Daily Archives: 21. Mai 2011


21.05.2011 - 18:22 [ China Daily ]

IMF‘s new chief should come from China

Zhu Min, who assumed the office of the special adviser to the chief of the IMF in 2010 and has served as the vice president of the Bank of China and the vice governor of the People‘s Bank of China, Chinese central bank, has studied and worked in the United States for many years..

21.05.2011 - 17:59 [ Zeit ]

Flughafen Frankfurt: Sicherheits-Check Tausender Mitarbeiter versagte

Wie lange die etwa 10.000 liegengebliebenen Überprüfungsaufgaben nun dauern werden, ist noch unklar…Statt 8 Mitarbeiter seien neuerdings 23 mit der Aufgabe betraut…

„Wir wollen wissen, über welchen Zeitraum sich diese Datenpanne erstreckte“, teilte der innenpolitische Sprecher der Grünen, Jürgen Frömmrich, mit. Seine Kollegin von der SPD-Fraktion, Nancy Faeser, forderte ebenfalls unverzügliche Transparenz und ließ erklären: „Gerade in Anbetracht des jüngsten Attentats am Frankfurter Flughafen muss hier mit besonderer Sorgfalt und Aufmerksamkeit gearbeitet werden.“

21.05.2011 - 17:51 [ Business Week ]

Dollar strengthens as investors eye Greece, Spain

Spain is holding regional elections this weekend. Investors are afraid that the new politicians expected to take office will say that the country is even more deeply in debt than the current government had forecast, said Brown Brothers Harriman analyst Marc Chandler. That raises the possibility that Spain would need to seek a bailout, following the path of Greece, Ireland and Portugal.

21.05.2011 - 17:49 [ Tagesschau ]

Großkundgebung in Prag: Tschechen protestieren gegen Sparkurs der Regierung

So soll das Renteneintrittsalter erhöht und die staatliche Rente um Beiträge aus eigener Tasche ergänzt werden. Auf Kritik stieß auch das von Gesundheitsminister Leos Heger forcierte Vorhaben, die Kostensteigerung im Gesundheitswesen mit Zusatzbeiträgen zu bremsen. Patienten müssten dann etwa bei teuren Operationen privat dazubezahlen. Einige Redner forderten sogar einen Generalstreik, um Neuwahlen zu erzwingen.

21.05.2011 - 17:48 [ Focus ]

„Spanischer Frühling“: Spaniens Jugend geht auf die Barrikaden

Die Protestbewegung denkt angesichts des Erfolgs inzwischen darüber nach, die Demonstrationen auf unbestimmte Zeit fortzusetzen. Ursprünglich sollten sie nur bis zum Wahltag dauern. „Es ist fantastisch, wir schreiben Geschichte. Darüber werden noch unsere Kinder und Enkelkinder lesen“, sagte eine Sprecherin der Bewegung am Samstag auf dem Platz der Puerta del Sol im Herzen Madrids. „Die Welt schaut auf uns“, meinte ein anderer Aktivist angesichts des steigenden Interesses internationaler Medien.

21.05.2011 - 14:46 [ FDP Bundestagsfraktion ]

PILTZ: Innere Sicherheit ist Aufgabe der Polizei

Zu den Forderungen des Bundesinnenministers, die Bundeswehr im Innern einzusetzen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:

Für eine Änderung des Grundgesetzes, um die Bundeswehr im Innern einzusetzen, steht die FDP-Fraktion nicht zur Verfügung.

21.05.2011 - 14:46 [ Focus ]

Terrorabwehr: Friedrich will Panzer im Inland rollen lassen

Friedrich warnte nach dem Tod von El-Kaida-Chef Osama bin Laden, dass mit Racheakten von Einzeltätern zu rechnen sei: „Europa und auch Deutschland geraten mehr und mehr ins Fadenkreuz des internationalen Terrorismus.“ Die Erkenntnisse der Nachrichtendienste wiesen darauf hin, dass sich die Entwicklung fortsetze.

Daher sei es wichtig, dass die Anti-Terror-Gesetze in Deutschland verlängert würden.

21.05.2011 - 14:43 [ Gewerkschaft der Lokomotivführer ]

Schulung zur Konzernbetriebsvereinbarung (KBV) Beschäftigtendatenschutz

Die Umsetzung der Konzernbetriebsvereinbarung (KBV) Beschäftigtendatenschutz im DB-Konzern stand im Fokus prominent besetzter GDL-Betriebsräteschulungen am 11. Mai in Berlin und am 13. Mai in Fulda.

