Die Krise auf dem Arbeitsmarkt scheint weitgehend überstanden zu sein. Offiziell liegt die Zahl der Arbeitslosen inzwischen unter der Marke von drei Millionen, allerdings wird dieser Wert bereits seit langem kaschiert. Wie aus Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht, waren im November 2010 insgesamt mehr als vier Millionen Menschen ohne feste und auskömmliche Arbeit. Nur 2,9 Millionen davon wurden offiziell als arbeitslos ausgewiesen.
Daily Archives: 4. Januar 2011
Wahrsager und Hexen verfluchen neue Steuerpflicht
Den Vertretern der Magie droht weiteres Ungemach. Sie müssen künftig nicht nur von ihren Kunden eine Quittung verlangen und diese fürs Finanzamt aufbewahren. Die Klienten können sogar anhand des Belegs vor Gericht Schadensersatz einklagen, falls die Prognose nicht eintritt. „Wenn etwa die Hellseherin verspricht, der untreue Gatte kehre binnen drei Monaten reuevoll nach Hause zurück, der Herr sich jedoch nicht einstellt, hat die Wahrsagerin ein Problem“, sagt der liberaldemokratische Senator Alin Popoviciu.
„Kein antiklerialer Akt“
Generalsekretär Christian Lindner strebt eine Reform der Kirchensteuer-Regelung an. Das sagte er der in Bonn erscheinenden Zeitschrift „Christ und Welt“, die der „Zeit“ beiliegt. Der FDP-Generalsekretär. „Denkt man das konsequent, dann könnte der Staat irgendwann bei Muslimen ein Pendant zur Kirchensteuer einziehen“,
Sparkassen schreiben eine halbe Milliarde Euro ab
Der überteuerte Kauf der Landesbank Berlin kommt die Sparkassen teuer zu stehen: Sie müssen voraussichtlich 430 Millionen Euro abschreiben.
Spanier sammelt aussterbende Geräusche
Carlos de Hitas Sammelleidenschaft ist skurril, aber verdienstvoll. Der Spanier sammelt vom Aussterben bedrohte Geräusche – und davon gibt es viele. Denn im Laufe seiner Streifzüge durch die Wildnis hat er festgestellt: Während die Menschen immer mehr Lärm produzieren, wird das Konzert der Natur immer leiser – und um einige Solisten ärmer.
Bauernverband warnt vor Auslandabhängigkeit
Der Schweizerische Bauernverband will sich dafür einsetzen, dass auch in Zukunft mehr als die Hälfte der Lebensmittel aus einheimischer Produktion stammt. Das sei eine Frage des politischen Willens, hiess es.
Israel: Möchte Spion Pollard aus den USA holen
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die USA um die Begnadigung des israelischen Spions Jonathan Pollard gebeten.
Bosworth calls for ‚serious negotiations‘ as key strategy to deal with N. Korea
„We are here to consult and coordinate our positions on the way forward in dealing with North Korea,“ Stephen Bosworth, Washington‘s special representative for North Korea policy, told reporters after arriving at Incheon International Airport…
Bosworth said the U.S. and China „share a large number of common interests around the world and in the region and particularly on the Korean Peninsula“ and that Washington „will continue to coordinate very closely with the Chinese as we move forward.“
Zurück zu den liberalen Wurzeln – ein offenes Diskussionspapier vorgelegt vom „Dahrendorf-Kreis“
Wirtschaftliche Freiheiten zu gewähren und zu sichern gehört zu unseren Grundwerten und ist eine wichtige Säule der FDP. Aber richtig verstandener Liberalismus steht für viel mehr: Toleranz, Rechtsstaatlichkeit, Bürgerrechte, Generationengerechtigkeit, Eigenverantwortung sowie ökologische und soziale Marktwirtschaft.
