Daily Archives: 9. Dezember 2010


09.12.2010 - 20:15 [ Electronic Frontier Foundation ]

Information is the Antidote to Fear: Wikileaks, the Law, and You

we agree with other legal commentators who have warned that a prosecution of Assange, much less of other readers or publishers of the cables, would face serious First Amendment hurdles ([1], [2]) and would be „extremely dangerous“ to free speech rights. Along with our friends at the ACLU, „We‘re deeply skeptical that prosecuting WikiLeaks would be constitutional, or a good idea.“…

Meanwhile, we will continue our effort to oppose online censorship and provide additional news and commentary on the ongoing WikiLeaks saga, which is shaping up to be the first great free speech battle of the 21st century. We hope you‘ll join us in the fight.

09.12.2010 - 19:05 [ Radio Utopie ]

UNO-Rechtsexperte für Internationales Recht: Don’t cry over WikiLeaks

Anstatt die Webseite wegen Spionage zu verfolgen, sollte Australien Fragen zu den potenziellen Fehlverhalten der USA stellen, sagte Ben Saul in einem Beitrag zu den Veröffentlichungen von Wikileaks

09.12.2010 - 18:54 [ Ultimative Freiheit Online ]

Ziel erreicht: Blogger-Gemeinde endgültig gespalten

Es gibt immer noch genügend, die weiterhin Julian Assange und wikileaks unterstützen, und genügend andere, die sich das ganze Schauspiel noch weiter anschauen, bevor sie ihr Urteil insoweit fällen, daß wikileaks nur ein Schauspiel war. Dann gibt es welche, die noch nie viel von Julian Assange, bzw. seiner Arbeit, gehalten haben und die Klugen darunter warten erstmal ab.

Und dann gibt es eben diejenigen, die sich von ihm nun zutiefst verraten fühlen. Seltsamerweise, nein logischerweise, fühlen sich insbesondere diejenigen von ihm persönlich verraten, die ihn einst hochgejubelt haben und schon lange in euphorischer Vorfreude auf die umgehende Veröffentlichung der schlimmsten und allerschlimmsten Geheimnisse hofften und pochten, damit sie diese auch ja als erste erfahren. Am besten hatte man sie auch noch selbst vorhergesagt und hätte sich durch die nachgelieferten Beweise durch wikileaks gemeinsam mit Julian hochfeiern lassen können, solange er noch leuchtete. Tja, und jetzt? Jetzt sitzt er im Knast und alles, was wir wissen ist, daß sich Frau Merkel nicht so schnell in die Pfanne hauen läßt. Das haben wir aber schon vorher gewußt und deswegen ist Julian Assange ein Spitzel für den Geheimdienst der NWO.

09.12.2010 - 15:18 [ Focus ]

Umfrage: Deutsche halten Parteien für käuflich

In den Augen der Wähler sind die Parteien tief verstrickt in Korruption und Lobbyismus, wie die am Donnerstag vorgestellte Umfrage von Transparency International (TI) ergab. Im internationalen Vergleich schnitt Deutschland gut ab. Während weltweit jeder vierte Befragte angab, in den vergangenen zwölf Monaten Schmiergeld bezahlt zu haben, waren es hierzulande nur zwei Prozent.

Auf einer Skala von eins (nicht korrupt) bis fünf (höchst korrupt) kamen die Parteien lediglich auf die Note 3,7. Das ist der schlechteste Wert aller Sektoren, zu denen TI rund 1000 Deutsche repräsentativ befragt hatte. Die Privatwirtschaft schnitt mit der Note 3,3 ab, der öffentliche Sektor mit 3,2 und die Medien mit einer glatten drei. Die Spitzenplätze belegten Bildungseinrichtungen und Polizei mit 2,3 und die Justiz mit 2,4.

