Hier eine Aufzeichnung eines Gespräches zwischen dem Vorsitzenden der People’s Bank of China, Zhou Xiaochuan, und dem Präsidenten des Federal Reserve System, Ben Bernanke, das uns zugespielt wurde.
Daily Archives: 20. Januar 2011
Westen bauscht Irans Atomprogramm auf
Teheran als Schlüssel zur regionalen Stabilität – Nein zu EU-Beitritt der Türkei wäre „entsetzlich“
Moskau fordert Debatte über Aufhebung der Sanktionen
Vor dem Beginn der neuen Verhandlungsrunde über das umstrittene iranische Atomprogramm am Freitag in Istanbul hat der russische Außenminister Sergej Lawrow gefordert, auch über eine Aufhebung der gegen den Iran verhängten Sanktionen zu sprechen. Dieses Thema müsse „ebenfalls auf der Agenda stehen“
Regierung beschließt Generalamnestie in Tunesien
Die tunesische Übergangsregierung hat am Donnerstag eine Generalamnestie für politische Häftlinge beschlossen. Sie müsse aber noch vom Parlament gebilligt werden, erklärte der für die regionale Entwicklung zuständige Minister Ahmed Nejib Chebbi.
Zudem werde es ab Freitag eine dreitägige Staatstrauer für die zahlreichen Opfer des Volksaufstands geben.
WikiLeaks: US-Botschaft verurteilte Vertreibung der Kalahari Buschleute
Wie durch heute veröffentlichte US-Depeschen bekannt wurde, verurteilte der US-Botschafter in Botswana die Vertreibung der Kalahari Buschleute durch die dortige Regierung aufs schärfste.
Hinter dem Rücken Assanges
Die norwegische Zeitung „Aftenposten“ und Springers „Welt“ umgehen das Monopol von Wikileaks zur Veröffentlichung der US-Botschaftsdepeschen. Julian Assange ist offenbar nicht begeistert.
Nach schwedischer Regierung keine Auslieferung für Julian Assange
Die schwedische Regierung will nicht über eine mögliche Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA entscheiden. Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt sagte am Donnerstag in London, dass Schweden keine Menschen an Staaten mit praktizierter Todesstrafe ausliefere.
Handy nicht gehört – 1.500 Euro Strafe
Das Amtsgericht Stuttgart hat den prominente S21-Gegner Gandolf Stocker zu 1.500 Euro Geldstrafe verurteilt. Stocker war als Versammlungsleiter für die Polizei auf dem Handy nicht erreichbar gewesen. Kritiker sehen in dem Urteil einen Angriff auf die Versammlungsfreiheit.
Trailer zur Serie von DER GLÖCKEL zum Bankenskandal bei der Sparkasse – Erste Bank
…blieb der wahre Skandal um die Sparkasse und deren Multifunktionär, Kommerzialrat Karl HUBER, der in einem internen, vertraulichen Bankenbericht u.a. auch als „skrupelloser Nehmer“ bezeichnet wurde, im Verborgenen [..]
Prolog zur Reportagenserie zu einem Bankenskandal der Sparkasse – Erste Bank
Während die Öffentlichkeit seit geraumer Zeit durch Medien und politische Gruppierungen mit unterschiedlichen Vorgängen innerhalb der Sparkassenstiftung Hainburg konfrontiert wird, blieb der wahre Skandal um die Sparkasse und deren Multifunktionär, Kommerzialrat Karl HUBER, der in einem internen, vertraulichen Bankenbericht als “skrupelloser Nehmer” bezeichnet wurde, im Verborgenen. Dem von uns praktizierten Qualitätsjournalismus haben wir es zu verdanken, daß sich einige Quellen aus dem Sparkassenressort mit bankinternen Unterlagen vertrauensvoll meldeten, die es uns ermöglichen, diesen Skandal jetzt schrittweise aufzudecken [..]
Apple verkauft freies iPhone auch in Österreich
iPhone 3GS und iPhone 4 können ab sofort ohne Mobilfunk-Bindung direkt bei Apple bestellt werden. Im günstigsten Fall kostet ein freies iPhone bei Apple 519 Euro [..]
Die Vereinbarung China-USA und die Euro-Zone: Ausblick durch das Fenster der Geschichte
Gipfel in Washington: Die USA unterstützen, wenn auch unverbindlich, eine Aufnahme des Renminbi / Yuan in die IWF-Währung “Sonderziehungsrechte”. Die Machtverhältnisse innerhalb des IWF werden 2011 zugunsten Chinas verschoben. Der Status der Euro-Zone wird durch die Einigung der Großmächte und ihrer Währungszonen im internationalen Macht- und Handelsgefüge weiter verfallen, der Lebensstandard der Menschen weiter sinken.
