Die Bundesmarine wirft vier Offiziersanwärtern Meuterei vor. Kadetten berichten von schlimmen Zuständen an Bord – bis hin zu sexueller Belästigung.
Daily Archives: 19. Januar 2011
Ölkonzern und Politik erzeugen Kohlendioxidkatastrophe in Kanada
Die Farm des Ehepaars Jane und Cameron Kerr liegt direkt über dem CO2-Lager des Energiekonzernes Cenovus in der Nähe der Stadt Weyburn im kanadischen Bundesstaat Saskatchewan.
OHB kündigt Vorstandschef nach Wikileaks Veröffentlichung
Eine Veröffentlichung auf Wikileaks kostet Vorstandschef des Bremer Raumfahrtunternehmen OHB-Systems den Job…
Sarah Palin‘s Secret Asset: Cyber-Messenger Rebecca Mansour
Rebecca Mansour — a mystery woman who, while rarely visible, has become Sarah Palin‘s behind-the-scenes „cyber-messenger,“ Facebook ghostwriter, online voice and secret asset. Mansour and Palin joined forces after Palin resigned as governor of Alaska to write her first book.
In a July 2010 story on Palin‘s newly formed political action committee, Politico described Mansour as „a Los Angeles screenwriter..
Protect Civil Liberties: Don‘t Re-Authorize PATRIOT Act
Did you hear that the PATRIOT Act is up for reauthorization? No? Well, apparently the US intelligence services can still keep a secret.
Tunisia needs real freedom
The regime has so far not addressed the crucial issue of reforming the constitution and electoral laws. The constitution, adopted in 1959, has been deftly chopped and changed over the decades to tighten the RCD‘s grip on the nation.
Article 57 sets in motion an election procedure carefully designed to maintain one-party rule. Only the existing parliament and a few officials can nominate presidential candidates. Given that Ben Ali distributed parliamentary seats to official opposition parties in proportionate to their loyalty to his rule, it does nothing but perpetuate the status quo, while lending it a veneer of pseudo-legitimacy.
Pomp and circumstance mark arrival of Chinese leader
President Barack Obama and Vice President Joe Biden welcomed Chinese President Hu Jintao to the White House in a formal arrival ceremony Wednesday morning.
Bundesbürger und Karnickel
Kennen Sie den Unterschied zwischen einem Bundesbürger und einem Karnickel?…
Mappus: EU darf keine Transferunion werden
Baden-Württemberg und Deutschland sähen die Forderung von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso «eher etwas zurückhaltend», sagte Mappus am Mittwochabend anlässlich eines Besuchs von Barroso in Stuttgart.
Umfrage Bayern: CSU bei 40 Prozent – Eine kleine Hommage
Auch in Bayern sind die Verhältnisse unmonarchisch geworden. Die regionale Deppenpartei von Oberbefehlshaber Karl-Theodor zu Guttenberg sinkt nach einer aktuellen Forsa-Umfrage auf 40 Prozent. Das sind zwar immer noch 36 Prozent zu viel, aber viel zu wenig für so viele leeren Krüge, die am trockenen Brunnen immer noch zu Wasser gehen wollen.
Ein hartes Los auch für SPD-Parteifunktionäre. Müssen sie als Besenstiele ihrem tumben Wahlpöbel doch wieder einmal erklären, warum er sie gewählt hat. 16 Prozent.
Tod auf der `Gorch Fock` – Ermittlungen wegen Meuterei
Sie war erst 25 Jahre alt und seit dreieinhalb Jahren bei der Bundeswehr. Jetzt verlor die Offiziersanwärterin der Marineschule Mürwik in Brasilien während einer Kletterübung auf dem berühmten Segelschulschiff „Gorch Fock“ offenbar den Halt und stürzte angeblich aus knapp 30 Meter Höhe aus der Takelage auf das hölzerne Deck.
Die junge Frau aus dem Landkreis Holzminden in Niedersachsen erlag am Sonntag trotz sofort eingeleiteter Rettungsmaßnahmen ihren schweren Verletzungen im Krankenhaus in Salvador de Bahia, der Stadt, in der der Dreimaster derzeit im Hafen liegt…
Die Niedersächsin soll erst in Brasilien – bei einem Wechsel der Crew – zur Mannschaft gestoßen sein.
