The U.S. Senate decided on Tuesday to bring full vote on a nuclear arms treaty with Russia, long sought by President Barack Obama and the Democrats.
Daily Archives: 21. Dezember 2010
Russian, DPRK diplomats discuss situation on Korean peninsula
Diplomats of Russia and the Democratic People‘s Republic of Korea (DPRK) met here Tuesday and discussed possible measures to stabilize the situation on Korean peninsula.
A new leader of the Israeli Labor Party?
When Palestinian President Mahmoud Abbas invited a diverse crowd of some 200 Israeli and Palestinians to his headquarters in Ramallah for a meeting on Sunday afternoon, the Israeli guests ranged from politicians from left to right as well as former army officers. However, one guest stood out from the crowd: Amram Mitzna.
Königliche Kriegsmarine in Sydney mutmasslicher Rauschgiftschmuggler
Heroin und Kokain? Razzia im Flottenstützpunkt der Royal Australian Navy nach einem Pacific Rim-Seemanöver in Hawaii – Angetörnte Soldaten und Offiziere auf grossem Törn:
UN und OAS Sonderbeauftragte für Meinungsfreiheit zu Wikileaks
Der UN-Sonderberichterstatter zum Recht auf freie Meinungsäußerung und der Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit der Inter-Amerikanische Kommission für Menschenrechte der Organisation Amerikanischer Staaten haben eine gemeinsame Erklärung zu Wikileaks veröffentlich (Original in Englisch).
1. Das Recht auf Zugang zu bei öffentlichen Stellen vorhandenen Information ist ein grundlegendes Menschenrecht.
Wir halten diese Erklärung für sehr geeignet, auch in Deutschland zu einer Versachlichung der Debatte um Wikileaks beizutragen und bieten unseren Leserinnen und Lesern daher folgende, selbst erstellte, Rohübersetzung ins Deutsche an:
Heckler & Koch: Razzia in Waffenschmiede
Die Staatsanwaltschaft hat die Geschäftsräume des Waffenherstellers Heckler & Koch durchsuchen lassen. Die Firma soll an den gesetzlichen Bestimmungen vorbei Waffen ins Ausland verkauft haben.
Dieter Broers | Die Menschheit vor einem Evolutionssprung? (Vortrag)
Biophysiker Dieter Broers hält einen Vortrag über Hintergründe und Auswirkungen aktueller globaler wie individueller Wandlungsprozesse. 29. Juli 2010. Dieter Broers Blog finden auf: www.NexWorld.TV/blog/
Fragesteller: www.SiegfriedTrebuch.com Weitere interessante Sendungen: www.DimensionsSprung.at
Sparkassen als Vorfeldorganisationen der neoliberalen Bewegung
Vorweg: Darauf wird verwiesen, um Sie auf ähnliche Fälle in Ihrer Region aufmerksam zu machen und zur Aufdeckung dieser Vorfeldarbeit und zum Protest anzuregen. Nicht dieser Einzelfall interessiert uns, sondern die Methode der Dezentralisierung/Regionalisierung der Meinungsmache und damit auch der Mobilisierung weiterer Finanzen und organisatorischen Kräfte.
Deutsche Version: WikiLeaks – Rebellen im Netz
Vor elf Tagen hatten wir über eine schwedische Wikileaks-Dokumentation berichtet, die in englischer Sprache für einige Tage im Netz zu sehen war (und auf Youtube noch zu finden ist). Der ORF hat vorgestern die deutschsprachige Fassung gesendet, diese findet man noch in der ORF-Mediathek, oder aber hier auf Vimeo:
Medienradio: Der Spiegel und Wikileaks
Philip Banse hat für das Medienradio Folge 36 Holger Stark interviewt, der sowohl Ressortleiter Deutschland als auch Wikileaks-Koordinator beim Spiegel ist. Thema ist genau das: MR036 Der Spiegel und Wikileaks.