09.12.2010 - 15:15 [ Radio Utopie ]

DIE TRANSNATIONALE AGENDA “CYBER-SECURITY” (III): Operation Wikileaks und Beginn

Im Oktober hatte das Cyber Command des Pentagon offiziell seinen vollständigen Dienst aufgenommen. Sein genauer Auftrag ist unbekannt.
Was die neue Weltöffentlichkeit nun erlebt, ist der strategische Versuch diese Weltöffentlichkeit wieder zu unterdrücken. Dabei soll, nach alter Taktik, der Gegner Wikileaks für die eigenen Zwecke eingesetzt werden, für destruktive Operationen als Falsche Flagge dienen und soviel Chaos wie möglich produziert werden, um anschließend eine lang vorbereitete transnationale Agenda zur Kontrolle des Internets und den informationstechnischen Systemen der Menschheit insgesamt aus der Tasche zu ziehen. Dieser soll sich dann eine naive, genervte und ahnungslose Mehrheit in der Weltöffentlichkeit bedingungslos unterwerfen – und zwar nicht nur für ein paar Wochen, nicht nur ein paar Jahre, sondern für das gesamte Digitale Zeitalter im 21.Jahrhundert.

09.12.2010 - 12:37 [ Buergerstimme ]

Deutschland einig Jammerland

Woran liegt es nu, dass jeder etwas zu bemängeln hat, wenn es aber dann darum geht zusammenzuhalten, um etwas zu bewegen, plötzlich kein Mensch mehr irgendein Problem hat…? Es wird kritisiert, mit dem Finger auf andere gezeigt, nur keine Gemeinschaft gelebt. Ist das Gejammer einfach zu laut geworden?

09.12.2010 - 12:32 [ Telepolis ]

Ein völlig anderer Planet

Erneut erweist sich ein Exoplanet weit entfernt von der Erde als völlig anders als die Planeten in unserem Sonnensystem. Da kreist ein Kohleplanet extrem eng um seinen Stern, und auf seiner Oberfläche herrscht extreme Hitze. Zum größten Teil besteht er wohl aus Gas, aber er könnte in seinem Innern außer Graphit auch jede Menge Diamanten enthalten.

09.12.2010 - 12:26 [ ChaosComputerClub (CCC) ]

Chaos Computer Club fordert Informationsfreiheit im Netz

Die weltweit heftigen Reaktionen staatlicher und privatwirtschaftlicher Stellen auf Aktivitäten der Plattform Wikileaks zur Förderung einer maschinenlesbaren Regierung sind für den Chaos Computer Club (CCC) Anlaß zur Sorge um die Informationsfreiheit im Internet. Die Publikationen von Wikileaks entsprechen dem Grundsatz der Hackerethik nach freier Verfügbarkeit von staatlichen Informationen als Basis einer demokratischen Gesellschaft.

09.12.2010 - 12:10 [ Glocalist ]

UNICEF fordert Bundeskinderbeauftragten

Bonn (9.12.10): Deutschland braucht wirksame Politik für Kinder, weshalb die UNICEF die Forderung nach Einsetzung eines Bundeskinderbeauftragten erhebt
Anlässlich des heutigen Abschlusskongresses zum Nationalen Aktionsplan „Für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fordern der Deutsche Kinderschutzbund und UNICEF Deutschland die Bündelung kinderpolitischer Maßnahmen und die Einsetzung eines Kinderbeauftragten der Bundesregierung.

„Deutschland braucht endlich wirksame Politik für Kinder“, sagte der Vorsitzende von UNICEF Deutschland Jürgen Heraeus. „Dazu ist eine bessere Koordination von kinderpolitischen Maßnahmen notwendig. Ein Kinderbeauftragter der Bundesregierung sollte die zersplitterten Ansätze zusammenführen und den Interessen der Kinder endlich mehr Gewicht zukommen lassen.“

09.12.2010 - 12:05 [ Zentrum der Gesundheit ]

Das Aus für Mikrowellenöfen und Friteusen

Mikrowellenöfen und Friteusen werden aus öffentlichen Schulen verbannt – so will es ein neues Gesetz, das kürzlich vom Gouverneur von Massachusetts, Deval Patrick, unterzeichnet wurde. Das neue Gesetz verlangt….

