Die Militärs der Vereinigten Staaten von Amerika, des Vereinigten Königreiches, Kanada, Italien und Frankreich haben auf Befehl ihrer Regierungen schwere Luftangriffe gegen Libyen unternommen. Dabei schossen allein die Militärs der USA und Großbritanniens nach Angaben eines ranghohen US-Militärs einhundertzehn Tomahawk-Marschflugkörper auf lybisches Territorium. Offizielles Ziel soll der Schutz der Zivilbevölkerung vor Übergriffen der Streitkräfte des libyschen Diktators Muammar el Gaddafi sein.

Im AKW Fukushima sinkt nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde die Wahrscheinlichkeit eines Super-GAUs. Unklar ist aber offenbar, ob die Brennstäbe bereits schmelzen. Schließlich liegen sie seit Tagen wenigstens teilweise trocken. Werner Eckert erläutert, was womöglich gerade in Fukushima I passiert. [blog]

Oppositionssprecher Mohammed al Sabri sprach von einem Massaker: „Das ist Teil eines verbrecherischen Plans, Demonstranten zu töten, und der Präsident und seine Verwandten sind verantwortlich für dieses Blutvergießen.“ Fluchtwege seien von der Polizei mit brennenden Reifen und Feuerwänden aus brennendem Benzin verstellt worden.

Die Streitkräfte der USA haben Raketen auf Stellungen der libyschen Flugabwehr abgeschossen. US-Präsident Barack Obama bestätigte den Angriff von einem Aufenthalt in Brasilien aus. Die USA hätten mit „begrenzten militärischen“ Aktionen begonnen, sagte Obama. Er sei sich der Risiken für die Streitkräfte seines Landes schmerzlich bewusst.

Caracas. Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat den Angriff auf Libyen erneut verurteilt. Die „Intervention der Warlords USA, Frankreich und Großbritannien sowie ihrer Alliierten“ sei unverantwortlich, sagte der Staatschef nach Angaben des lateinamerikanischen Nachrichtensenders Telesur.

Trotz eines am Vortag verhängten Ausnahmezustands sind die Proteste gegen die Herrschaft von Präsident Ali Abdullah Salih im Jemen weitergegangen. Zehntausende Menschen versammelten sich im Zentrum von Sanaa, um den Rücktritt des Staatschefs zu fordern.

Am Vortag hatten Scharfschützen in Zivil von Dächern aus auf die Massen geschossen. 44 Menschen waren nach offiziellen Angaben getötet worden, 240 weitere erlitten Verletzungen.

Am 17.03.2011 berichtete Alles Schall und Rauch in dem Artikel „die von den USA gewollte Niederschlagung in Bahrain“ darüber, dass ein Treffen des auch für den US-Flottenstützpunkt in Bahrain zuständigen US-Vizeadmirals mit dem militärischen Oberkommandierenden Bahrains genau an dem 14.03.2011 statt fand, als saudische Truppen in Bahrain auf Anforderung der dortigen Regierung einmarschierten zur Unterdrückung der Demokratiebewegung. Laut taz sind auch Truppen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten anwesend.
Die Schlussfolgerung von Alles Schall und Rauch, dass die USA der Niederschlagung der bahrainischen Demokratiebewegung grünes Licht gegeben haben aus Angst, bei einer Demokratisierung des mehrheitlich schiitischen Bahrain Rechte für ihren Flottenstützpunkt zu verlieren, scheint einleuchtend. Aber warum sollten die USA im Gegenzug bei einer derart starken Verhandlungsposition nicht mehr verlangt und bekommen haben?

Informationindustrie und Staatspresse der Nato-Länder waren sich heute morgen wieder einmal schnell einig – zweifellos habe Diktator Gaddafi in die Steckdose gefasst, während USA, Nato und EU über einen Militärschlag gegen Libyen und seine Truppen beraten. Durch die entsprechenden Presseorgane wurde ein Bruch des Flugverbots durch die Streitkräfte Gaddafis nahegelegt, wenn man sich auch nicht festlegte.

Als in den vergangenen Wochen die Welle sozialer Unruhen in den arabischen Staaten die Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija erreichte, gab der Westen seine beim Sturz der Regimes in Tunesien und Ägypten geübte Zurückhaltung schnell auf. Was nicht verwundert: Der libysche Diktator hatte jahrzehntelang als Bestandteil des »Reichs des Bösen« gegolten. Daß die libysche Führung ihrem einstigen Antiimperialismus längst abgeschworen und sich den westlichen Industrienationen angenähert hat, will plötzlich niemand mehr wahrhaben. Die meisten Medien unterlassen es auch, die komplizierte und widersprüchliche Geschichte des Landes zu thematisieren.