Solarauto bricht Weltrekord
Mit Sonnenenergie auf 88 Stundenkilometer beschleunigte das Fahrzeug Sunswift IVy in Australien – und ist damit offiziell das schnellste Solarauto der Welt.
Irlands Regierung bricht auseinander
Irland steht vor Neuwahlen: Nach dem Auseinanderbrechen der Regierung sollen die Bürger des krisengeschüttelten Landes am 11. März ein neues Parlament wählen.
Mappus ohne Schuldgefühle wegen erblindeten Demonstranten
Auf die Frage, ob Wagner also selbst schuld sei, antwortete der CDU-Politiker: „Ich fände es unpassend, bei jemandem, der eine schwere Verletzung hat, von Schuld zu sprechen. Aber die Schuld auf andere abzuwälzen, finde ich nicht legitim.“
SPD-Kritiker formieren sich
Steinmeier und Gabriel zum Trotz: In der SPD-Bundestagsfraktion will gut ein Drittel der Abgeordneten das Afghanistan-Mandat nicht verlängern.
Bünyamins Tod
Ein deutscher Islamist wird in Pakistan Opfer einer US-Drohne – und niemand ermittelt.
Zur Internationalen Grünen Woche in Berlin: AbL, Bioland und NABU fordern neue Agrarpolitik
AbL, Bioland und der NABU haben heute Bundesagrarministerin Ilse Aigner und die Minister der Bundesländer aufgefordert, die anstehende Reform der europäischen Agrarpolitik für einen echten Politikwechsel zu nutzen.
12:42 Israel hält die Türkei für verloren für den Westen
US-Botschaftsberichte zeigen, wie sehr sich Palästinenserpräsident Abbas über die Türkei ärgert. Israel sieht das Land längst als verloren an.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lächelt, als er das rote Band durchschneidet. Neben ihm steht der türkische Präsident Abdullah Gül, ebenfalls in bester Laune.
In Wahrheit sei die Einweihung der PLO-Botschaft nur ein Vorwand für den Besuch von Abbas gewesen, hat der palästinensische Botschafter in Ankara, Nabil Maruf, den Amerikanern damals gestanden.
WikiLeaks-Doku auf Phoenix
Helden der Wahrheit oder Verräter ohne Verantwortungsgefühl? WikiLeaks polarisiert. Zwei schwedische Filmemacher haben sich auf eine Reise ins Innere der Enthüllungsplattform gemacht. Leider wurde ihrer Doku „WikiLeaks – Rebellen im Netz“ eine unnötig krawallige Synchronisation verpasst.
Denn die deutsche Version, die vom österreichischen Rundfunk (ORF) eine Woche nach dem schwedischen Original ausgestrahlt wurde und nun auch auf Phoenix läuft, kommt im Off-Kommentar krawalliger daher. Beispiel:
Aigner mit neuer Waldstrategie in der Kritik
Umweltverbände: Wald ist kein Rohstofflager
Wikileaks: Leuthard streitet USA-Geheimdeal ab
20.01.2011 15:26
Der Bundesrat hat laut Wikileaks das Verfahren in den USA gegen die UBS mit der Aufnahme von zwei Uiguren aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo abgewendet. Bundesrätin Doris Leuthard bestreitet einen Zusammenhang.
Spionage? Oder nur ein weiteres Kapitel im Infowar?
Nachdem es den amerikanischen Behörden bisher nicht gelungen ist, Wikileaks aus dem Netz zu verbannen oder zumindest den Wikileaks-Gründer Julian Assange vor Gericht zu stellen, würde der neue Vorgang weitere Optionen in der juristischen Auseinandersetzung bieten. Erstmals wäre nachgewiesen, dass Wikileaks nicht nur Daten zugespielt bekommt, sondern selbst aktiv nach Daten sucht.
Der Gründer des Satellitenbauers OHB kämpft um seinen Ruf
Unter anderem soll Smutny das geplante europäische Satellitenprojekt „Galileo“, das vor allem den Interessen Frankreichs diene, als „Geldverschwendung“ bezeichnet haben.
Der Banker, der Wikileaks fütterte
Er war Bank-Geschäftsführer auf den Cayman Islands und hatte – nach eigenen Worten – irgendwann genug von den Geschäftspraktiken in seiner Branche: Rudolf Elmer, früher beim feinen Institut Julius Bär. Weil er Wikileaks Daten lieferte, sitzt er jetzt erneut in Haft.