Die FDP muss wieder an den Punkt kommen, an dem sie es glaubhaft schafft, diesen roten Faden ihrer Politik zu vermitteln. Liberale Politik hat eine Geschichte – und die FDP muss diese erzählen, sonst erzählt eines Tages die Geschichte von der FDP. Zu dieser Geschichte gehört auch der deutsche Soziologe und Philosoph Lord Ralf Dahrendorf (1929-2009). Wir stehen als Dahrendorf-Kreis in der Tradition seines Denkens und damit für einen Liberalismus, der weit über das rein Ökonomische hinausgeht.
IPPNW fordert Waffenstillstand in Afghanistan
Angesichts der steigenden Opferzahlen ausländischer Militärs in Afghanistan erinnert die IPPNW daran, dass die viel höhere Zahl ziviler Opfer weitgehend im Dunkeln verbleibt. „Sicherlich wird die Fortsetzung des Krieges in Afghanistan durch die Tatsache erleichtert, dass seine Toten oder die auf Dauer Versehrten im Dunkeln verbleiben“ erklärt Dr. med. Angelika Claußen, Vorsitzende der IPPNW in Berlin
LügenDeutschland stellt sich vor: Die “soziale Marktwirtschaft”
In der Deutschland-Debatte ist sehr oft nachgewiesen worden, dass die heutige Systematik der Globalisierung die “soziale Marktwirtschaft” asozial macht. Das Gewinnstreben ist eine zentrale Steuerungsgröße in der “soziale Marktwirtschaft” und ist damit ein Gegenpol zu dem Wertbegriff “sozial”.
Anschlag in Pakistan – Gouverneur von Punjab erschossen
Der Gouverneur der pakistanischen Provinz Punjab ist am Dienstag von einem seiner Leibwächter erschossen worden…
„Der Gouverneur fiel hin und der Mann, der auf ihn geschossen hat, warf seine Schusswaffe weg und nahm beide Hände hoch“, sagte der Zeuge.
3 EU states to host Iran arts festival
Three European countries will host the Iran‘s 2011 International Fajr Visual Arts Festival, showcasing works from Iranian and international participants.
Italy, Austria and the Netherlands will join Iran, Syria and Lebanon in hosting the annual event, the Tehran Museum of Contemporary Arts director Mahmoud Shaloui announced at the a press conference on Monday.
US, Russia to conduct new drills
The United States and Russia are planning new hijacking exercises to test their air defense abilities in the face of what they call potential international hijacking by terrorists. Russia and the North American Aerospace Defense Command will hold a meeting in Russia in February to plan their second joint hijacking exercise, US Air Force Lt. Col. Lee Haefner said.
Sharif gives Pakistan govt. ultimatum
Pakistan‘s main opposition Leader Nawaz Sharif has given the Islamabad government three days to agree to key reforms or face collapse.
Superwahljahr 2011: Schwere Zeiten für Schwarz-Gelb
Unruhige Zeiten haben begonnen: ein Superwahljahr, das die politische Landschaft erschüttern könnte. Die FDP erlebt bereits heftige Vorbeben. In knapp sieben Die Kanzlerin, ihre Partei und die verbündeten Liberalen müssen mit einer Katastrophe rechnen. Und möglicherweise geht es dann so weiter. Sieben Landtags- und drei Kommunalwahlen sind im Kalender notiert. Den in Berlin regierenden Kräften droht eine Serie von Niederlagen. Bis Ende des Jahres könnte sich die Republik nachhaltig verändert haben.
Das magische Datum ist und bleibt der 27. März. Wenn Baden-Württemberg für die CDU verloren ginge und die FDP sogar noch aus dem Landtag purzelte, dann könnte das auch die Bundesregierung ins Wanken bringen. Guido Westerwelle wäre als FDP-Chef nicht mehr zu halten, für die Kanzlerin würde es ungemütlich. In der Union würden erneut Debatten losbrechen – über ihren Kurs, ihren Politikstil, die Rendite ihres Regierens. Ein Machtwechsel in Stuttgart könnte der Anfang vom Ende der Ära Merkel bedeuten.