CDU-Spitzenkandidat Haseloff akzeptiert geplante Kürzungen bei Solarförderung
19.01.2011 | Halle (dts) – Der CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister Reiner Haseloff, akzeptiert die von der Bundesregierung geplanten neuerlichen Kürzungen bei der Solarförderung. „Es gab 2010 einen deutlich größeren Zuwachs als ursprünglich erwartet“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“
Joachim Gauck kritisiert Veröffentlichung von Regierungsdokumenten bei WikiLeaks
`Dieser ganze Tratsch über Botschafter und Regierungsmitglieder. Wo ist da der journalistische Gewinn“, sagte er der `Zeit`. Gauck sagte, es gebe `viele Gründe für Geheimhaltung im politischen Raum`, das mache ihn „noch nicht undemokratisch“. Der Theologe unterschied zwischen staatlichen Geheimnissen in einer Demokratie und einer Diktatur.In diesem Zusammenhang nannte er das WikiLeaks-Video über einen US-Hubschrauberangriff auf Zivilisten im Irak `eine kulturelle Tat`.
Türkei genehmigte CIA-Flüge
Die „Welt“ wertet US-Depeschen aus
Berlin – Vertrauliche US-Depeschen, die von Wikileaks öffentlich gemacht wurden, zeigen, dass die Türkei die umstrittenen CIA-Gefangenentransporte von 2002 bis 2006 genehmigt hatte. Die „Welt“ beteiligt sich an der Auswertung von Depeschen, in deren Besitz die norwegische Zeitung „Aftenposten“ gekommen ist.
Koalition kapituliert vor sich selbst
Denn sie wissen, was sie tun – und lassen Universitäten und Studierende im Stich
Orban ballt nach Kritik rhetorisch die Fäuste
Orban erinnerte zuvor an den ungarischen Aufstand gegen den Kommunismus im Jahr 1956. „Wir haben den ersten Stein aus der Mauer des Kommunismus geschlagen, dann ist die Mauer zusammengebrochen.“
Wiktor Danilkin, Richter im Chodorkowski-Prozess
Nur ein Held werde sich trauen, den ehemaligen Yukos-Chef freizusprechen, sagte die Grande Dame der russischen Menschenrechtler, Ljudmila Alexejewa, vor der Urteilsverkündung im zweiten Prozess gegen Michail Chodorkowski. Nun, als Held hat sich Wiktor Danilkin nicht erwiesen.
Orban im EU-Parlament: Debatte über Mediengesetz
So eine emotionsgeladene Programmpräsentation einer neuen Ratspräsidentschaft hat das EU-Parlament selten erlebt. Abgeordnete der Grünen im EU-Parlament demonstrieren gegen das ungarische Medien-Gesetz.Die meisten Abgeordneten, mit Ausnahme der Christdemokraten, griffen den ungarischen Ministerpräsident Viktor Orban am Mittwoch in Straßburg wegen des umstrittenen Mediengesetzes in seinem Land scharf an.
Schundliteratur einer Spaßgesellschaft, die ernsthafte Literatur verdrängt
Muß das denn sein, daß wir überschwemmt werden mit billigster, platter Schundliteratur? Oder geht eine völlig berechtigte Kritik doch zu weit, in dem sie gerade auf solche Mißstände hinweist? Es kann und darf nicht sein, daß im Land der Dichter und Denker sich eine neue Schreiber-Lobby ausbreitet, die den Namen Literatur in keinster Weise mehr Ehre macht.
Putins angeblicher Palazzo Prozzo
Ruleaks.net, eine von der russischen Piratenpartei betriebene Whistleblower-Seite, hat Fotos publiziert, auf denen ein prunkvoller Palast an der Schwarzmeerküste zu sehen ist.
Untersuchungsausschuss-Urteil nicht vor Kommunalwahl
Der hessische Staatsgerichtshof hat die Spielregeln in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen erörtert. In der mündlichen Verhandlung am Mittwoch in Wiesbaden ging es um eine Klage von SPD und Grünen. Im Untersuchungsausschuss zur Steuerfahnder-Affäre hatte die schwarz-gelbe Mehrheit den Auftrag des Gremiums erweitert – gegen den Willen der Oppositionsfraktionen.