Wang Qishan: China und Europa sollen gemeinsam Wachstum der Weltwirtschaft fördern
Wang betonte, als wichtige Mitglieder der G20 sollten China und Europa die Reform der Verwaltungsstruktur der Weltwirtschaft fördern. Die Aufstellung der Finanzregeln und -standards solle vorangetrieben werden.
US Stocks Rise, Led By Banks Following Deal Activity
Major banks led the Dow Jones Industrial Average higher as deal activity boosted financials and a Chinese official‘s comments boosted sentiment around the fragile euro zone…
„Europe is a lingering condition,“ said Stephen Wood, chief market strategist at Russell Investments. „It‘s not that dissimilar from housing or employment–you can say it‘s stabilized, but it won‘t get better anytime soon.“
Neues Buch: Monsanto auf Deutsch
Sechs Monate Haft wegen einer Feldbefreiung sitzt der Gentechnik-Aktivist Jörg Bergstedt derzeit ab. Er hat die Zeit genutzt, um sein neues Buch fertig zu schreiben: „Monsanto auf Deutsch“ heißt es und ist am 21. Dezember erschienen. Es handelt (fast) nicht vom skandalträchtigen US-Konzern, sondern schildert die Gentechnik-Seilschaften und ihr Wirken in Deutschland.
Neue Perspektiven mit Fokus auf das Geldentstehungssystem
Wir brauchen neue Perspektiven mit einem Fokus auf das Geldentstehungssystem, das all diese Ausbeutung erst ermöglicht. Dazu gehört wirkliche Aufklärung über die Geldentstehung und keine Disney Show vom Geld aus dem Nichts und dem Zinseszins. Geld ist weit mehr als diese Aufklärer uns erzählen. Neue Perspektiven mit einem Fokus auf das Geldentstehungssystem!
Meischberger: „Da bin ich supernackt“
Abhörprotokolle von Telefonaten zwischen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Walter Meischberger und Ernst Karl Plech belegen Absprachen vor bevorstehenden Verhören und offenbaren weiters dubiose Geschäfte [..]
Deutsche Nachrichtendienste 2009 aktiver
Das für die Kontrolle der deutschen Nachrichtendienste zuständige und von der Bundesregierung halbjährig darüber informierte Parlamentarische Kontrollgremium hat nun zwei Berichte über die Tätigkeiten der Dienste in Sachen Auskunftsverlangen und Abhörmaßnahmen im Jahre 2009 dem Bundestag vorgelegt.
27C3: Hacker planen GSM-Netz mit GPRS und EDGE
Der 27. Chaos Communication Congress (27C3), der am 27. Dezember 2010 im Berliner Congress Center startet, bekommt auch in diesem Jahr ein eigenes GSM-Netz. Neu dabei: Es sollen auch Datendienste per GPRS und EDGE unterstützt werden.
Großbritannien: Provider wollen Kontrolle durch Eltern statt Pornofilter
Der Verband der britischen Internetprovider ISPA hat sich gegen einen globalen Filter für Pornographie im Internet ausgesprochen. Der Jugendschutz sei Aufgabe der Eltern, die ISPs stellten entsprechende Werkzeuge bereit. Einzelne Provider halten das Vorhaben der Regierung für nicht durchführbar.
Umweltministerium: Auf Stopfleber verzichten
Was so delikat klingt ist tatsächlich ein hochgradig krankhaft verändertes Organ. Es entsteht durch eine Zwangsmast, bei der den Tieren täglich mehrmals ein langes Rohr gewaltsam bis in den Magen geschoben wird. Durch dieses wird Futterbrei maschinell direkt in den Magen gepumpt.
Scharfe Kritik an Wahltermin in 2012
Erst im Sommer 2012 wird ein neuer Landtag für Schleswig-Holstein gewählt. Davon geht Ministerpräsident Peter Harry Carstensen derzeit aus. Aus der Opposition erntet er massive Kritik.
Heftiger Protest gegen Kürzungen bei Büchereien
14 000 Protestunterschriften und 6359 Postkarten mit dem gleichen Tenor: Das Aufbegehren der Bürger gegen Kürzungen des Kreises für das Büchereiwesen wird zur Massenbewegung.