SPD kündigt Gesetzentwurf zum Informantenschutz an
Anlässlich des Futtermittel-/Dioxin-Skandals erinnert sich die SPD Bundestagsfraktion an einen Punkt ihres Wahlprogramms 2009: den Informantenschutz (aka Whistleblowerschutz)
Sarah Palin polarisiert mit Ritualmordlegende
Sarah Palin ist mal wieder tief in ein Fettnäpfchen getreten. Parallel zur offiziellen, von Obama mit zelebrierten Trauerfeier für das Tucson-Massaker, veröffentlichte die Republikanerin eine Video-Botschaft, in der sie scharf gegen ihre Kritiker in Presse und Bloggerlandschaft zu Felde zog und diese einer „Ritualmordlegende“ („blood libel“) im Sinne der mittelalterlichen Blutlüge gegen Juden bezichtigte
Weiterer Regimekritiker will Präsident werden
Moncef Marzouki bekommt Konkurrenz: Neben dem 65-jährigen Menschenrechtler kandidiert nun auch der Oppositionelle Ben Brik für die tunesische Präsidentschaftswahl.
Arbeitgeber ist nicht gleich Arbeitgeber
Wir werden überhäuft mit negativen Berichten über den Arbeitsmarkt, diese sind auch berechtigt und sie spiegeln die Realität, aber eben nur die eine Seite davon, es gibt jedoch auch die andere Seite. Es gibt sie noch, die Betriebe in welchen der eine für den anderen da ist. Arbeitgeber ist eben doch nicht gleich Arbeitgeber.
Das Militär als Krisengewinner
Dass sich die Armee loyal gegenüber den Demonstranten verhielt und ein Blutbad verhinderte, wird ihr hoch angerechnet. Ich bin mit Euch, wir werden nicht auf Euch schießen“, rief ein Oberst der Menge zu, die ihm darauf bejubelte. Die Demonstration müsse aber „friedlich“ verlaufen.
Eine Radioutopie
Es formiert sich, seit Jahren bereits, eine deutsche Gegenöffentlichkeit, aus der freie Webradios wie Radio Utopie nicht mehr wegzudenken sind. Dadurch verleiht Radio Utopie vielen Menschen, die sonst nicht gehört würden, ein Sprachrohr, durch welches diese ihre Themen an die Öffentlichkeit herantragen können
Chinas erster Flugzeugträger
Die Chinesen haben einen sowjetischen Flugzeugträger, den sie 1998 kauften, fast wieder in Betrieb genommen. Dieser soll für die Ausbildung der Marine und als Muster für zukünftige selbst gebaute Schiffe dienen.
DPRK proposes inter-Korean high-level military talks
The Democratic People‘s Republic of Korea (DPRK) on Thursday proposed holding high-level military talks with South Korea, Seoul‘s Ministry of National Defense said.
Full text of China-U.S. joint statement
33. China and the United States agree that currencies in the SDR basket should only be those that are heavily used in international trade and financial transactions. In that regard, the United States supports China‘s efforts over time to promote inclusion of the RMB in the SDR basket.
NN-Radio : Heute 19.00 Uhr `Macht und Menschenrechte´ Codewort ´schreckliche Schönheit´ – Teil 1 – die Ermächtigungsklausel
Um 19.00 Uhr heute Abend ist es so weit. Volker Reusing geht mit „Macht und Menschenrechte“ auf Sendung bei NN-Radio.
Der Blogger und Bürgerrechtler Volker Reusing erläutert in dem Beitrag die
Tragweite dieser Ermächtigungsklausel, und was das für unser aller Leben in
der Eurozone, insbesondere für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale
Menschenrechte, bedeuten würde, wenn es so in Kraft treten würde.
Nach dem Vortrag stellt er sich den Fragen der Zuhörer.
Panschen mit System
Ministerin Aigner geht von einem Vorsatz bei der Futtermittelpanscherei aus, die zum jüngsten Dioxin-Skandal führte. Mit ihrem Aktionsplan will sie nun Konsequenzen aus dem Dioxin-Skandal ziehen. Einen echten Politikwechsel, wie ihn Umweltschutzverbände fordern, soll es aber nicht geben
Russland ruft Israel zum Siedlungsbaustopp auf
Russlands Präsident Medwedjew hat Israel zu einem vollständigen Baustopp in seinen Siedlungen im Westjordanland sowie im arabischen Ostteil Jerusalems aufgefordert. Zugleich unterstützt Russland nach den Worten von Medwedjew einen unabhängigen Palästinenserstaat mit einer Hauptstadt Ostjerusalem
Dort ist eine demokratische Revolution im Gang
Gespräch mit Hugo Braun/ATTACK – In vielen Vierteln tunesischer Städte haben sich Bürgerkomitees gebildet. Die Bedrohung durch Milizen und Plünderer besteht nach wie vor
Wärme als Geschenk der Erde
Bereits 330.000 deutsche Haushalte heizen mit Erdwärme – einem kostenlosen und umweltfreundlichen Geschenk von Mutter Erde
Griechenland, die Krise und der Euro
Leseempfehlung – Wer sich dafür interessiert, wie die imperialistischen Staaten mit der Krise umgingen, wie das Finanzkapital seine Interessen durchsetzte und die krisengeschüttelten Staaten große Teile ihrer Souveränität verloren, für den ist das Buch von Andreas Wehr „Griechenland, die Krise und der Euro“ ein Muss. Der Autor schafft es, politökonomische Vorgänge in klarer, verständlicher Art und Weise ohne soziologisches Kauderwelsch zu erklären
Paraguay nimmt Morales-Gegner auf
Der bolivianische Oppositionspolitiker Mario Cossío ist in Paraguay als politischer Flüchtling anerkannt worden. Cossío war im Dezember ins Nachbarland geflohen, nachdem ihn das Parlament seines Bundesstaates wegen Korruptionsvorwürfen suspendiert hatte
Einblick in den Islam
Für Außenstehende ist es immer schwierig, sich eine Meinung über die innere Denkweise einer Ideologie zu bilden. Islam ist mehr als wir allgemein unter Religion verstehen. Islam ist eine Weltanschauung
Eine Milliarde Dollar an Korruptionsgeldern für Putins Palast?