09.12.2010 - 11:57 [ Bei Abriss Aufstand ]

Vernissage: Zam Helga – Black Waterside

One morning fair I took the air, that hung about black waterside (Bert Jansch) ….. und dann wurde aus dem friedlichen Morgen ein schwarzer Tag, an dem für viele Menschen ein weiteres Stück Vertrauen in eine großartige Errungenschaft der Menschheit, der Demokratie, zerbrach.

09.12.2010 - 10:49 [ Süddeutsche Zeitung ]

Ein kleines bisschen mehr Netto vom Brutto

Steuersenkung light: Die Spitzen der Koalition planen eine Entlastung der Firmen und Bürger um 4,5 Milliarden Euro. Möglich soll das vor allem durch Bürokratieabbau sein. Hauptnutznießer sind demnach die Firmen, deren Bürokratiekosten durch den Verzicht der Finanzämter auf eine Vielzahl von Detailregelungen und schriftlichen Belegen um vier Milliarden Euro sinken sollen.

09.12.2010 - 10:27 [ Antikrieg ]

Was die Medien über die antiiranischen WikiLeaks-Enthüllungen nicht sagen

Beginnen wir damit, dass die Massenmedien nicht klar machen, dass nahezu alle arabischen Länder, deren Herrscher militärische Angriffe gegen den Iran befürwortet haben, von unpopulären und korrupten Diktaturen oder autokratischen Regimes beherrscht werden, die von den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützt werden.

09.12.2010 - 10:24 [ Antikrieg ]

Die Kunst, für sein Land zu lügen

Eric S. Margolis – Nachdem ich beinahe in den Dienst des Außenministeriums der Vereinigten Staaten von Amerika eingetreten wäre, kann ich bestätigen, dass die von WikiLeaks veröffentlichten Depeschen von Berufsdiplomaten geschrieben worden sind, die sich fast immer auf der aktuellen Linie des Außenministeriums bewegen. Diese Depeschen sind offizielle bürokratische Berichte, nicht irgendwelche Sonderaufgaben

09.12.2010 - 10:04 [ Buergerstimme ]

Sexualität – eine andere Art der Aufklärung

Sexualität ist immer wieder Thema. Sexualität bedeutet aber auch Verantwortung zu übernehmen und für Aufklärung zu sorgen. Mystik, alte Bräuche, noch mehr Gedichte, Musik und ganze Opern, ranken sich um diesen natürlichen Vorgang mit der uns die Natur bis in unsere Zeit, immer wieder aufs Neue überrascht. Ein natürlicher Vorgang, der in unserer heutigen aufgeklärten Zeit, jedoch immer mehr an seiner eigentlichen Ursprünglichkeit verliert und droht zu verrohen.

09.12.2010 - 10:02 [ NewWavesWorld ]

Freie Sexualität – oft missverstanden

Immer wieder behaupten Menschen, dass wir in einer sexuell offenen Gesellschaft leben. Tatsächlich erkennt man aber Hemmungen wohin man blickt. Was versteht man eigentlich unter freier Sexualität? Warum ist unsere Gesellschaft noch immer nicht offen? Wie wichtig ist es, seinen eigenen Körper zu lieben? Hier erfahren Sie mehr über dieses Thema…

09.12.2010 - 09:30 [ NachDenkSeiten ]

9. Dezember 2010 um 9:41 Uhr Klären Sie bitte in Ihrem Umfeld über die irreführende Berichterstattung von dpa auf und empfehlen Sie Ihrer Zeitung die Kündigung des dpa-Abbos

NachDenkSeiten-Leser GK schickt eine aufschlussreiche Zusammenstellung von Machenschaften von dpa. Vielleicht kommt man dort zur Einsicht, wenn Sie Ihrer Zeitung bei entsprechenden verfälschenden Übernahmen von dpa-Meldungen empfehlen, das dpa-Abbo zu kündigen. Albrecht Müller.

