Laut Bericht des Europaratsabgeordneten Marty sollen 1999 in der kosovarisch-albanischen Grenzregion zahlreiche Verbrechen an Serben verübt worden sein. Neben der UCK werden auch der albanische Geheimdienst und die Regierung belastet.
Daily Archives: 30. Dezember 2010
Heller die Lichter nie leuchten
Europa bei Nacht. Die Lichter folgen der Besiedlung. Die Mittelmeerküsten von Spanien und Frankreich sind erleuchtet wie eine endlose Stadt
Die Linke und ihr Ernst-Fall
Ein beliebter Spruch in der Linkspartei über Bodo Ramelow spottet so: „Er ist wie ein Schrapnell, man weiß nie, wo er einschlägt.“ Soeben schlug er mal wieder ein, nahe seinem Lieblingsziel und das ist der Linkspartei-Bundesvorsitzende Klaus Ernst. In der „Mitteldeutschen Zeitung“ bescheinigte der Fraktionschef der Linkspartei im Thüringer Landtag seinem Bundesvorsitzenden blanke Unfähigkeit.
Hoffnung für Gänsegeier
Geier sind eine Art Gesundheitspolizei der Natur, die Kadaver verwerten und so für Hygiene sorgen. Doch ausgerechnet die Hygieneverordnung der Europäischen Union schuf ein Problem für die Geier.
Ein christlicher König im alten Jemen
Auf dem Höhepunkt seiner Macht dominierte Himyar den Großteil der arabischen Halbinsel. Es kontrollierte den Handel mit dem sündhaft teuren, weil hoch begehrten Weihrauch ins Mittelmeergebiet und die Seeverbindungen von dort über das Rote Meer Richtung Indien.
Magnetfeld: Die zweite Haut der Erde
Es ist nicht starr, sondern wird verbeult – und ein Umpolen ist längst überfällig: Das Erdmagnetfeld gibt noch viele Rätsel auf. Die Satellitenmission „Swarm“ soll einige von ihnen lösen.
Strom und Gas werden teurer
Berlin (30.12.10): Für die Mehrzahl der Verbraucher in Deutschland wird der Strom- und Gasbezug im kommenden Jahr wieder erheblich teurer. Nach aktuellen Erhebungen des unabhängigen Verbraucherportals toptarif.de haben bislang 622 Versorger konkrete Strompreiserhöhungen für 2011 um bis zu 19,4 Prozent vorgenommen.
Auch beim Gas planen knapp 90 Unternehmen, ihre Preise im Januar und Februar um bis zu 22 Prozent anzuheben.
Österreich: Einführung Vermögenssteuer für Arme
„Das ist eine Vermögenssteuer für Arme und die Mittelschichten“; kritisiert die österreichische Armutskonferenz. „Während vermögensbezogene Steuern als Beitrag der obersten reichsten 10% nicht eingeführt werden, ist es offenbar kein Problem die mittleren und unteren Haushalte mittels Regress voll zu belasten.“, so das österreichische Anti-Armutsnetzwerk, dessen Mitglieder über 500.000 Hilfesuchende im Jahr betreuen.
Patriot Act: Maulkorb gegen ISPs
27C3 Wie schnell Internet Service Provider ins Visier von Ermittlungsbehörden geraten können, zeigt die Geschichte von Nicholas Merrill: Das FBI verlangte von ihm, Informationen zu einem seiner Kunden herauszurücken – ohne Gerichtsbeschluss.
Verfassungsrechtler über Polizeireform „Es schadet der Effizienz“
Was ist verkehrt daran, wenn der Bundesinnenminister seine Kräfte bündelt?
Die Bündelung von Kräften ist kein Selbstzweck. Zum einen muss man immer sehen, ob nicht Kräfte gebündelt werden, die man gar nicht bündeln darf.
