Daily Archives: 13. Januar 2011


13.01.2011 - 23:58 [ NTD ]

North Korea Urges Talks with Seoul

The rival neighbors contacted each other for the first time in weeks through a border phone hotline.
The North, which has appealed almost daily for talks since the start of the year, again offered to come to the negotiating table by proposing discussions about reopening tourist links, brought to a halt after the shooting of a South Korean tourist in 2008.
Earlier Wednesday, Seoul gave some ground by agreeing to reopen a Red Cross communications hotline at the border

13.01.2011 - 23:34 [ Spiegel ]

Ben Ali deutet Verzicht auf weitere Amtszeit an

US-Außenministerin Clinton warnt vor einer Wutwelle, ihr deutscher Kollege Guido Westerwelle ist zutiefst besorgt über die Eskalation der Gewalt – jetzt hat der tunesische Präsident Sein al-Abidin Ben Ali auf die immer lautere Kritik reagiert. In seiner dritten Fernsehansprache seit Beginn der Massenproteste räumte er erstmals indirekt ein: Seine Sicherheitskräfte haben mit unangemessener Gewalt auf die Proteste gegen die miserable soziale Lage im Land reagiert.

13.01.2011 - 23:29 [ Spiegel ]

Italiens Verfassungshüter blamieren Berlusconi

taliens Verfassungsrichter haben klargestellt: Auch der Ministerpräsident ist nicht vor Strafverfolgung gefeit. Damit stehen drei wichtige Prozesse gegen Silvio Berlusconi vor der Neuaufnahme. Eine Blamage – mehr aber nicht. Denn vor Gericht muss der Regierungschef wohl nicht erscheinen.

13.01.2011 - 21:48 [ Leipziger Volkszeitung ]

Datenschützer-Panne heizt Debatte um Tracking-Dienste an

…Doch der Dienst INFOnline erhebt nach Caspars Angaben die vollen IP-Adressen der Nutzer – also jener Zahlenfolge, die einen Computer im Internet eindeutig identifiziert und somit auch ermöglicht, ein Nutzerprofil anzulegen. Das verstößt gegen die Vorgaben des Düsseldorfer Kreises, eines informellen Zusammenschlusses der Datenschutzbeauftragten. Zum anderen bieten INFOnline und IVW keine Widerspruchsmöglichkeit an.

13.01.2011 - 18:54 [ WinFuture ]

Wikileaks-Versicherung: Dokumente über Murdoch

Die Erwähnung des Medienmoguls Murdoch dürfte kein Zufall gewesen sein. Der Fernsehsender Fox News, der zu dem Konzern News Corporation gehört, hatte in der Vergangenheit mehrfach den Kopf von Assange gefordert. In einer Pressemitteilung von Wikileaks nannte man ihn auch als Beispiel für die verbreitete Hassrhetorik.

13.01.2011 - 18:46 [ GERMAN.CHINA.ORG.CN ]

Chinesisches Äquivalent zu WikiLeaks hilft beim Kampf gegen Korruption

Die Verwaltung einer ostchinesischen Stadt kämpft gegen Korruption, indem sie in einem Onlineforum, das sich als lokale Version von WikiLeaks versteht, nach Hinweisen forscht.

Chinesische Whistleblower benutzen die Seite 703804.com, um angebliche Verbrechen und Fehltritte von Offiziellen bekannt zu machen. Mit mehreren tausend Beiträgen pro Tag, die sich um politische Fragen und um das soziale Wohlergehen drehen, zieht die Seite aus der Stadt Wenzhou in der Provinz Zhejiang nicht nur täglich rund 150.000 Besucher an, sondern laut einem Bericht des Magazins Oriental Outlook auch Beamte von Regierungsorganisationen, welche die Webseite nach Hinweisen auf Disziplinarverstöße durchforsten.

13.01.2011 - 17:39 [ Stuttgarter Zeitung ]

Geheimdienst: Deutscher Pass als Lohn

Stuttgart – Die Affäre um einen aus dem Irak stammenden Informanten des Bundesnachrichtendienstes (BND), der mit falschen Angaben über ein Biowaffenprogramm Saddam Husseins eine zentrale Begründung für den Irakkrieg lieferte, beschäftigt nun auch die Landespolitik. In der Antwort auf eine Grünen-Anfrage äußert sich das Innenministerium von Heribert Rech (CDU) zu den Umständen, unter denen der Mann mittlerweile in Baden-Württemberg die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten hat. Danach haben BND-Beamte im Jahr 2008 die Einbürgerung bei der Stadt Karlsruhe veranlasst und begleitet, ohne dass die Landesregierung davon Kenntnis erhielt. Der Grünen-Innenexperte Hans-Ulrich Sckerl hält dies für „höchst unglaubwürdig“ und fordert weitere Aufklärung.