Wikileaks-Aktivist Reppe „Es läuft auch ohne Assange weiter“
Erst am Montag hat Wikileaks angekündigt, eine große US-Bank mit Enthüllungen bloßzustellen. Als wahrscheinlichstes Ziel gilt die Bank of America. Theodor Reppe unterstützt die Enthüllungsplattform seit vier Jahren mit einer deutschen Internetadresse und freut sich über die öffentliche Debatte darüber.
Herr Scheufelen aus Lenningen und die CIA
Der CDU-Funktionär und Unternehmenschef spionierte für die USA
Flick-Chalet: Warum kam es zum zweiten Brand?
«Wir haben uns in diesem doch eher delikaten Fall darauf geeinigt, dass gegenüber den Medien einzig der Regierungsstatthalter Michael Teuscher Auskunft gibt.»
65-Jähriger legt Feuer in Solothurner Kathedrale – grosser Sachschaden
Ein Mann hat am Morgen in der St.-Ursen-Kathedrale in Solothurn Benzin ausgeleert und das jahrhundertealte Gebäude angezündet. Der Schaden ist gross. Der Sakristan konnte den Brandstifter festhalten.
Soldaten greifen Ouattaras Lager an
Die Zeit des Verhandelns in der Elfenbeinküste sei vorüber, hatte Oppositionschef Alassane Ouattara am Morgen gesagt. Dann stürmten Regierungssoldaten das Hotel, in dem er sich verschanzt hat.
Mitarbeiter des britischen Konsulats sollen Anschlag geplant haben
Der israelische Geheimdienst hat mehrere Männer festgenommen, die einen Anschlag auf ein Fussballstadion geplant haben sollen. Zwei von ihnen stehen in den Diensten Grossbritanniens.
Sudan leader Bashir arrives in Juba before referendum
Sudanese President Omar al-Bashir has arrived in Southern Sudan‘s capital, Juba, five days before a referendum is held on whether it will secede. Mr Bashir is to hold talks with the semi-autonomous south‘s leader, Salva Kiir. The two were on opposing sides during the two-decades-long civil war.
Africa migrants drown off Yemen as boats sink
Up to 80 African migrants are feared to have drowned off the south coast of Yemen after their boats capsized, Yemeni officials say.
US drones kill 938 Pakistanis in 2010
The US has stepped up its drone attacks in Pakistan‘s tribal areas bordering Afghanistan, a new report by a Pakistani Non-Governmental Organization (NGO) says. The Islamabad-based NGO, Conflict Monitoring Center, revealed the details of the deaths by US drone attacks in its annual report.
US envoy wants serious N Korea talks
The US special representative for North Korea has said negotiations must be at the heart of any strategy for dealing with Pyongyang.
Iran calls for ICRC help on Asgari case
Iran has urged the International Committee of the Red Cross (ICRC) to help determine the fate of a former Iranian deputy minister who has reportedly died in Israeli detention.
Egypt blocks ship carrying aid to Gaza
Egyptian authorities have prevented an Asian convoy‘s ship carrying humanitarian aid and activists from reaching the Gaza Strip. The ship has not allowed to dock at the Egyptian port of El Arish.
Saudi-Arabien hat einen 15-jährigen irakischen Jungen geköpft
Wie IRIB gestern unter Berufung auf den von der irakischen Nachrichtenagentur Buratha News zitierten irakischen Juristen Saleh Al-Maliki berichtete, hat Saudi-Arabien einen 15-jährigen Iraker geköpft. Der 15-jährige sei einer von insgesamt 40 Schiiten und Irakern gewesen, die von Saudi-Arabien geköpft wurden. Buratha News erklärte, dass das wahhabitische Saudi-Arabien verarmte irakische Schiiten, deren Glaube von Wahhabiten als unrein angesehen wird, häufig neben illegalem Grenzübertritt für angeblichen Drogen- und Alkoholschmuggel nach Saudi-Arabien verantwortlich macht
20 US-Bundestaaten klagen
Wisconsin hat sich einer Klage mehrerer US-Bundesstaaten gegen die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama angeschlossen. Der neue republikanische Gouverneur Scott Walker machte damit am Montag ein Wahlversprechen wahr.