Could Tunisian opposition groups re-ignite the revolt?
with the return to Tunis of Moncef Marzouki – a rights activist and founder of the Congress for the Republic – events over the next few days and weeks may get more complicated.
Also, the imminent return from London of the Islamist leader of the al-Nahda Party, Rachid Ghannouchi (no relation to the PM), can be expected to further stir the boiling crucible of Tunisian politics.
The other prominent player and human rights activist left out of the interim government is Hamma Hammami, leader of the Tunisian Workers‘ Communist Party.
Should these opposition figures put forward joint demands..it has the potential to re-ignite the popular uprising.
Tunisia: Marzouki at Tunis Carthage Airport (Moncef Marzouki a l‘aeroport Tunis Carthage)
Marzouki at Tunis Carthage Airport (Moncef Marzouki à l‘aéroport Tunis Carthage)
Exiled opposition leader returns to Tunisa
there were emotional scenes at the airport, where opposition leader Moncef Marzouki arrived after more than 10 years in exile in France.
He received a raptuous welcome.
Leftist Marzouki to run for Tunisian presidency
ecular Tunisian leftist Moncef Marzouki said Monday that he would run for the presidency in upcoming polls, following the downfall of strongman Zine El Abidine Ben Ali.
„I will, in fact, be a candidate,“ Marzouki told France Info radio.
Duisburger reagieren mit Unverständnis
Sechs Monate nach der Loveparade-Katastrophe gibt es 16 Beschuldigte. Duisburgs Oberbürgermeister Sauerland und Veranstalter Schaller sind nicht darunter. Viele Duisburger reagieren mit Unverständnis.
Tunesien sucht den Weg in die Zukunft
jetzt macht sich bei immer mehr Tunesiern Freude breit über die neue Zeit, in die das Land aufgebrochen ist. Freude und Stolz, als bisher einziges arabisches Volk eine Revolution begonnen zu haben, auch wenn die noch nicht beendet ist. Ein Passantin zeigt sich stolz: „Haben Sie auch nur einen Bärtigen oder nur einen jungen Tunesier gesehen, der eine amerikanische Flagge verbrennt? Haben sie einen gesehen, der ruft: ‚Nieder mit den USA‘ oder ‚Nieder mit Israel?'“ Stattdessen hätten die Menschen nur „Würde und Freiheit“ skandiert. „Wir sind ein tolerantes, ein freies Volk, das fließt durch die Adern von jedem Tunesier!“
Facebook Flop Riles Goldman Clients
It was supposed to be Wall Street‘s hottest tech deal in years: the private offering of as much as $1.5 billion in shares of Facebook Inc. And it was a coup for the company‘s adviser, Goldman Sachs Group Inc., the most envied firm on the Street.
Goldman bankers burned up the phone lines in the first week of January, pushing many of their best American clients to invest in the deal. And then, on Sunday and Monday, those same advisers were on the phone with those same clients with some bad news. They wouldn‘t be getting any Facebook shares after all.
Botched Facebook Deal Makes Everybody Hate Goldman
Goldman Sachs‘s decision to take back the chance to let U.S. investors privately plunk their millions into Facebook just weeks after hyping the $1.5 billion offering has won the Wall Street firm the ire of its friends and allies. According to the Journal‘s sources, U.S. clients (overseas investors are still eligible) got phone calls over the long weekend saying something to the effect of, Uh, hey, remember how the other day we called you up and just chanted, „Buy! Buy! Buy! Buy!“ for five minutes straight …
Goldman Sachs Won’t Let Americans Buy Facebook Shares
Wary of how federal regulators might react to its plan, Goldman Sachs has decided not to sell shares of Facebook to U.S. investors. The turnabout was a result of too much public exposure of the plan, which Goldman officials initially didn’t seem to recognize as a potential problem.
Goldman’s Eileen Rominger to Join S.E.C.
The Securities and Exchange Commission announced Tuesday that Eileen Rominger, the global chief investment officer of Goldman Sachs Asset Management, has been named its director of Investment Management.
How Goldman‘s CEO Snagged a White House Invite
Wall Street sources said the invitation came Tuesday as a result of Goldman’s extensive business dealings in China, the world’s second-largest economy, and as part of the Obama Administration’s new business outreach campaign following Republican victories in the November elections…
The executive, who had knowledge of the invitation process, said the invitation came from the White House and not at the insistence of the Chinese.