Ausbruch aus der Matrix
Die großen Player der Mainstreammedien erkennen an ihren Verkaufszahlen, auch im Jahre 2010, daß ihre Lügen und Verdrehereien immer weniger Anklang finden im Volk. Ein Indiz dafür, daß man sich …
Joint-Venture: Marihuana-Bonus für Lebensmittelspenden
11000 Pounds, ca. fünf Tonnen Nahrungsmittel für Bedürftige gegen 2000 kostenlose Joints machte viele Leute am Heilig Abend so richtig happy – das Räucherwerk-Gras brachte seinem umgangssprachlichen Namen alle Ehre (joint = gemeinsam, verbinden)
Putin verärgert über Moskauer Flughafenmanagement
„Hört auf zu jammern und macht Euch an die Arbeit“ hat Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin dem Management des größten Flughafens in Moskau gesagt. Wegen des zeitweiligen Stillstands auf dem größten Moskauer Flughafen Domodedowo nach einem Eisregen zeigte sich Putin verärgert. Seinen Ministern strich Putin den Weihnachtsurlaub.
Streit um Diplomaten spitzt sich zu
Die Uneinigkeit zwischen Washington und Caracas um den US-Botschafter für Venezuela hält weiter an. Jetzt entzieht die USA venezolanischem Botschafter sein Visum.
Terrorverdächtiger nach Festnahme in Dänemark wieder frei
Weshalb der Iraker auf freien Fuß gesetzt wurde, teilte der Gewährsmann, der anonym bleiben wollte, nicht mit
Riesenfiasko mit Körperscannern in Hamburg
Am besten ist es, man geht gleich im Evakostüm in die Überwachungsschleuse der Flughäfen, um so diesem fürchterlichen Generve für die Sicherheitsbeamten und die Fluggäste ein seliges Ende zu bereiten – gesetzt den Fall, man verfügt noch nicht über allzuviel Lebenserfahrungsfalten.
Athen: Die Anarchisten waren´s. Jetzt die Rettung. Vom Euro.
Griechenland: Eine Bombe explodiert vor zwei Gerichtsgebäuden.
Spannung in Athen. Selbstverständlich ohne Strategie. Bekenner gibt es auch keine, wenn auch vorher telefonisch gewarnt wurde (“Guten Tag, wer wir sind spielt keine Rolle, wir lassen es einfach mal krachen” ?):
US-Behörden werfen Ex-Finanz-Beraterin Insiderhandel vor
Die 43-jährige wird den Angaben vom Mittwoch zufolge beschuldigt, Geschäftsgeheimnisse von Technologiefirmen wie Nvidia und Marvell Technology weitergegeben und dafür über 200.000 Dollar erhalten zu haben. Im Fall eines Schuldspruchs drohen der Frau bis zu 20 Jahre Haft.
US-Marine vergibt milliardenschwere Aufträge zum Schiffsbau
Die US-Marine hat milliardenschwere Aufträge an die Rüstungskonzerne Lockheed Martin und Austal zum Bau von Kriegsschiffen vergeben.
Durch Armut in den nächsten Krieg
Die gigantische Geldumverteilung der letzten Jahre von unten nach oben dient nicht nur dem Zweck, das unermesslich reiche Prekariat noch unermesslich reicher zu machen. Einer der Hauptgründe dürfte die vollkommene Entmachtung der Menschen auf diesem Globus sein.
Regierungswechsel in Brasilien. Der Präsident zieht nach acht Jahren Bilanz. Ein Gespräch mit Luiz Inácio »Lula« da Silva
Ein weiteres Projekt war die Reform des UN-Sicherheitsrats…
Wollen Sie, daß ich Ihnen sage, was ich denke? Solange es keine Reform des Sicherheitsrats gibt, wird er nicht repräsentativ sein. Die Vereinten Nationen dürfen die Welt des 21. Jahrhunderts nicht mit der Geopolitik von 1948 regieren. Die Führung der Welt ist wenig repräsentativ. Unilaterale Entscheidungen zu treffen ist nur im Interesse derjenigen, die Macht haben. Wir müssen die Multilateralität verstärken und die UN reformieren.