USA wollen Gbagbo aufnehmen
Die USA sind Medienberichten zufolge bereit, den abgewählten Präsidenten von Cote d‘Ivoire (Elfenbeinküste), Laurent Gbagbo, aufzunehmen. Das Angebot stehe, aber das Zeitfenster, es anzunehmen, schließe sich allmählich, zitiert der US-Fernsehsender CNN auf seiner Website einen hohen Regierungsbeamten aus Washington.
Ungarn: Verfahren gegen deutsche RTL-Tochter
Medienregulierungsbehörde: Wegen „Reißerischer“ und „für jugendliche Seher schockierender“ Berichterstattung
Gouverneur bei Schießerei in Islamabad getötet
Der Khosar-Markt in Pakistans Hauptstadt Islamabad ist bei wohlhabenden Pakistani und Besuchern aus dem Westen sehr beliebt – an diesem Dienstag kam es in der Nähe des Einkaufszentrums zu einer Schießerei. Dabei kam Salman Taseer, Gouverneur der Provinz Punjab, ums Leben.
US-Regierung erlaubt Bohrung im Golf von Mexiko
Es ist ein großer Erfolg für Energiekonzerne – und ein harter Rückschlag für Umweltschützer: Im Golf von Mexiko darf nach der verheerenden Ölkatastrophe vom vergangenen Jahr wieder gebohrt werden.
US-Militärexperte tot auf Müllkippe gefunden
Grausiger Fund im Bundesstaat Delaware: Ein führender Militärexperte der US-Regierung ist tot auf einer Müllkippe entdeckt worden. Der 66-jährige John Wheeler war jahrelang Berater im Pentagon – die Polizei geht von einem Mord aus.
Dornenkrone für den Märtyrer
Sich mit dem inhaftierten, russischen und ehemaligen Öloligarchen Michail Chodorkowski zu solidarisieren, gilt als chick. Aber Vorsicht, es lohnt sich, darüber nachzudenken, wodurch und weshalb ein Öl-Mogul wie Chodorkowski innerhalb weniger Jahre zum Eigentümer eines Milliarden Dollar Vermögens werden konnte.
FDP-Politiker: Westerwelle-Debatte ist beendet
In einem Beitrag für die F.A.Z. haben sich die FDP-Politiker Daniel Bahr, Christian Lindner und Philipp Rösler gegen Personaldebatten in ihrer Partei gewandt. Diese gefährdeten den erforderlichen „Erneuerungsprozess“ der FDP. „Westerwelle bleibt Vorsitzender“, so Bahr…
Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion Birgit Homburger, sagte, sie erwarte in Stuttgart einen „kämpferischen Auftritt unseres Bundesvorsitzenden“. Sie versicherte: „Wir haben einen erfolgreichen Bundesvorsitzenden.“ Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sagte über Westerwelle: „Ja, er ist der richtige Parteivorsitzende.“
Israelische Überfälle auf Gaza abgewehrt
Wie palästinensische Widerstandsgruppen mitteilten, gelang es Widerstandskämpfern aus Gaza am Montag, mehrere Überfälle der zionistischen Armee auf den palästinensischen Gaza-Streifen abzuwehren
Böse Blicke und andere Schwierigkeiten
Literarisches Streiflicht, das von einem unwilligen PC über den bösen Blick zu Quasimodo führt. Da hatte jemand Lust am Schreiben
Stuttgart 21: Wovor der Handel wirklich Angst haben sollte
770 Mal (!) gingen die Gegner von Stuttgart 21 im vergangenen Jahr auf die Straße, um gegen das wahnwitzig teure und völlig überflüssige Bahnprojekt zu demonstrieren – für den mehr oder weniger in unmittelbarer Nähe der Versammlungsorte gelegenen Einzelhandel in der Stuttgarter Innenstadt und seine Lobby ein unhaltbarer Zustand
Die CDU und die Liebe zu Westerwelle
Die CDU/CSU wird in den nächsten Wochen ihre Liebe zu Guido Westerwelle entdecken. Ein angebliches Geheimtreffen der drei Parteivorsitzenden zur Stabilisierung Westerwelles wird schon vermeldet. Publizistische Unterstützungskampagnen sind zu erwarten.