09.12.2010 - 09:23 [ Linke Zeitung ]

Deutsch-französischer Gipfel: Die Imperialisten feiern sich selbst

Wieder einmal wird für ein propagandistisches Großevent eine Stadt in den Ausnahmezustand versetzt. Wenn sich am 10. Dezember Merkel und Sarkozy zum Plausch in Freiburg treffen, werden tausende Bullen, Soldaten und Geheimagenten die Innenstadt faktisch zum Sperrgebiet machen. Ebenfalls wird mit zu Guttenberg, Westerwelle, Schäuble, Brüderle und Fillon der wichtigste Teil der politischen Elite zum Dinieren erscheinen.

09.12.2010 - 09:12 [ Schattenblick ]

Washington beugt sich der Regierung Netanjahu in der Siedlungsfrage

Die Regierung in Washington wird künftig die Forderung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) nach Einstellung der Siedlungstätigkeit von Israelis auf palästinensischem Territorium als Vorbedingung von Friedensverhandlungen nicht unterstützen. Das machte ein Sprecher des Statedepartments in Washington am Dienstag mit Verweis auf den Widerstand der israelischen Regierung deutlich.

09.12.2010 - 08:58 [ Regenwald.org ]

Staudamm für Aluminium – ein Bischof stellt sich quer – Protestieren Sie mit!

Der Staudamm „Belo Monte“ in Brasilien ist eines der dringlichsten Projekte, gegen das sich Rettet den Regenwald einsetzt. Bereits heute bedecken Stauseen zur Wasserkraftnutzung mindestens 34.000 Quadratkilometer Brasiliens. Diese Zahl gesteht zumindest der staatliche Elektrizitätskonzerns Eletrobras ein. Umweltgruppen gehen von wesentlich höheren Zahlen aus. Leonardo Bauer Maggi, Mitglied der Bewegung der Staudamm-Betroffenen rechnet mit 2.500 Staudämmen, die es bis 2030 geben soll.

09.12.2010 - 08:51 [ gulli ]

US-Politiker: Julian Assange ist kein Journalist

Die US-Regierung untersucht derzeit Möglichkeiten, WikiLeaks-Sprecher Julian Assange für seine Mitwirkung an der Veröffentlichung zahlreicher geheimer Botschafts-Depeschen eines Verbrechens anzuklagen. Man konzentriert sich dabei offenbar auf die Behauptung, Julian Assange sei kein Journalist und genieße somit nicht die mit diesem Berufsstand verbundenen Privilegien.

09.12.2010 - 08:45 [ netzpolitik.org ]

Sarah Palin beklagt Kreditkarten-Datenklau

von Linus Neumann um 1:24 am Donnerstag, 9. Dezember 2010 | 20 Kommentare

Laut ABCnews hat die Operation Payback irgendwie aus SarahPAC.com Palins Kreditkartendaten “herausgehackt” oder irgendwie “kaputt gemacht”, ebenso wie die Seite selbst.
Palin hatte auf Facebook über Assange geschrieben:

Er ist ein Anti-Amerikaner mit Blut an seinen Händen. […] Warum wurde er nicht mit der gleichen Dringlichkeit verfolgt, mit der wir Al-Kaida- und Taliban-Führer verfolgen?

09.12.2010 - 08:38 [ netzpolitik.org ]

Twitter löscht Anonymous (Update)

von Linus Neumann um 0:11 am Donnerstag, 9. Dezember 2010 | 54 Kommentare

Der Twitter-Account der Gruppe Anonymous, die zur Stunde DDoS-Attacken auf MasterCard & Visa orchestriert, wurde soeben von Twitter suspendiert. Nachdem in den letzten Tagen immer wieder (Zensur-)Vorwürfe gegen Twitter laut wurden, weil #Wikileaks wider Erwarten nicht in den Trending Topics war, wofür eine zumindest nachvollziehbare Erklärung gegeben wurde, dürfte die Debatte nun – zu Recht – wieder entflammen.