Westerwelle für mehr Schwellenländer im UN-Sicherheitsrat
Bundesaußenminister Guido Westerwelle verlangt ein größeres Gewicht von Ländern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Bundesregierung berät mit Reedern über Kampf gegen Piraten
Dazu werde es in der zweiten Januar-Hälfte einen Piraten-Gipfel geben, kündigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin an. Es gehe dabei um Gespräche und nicht um konkrete Gesetzesinitiativen, betonte er.
BA soll Zahl der Hartz-IV-Bezieher um 7 Prozent senken
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) soll die Zahl der hilfsbedürftigen Hartz-IV-Empfänger einem Bericht zufolge deutlich reduzieren und damit 900 Millionen Euro sparen.
Das Bundesarbeitsministerium und die Behörde hätten sich auf das Ziel geeinigt, dass 2011 im Vergleich zum Vorjahr sieben Prozent mehr der Hartz-IV-Empfänger erwerbstätig werden oder eine Ausbildung beginnen, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“
Macht der Natur
Schneemassen drohen uns gerade zu ersticken, der Winter hat uns fest im Griff. Trotzdem meint der Mensch, es muss alles so weiter laufen wie ohne Schnee und wundert sich wenn jetzt alles anders funktioniert oder eben mal gar nicht funktioniert. Geht ja gar nicht, also wird gemeckert und gemotzt, aber das Wetter wird dadurch auch nicht besser, oder? Schalten Sie doch einfach mal einen Gang zurück, in Ihrem eigenen Interesse.
Polizeichef bei Selbstmordanschlag im Irak getötet
In der nordirakischen Stadt Mossul haben zwei Selbstmordattentäter in einem Polizeigebäude in die Luft gesprengt und den Befehlshaber mit in den Tod gerissen.
Die Kamille
Eine der bekanntesten und auch beliebtesten Heilpflanzen ist die Kamille. Sie lässt sich vielseitig einsetzen und verwenden, äußerlich sowie innerlich. Ein Blümchen welches es in sich hat, wenn es um Entzündungen geht. Lesen Sie hier wie Sie sie hilfreich einsetzen und verwenden können.
Israel: Ex-Präsident Katzav muss nicht ins Gefängnis
(26.02.2008) Israels Oberstes Gericht hat eine Absprache der Staatsanwaltschaft mit dem füheren israelischen Präsident Katzav gebilligt. Danach gesteht Katzav geringere Vergehen wie sexuelle Belästigung von Mitarbeiterinnen ein und entgeht im Gegenzug einer Gefängnisstrafe wegen Vergewaltigung.
Gericht spricht Israels Ex-Präsidenten wegen Vergewaltigung schuldig
Richter in Tel Aviv haben den ehemaligen israelischen Präsidenten Mosche Katzav der Vergewaltigung für schuldig erklärt. Ob er ins Gefängnis muss, ist noch unklar.
Macht und Korruption – Ist alles erlaubt?
Korrupte Politiker (Gesetzgeber) lösen sich von der Gesellschaft ab und machen sich zu Mitgliedern eines Kreises von Vorteilsnehmern – Ursprünglich stand die Sendung im YouTube-Kanal von Mediafootprint zur Verfügung, der leider gerade gelöscht wurde. Hier der dazugehörige Originaltext von Mediafootprint
We Come In Peace
Alle Streams zum 27th chaos communication congress (27c3)auf einen Blick.
Broschüre zu Krieg, Krise & Kapitalismus
Anlässlich der Mobilisierung gegen die Siko und die Mandatsverlängerung hat das Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis eine Broschüre herausgegeben. In drei Beiträgen wird ausführlich auf die kapitalistischen Krise, den imperialistischen Krieg und staatliche Repression eingegangen. PDF- Download.