Libyan rebels acknowledged that a warplane which crashed in flames in their Benghazi stronghold early today belonged to them and that it was shot down by Muammar Gaddafi‘s forces.

„Yes, it was one of the insurgents‘ planes. It was downed by Gaddafi‘s forces,“ a senior rebel official told AFP, reached by telephone.

a rebel official reached by telephone acknowledged the plane was one of their Mirage fighter jets and that it had been downed by loyalists.

„Yes, it was one of the insurgents‘ planes. It was downed by Gaddafi‘s forces,“ the official said.

Libyan government spokesman, Mussa Ibrahim, reads a letter from Colonel Gaddafi addressed to David Cameron.

that night, with Col. Muammar el-Qaddafi’s forces turning back the rebellion that threatened his rule, Mrs. Clinton changed course, forming an unlikely alliance with a handful of top administration aides who had been arguing for intervention.

Within hours, Mrs. Clinton and the aides had convinced Mr. Obama that the United States had to act, and the president ordered up military plans, which Adm. Mike Mullen, chairman of the Joint Chiefs of Staff, hand-delivered to the White House the next day.

French President Nicolas Sarkozy, left, welcomes Canadian Prime Minister Stephen Harper before a crisis summit on Libya at the Elysee palace in Paris, Saturday, March, 19, 2011…
Harper was accompanied by Foreign Affairs Minister Lawrence Cannon and Gen. Walt Natynczyk, the chief of the defence staff, for the one-day meeting.

Prime Minister David Cameron is in Paris for talks with French President Nicolas Sarkozy and Arab allies as they prepare to launch military action to prevent assaults on rebel cities in Libya.

Britain has ordered Typhoon and Tornado fighter jets to deploy to the Mediterranean to help impose a no-fly zone authorised by UN Security Council.

Zu den Neuheiten, die deutsche Unternehmen Ende Februar auf der Security-Messe „ISS-World Middle East and Africa“ in Dubai vorstellten, gehörten unter anderem verschiedene Produkte aus dem Bereich „Deep Packet Inspection“. Wie es in einem Bericht über die Veranstaltung heißt, zielt „Deep Packet Inspection“ „auf das Filtern und Kategorisieren des gesamten Netzwerkverkehrs ab“. „In Kombination mit einer nationalen Firewall“ ermögliche es „die Kontrolle über die gesamte Kommunikation in einem landesweiten Netzwerk“, Internettelefonie inklusive. Zugleich könne die Datenübertragung etwa via Skype „gezielt blockiert werden“.[1] Die für diese Art Internetkontrolle benötigten Mittel boten in Dubai die Unternehmen ipoque (Leipzig), trovicor (München), Utimaco (Oberursel) und ATIS systems (Bad Homburg) an; ipoque hielt eigens ein „Trainingsseminar“ ab. ATIS systems führte dem Bericht zufolge auch eine Software vor, die „www-Sessions vollständig überwachen“ und dabei „Geodaten aus dem Mobilfunksystem“ integrieren kann. Dies ermögliche beispielsweise ein „‚genaues Tracking‘ (zur Überwachung von Einzelpersonen)“.[2] Mehrere der genannten Firmen unterhalten Filialen in arabischen Ländern zur Abwicklung ihrer Geschäfte – etwa in Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten.

Im Falle Libyens bestehe die Gefahr „militärischer Weiterungen“. Der Außenminister verwies darauf, dass sich Deutschland weltweit mit 7000 Soldaten militärisch engagiert. An einem Einsatz in Libyen wolle sich die Bundesregierung jedoch nicht beteiligen…
Deutschland habe jedoch im Sicherheitsrat nicht zustimmen können, weil es sich sonst verpflichtet gesehen hätte, auch selbst Soldaten für die Errichtung der Flugverbotszone zu stellen.

Wie FOCUS aus Berliner Sicherheitskreise erfuhr, sollen getarnte Teams des Special Air Service (SAS) und des Special Boat Service (SBS), die im Zweiten Weltkrieg gegründet wurden, strategische Ziele wie Militärflughäfen, Luftabwehrstellungen und Kommunikationszentralen vermessen und für Bombenangriffe markiert haben.

As well as Britain and France, Belgium, Spain, Italy, Norway, Denmark, the US and Canada have all put their hands up to help with military resources or logistics. NATO may well decide with so many me

Auf Einladung des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy kommen an diesem Samstag Regierungsvertreter von EU, NATO und Arabischer Liga in Paris zusammen, um das weitere Vorgehen in der Libyen-Krise zu beraten.

