incident, DPA reported.
Euro-Bonds und EU-Wirtschaftsdiktatur
Die Schuldenkrise bildet die Drohkulisse, um den nächsten „unausweichlichen“ Schritt hin zu einer politischen Union vom Bürger abzufordern. – Nicht die Staaten sind in Wahrheit bankrott, sondern das Fundament unseres heutigen Finanzsystems. Dieses System kann nicht gerettet werden. Je schneller wir das Unausweichliche akzeptieren, desto schneller können wir beginnen, ein besseres, nachhaltigeres und gerechteres Operativsystem für unsere Marktwirtschaft zu schaffen.
Präsident von Standard & Poor‘s tritt zurück
Die „Financial Times“ berichtete unter Berufung auf Insider, der Abgang von Sharma stehe damit in keinem Zusammenhang. Auch die Berichte über Ermittlungen der US-Justizbehörden gegen die Ratingagentur im Zuge der Hypothekenkrise seien nicht ausschlaggebend für den Rücktritt gewesen.
Thüringen und Sachsen: Razzia bei Pfarrer beschäftigt Parlamente
Eine Razzia der sächsischen Polizei bei einem Jugendpfarrer in Thüringen beschäftigt heute Landtagsausschüsse in beiden Freistaaten.
Unionsfraktion berät mit Merkel über Schuldenkrise
Die Unionsfraktion im Bundestag berät heute in einer Sondersitzung über die Euro-Schuldenkrise und die intern umstrittenen Abwehrmaßnahmen. Dabei will sich Kanzlerin Angela Merkel den CDU/CSU-Abgeordneten stellen.