Daily Archives: 25. Januar 2011


25.01.2011 - 21:13 [ Zawya ]

Officials review GCC rail project

The senior officials on Monday assembled in the UAE capital to review the progress made on the GCC Railway Line project. Top officials from the GCCGCCLoading… member countries in their inaugural meeting and gave updates on the construction of their respective national railway lines, which will later form part of the 2221-kilometer long transport network that will open new avenues of development.

25.01.2011 - 20:05 [ International Viewpoint ]

The people of Europe should audit the debt

Eric Toussaint of the Campaign for the Cancellation of Third World Debt (CADTM) was a a member of the Audit Committee set up by the president of Ecuador, Rafael Correa, in order to avoid a large proportion of Ecuador’s public debt. In Ecuador, the debt audit helped sucessfully delete $3.2 billion from the debt.

25.01.2011 - 19:44 [ Faz ]

Glänzendes Anleihedebüt für den Rettungsfonds

Der Risikoaufschlag gegenüber der Mitte der Swapsätze, einem wichtigen Maßstab in der Bankenfinanzierung, beträgt für die Emission des EFSF 6 Basispunkte. Das ist die Hälfte des Aufschlags, den die Europäische Kommission für ihre Anleihe Anfang Januar bieten musste…

Im Vergleich zu deutschen Staatsanleihen versprechen die EFSF-Titel..eine zusätzliche Rendite von mehr als 50 Basispunkten oder einem halben Prozentpunkt.

Aufgrund der Struktur des Fonds und der von den Ratingagenturen für eine erstklassige Bonitätsnote verlangten Übersicherung kann der Fonds von den 5 Milliarden Euro, die er nun von den Investoren erhält, nur 3,3 Milliarden Euro an Irland auszahlen. Irland werde für den Kredit einen Zins zahlen, der nahe 6 Prozent liegen werde, sagte Regling. Die genaue Höhe sei jedoch noch nicht bekannt und resultiere unter anderem aus der Höhe der Erträge, die der Rettungsfonds EFSF bei der Anlage der restlichen 1,7 Milliarden Euro erziele.

25.01.2011 - 19:39 [ Presseportal ]

Der Tagesspiegel: Europapolitiker Martin Schulz erwartet bei Veränderung des Euro-Rettungsschirms Zustimmung der SPD-Fraktion im Bundestag

Bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm im Bundestag hatte sich die SPD-Fraktion im vergangenen Mai enthalten. Damals sei auch die SPD-Fraktion noch „von der Dramatik der Euro-Krise überrascht“ worden, sagte Schulz, der auch Europabeauftragter der SPD ist. Zwischenzeitlich sei aber für die Sozialdemokraten im Bundestag „völlig klar, dass eine stabile Euro-Zone für kein Land wichtiger ist als für Deutschland“.

25.01.2011 - 19:30 [ Der Standard ]

Wikileaks leckt selbst: Assange ´fuchsteufelswild`

„Aftenposten badet im größten Leck aller Zeiten“, freut sich Norwegens größte Zeitung in ihrem Wochenmagazin und kann ein bisschen Schadenfreude gegenüber dem berühmtesten Enthüllungsportal der Welt nicht unterdrücken. Irgendwie haben die Osloer Blattmacher den kompletten Satz mit 250.000 Dokumenten aus US-Botschaften als weltweit erstes Medium selbstständig „an Land gezogen“. Sie können jetzt daraus ohne Absprachen mit Wikileaks-Gründer Julian Assange veröffentlichen, was sie wollen.

25.01.2011 - 19:24 [ Sify ]

Lanka suspects third party role in attack on TN fishermen

„The Sri Lankan navy is not involved in these attacks and we are equally concerned. We want to find out who did this. The Sri Lankan Navy will not not fire at Indian fishermen even if they had crossed into our waters,“ Sri Lankan High Commissioner to India Prasad Kariyawasam told reporters here.

25.01.2011 - 18:24 [ AFRIK News ]

Ethiopia: Somali and Gambella abuses decried

An estimated number of 350,000 Ethiopians were forcefully displaced internally late last year owing to human rights violations and conflicts by both the Ethiopian government and rebel groups, an international group has announced.

25.01.2011 - 17:24 [ Wall Street Online ]

Westerwelle gegen Ausweitung von Rettungsschirm

FDP-Chef Guido Westerwelle hat sich strikt gegen eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms ausgesprochen. ´Eine Ausweitung des Rettungsschirmes derzeit zu diskutieren, wo weniger als zehn Prozent nur ausgeschöpft sind, das halte ich aus heutiger Sicht für nicht überzeugend.´ Entscheidend sei, dass die Schuldenkrise angepackt werde, sagte der Außenminister und Vizekanzler am Dienstag in Berlin nach Gesprächen von EU-Währungskommissar Olli Rehn mit der FDP-Fraktion im Bundestag.