„Antisemit!“ Ein Vorwurf als Herrschaftsinstrument
Gespräch mit Moshe Zuckermann – Audiobeitrag auf deutsch 44:27 Minuten
Gaza Jugend Manifest für den Wandel
Fuck Hamas. Fuck Israel. Fuck Fatah. Fuck UNO. Fuck UNWRA(=Hilfswerk der UN). Fuck USA! Wir, die Jugend in Gaza, haben Israel, die Hamas, die Besatzung, die Menschenrechtsverletzungen und die Gleichgültigkeit der internationalen Gemeinschaft so satt,dass wir schreien wollen. Ein Schrei mit der ganzen Kraft unserer Seelen, um diese immense Frustration freizusetzen, die uns verbraucht wegen dieser verdammten Situation in der wir leben.
Berufsarmee
Im kommenden Jahr wird aus der Bundeswehr wieder eine Berufsarmee. Ich habe mich nun gefragt, welche Konsequenzen mit diesem Schritt verbunden sind und ich empfinde diesen Schritt als Katastrophe, nicht erst, seit ich einen Bericht auf German Foreign Policy gelesen habe, der die militärischen Begehrlichkeiten unserer Regierung in Worte fasste.
Twenty Eleven
Eine wenig ermutigende, jedoch ralistisch wirkende Vorausschau auf das kommende Jahr 2011
Das amerikanische Imperium, der Nahe/Mittlere Osten und andere globale Themen
Noam Chomsky – Amerika ist, in vielerlei Hinsicht, ein recht außergewöhnliches Land. Vielleicht ist es das einzige Land auf der Welt, das als Imperium gegründet wurde.
Ausgezeichneter Klimakiller
Bereits zum zweiten Mal wurde mit Jürgen Großmann der Chef des Energiekonzern RWE mit dem Negativpreis »Dinosaurier des Jahres« des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) ausgezeichnet.
Am Schuttgarter Klagemäuerle
Der Bauzaun am Bonatz-Bahnhof kommt als Schauplatz schwäbischer Selbstvergewisserung ins Museum. Gefährlich wird Protest, wenn die selbstgebastelten Plakate auftauchen: Gleich zwei neue Bücher dokumentieren die vor Wut geschmückten Bauzäune am Stuttgarter Bahnhof.
Piraten machen keine Weihnachtsferien
Es stört die Seeräuber vor Somalia nicht, dass die Politik in den westlichen Staaten gerade Jahresendurlaub macht. Sie erledigen ihren Job und haben am Dienstag erneut einen deutschen Frachter gekapert. Derzeit gibt es in der Region 26 gekaperte Schiffe mit 609 Seeleuten an Bord.
Präsidentschaft zwischen Protz und Ignoranz
Ungarns Kurs an EU-Spitze wird stark von der Innenpolitik beeinflusst. Am 1. Januar 2011 übernimmt Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft. Die Regierung in Budapest hat dafür vier Prioritäten angekündigt. Im Vordergrund der ungarischen Ratspräsidentschaft stehen, wie könnte es gegenwärtig anders sein, wirtschaftliche Fragen.
Mehr private Wirtschaft in Kuba
Der Plan der kubanischen Regierung sieht unter anderem eine drastische Ausweitung der privaten Beschäftigungsverhältnisse vor. Dies soll dazu beitragen, die staatlichen Ausgaben in diesem Bereich zu reduzieren und die Effizienz bestimmter Dienstleistungen zu erhöhen.
Mach misch wech, doo
DeleteMe bietet einen Löschservice für das Internet an. Weil man das einfach nicht mehr selbst kann.
China kauft sich in Europa ein
In der Europäischen Union wächst die Angst vor einer finanziellen Abhängigkeit von der Volksrepublik China. Chinesische Unterhändler kaufen sich in immer mehr europäischen Unternehmen ein. Auf der Einkaufsliste stehen nicht nur die großen Namen der europäischen Industrie, auch Häfen und Infrastruktur sind von besonderem Interesse.