Das russische Wikileaks veröffentlicht Fotos, die angeblich Putins privaten Palast an der Schwarzmeerküste zeigen sollen. Ob es sich tatsächlich um Putins Privatpalast handelt, kann Ruleaks nicht bestätigen. Putin lässt dementieren, ein Sprecher von ihm sagte, er habe mit dem Bau nichts zu tun
Über 200.000 Wehrdienstverweigerer in Russland auf der Flucht
Mehr als 200.000 junge Männer in Russland entziehen sich dem Grundwehrdienst und verstecken sich vor der Wehrdienstkommission.
Das teilte der stellvertretende Generalstabschef Wladimir Smirnow am Donnerstag mit
Tunesiens Polizei verhaftet 33 Verwandte des geflohenen Präsidenten
Tunesische Polizisten haben am Mittwoch 33 Verwandte des gestürzten Präsidenten Zine al-Abidine Ben Ali wegen des Verdachts der „Verbrechen gegen Tunesien“ verhaftet, teilt Reuters unter Berufung auf das tunesische Fernsehen mit
Fehlende Transparenz – Geheimes als Herrschaftsinstrument
Streiflicht – Seit Wikileaks seine 251.000 Dokumente dem Spiegel, Le Monde, New York Times, Guardian, und El Pais zur Durchsicht und Veröffentlichung zugänglich machte, sind diese voll damit beschäftigt die Spuren peinlicher Enthüllungen zu verwischen oder zu verschweigen. Man ist besorgt um den Frieden, der gefährdet sei, wenn die internationale Diplomatie nicht länger „vertrauensvolle“ Gespräche führen könne
Große Probleme in Tunesien für Amerikas Imperium im Mittleren Osten
Eric S. Margolis – Hoppla! Etwas ist schrecklich schief gelaufen mit Washingtons Plänen für Regimewechsel im Mittleren Osten. Sollte da nicht eine von den Vereinigten Staaten von Amerika und vom Vereinigten Königreich betriebene Revolution gegen Irans Mullahs stattfinden, gefolgt von der Einrichtung einer kooperativen prowestlichen Regierung und einer Bonanza für westliche Erdölkonzerne? Die Revolution ist gekommen, aber am falschen Ort
Abtrudelnde Arbeitslosigkeit in einem zusammenbrechenden Imperium
Paul Craig Roberts – Das Büro für Beschäftigungsstatistik gab am Freitag bekannt, dass die Wirtschaft nur 103.000 neue Arbeitsplätze im Dezember hervorgebracht hat. Das ist weniger als der Bevölkerungszuwachs, aber die Arbeitslosenquote sei von 9,8% auf 9,4% gefallen. Wenn Sie dieser Bericht verwirrt, dann sind Sie einer unter vielen
Netzsperren – Überraschende Wende oder taktisches Manöver der Union?
Heute debattiert der Bundestag erneut ab ca. 16.30 Uhr über das Thema Netzsperren. Seit Anfang der Legislatur hat er sich schon mehrfach mit diesem Thema befasst. Es liegen verschiedene Gesetzesentwürfe und Anträge der Opposition vor. Sie alle verfolgen das Ziel, das auf verfassungsrechtlich höchst fragwürdigem Weg teilweise ausgesetzte Zugangserschwerungsgesetz zurückzunehmen und gleichzeitig weiteren Initiativen auf europäischer Ebene entgegenzutreten
Entgrenzte Spitzel
Mehrere bekannt gewordene Einsätze verdeckter ErmittlerInnen dokumentieren deren zunehmend internationale Verwendung in linken Zusammenhängen. Vorrangige Ziele scheinen unter anderem das Dissent!-Netzwerk und Tierrechtsaktivismus gewesen zu sein