25.01.2011 - 16:02 [ ARD ]

Neue Euro-Anleihen stark gefragt

Die Nachfrage für die AAA-benotete Anleihe des europäischen Stabilisierungsfonds mit einer Laufzeit von fünfeinhalb Jahren überstieg das Angebot deutlich. So lagen den Konsortialbanken Zeichnungsaufträge für mehr als 40 Milliarden Euro vor. Sogar aus China und Japan war das Interesse groß…

25.01.2011 - 15:41 [ Radio Utopie ]

Moskau: Attentat vor Jahrestreffen des FSB

Russland: Nach dem Attentat am Moskauer Flughafen Domodedowo mit 35 Toten und über 130 Verletzten, vor dem durch die zuständigen Behörden extra noch die Kontrollen mit Metalldetektoren ausgesetzt wurden, muss die Sache für jeden nicht betrunkenen Teilnehmer der Öffentlichen Meinung eigentlich klar sein. Dennoch beträgt die Ausfallquote leider immer noch 98 Prozent.

25.01.2011 - 15:29 [ ASR ]

Proteste in Ägypten gegen Mubarak

Tausende Demonstraten sind in Kairo und anderen Städten auf die Strasse gegangen, um gegen die Regierung Mubarak zu demonstrieren. Offen sichtlich hat sich der Geist der tunesischen Revolution auf Ägypten ausgeweitet und die Menschen drücken ihre Unzufriedenheit aus. Die Demonstraten versammelten sich vor Regierungsgebäuden und eine andere Gruppe marchierte zum Präsidentenpalast von Mubarak in Heliopolis.

25.01.2011 - 15:17 [ Frankfurter Rundschau ]

Wer Fehler aufdeckt wird abgestraft

Der Jurist und ehemalige EU-Beamte Guido Strack, der sich für den effektiven Schutz von Whistleblowern einsetzt, über Druck von Vorgesetzten und die Illusion, dass jeder Fall zum Skandal taugt.
Es reicht oft schon, wenn man intern Rechtsbrüche von Führungskräften kritisiert, um auf die Abschussliste zu kommen. Die Vorgesetzten sitzen im Zweifel am längeren Hebel. Man braucht eine Menge Standfestigkeit, umso etwas über Jahre durchzustehen.

25.01.2011 - 14:18 [ Bei Abriss Aufstand ]

Polizei außer Kontrolle?

Veranstaltung am Freitag, 4.2.2011, mit RA Dr. Rolf Gössner zum Thema:
„Polizei im Sicherheitsstaat: Zu viel Macht – zu wenig Kontrolle?“
Dr. Gössner ist Vizepräsident der internationalen Liga für Menschenrechte und Mitherausgeber des Grundrechtereports.

Termin: 4.2.2011 um 19 Uhr
Ort: Altes Feuerwehrhaus, Stuttgart-Heslach
ÖPNV: U1/U14; Bus Linie 42, Haltestelle Erwin-Schöttle-Platz

25.01.2011 - 13:56 [ Zeit ]

Geheimpapiere: Rice wollte Palästina-Flüchtlinge nach Südamerika schaffen

Für Aufsehen sorgt auch ein Zitat von Außenministerin Liwni aus dem Jahr 2007, wonach sie sich gegen die Aufnahme des internationalen Rechts in die Richtlinien eines möglichen Friedensvertrags ausgesprochen haben soll. „Ich war zwar Justizministerin“, soll sie gesagt haben, „doch ich bin gegen das Recht, insbesondere gegen das internationale Recht.“ Ein Sprecher der Politikerin wies diese Angaben zurück. Auch über etwaige „Transfers“ eines Teils der israelischen Bevölkerung hätte Liwni nicht diskutiert…

25.01.2011 - 13:54 [ Süddeutsche ]

Besuch aus Brüssel: EU-Kommission wirbt in Berlin für ihre Euro-Strategie

Die FDP-Fraktion hat Rehn um Argumentationshilfe gebeten, sozusagen unter liberalen Kollegen. Die Fraktion stecke wohl ein bisschen in der Klemme, verlautete aus der Kommission. Sie habe kürzlich beschlossen, den Rettungsfonds nicht aufzustocken, sehe diesen Beschluss aber inzwischen als unhaltbar an, und suche nun nach klugen Auswegen. Da soll Rehn helfen.