DB-Personalvorstand Ulrich Weber, die Leiterin Tarif- und Sozialpolitik bei der DB, Martina Niemann und die Datenschutzexpertin Christa Wiese erläuterten unterschiedliche Aspekte des Datenschutzes und stellten sich den kritischen Fragen der anwesenden Betriebsräte.

21.05.2011 - 13:29 [ Reuters ]

Strauss-Kahn team consults ex-CIA officers` firm

TD International is the same company Strauss-Kahn, then a private citizen, hired in 2007 to advise him on how to navigate international and Washington politics in his bid to become managing director of the International Monetary Fund.

Documents filed in 2008 with the Foreign Agents Registration section of the U.S. Justice Department show that Strauss-Kahn, who is French, retained TD International as his „U.S.-based communications resource.“

21.05.2011 - 13:10 [ Guardian ]

Spain reveals pain over cuts and unemployment

Just a week ago Spain was known for the passivity of its citizens as they put up with one of the most depressing eras in recent history. Despite unemployment hitting 21%, widespread spending cuts and a socialist government bound to obey the diktats of Germany‘s chancellor, Angela Merkel, and the financial markets, they had refused to show their pain. Marches, sit-ins or riots were for the French – or British students. The real drama, anyway, was in North Africa. Spaniards stayed at home.

All that changed this week as demonstrations organised via Facebook and Twitter became static protests in city squares, mushrooming into something that caught politicians, unions and the media by surprise.

21.05.2011 - 12:55 [ Stern ]

Weltuntergang am 21. Mai: Das Jüngste Gericht verzögert sich um unbestimmte Zeit

Über Internetradio kam die Botschaft des US-Predigers auch in anderen Ländern an: In Vietnam versammelten sich Tausende Angehörige der Volksgruppe der Hmong im Nordwesten des Landes, wo sie nach Berichten von Anwohnern in Verstecken im Wald auf den Weltuntergang warten. Im mexikanischen Ciudad Juárez, sonst Schauplatz blutiger Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Drogenbanden, kündigen riesige Plakatwände das Jüngste Gericht an. Aus Neuseeland, wo die Erde aufgrund der Zeitverschiebung mit als erstes hätte beben müssen, wurden dagegen am Samstag nach 18 Uhr Ortszeit keine besonderen Vorkommnisse gemeldet.

21.05.2011 - 12:29 [ Hamburger Abendblatt ]

Piratenpartei fährt ihre Server wieder hoch

„Wir nehmen unsere Kommunikations-Infrastruktur Stück für Stück wieder in Betrieb, nachdem wir uns vergewissert haben, dass Server bei der Polizeiaktion nicht manipuliert wurden“, sagte ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur dpa am Sonnabend.

Gegen die Aktion, an der auch Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) beteiligt waren, habe man inzwischen Beschwerde beim Amtsgericht Darmstadt eingelegt. Parteien stehen in der Bundesrepublik unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes (Artikel 21). Es sei vollkommen unverhältnismäßig, wegen eines Forum-Beitrags in einem sogenannten PiratenPad kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen die gesamte Kommunikationsinfrastruktur der Partei lahmzulegen.

21.05.2011 - 11:16 [ MMnews ]

Deutschland rettet sich bankrott

Die Politik verschweigt hartnäckig die Folgen der Euro-Rettung, doch die Konsequenzen werden demnächst für jeden Einzelnen spürbar: 1. höhere Steuern, 2. Kürzung der Sozialleistungen oder alternativ: Massenenteignung durch Inflation, sinkender Lebensstandard und am Ende Staatsbankrott.

21.05.2011 - 10:10 [ AFP ]

Syria ‚acute concern‘ for US, Israel: Obama

In joint remarks after a meeting with Netanyahu, Obama said the two had „discussed the situation in Syria, which is obviously of acute concern to Israel, given its shared border.“

Obama said he gave the Israeli prime minister more details about „significant steps“ the administration is taking to try to pressure Syria and regime of President Bashar al-Assad to reform, „including the sanctions that we placed directly on President Assad.“

21.05.2011 - 10:03 [ Reuters ]

Syria says armed groups kill 17

Syria‘s national news agency (SANA) said 17 civilians, police and security forces were killed on Friday after some armed groups exploited the „commitment of police forces to specific instructions by the Interior Ministry not to shoot to preserve the lives of civilians.