WikiLeaks tröpfelt nur noch
Durchschnittlich werden 20 Depeschen von insgesamt 260.000 veröffentlicht – was läuft falsch?
Putin – Vertrauen Russlands zu USA noch nicht vollständig
Das Vertrauen Russlands zu den US-amerikanischen Partnern ist auch nach der Unterzeichnung des START-Nachfolgevertrages laut Regierungschef Wladimir Putin „noch nicht vollständig“.
Nach Krawallen in Minsk: Alle Russen aus Haft entlassen
Alle bei den jüngsten Unruhen in Minsk festgenommenen Russen sind wieder auf freiem Fuß, teilte das russische Außenministerium am Mittwochabend mit.
Milliarden-Abzocke beim Strom droht 2011
Hunderte Stromversorger werden 2011 die Preise nach oben schrauben, es wird die stärkste Verteuerung seit Jahren – und sie ist völlig ungerechtfertigt, heißt es in einem Gutachten der Grünen. Die Konzerne haben demnach massiv gesunkene Kosten nie an die Kunden weitergegeben. Und kassieren Milliarden zu viel.
Warum dieser Text kein Zeitungsartikel werden konnte – Weihnachten in Gaza
Ein Zeitungsartikel sollte es werden, nur konnte ich ihn nicht schreiben. Ich saß vor meinem Laptop und konnte nicht schreiben und wusste nicht warum. Bis mir klar wurde, dass ich es deshalb nicht kann, weil ich in einem Zeitungsartikel nur die Fakten auflisten würde, sachlich, nüchtern und objektiv.
BDS 2010: mächtiger als das Schwert
Es war am 27. Dezember vor zwei Jahren, als Israel mit seinem Überfall auf Gaza begann, 22 Tage Mord und Terror verbreitete, 1.400 Menschen tötete und 5.400 Menschen für ihr Leben verkrüppelte. Seither hat es nicht aufgehört, die 1,5 Millionen Menschen in Gaza zu belagern, wodurch es weitere hunderte unnötige Tode verursacht hat. Israels Taten wurden von dem Goldstone-Bericht der UNO als Kriegsverbrechen eingestuft.
Elfenbeinküste: UN-Botschafter warnt vor Völkermord
Im Machtkampf um das Präsidentenamt in der Elfenbeinküste wird die Angst vor einem Bürgerkrieg größer. „Wir stehen kurz vor einem Völkermord, es muss etwas getan werden“, erklärte der neue ivorische UN-Botschafter Youssoufou Bamba am Mittwoch in New York.
»Es muß noch viel getan werden«
Regierungswechsel in Brasilien. Der Präsident zieht nach acht Jahren Bilanz. Ein Gespräch mit Luiz Inácio »Lula« da Silva
Sylvester- und Neujahrskundgebung in Gorleben
Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) will im kommenden Jahr die Auseinandersetzung um den Atomausstieg und die Endlagersuche weiter forcieren. In der Sylvesternacht um kurz vor Mitternacht und am Neujahrstag um 13 Uhr wird am „Schwarzbau“, dem sogenannten Erkundungsbergwerk, demonstriert und mit dem traditionellen Neujahrsumtrunk das Widerstandsjahr 2011 eingeleitet.
Bundeshaushalt ist ein Fall für Peter Zwegat
Alfred Boss vom Institut für Weltwirtschaft schätzt die deutsche Staatsverschuldung Ende 2010 auf 2,085 Billionen Euro, also genau 325 Milliarden Euro mehr als Ende 2009. Auf 83,4 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung beläuft sich dann der Schuldenberg, den der deutsche Steuerzahler vor sich herschiebt.
Ölpest: BP zahlt 5000 Dollar statt Klage
Der Energiekonzern entschädigt Opfer mit einem Pauschalbetrag von 5000 Dollar, wenn sie auf eine Klage verzichten. Einige US-Politiker kritisieren das Angebot von BP scharf.