Sources close to the process also noted that the government’s fraud charges were brought by an independent agency, the Securities and Exchange Commission, not the Justice Department or other agency directly controlled by the Administration.
Gewinneinbruch: Anleger zweifeln an Goldman
Das US-Geldhaus hat ein turbulentes Jahr 2010 hinter sich. Neben Betrugsvorwürfen und Kritik am Geschäftsgebaren trafen die schwierigen Verhältnisse an den Märkten die Bank. Für das vierte Quartal meldet sie einen geringeren Gewinn, die Aktie fällt.
Goldman Sachs‘s Earnings Drop 52%, Matching Estimates
Goldman Sachs Group Inc.’s earnings dropped 52 percent, matching analysts’ estimates, as revenue from trading and investment banking declined.
Goldman Sachs Employee Pay: $15.38 Billion
But $15.38 billion is actually a 5% decline compared to the compensation from a year ago.
Euro-Schuldenkrise: Deutschland bereitet sich auf Griechenland-Pleite vor
Sprecher des Finanzministeriums sagte, dass es in der Euro-Zone derzeit gemeinsame Überlegungen über eine nachhaltige Gesamtstrategie zur Stabilisierung des europäischen Währungsraumes gebe. „Pläne zur Umschuldung von griechischen Staatsanleihen sind dabei klar nicht Bestandteil dieser gemeinsamen Überlegungen.“ Er bestritt allerdings nicht, dass es in seinem Haus entsprechende Planspiele gebe…
Ein anderer Insider bestätigte Reuters, dass sich die Experten im Finanzministerium mit verschiedenen Szenarien beschäftigten. Auch eine Restrukturierung der Schulden Irlands werde durchgespielt. „Man kann nicht griechische Anleihen restrukturieren und nichts für Irland tun.“
Bischof von Fulda gegen Afghanistan-Mandatsverlängerung
Heinz Josef Algermissen: “Der Einsatz ist völkerrechtlich und ethisch nicht mehr gerechtfertigt – Bundesregierung kalkuliert sehenden Auges mehr Todesopfer ein.”
Zeitung: Deutschland erwägt Griechenland-Umschuldung
Deutschland erwägt einem Zeitungsbericht zufolge eine Umschuldung Griechenlands.
Dabei solle es dem hochverschuldeten Land im Südosten Europas ermöglicht werden, eigene Staatsanleihen zurückzukaufen, berichtete die Wochenzeitung „Die Zeit“ am Mittwoch vorab, ohne Quellen zu nennen.
Umschuldung Griechenlands?: Berlin geht Optionen durch
Das Bundesfinanzministerium arbeitet angeblich an einem Notfallplan für eine Pleite Griechenlands in der Zukunft. „Sie haben begonnen, das Undenkbare zu denken“, verlautete aus dem Umfeld des Ministeriums. Deutschland wolle dies nicht, stelle sich aber auf eine solche Situation ein. „Sie wären sonst nicht vorbereitet auf die Folgen für die Banken“…
Brüderle: Euro-Rettungsschirm nicht bedingungslos aufblähen
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle lehnt einen größeren Rettungsschirm und die Ausgabe von Euro-Bonds im Kampf gegen die Schuldenkrise strikt ab. „Wir können den Euro-Rettungsschirm nicht bedingungslos weiter aufblähen“, sagte Brüderle am Mittwoch in Berlin. „Damit wäre der Weg in die Transferunion geebnet.“
Steht ein Robin Hood vor Gericht?
Es wird um viel schmutzige Wäsche gehen. Die Medien, die aber auf neue Enthüllungen in Sachen Schwarzgeldindustrie brennen, dürften wohl enttäuscht werden. Denn um Steuerbetrug – in welcher Form auch immer – geht es in der Zürcher Anklageschrift nicht. Und die Staatsanwaltschaft und die Klägerin, die Bank Julius Bär, werden wohl alles daran setzen, damit Elmer keine neue Bühne für seine Enthüllungen erhält.