Nach und nach lernen wir, dass jeder einzelne der zentralisierten Dienste, auf die wir uns doch so bequem verlassen konnten, doch nur dessen Lied singt, dessen Brot auch gegessen wird. Twitter-Revolution? Adé.

Es wird Zeit, die Lehre aus den Geschehnissen zu ziehen.
Sie lautet: Dezentralität.

09.12.2010 - 08:36 [ Telepolis ]

Boliviens Regierung richtet einen kleinen Mirror der WikiLeaks-Dateien ein

Solidarität erfährt WikiLeaks in Stellvertretung für Informationsfreiheit auf viele Weisen. Während die einen DDoS-Angriffe auf die Websites der Finanzinstitutionen ausführen, die den den Geldfluss zu WikiLeaks unterbinden wollen, sind Hunderte von Unterstützern dem Aufruf gefolgt, die Daten auf Mirror-Sites zu schaufeln, um so durch die massenhafte Verbreitung jeder Zensur ins Leere laufen zu lassen.

09.12.2010 - 08:31 [ rian.ru ]

Nahost-Konflikt: Israel fliegt vier Luftangriffe im Gaza-Streifen

Die israelische Luftwaffe ist am Donnerstag als Antwort auf einen Beschuss palästinensischer Extremisten vier Luftangriffe im Gaza-Streifen geflogen. Über Opfer liegen keine Angaben vor.
Das teilte die Agentur France-Presse unter Hinweis auf das palästinensische Militär mit.

09.12.2010 - 08:22 [ Spiegel ]

Regierungsexperten schlagen deutsches FBI vor

Den Sicherheitsbehörden des Bundes stehen möglicherweise tiefgreifende Veränderungen bevor. Eine von Innenminister de Maiziere eingesetzte Kommission schlägt vor, Bundespolizei und Bundeskriminalamt zusammen zu legen. Am Ende könnte eine Behörde ähnlich dem amerikanischen FBI entstehen.

09.12.2010 - 07:50 [ wiwo ]

Euro-Retter Deutschland im Schuldensog

Betreff: „Ende der Veranstaltung!“ steht über einer E-Mail, die bei Investoren die Runde machte. Ihr Autor dankte einem US-Analysten, der herausgefunden habe, dass die Routine-Auktion zehnjähriger Bundesanleihen mangels Nachfrage zu einer „hässlichen Vorstellung“ entartet sei. „Ich erzähle das nicht, um irgendjemandem vor Thanksgiving die Stimmung zu vermiesen, sondern weil Deutschland der Rettungsschwimmer für eine absaufende Ansammlung europäischer Staaten ist, inklusive Spanien.“

09.12.2010 - 07:17 [ Telepolis ]

Die Website von Visa wird nun von Hacktivisten lahm gelegt

MasterCard kann wieder aufatmen, die Hacktivisten von Operation Payback haben ihren virtuellen Protest gegen die Blockade von Spenden an WikiLeaks nun gegen Visa gerichtet. Seit gestern Abend ist die Website von Visa nicht mehr erreichbar. Die Hacktvisten berichten auf Twitter von ihrem Erfolg: „Hackers Take Down Visa.com in the Name of Wikileaks“.

09.12.2010 - 07:13 [ gulli.com ]

US-Politiker: Julian Assange ist kein Journalist

Die US-Regierung untersucht derzeit Möglichkeiten, WikiLeaks-Sprecher Julian Assange für seine Mitwirkung an der Veröffentlichung zahlreicher geheimer Botschafts-Depeschen eines Verbrechens anzuklagen. Man konzentriert sich dabei offenbar auf die Behauptung, Julian Assange sei kein Journalist und genieße somit nicht die mit diesem Berufsstand verbundenen Privilegien.