Protest gegen Schließung
„Es grenzt an eine Unverschämtheit, was die Kassenärztliche Vereinigung sich hier leistet.“ Dr. Andrew Ullmann (FDP) spricht aus, was viele Rheinhessen dieser Tage denken dürften. „Es trifft vor allem die schwachen Menschen und Senioren. Da müssen wir als Gemeinderat ein Signal setzen.“
Gut 12000 Beamte protestieren
Der Protest der Beamten gegen das geplante Sparpaket der Staatsregierung nimmt zu. Bevor das Kabinett am Dienstagvormittag den Doppelhaushalt 2011/2012 beschließen will, der Kürzungen in Höhe einer Milliarde Euro bei den Staatsdienern vorsieht, überreichten Gewerkschaftsvertreter am Montag einen Protestbrief mit mehr als 12000 Unterschriften an Finanzminister Georg Fahrenschon
German musicians take their experience to Ramallah
Several members of the Deutsches Symphonie Orchester Berlin are in the Palestinian West Bank to share both their knowledge and the stage with young scholars of classical music.
Pressefreiheit: Ungarn zensiert, Europa schweigt
Mit einem neuen Gesetz kann Ungarns Regierung staatliche und private Medien kontrollieren. Brüssel schweigt dazu – Budapest hat künftig den EU-Vorsitz….
Tatsächlich bietet das neue Gesetz der Regierung ab dem 1. Januar 2011 die Möglichkeit, nach eigenem Belieben nicht nur die staatlichen, sondern auch private Medien und das Internet zu kontrollieren. Diese Aufgabe kommt der neu geschaffenen Medienbehörde NMHH zu. Sollte diese künftig in der Berichterstattung etwas entdecken, das sie als Verstoß gegen allgemeines Interesse oder gegen öffentliche Sitten betrachtet, kann die Behörde Geldstrafen verhängen. Sie verfügt dabei über sehr großen Ermessensspielraum. Was als allgemeines Interesse gilt, ist nicht genau definiert..
Pressefreiheit: Ungarn zensiert, Europa schweigt
Mit einem neuen Gesetz kann Ungarns Regierung staatliche und private Medien kontrollieren. Brüssel schweigt dazu – Budapest hat künftig den EU-Vorsitz.
Der deutsche Konsum, eine trügerische Hoffnung
Etliche Ökonomen erwarten für 2011 einen deutlichen Anstieg des privaten Konsums. Doch die optimistische Einschätzung blendet die Realität aus, kommentiert Gunhild Lütge.
Demokratie will Öffentlichkeit
Hat Immanuel Kant von Wikileaks geträumt? Der Philosoph hielt radikale Publizität für eine Bedingung des Friedens – Diese Bedingung der Publizität stellt das Kernstück von Kants demokratischem Frieden dar: Nur wenn Ziele und Praxis der Regierungen in der internationalen Politik transparent und öffentlich sind, sichert die demokratische Staatsform den Frieden zwischen Republiken, unabhängig von ihren jeweiligen Interessenlagen.
Radio Utopie auf Facebook
Nun haben wir auch unsere eigene Seite auf Facebook. Wir hoffen sie gefällt.
Nachruf Captain Beefheart: Fantasie aus der Wüste
Die Welt hat zu wenig Musik von Captain Beefheart gehört! Er versöhnte Moderne und Gegenwart, brachte Avantgarde und Pop zusammen. Zum Tod des großen Don Van Vliet.
Regisseur will Physik-Sachbuch auf die Opernbühne bringen
Man soll sich hohe Ziele stecken: Der kanadische Theaterregisseur Robert Lepage will das Sachbuch „Eine kurze Geschichte der Zeit“ auf die Bühne der New Yorker Met bringen. Das Buch wurde vom Physiker Stephen Hawking geschrieben.