13.01.2011 - 16:33 [ OPEN REPORT ]

Phoenix-Doku beleuchtet Wikileaks

Erzählt wird die persönliche Geschichte des Gründers Julian Assange
Bonn (dapd). Phoenix wirft am 20. Januar (21.00 Uhr) einen Blick auf die Strukturen der Internet-Organisation Wikileaks. Erzählt wird die persönliche Geschichte des Gründers Julian Assange, der bereits als jugendlicher Hacker in Armee-Computer eindrang, wie der Sender am Donnerstag mitteilte. „Wikileaks – Rebellen im Netz“ zeige bislang unbekannte Bilder aus dem Inneren der Wikileaks-Organisation und analysiere die Konflikte und Machtkämpfe innerhalb von Wikileaks weltweit.

13.01.2011 - 16:21 [ Süddeutsche Zeitung ]

Privatier mit 51

Rainer Speer hatte der Mutter seines Kindes keinen Unterhalt gezahlt. Nach massiver Kritik war er als Innenminister Brandenburgs zurückgetreten. Nun ist er offiziell Rentner mit Anspruch auf Pension – weil man im Landesdienst keinen Posten für ihn fand.

13.01.2011 - 15:13 [ Radio Utopie ]

Konzern VEOLIA: Verbot der Doku “Water Makes Money”

Der französische Konzern VEOLIA hat in Paris gegen den Film “Water Makes Money” Klage wegen „Verleumdung” eingereicht und will ein Verbot der Ausstrahlung und des Verkaufs von DVDs der Dokumentation über die Hintergründe des Ausverkauf des Wassers durch Privatisierungen des Grosskonzern (PublicPrivatePartnership – PPP) und die Bemühungen der Gemeinden, die Wasserversorgung wieder in kommunales Eigentum zurückzuführen, gerichtlich durchsetzen.

13.01.2011 - 11:24 [ NewWavesWorld ]

Warum nur: Wahre Liebe nichts mehr wert?

Die Zeichen unserer Spaßgesellschaft sind allgegenwärtig, und ganz besonders hinterlässt diese ihre Spuren im Wesen der Liebe. Wie sonst sind weiterhin zunehmende Singles zu erklären? Es mag auch etwas mit der Nichtbereitschaft zu tun haben, eine Liebe zu pflegen, an dieser zu arbeiten, damit sie zurecht zu einer „ewigen Liebe“ werden kann. Viel leichter ist da die Scheinwelt der Oberflächlichkeit, oder etwa doch nicht?

13.01.2011 - 11:01 [ Radio Utopie ]

Juso-Vorsitzender: Keine erneute Zustimmung zu Vollmacht für Afghanistan-Krieg

Die SPD-Jugendorganisation unterstützt SPD-Ministerpräsident Sellering und fordert von Regierung und Militär einen Abzugsplan. Bündnis 90/Die Grünen deuten bereits ein Nein zum Mandatsentwurf an.
Wie es heisst, will sich SPD-Parteiführer Sigmar Gabriel “noch diese Woche” nach Afghanistan begeben, um sich von der deutschen Besatzungszone vor Ort selbst ein Bild zu machen.

13.01.2011 - 10:56 [ whistleblower-net.d ]

Die Schweiz und ihre WhistleblowerInnen

Gestern sind die beiden Züricher Sozialamtsmitarbeiterinnen Ester Wyler und Margit Zopfi vom Obergericht Zürich wegen Geheimnisverrat verurteilt worden. Sie hatten als Whistleblowerinnen auf tatsächliche Missstände im Sozialamt Zürich hingewiesen. In der Bevölkerung sind Wyler und Zopfi sehr angesehen

13.01.2011 - 10:52 [ indymedia.org ]

Anquatschversuch in Würzburg

In der Nähe von Würzburg wurde heute ein Genosse vom Verfassungsschutz auf seinem Handy angerufen. Der Anrufer stellte sich als ein Herr Alfeld vom Amt für Verfassungsschutz in München vor und wollte ein „einmaliges Angebot“ unterbreiten. Der Anruf reiht sich ein in eine Reihe von Annäherungsversuchen der verdeckten Repressionsorgane in Würzburg und Umgebung