9:54am
Libya‘s government says that its armed forces are under attack west of the rebel-held stronghold of Benghazi and have responded in self-defence…
he statement accused the rebels of using „a helicopter and a fighter jet to bomb the Libyan armed forces in blatant violation of the no-fly zone imposed by the UN Security Council.“..

9:14am
Al Jazeera‘s Tony Birtely says that a plane has been shot down in Benghazi. More details to follow.

9:01am
Reports from Al Jazeera reporter in Benghazi that pro-Gaddafi forces have entered the suburbs of the city.

Rio de Janeiro. Der Vorsitzende der brasilianischen Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT) in Rio, Jorge Florêncio, erließ am Donnerstag einen Maulkorb für alle Mitglieder seiner Partei, sich über den Besuch des US-Präsidenten Barack Obama öffentlich anders zu äußern, als es die offizielle Parteilinie vorgibt. Dies berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Agência Brasil in ihrer gestrigen Ausgabe.

Als falsch kritisiert die IPPNW die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates für eine Flugverbotszone über Libyen. Die Entscheidung ist die Fortsetzung der alten Einflussnahme und Stellvertreterpolitik des Westens gegenüber diesen Ländern und kein Bruch des Verhältnisses zu den nordafrikanischen Despotien. Die IPPNW lehnt eine Flugverbotszone ab, die nur mit militärischer Gewalt durchzusetzen ist.
Die IPPNW unterstützt die Forderungen von Menschenrechtsgruppen, Flüchtlingen aus der Bürgerkriegsregion und gestrandeten afrikanischen MigrantInnen unverzüglich und ohne Restriktionen Schutz zu gewähren und sie europaweit aufzunehmen. Das ist die humanitäre Verpflichtung Europas.“

Parallel dazu diffamierte der US-Diplomat John D. Feeley in einer Depesche vom 28. Januar 2010 die Menschenrechtsaktivistin Josefina Reyes, eine unverblümte Kritikerin der Menschenrechtsverletzungen durch die mexikanische Armee. Ihre Ermordung am 3. Januar 2010 habe „mehr mit ihren Verbindungen zum organisierten Verbrechen zu tun als mit ihrer Arbeit in Menschenrechtsorganisationen.“ Als einzigen Beleg für die Verbindung zum organisierten Verbrechen – an anderer Stelle des Dokuments wird gleich die gesamte Familie Reyes bezichtigt – präsentierte Feeley die Tatsachen, dass dies „lokal bekannt“ sei und ihr Sohn im Rahmen von Drogenbekämpfungsaktionen zweimal von der Armee festgenommen wurde.

Die USA und Frankreich – die beide an dem Putsch gegen Aristide Ende Februar 2004 beteiligt waren – hatten sich mit scharfen Worten gegen eine Rückkehr des ehemaligen Armenpriesters ausgesprochen.

Seit über zwanzig Jahren unterstützen die Elektrizitätswerke Schönau (EWS) die Opfer der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl und wissen daher, welch unvorstellbares Leid die Folgen einer solchen Katastrophe für die Menschen mit sich bringt: Unser Mitgefühl gilt jetzt den Menschen in Japan, die durch die Reaktorkatastrophen ihre Heimat auf unbestimmte Zeit verlassen müssen, den Technikern und Arbeitern, die unter Einsatz ihrer Gesundheit und womöglich ihres Lebens versuchen, das Schlimmstmögliche zu verhindern und natürlich der japanischen Bevölkerung, die durch die Folgen von Erdbeben bereits schwer getroffen ist und nun auch noch eine nukleare Verstrahlung fürchten muss.

Wer hätte gewusst, dass es in Japan, einer Weltregion, die traditionell zu den am meisten von Erdbeben betroffenen Gegenden unseres Planeten gehört, 55 Atomkraftwerke gibt, sowie weitere 11, die im Bau sind.
Die Blöcke Fukushima 1-6 sind über 41, 37, 35, 33, 33 und 32 Jahre alt, was z. B. Bedeutung für eine mögliche Materialermüdung hat, wenn es jetzt um die Stabilität der Reaktorhüllen bei einer drohenden Kernschmelze geht.

Fukushima 1: Baubeginn 1967, am Netz 1971

Fukushima 2: Baubeginn 1969, am Netz 1974

Fukushima 3: Baubeginn 1970, am Netz 1976

Fukushima 4: Baubeginn 1973, am Netz 1978

Fukushima 5: Baubeginn 1972, am Netz 1978

Fukushima 6: Baubeginn 1973, am Netz 1979