Grund zu Freude und Hoffnung: Merkels Weihnachtsgedanken
Bundeskanzlerin Merkel weist auf die ermutigende Tatsache hin, dass der Mensch in der Lage ist, Dinge zum Besseren zu wenden. Mit Verweis auf die Gefahren in Afghanistan erinnert sie an die Geburt des Gottessohns, die uns „Kraft gibt, die Augen vor unseren Problemen nicht zu verschließen“. Vor einem Jahr noch hatte die damalige EKD-Vorsitzende Käßmann die Afghanistan-Politik der Bundesregierung kritisiert.
NATO-Verluste auf Höchststand
Die USA dementieren Berichte, wonach sie ihre grenzübergreifenden Bodeneinsätze in den pakistanischen Stammesgebieten ausweiten könnten. Das sei nichts dran, stellt die ISAF klar. Derweil erreicht die Zahl der getöteten NATO-Soldaten in Afghanistan einen neuen Rekordstand.
Guttenberg zankt mit Westerwelle
Verteidigungsminister Guttenberg warnt vor einem verfrühten Beginn des Bundeswehrabzugs aus Afghanistan. Der von FDP-Chef Westerwelle geplante Start im nächsten Jahr sei so ehrgeizig, dass er diesen für sich oder die Bundesregierung nicht verantworten könne. Man dürfe nicht Soldaten gefährden, nur um einer „gewissen Sache nachkommen“ zu wollen.
Journalist als „Arschloch“ betitelt
Der Sender DR begründete die komplette Veröffentlichung des Scharmützels mit zunehmenden Versuchen von Politikern, nur noch komplett abgesprochene Interviews zuzulassen. „Dies ist ein Beispiel dafür, dass Politiker Fragen vorher haben wollen und wie alles vorzugehen hat“, meinte DR-Nachrichtenchef Ulrik Haagerup auf der eigenen Internetseite.
Orban bringt Medien auf Kurs
Umstrittenes Mediengesetz kam durch Parlament – Opposition protestierte mit Maulkörben und zugeklebten Mündern – Kritik der Opposition: Regierung baut Macht über Medien aus
Nach Brandhilfe: „Feuer-Diplomatie“ raucht aus
Mit Vorladungen hat Gabriel Levy, Israels scheidender Botschafter in Ankara, mittlerweile viel Erfahrung. Vergangenen Freitag musste Levy wieder ins Auto steigen und zum türkischen Außenministerium fahren, wie nun bekannt wurde.
Luksic folgt auf Djukanovic
In jedem anderen europäischen Land wäre der Rücktritt des Regierungschefs eine Sensation. Nicht jedoch in Montenegro. Den Rücktritt von Premier Milo Djukanovic (48) nahm man in Podgorica ziemlich gelassen hin.
Spenden für Radio Utopie
Schon der zweite Spendenaufruf in diesem Jahr. Was haben wir seit dem letzten im September eigentlich gemacht?
Nun, abgesehen von dem bisschen öffentlichen Nachrichtendienst für die Republik und dem bisschen 24 Stunden Radio jeden Tag: die Tanz in den Orbit Party veranstaltet, die Radio Utopie Charts mit Freier Musik unter Creative Commons-Lizenz begonnen und die Nachrichtenagentur gestartet.
Was wir nun mit den Milliarden Pesos wollen, mit denen wir hoffentlich auch diesmal zugeschüttet werden?
Kolumne Horst von Buttlar – Eine Fantastilliarde, bitte!
Warum erfinden wir eigentlich Rettungsschirme, die nicht reichen? Der Streit um die Höhe zeugt von einem ungeheuerlichen Verlust: Wir haben keinen Bezug mehr zu Zahlen…
Warum diese hektische Rechnerei, die scheinbare Voraussicht? Wenn wir diese wundersamen Schirme mit den irren Summen schaffen können, an Wochenenden mit langen Nächten, warum sind sie dann immer wieder zu klein und reichen nicht aus?