Am Abend, wenn der Kommissar wieder in Brüssel landen wird, dürfte sein Präsident José Manuel Barroso auf dem Weg nach Berlin und dann weiter nach Schloss Meseberg sein. Dort wartet Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem Abendessen auf den Portugiesen…

25.01.2011 - 13:20 [ Radio Utopie ]

Live Bilder aus Ägypten: Einem Land platzt der Kragen

Ägypten: Die Bevölkerung des arabischen Landes nimmt sich ein Vorbild an Tunesien – in der gesamten Militärdiktatur unter Husni Mubarak (82), der seit fast 30 Jahren per Ausnahmezustand regiert, gehen die Menschen auf die Straße und senden als Volksreporter über die digitalen Infrastrukturen einer neuen Weltöffentlichkeit (wie die von schwedischen Programmierern entworfene Seite bambuser.com) live Bilder vom Ort des Geschehens rund um den Planeten.

25.01.2011 - 12:54 [ Linksunten ]

Röttgens anschwellender Lockgesang

Er hat entschieden, allein den Salzstock in Gorleben zu untersuchen – alternativlos. Und dass er für diese Arbeiten auf völlig veraltete juristische Grundlagen zurückgreift. Die Bäuerliche Notgemeinschaft ist davon überzeugt, dass der Jurist Röttgen wusste warum: Mit dem uralten Rahmenbetriebsplan kann er die Mitspracherechte der betroffenen Bevölkerung aushebeln – die aktuelle Rechtslage hätte dies nicht mehr zugelassen

25.01.2011 - 12:51 [ Sprengsatz ]

Der BILD-Minister

Von Heinz-Oskar Vetter, dem früheren DGB-Vorsitzenden, stammt der Satz: “Wer sich in BILD begibt, kommt darin um”. So weit ist es zwar bei Verteidigungsminister zu Guttenberg noch nicht, aber seine Nähe zu BILD könnte für ihn verhängnisvoll werden

25.01.2011 - 12:49 [ Weissgarnix ]

Good bye, Huhn, Kuh und Schwein

Mal angenommen, wir könnten eines schönen Tages Fleisch tatsächlich aus Stammzellen herstellen – in eigens dafür gebauten “Fleischfabriken”, in unterschiedlichen Varietäten, Qualitäten und ausreichender Menge. Und alles ganz ohne Tiere. Was würde dann mit Letztgenannten passieren? Würde es sie überhaupt noch geben? Wer würde sie züchten?

25.01.2011 - 12:34 [ F!XMBR ]

Der Staatsstreich von CDU und SPD

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: der abgewrackte und lustlose Politiker Peter Müller, noch CDU-Ministerpräsident im Saarland, soll neuer Verfassungsrichter am Bundesverfassungsgericht werden. Damit ist Müller der siebte CDU-Ministerpräsident, innerhalb von anderthalb Jahren, der die Segel streicht

25.01.2011 - 12:32 [ Flegel ]

Lebensmittel teurer

In der Presse war zu lesen, dass wir uns auf einen erheblichen Anstieg der Preise gefasst machen können, nachdem schon im Vorjahr die Preise kräftig angezogen haben. Bereits vor zwei Wochen gab es die Schlagzeile, dass die Großhandelspreise im Dezember 2010 um bis zu 9,5% höher lagen, als im Dezember 2009

25.01.2011 - 12:28 [ Luftpost KL ]

Antikriegsgruppen vor FBI-Razzien von Regierungsspionin unterwandert

Im Fall der Friedensaktivisten, die im September letzten Jahres vom FBI heimgesucht wurden, gibt es neue überraschende Entwicklungen. Die Rechtsanwälte der Aktivisten haben erfahren, dass sich eine Regierungsagentin in deren Gruppe eingeschlichen und sämtliche Aktivitäten ausspioniert hat

25.01.2011 - 12:25 [ Quetzal ]

Guatemala: Prozessbeginn wegen des Massakers von Las Dos Erres im Juli

Der Prozess gegen drei der direkten Täter des Massakers in Las Dos Erres soll am 25. Juli dieses Jahres in Guatemala-Stadt beginnen. Dos Erres gilt als emblematisch für die Strategie der Verbrannten Erde, die von der guatemaltekischen Armee in den achtziger Jahren als Mittel der Aufstandsbekämpfung eingesetzt wurde

25.01.2011 - 12:22 [ Wisopo ]

Die Teilung des Sudans im Lichte der US-Geopolitik

Die USA sind seit Jahren große Befürworter der Abspaltung des Südsudans. Hintergrund ist die strategische Lage dieses Gebietes, außerdem verfügt der Süden über 80 Prozent der Erdöl-Vorkommen des Sudans. Momentan ist China noch Hauptabnehmer des sudanesischen Öls, dies dürfte sich mit einer Separation des Südens grundlegend ändern

25.01.2011 - 12:18 [ New York Times ]

Facebook Makes Deal With German Privacy Group

Like Google, Facebook decided to change its operation after Johannes Caspar, the data protection supervisor in Hamburg, opened a review of the company’s practices. Violations of German privacy law carry penalties up to €300,000, or $410,000, but adverse publicity can be more damaging.