Hartz IV: CDU fordert 75 Euro Gerichtsgebühr
Nach dem Willen von Union und FDP, diesmal geäußert vom rechtspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag, Danny Eichelbaum, sollen ALG II-Empfänger für Klagen an Sozialgerichten eine generelle Gebühr von 75 Euro zahlen. Dies begründet er damit, dass 10% bis 20% der Klagen unberechtigt wären, diese sollten so deutlich reduziert werden, um den Sozialgerichten die Arbeit zu erleichtern
Buergerstimme zum Jahresanfang – Journalismus 2011
Buergerstimme ist für uns eine Herzensangelegenheit. Auch 2011 werden wir wieder ehrlich, direkt und authentisch über Hintergründe informieren, Themen ansprechen, die das Potenzial haben etwas zu bewegen.
Wie man als potentieller Terrorist Anschlagsziele ausspäht
Video – Potentielle Terroristen haben es in Berlin nicht leicht. Wenn sie das falsche Outfit haben. Kleider machen Leute. Und Rassismus ist ganz offensichtlich ein natürlicher Reflex bei dem beamteten und privaten Wachpersonal
Das Wahrnehmungs-Paradoxon der Wirtschaft
Wenn der Vorstandschef der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, seine Kündigung erhält, geht es nicht um Kündigungsfristen von 4 Wochen. Seit mehr als einem Jahr wird geprüft, welche der vielfältigen Vorwürfe in Richtung Nonnenmacher nicht nur der Wahrheit entsprechen, sondern wie diese auch gerichtlich beweisbar sind.
Zwangsarbeit für alle Unwilligen
Die Daumenschrauben werden sowieso schon seit einem halben Jahrzehnt kontinuierlich angezogen für diejenigen in der Gesellschaft, die längst keine kleine Randgruppe mehr sind: die Langzeitarbeitslosen. Daß dabei die Zwangsarbeit längst kein Novum mehr ist, sollte spätestens durch die jüngsten Äußerungen des BA-Vorstandes Heinrich Alt überdeutlich sein.
Schaffen wir sie doch ab
Die Griechen wollen einen Zaun bauen, damit aus der Türkei keine Flüchtlinge nach Europa kommen. Gegen die Menschenflut. Gegen Menschen, die hier keiner haben will.
‚… ist die US-Ökonomie am A…!‘
Der US-Informationsdienst ‘businessinsider” schreibt am 30. Dezember 2010: Wenn die Häuserpreise weiter so fallen, ist die US-Ökonomie „screwed“. Eine Erholung wäre davon abhängig, dass die Häuserpreise zu fallen aufhören und erneut zu steigen beginnen. Hausbau ist ein wesentlicher Teil der US-Ökonomie. Es droht, ein zweiter, erneuter Fall in die Krise, ein „double dip“
Antimuslimische Stimmungsmache nach Anschlag in Ägypten
Nach dem blutigen Terroranschlag auf eine Gemeinde koptischer Christen am 1. Januar im ägyptischen Alexandria holen führende Unionspolitiker zum Generalangriff gegen Muslime in Deutschland und der ganzen Welt aus
Rätselhaftes Vogel- und Fischsterben in den USA
Little Rock (dpa) – Gleich zwei mysteriöse Phänomene geben den Wissenschaftlern im US-Bundesstaat Arkansas Rätsel auf. In der Silvesternacht waren dort in einem kleinen Umkreis tausende Vögel tot vom Himmel gefallen. Spezialisten untersuchen jetzt die Kadaver. Bereits am vergangenen Donnerstag waren in einem Fluss in Arkansas schätzungsweise 100 000 tote Fische entdeckt worden.