Viel wirkungsvoller und beruhigender wäre es doch, einen Schirm von, sagen wir mal, 10.000 Milliarden zu schaffen, der über ganz Europa gespannt ist und jedes Land retten könnte. Oder wir garantieren gleich eine Fantastilliarde für den gesamten Erdball, das wäre fast so viel wie in Dagobert Ducks Geldspeicher (wobei die Summe umstritten ist. In einigen Geschichten hat er 13 Trillionen, 224 Billionen, 567 Milliarden, 778 Millionen Taler und 16 Kreuzer; in anderen neun Fantastilliarden, 657 Zentrifugillionen Taler und 16 Kreuzer; dann wieder fünf Pimpillionen, 396 Tripstrillionen).
Tiere als Weihnachtsgeschenke: Bello will nicht unter den Baum
Beseelt von der Idee, auch einen sprechenden Fisch oder eine treuherzig schuhuhende Schneeeule im Kinderzimmer zu beherbergen, setzten viele Kinder ein Haustier auf ihrem Wunschzettel ganz weit nach oben. Mit fatalen Folgen: Filme mit klugen, tierischen Zeitgenossen können Begehrlichkeiten und eine entsprechende Erwartungshaltung bei Kindern wecken.
Neue Regeln an Geldautomaten
Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die Sparkassen und Volksbanken die Kunden privater Geschäftsbanken (wie etwa Deutsche Bank oder Commerzbank) deutlich stärker zu Kasse bitten werden als diese Institute die Kunden der Konkurrenz.
Unterschiedliche Schulstandorte zulässig
Ohrfeige für dass Kultusministerium: die Werkrealschul-Rebellen haben sich gegen die Landesregierung durchgesetzt. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen gab den Gemeinden Kusterdingen, Kirchentellinsfurt (beide Kreis Tübingen) und Wannweil (Kreis Reutlingen) recht. Ihre gemeinsame Werkrealschule darf Standorte in allen drei Gemeinden haben. Kultusministerium und Regierungspräsidium waren strikt dagegen.
Nächster Halt – Weimar?
Touristikern läuft es kalt den Rücken herunter. Proteste aus Kultur und Wirtschaft, unterstützt durch Eisenbahn-Gewerkschaft, nehmen zu.
Euro als Weihnachtsgeschenk: Estland stellt die Währung um
Am 1. Januar führt Estland als 17. Land den Euro ein. Die Balten gelten als Musterknaben in Sachen Haushaltsdisziplin. Von Euro-Begeisterung ist in Tallinn aber wenig zu spüren. Die Preise steigen, und viele Esten fürchten die Schulden anderer Länder.
Oppenheim-Esch-Holding: Journalisten im Visier
Vier Journalisten hatten im Umfeld der früheren Sal.-Oppenheim-Eigentümer und des Immobilienentwicklers Josef Esch recherchiert – und wurden deshalb selbst zum Ziel von Recherchen. Im Fall eines Journalisten sind sogar Infos über die Kinder notiert worden.
Kölner Polizist beurlaubt
Die Kölner Polizei ermittelt wieder in den eigenen Reihen: Am Montag durchsuchten Ermittler Diensträume und Privatwohnung eines 29-jährigen Polizisten. Er soll interne Daten an Beschuldigte in einem Drogenverfahren weitergegeben haben.
Helmut Schmidt kritisiert USA wegen Jagd auf Wikileaks
„Das wirkt wie Rache, und das ist es auch“, sagte Schmidt
Das Kreuz mit der Klausel
Bestimmungen, die Universitäten auf eine ausschließlich zivilen Zwecken dienende Forschung verpflichten, sind häufig bloße Makulatur. Zusehends gelingt es dem Militär, an bundesdeutschen Hochschulen Fuß zu fassen
Gift im Spielzeug
Weihnachten steht vor der Tür und die Spielzeugindustrie hofft auf gute Geschäfte. Doch in vielen Plüschtieren, Holzspielzeug oder Babypuppen lauern unsichtbare Gefahren, so genannte polyzyklische, aromatische Kohlenwasserstoffe. Die EU wollte zwar niedrigere Grenzwerte einführen, hat aber am Ende doch der Wirtschaftslobby nachgegeben und schützt so lieber Unternehmensgewinnspannen als die Kinder