Korea, China, Japan agree on expanding film co-production
South Korean Culture Minister Yoo In-chon and his Chinese and Japanese counterparts Cai Wu and Yoshiaki Takaki pose after signing a joint declaration to strengthen co-production of films and soap operas at their talks in Nara, Japan, on Jan. 19
Wenn Journalisten Dienstgeheimnisse veröffentlichen
Das Thema der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht beschäftigt den Rechtsausschuss unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 26. Januar 2011. Sie beginnt um 13 Uhr im Sitzungssaal 4.300 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Neun Sachverständige sollen zum Thema Stellung nehmen.
Die Sprengkraft der Archive
Archive waren stets ein Mittel für politische Macht. In der langen Geschichte ihrer Demokratisierung heißt der vorläufige Endpunkt: Wikileaks.
Staatsanwaltschaft wirft ehemaligem Julius-Bär-Manager Rudolf Elmer Nötigung, Drohung sowie Verletzung des Bankgeheimnisses vor
19. Jänner 2011, 11:39
In Zürich hat am Mittwoch der mit Spannung erwartete Prozess gegen den früheren Schweizer Banker Rudolf Elmer begonnen. Der ehemalige Julius-Bär-Manager hatte von seinem Ex-Arbeitgeber Kundendaten entwendet und diese an Steuerbehörden und die Enthüllungsplattform Wikileaks weitergegeben. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 55-jährigen Nötigung, Drohung sowie Verletzung des Bankgeheimnisses vor. Im Falle einer Verurteilung drohen Elmer eine achtmonatige Freiheitsstrafe auf Bewährung sowie eine Geldstrafe von rund 2.000 Franken (1.561 Euro).
Spiegel: ´Fall Wikileaks` floppt am Kiosk
Der Versuch, die grandiosen Auflagenzahlen des Wikileaks-Spiegels vom 29. November zwei Wochen später noch einmal zu wiederholen, ist gescheitert. Der Spiegel 50/2010 verkaufte sich mit der Zeile „Kampf um das Netz – Der Fall Wikileaks – Vom Streit um die Meinungsfreiheit zum Cyber-Krieg“ so schlecht wie kaum ein Spiegel zuvor. Interessant: Die drei schwächsten Spiegel seit Start der IVW-Heftauflagen Mitte der 90er hatten allesamt Internet-Themen auf dem Cove
U.S. stock futures flat in choppy trade: Apple posts strong earnings, Goldman Sachs awaited
S&P 500 futures /quotes/comstock/21m!f:sph11 (SPH11 1,293, -1.40, -0.11%) fell 1.7 points to 1,293, while futures on the Dow Jones Industrial Average /quotes/comstock/21b!f:djh11 (DJH11 11,811, 0.00, 0.00%) declined 1 points to 11,810.
Staatsanwältin verschärft Strafmass: Nichts gelernt
Aktualisiert um 11:40 Uhr
Weil Ex-Banker Rudolf Elmer am Montag zwei weitere Daten-CDs an Wikileaks übergeben hatte, verschärfte die Staatsanwältin am Mittwoch während des Prozesses das geforderte Strafmass – von acht Monaten bedingt auf acht Monate unbedingt.
JU-Chef gegen `Döner-Eltern`
Den Beitrag stellte der 15-jährige Vorsitzende der CDU-Jugendorganisation ins Internet, nahm ihn danach aber wieder vom Netz: Doch gesagt ist gesagt, meint jedenfalls die „Grüne Jugend“ Reutlingen, die Lukas Felder schon seit September 2010 unter Beobachtung hat.
Damals ließ der Gymnasiast Felder, der sich im Internet auch als „Fotograf“ bezeichnet, die weltweite Internet-Gemeinde wissen, was er vom umstrittenen Polizeieinsatz am 30. September anlässlich der Demonstration von Stuttgart 21-Gegnern hält.
Den – auch auf „Youtube“ abrufbaren – Videomitschnitt, auf dem ein Polizeibeamter einer Frau ins Gesicht schlägt, kommentierte Felder so: „Jawohl!!! Stuttgart-21 Gegnerin voll ins Gesicht“. „Die hat“s jetzt eben erwischtwär sie lieber daheim geblieben! Aber es müssen eben Zeichen gesetzt werden gegen die Gegner.“
Briefe von Soldaten in Afghanistan systematisch geöffnet
Die Post von Bundeswehr-Soldaten aus Afghanistan ist auf dem Weg nach Deutschland offenbar systematisch geöffnet worden. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), informierte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) darüber in einem Brief und forderte Ermittlungen.