13.01.2011 - 10:48 [ sprengsatz.de ]

Ein echter Fortschritt

Neuer Fortschritt, so heißt die Überschrift des neuen Programmpapiers der SPD. Unfreundliche Menschen könnten jetzt fragen: Was ist denn neuer Fortschritt? Ist Fortschritt nicht immer neu? Ist das die Antwort auf den alten Fortschritt aus dem Jahr 2003 ? Also ein echter politischer Fortschritt gegenüber der Agenda 2010? Oder ein Rückschritt gegenüber Gerhard Schröders Politik?

13.01.2011 - 09:47 [ neues-deutschland.de ]

Niemand haftet für Methan-Leck in der Nordsee

Aus einem Bohrloch vor der schottischen Küste sprudeln enorme Mengen des Treibhausgases Methan. Doch niemand erklärt sich verantwortlich – weder die britische Tochter des Ölkonzerns Mobil noch die britische Regierung. Auch die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf

13.01.2011 - 09:31 [ scharf-links.de ]

Die Klageflut

In dem größten, deutschen Sozialgericht sind im vergangenen Jahr 32 000 neue Klagen eingegangen. Das sind 5 000 Klagen mehr als im Jahr 2009. Dabei würde nur jede achte Klage mit einem Urteil enden, so Gerichtspräsidentin Sabine Schudoma, da die Jobcenter meist im Vorfeld die Ansprüche der Hilfebezieher anerkennen würden

13.01.2011 - 09:24 [ theintelligence.de ]

Alle Wege führen nach Rom, einige davon auch in den Himmel

Im Reiseführer für Pauschal-Imperialisten, pardon: Gläubige Christen, steht geschrieben, dass sie lediglich die zehn Gebote beachten müssen, um in das Himmelreich einzukehren. Mit keinem Wort wird die notwendigste aller Voraussetzungen erklärt: Sie sollen komplett das Leben einstellen. Vor und nach dem Tod

13.01.2011 - 09:15 [ nrhz.de ]

Eine Bahn für Bürger – nicht für Rendite

Als der große Veränderer Mehdorn die Weichen stellte und der SPD-Verkehrsminister Tiefensee (auch intern Pfütze genannt) ihm dabei den Rücken freihielt, ahnten damals einige, was alle heute entsetzt sehen: Für den Börsengang (Privatisierung) wurde die Bürgerbahn fertig gemacht

13.01.2011 - 09:11 [ junge welt ]

Neuausrichtung mit Plan

Die erfolgreiche Verteidigung gegen die Invasion CIA-finanzierter Söldner in der Schweinebucht am 17. April 1961 hat für Kuba bis heute nicht nur deshalb besondere Bedeutung, weil es sich dabei um »die erste militärische Niederlage des Imperialismus in Lateinamerika« handelte.

13.01.2011 - 09:02 [ taz ]

Pistolenfabrik ausgebremst

Heckler & Koch darf vorerst keine Waffen nach Mexiko liefern. Deutschlands größter Hersteller von Infanteriewaffen soll gegen mehrere Gesetze verstoßen haben.
VON KNUT HENKEL

13.01.2011 - 09:01 [ jungewelt.de ]

Konsequent weggeschaut

Bundesregierung legt Exporte durch Heckler&Koch nach Mexiko vorerst auf Eis. Andere Länder darf die schwäbische Rüstungsschmiede weiter beliefern

13.01.2011 - 08:59 [ indymedia.org ]

Wenn Burschenschaften feiern

möchte ein leitender Mitarbeiter des NDR auf Nazis nicht verzichten. Wie in jedem Wintersemester möchte die „Vereinigung Hamburger Akademikerverbände“ ihren Verbändekommers feiern. Für die Teilnahme von Neonazis aus den Reihen der Germania macht sich hinter den Kulissen Horst Szychowiak, ein ranghoher Mitarbeiter des Norddeutschen Rundfunks, stark

13.01.2011 - 08:55 [ ftd.de ]

Europa fährt stärkere Geschütze gegen Pleitegeier auf

Die Euro-Länder wollen ihren Rettungsfonds schlagkräftiger machen. Finanzminister Schäuble zufolge erarbeitet die EU Schritte, mit denen etwaige Zweifel der Anleger zerstreut werden können. Die Staaten versuchen, damit ein neues Signal an die Finanzmärkte zu senden, dass sie ihre Währung entschlossen verteidigen