25.01.2011 - 12:02 [ Linkszeitung ]

Neo-Nazis wollen bundesweit schnüffeln

Nicht nur in Sachsen und Schleswig-Holstein, sondern auch in Berlin, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen sind inzwischen die NPD-Aufrufe publik geworden. Die Neo-Nazis wollen sich als InterviewerInnen an der Volkszählung im Mai engagieren und dabei „mentale Befindlichkeiten“ erforschen

25.01.2011 - 12:00 [ Der Standard ]

Ägypten:Oppositionelle wollen `Revolution und Freiheit´

Inspiriert von den Ereignissen in Tunesien haben ägyptische Oppositionsparteien und Menschenrechtsvereinigung für Dienstagnachmittag zu Protesten gegen den seit 1981 herrschenden Staatschef Hosni Mubarak und die Regierung aufgerufen. Innenminister Habib al-Adli ließ durchblicken, dass die Polizei mit den Demonstranten kurzen Prozess machen werde, „falls diese Eigentum zerstören oder die Sicherheit gefährden sollten“.

25.01.2011 - 11:38 [ Bundestag ]

Im Interview… Hellmut Königshaus (Video)

Nach Erkenntnissen des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus sind von in Afghanistan stationierten Soldaten nicht nur Briefe geöffnet, sondern auch USB-Sticks einbehalten worden. Das berichtete Königshaus im Studiogespräch des Parlamentsfernsehens.

25.01.2011 - 11:36 [ Feynsinn ]

Haben kommt von Halten

Solidarität scheint eine Art Luxus zu sein, den man sich nur unter paradiesischen Zuständen leisten kann. Die neoliberale Mentalität besticht dadurch, dass sie nur ein einziges Motiv menschlichen Handelns kennt: Gewinnstreben. Dieses wird auf alle Bereiche des Lebens ausgedehnt, auf Wirtschaft, Staat, Verwaltung und Privatleben

25.01.2011 - 11:35 [ Bundestag ]

Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Jahresbericht 2010 (52. Bericht)

Auffällig waren im Berichtsjahr Klagen darüber, dass Soldaten in Grundausbildungseinheiten durchgängig zu wenig Schlaf bekämen. Die Klagen bestätigten sich bei
einer flächendeckenden Überprüfung der Rahmenpläne durch den Wehrbeauftragten. Zapfenstreich um oder nach 23.00 Uhr mit morgendlichem Wecken um 4.15 Uhr oder 4.30 Uhr ist offenbar üblich, angemessen ist es nicht.
Fünf oder fünfeinhalb Stunden Schlaf reichen auf Dauer nicht, um sich für den fordernden Ausbildungsdienst zu regenerieren, schon weil bei den notwendigen Nachtübungen weitere Belastungen ohne Schlaf hinzutreten…

25.01.2011 - 11:34 [ Neues Deutschland ]

Kleinbauern unter ferner liefen

Mehr als eine Milliarde Menschen auf der Erde hungern. Während auf der Grünen Woche in Berlin die Leistungsfähigkeit der deutschen und europäischen Landwirtschaft zur Schau gestellt wird, werden diejenigen missachtet, die weltweit den größten Beitrag zur Ernährung leisten: die mehr als 2 Milliarden Kleinbauern weltweit

25.01.2011 - 11:33 [ Neues Deutschland ]

Budgetüberschüsse statt Fluthilfen?

Noch sind nicht alle Orte und Gegenden in Queensland wieder aus den Fluten aufgetaucht und das Hochwasser hat die südlicher gelegenen Bundesstaaten erreicht. Doch schon beginnen die Bestandsaufnahme der Schäden und eine merkwürdige Debatte darüber, wer den Wiederaufbau der versunkenen Wirtschaft und Infrastruktur bezahlen soll

25.01.2011 - 11:26 [ AG Friedensforschung ]

Händler mit blutigen Händen

Trotz gegenteiliger Beteuerungen ist Deutschland im weltweiten Waffenhandel an der Spitze. Gegen die Firma Heckler & Koch ermittelt bereits seit Monaten die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz

25.01.2011 - 11:21 [ Sonnenseite ]

Vom Acker in den Abfall: Ein Drittel der Lebensmittel landet im Müll

Derzeit wird fast ein Drittel aller erzeugten Lebensmittel weggeworfen, weil es beispielsweise an vernünftigem Transport, rechtzeitiger Verarbeitung oder Kühlung fehlt. Diese so genannten Nachernteverluste zwischen Landwirt und Verbraucher belasten nach Angaben des WWF die Umwelt unnötig und verschlimmern die weltweite Ernährungskrise