„These groups opened fire on police forces, vandalized and burned some public and private properties as well as some police units in a number of areas,“ SANA said, adding several security and police forces were wounded.

21.05.2011 - 06:00 [ Tagesschau ]

Teil V: „Arabischer Frühling“ in Bahrain – Das Frühjahr ist hier ein tiefer Winter

Heute ist das Land ein brutaler Polizeistaat. Es regiert die Angst, sagt Nabil Rajab, ein Menschenrechtler: „Ärzte wurden verfolgt, Krankenschwestern, Lehrer, Gewerkschafter, Menschenrechtsaktivisten, Blogger, Journalisten, Anwälte – alle, weil sie bei dem Aufstand mitgemacht oder mit ihm sympathisiert hatten. Schülerinnen waren eine treibende Kraft, deshalb wurden viele festgenommen und einige systematisch gefoltert, Lehrer auch. Es gibt Fälle sexueller Gewalt, auch gegen Schüler, aber vor allem gegen Schülerinnen.“

21.05.2011 - 01:15 [ deutschland-debatte ]

Bevölkerungsvorausberechnung und Konsequenzen

Gut, Kritiker sagen, Bevölkerungsvorausberechnung hat die Nähe vom Glaskugellesen oder Kaffeesatzlesen. Andere Kritiker sagen, alle Zahlen sind geschönt, alles ist viel schlimmer.
Zwischen diesen beiden Polen eine Analyse zu erstellen ist schlichtweg nicht möglich. Also werden – mangels besseren Wissens – die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Analyse und Bewertung herangezogen.

21.05.2011 - 01:11 [ law blog ]

Ein Akt der deutschen Behörden

Damit es später keine Missverständnisse gibt: Ein deutscher Staatsanwalt ist nicht verpflichtet, Server zu beschlagnahmen – bloß weil ausländische Ermittlungsbehörden das von ihm verlangen. Es gibt da keinen Automatismus wie zum Beispiel beim Europäischen Haftbefehl.

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hatte also in eigener Regie und anhand der deutschen Gesetze zu prüfen, ob sie vom Bundeskriminalamt, wie heute geschehen, die Server der Piratenpartei vom Netz nehmen, einpacken und / oder spiegeln lässt.

21.05.2011 - 01:07 [ junge Welt ]

Ebenso toll

Warum wegen neuer Aufgaben der Bundeswehr die Rente mit 69 nötig wird. Und wie mit mehr Abonnements mehr Positives in die junge Welt gelangt

Schrecklich, was auf den Titelseiten der Tageszeitungen am Donnerstag, 19. Mai 2011 gemeldet wurde. Die Berliner Zeitung berichtet über Massenproteste gegen die NATO in Afghanistan, wobei mindestens zehn Menschen getötet wurden.

21.05.2011 - 01:01 [ junge Welt ]

No Pasarán!

Die spanische Demokratiebewegung will ein für das gesamte Wochenende verhängtes Demonstrationsverbot ignorieren und ihre Proteste fortsetzen. Am Donnerstag abend hatte die Junta Electoral Central, die oberste Wahlbehörde des Landes, verfügt, daß in der sogenannten Ruhezeit vor den am Sonntag stattfindenden Kommunal- und Regionalwahlen keine Demonstrationen und Kundgebungen stattfinden dürfen.

21.05.2011 - 00:34 [ NachDenkSeiten ]

Democracia Real Ya! – Die verlorene Generation empört sich

Europa steht ein heißer Sommer bevor. Aus Protest gegen die Sparmaßnahmen der Regierung und die verheerende sozioökonomische Lage begehrt Spaniens Jugend auf. Seit dem 15. Mai demonstrieren in über 50 spanischen Städten hunderttausende Menschen auf den zentralen Plätzen. Madrids Puerta del Sol wird dabei immer mehr zum europäischen Pendant des Tahir-Platzes in Kairo – tausende meist junge Menschen campieren friedlich und werden von einer breiten Welle der Solidarität getragen. In dieser Woche ist die „Democracia Real Ya!“ (Echte Demokratie jetzt!) das Thema Nummer Eins in den sozialen Netzwerken, während die klassischen Medien es weitestgehend ignorieren und totschweigen. Sollte die Solidarisierungswelle anhalten, könnte dies der Funke sein, um europaweite Sozial- und Demokratieproteste auszulösen.