13.01.2011 - 08:51 [ welt.de ]

Flucht aus der Lebensversicherung

Lebensversicherungen können aus den Wirren der Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise kein Kapital schlagen. Im Gegenteil. Im vergangenen Jahr haben sich genauso viele Verbraucher von ihren Lebenspolicen verabschiedet wie im Vorjahr. Die Flucht aus dem ehedem beliebtesten Anlageprodukt der Deutschen hielt damit an

13.01.2011 - 08:48 [ bernerzeitung.ch ]

China gehen die Geldscheine aus

In China ist die Nachfrage nach Bargeld so stark explodiert, dass die Geldmaschinen nicht mehr mit Drucken nachkommen. Die Bargeldnachfrage nimmt jährlich um 20 Prozent zu. Doch obwohl der Staat in den Notendruckereien bereits mehr als 30‘000 Menschen beschäftige, sei das immer noch nicht genug. Die Zentralbank kämpft zudem gegen immer raffiniertere Fälschungen

13.01.2011 - 08:43 [ taz ]

Berlusconi drohen Ende der Immunität und kurzer Prozess

ITALIEN Das Verfassungsgericht befindet ab Dienstag über die Rechtmäßigkeit der Immunitätsgesetze

ROM taz Muss Silvio Berlusconi bald wieder vor Gericht? Von Dienstag an berät das Verfassungsgericht in Rom über das vorerst letzte Immunitätsgesetz, mit dem sich Italiens Ministerpräsident juristischer Verfolgung entzog. Sollte das Gesetz als verfassungswidrig verworfen werden, kämen gleich drei Verfahren gegen den Regierungschef sofort wieder in Gang.

13.01.2011 - 08:43 [ woz.ch ]

Wahnsinn mit Methode

Gabrielle Giffords war nur eines von zwanzig demokratischen Mitgliedern des US-Repräsentantenhauses im Fadenkreuz der rabiaten Rechtspopulistin Sarah Palin. Palin hatte in einer Grafik über alle ergebnisoffenen Wahlbezirke das Zielvisier einer Schusswaffe gelegt.

13.01.2011 - 08:32 [ womblog.de ]

Neue Krise im Anmarsch – Anstieg der Nahrungsmittelpreise fördert Inflation

Im Neuen Jahr bahnt sich eine Ernähr- ungskrise an, die ein noch schlimmeres Ausmaß erreichen könnte als die von 2007/2008. In vielen Entwicklungsländern ist bereits ein Anstieg der Nahrungsmittel- preise zu beobachten. Drohende Ernteausfälle und jede noch so kleine Klimaanomalie könnten das Problem weiter verschärfen

13.01.2011 - 08:28 [ heise.de ]

Verfassungsbeschwerde gegen Kfz-Scanning in Hessen

Ein hessischer Autofahrer hat beim Bundesverfassungsgericht gegen den Massenabgleich von Fahrzeugkennzeichen geklagt. Das Gesetz erlaube auch die verdeckte Erstellung von Bewegungsprofilen. Dadurch könnten Menschen von der Teilnahme an Demonstrationen abgeschreckt werden.

13.01.2011 - 08:18 [ seite3.ch ]

Banknoten schmutziger als Bahnhofsklo

Geld ist schmutzig. Nicht nur im übertragenen Sinn, sondern auch im bakteriellen. Britische Hygiene-Wissenschaftler haben nachgewiesen, dass die meisten Banknoten bakteriell schlimmer verunreinigt sind als öffentliche Toiletten. Es sind übrigens auch dieselben Bakterienkulturen auf den Banknoten angesiedelt wie in der Kloschüssel

13.01.2011 - 08:11 [ weltereignisse ]

Dienstleister der Futtermittelindustrie

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat die schwarz-gelbe Bundesregierung als „Dienstleister der Futtermittelindustrie“ attackiert, der die Branche vor strikten Kontrollen schütze. Foodwatch-Chef Thilo Bode kritisierte, dass die Regierung seit 2010 mit Steuergeld den Export von Schweinefleisch fördere. Damit deutsches Fleisch wettbewerbsfähig sei, müssten die Futtermittelkosten niedrig bleiben, was Skandalen wie dem aktuellen um die Dioxin-Belastung den Boden bereite