we agree with other legal commentators who have warned that a prosecution of Assange, much less of other readers or publishers of the cables, would face serious First Amendment hurdles ([1], [2]) and would be „extremely dangerous“ to free speech rights. Along with our friends at the ACLU, „We‘re deeply skeptical that prosecuting WikiLeaks would be constitutional, or a good idea.“…
Meanwhile, we will continue our effort to oppose online censorship and provide additional news and commentary on the ongoing WikiLeaks saga, which is shaping up to be the first great free speech battle of the 21st century. We hope you‘ll join us in the fight.
Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, zeigt sich besorgt über den zunehmenden Druck auf die Enthüllungsplattform Wikileaks.
Anstatt die Webseite wegen Spionage zu verfolgen, sollte Australien Fragen zu den potenziellen Fehlverhalten der USA stellen, sagte Ben Saul in einem Beitrag zu den Veröffentlichungen von Wikileaks
Es gibt immer noch genügend, die weiterhin Julian Assange und wikileaks unterstützen, und genügend andere, die sich das ganze Schauspiel noch weiter anschauen, bevor sie ihr Urteil insoweit fällen, daß wikileaks nur ein Schauspiel war. Dann gibt es welche, die noch nie viel von Julian Assange, bzw. seiner Arbeit, gehalten haben und die Klugen darunter warten erstmal ab.
Und dann gibt es eben diejenigen, die sich von ihm nun zutiefst verraten fühlen. Seltsamerweise, nein logischerweise, fühlen sich insbesondere diejenigen von ihm persönlich verraten, die ihn einst hochgejubelt haben und schon lange in euphorischer Vorfreude auf die umgehende Veröffentlichung der schlimmsten und allerschlimmsten Geheimnisse hofften und pochten, damit sie diese auch ja als erste erfahren. Am besten hatte man sie auch noch selbst vorhergesagt und hätte sich durch die nachgelieferten Beweise durch wikileaks gemeinsam mit Julian hochfeiern lassen können, solange er noch leuchtete. Tja, und jetzt? Jetzt sitzt er im Knast und alles, was wir wissen ist, daß sich Frau Merkel nicht so schnell in die Pfanne hauen läßt. Das haben wir aber schon vorher gewußt und deswegen ist Julian Assange ein Spitzel für den Geheimdienst der NWO.
Western political elites obfuscate, lie and bluster – and when the veil of secrecy is lifted, they try to kill the messenger
In den Augen der Wähler sind die Parteien tief verstrickt in Korruption und Lobbyismus, wie die am Donnerstag vorgestellte Umfrage von Transparency International (TI) ergab. Im internationalen Vergleich schnitt Deutschland gut ab. Während weltweit jeder vierte Befragte angab, in den vergangenen zwölf Monaten Schmiergeld bezahlt zu haben, waren es hierzulande nur zwei Prozent.
Auf einer Skala von eins (nicht korrupt) bis fünf (höchst korrupt) kamen die Parteien lediglich auf die Note 3,7. Das ist der schlechteste Wert aller Sektoren, zu denen TI rund 1000 Deutsche repräsentativ befragt hatte. Die Privatwirtschaft schnitt mit der Note 3,3 ab, der öffentliche Sektor mit 3,2 und die Medien mit einer glatten drei. Die Spitzenplätze belegten Bildungseinrichtungen und Polizei mit 2,3 und die Justiz mit 2,4.
Im Oktober hatte das Cyber Command des Pentagon offiziell seinen vollständigen Dienst aufgenommen. Sein genauer Auftrag ist unbekannt.
Was die neue Weltöffentlichkeit nun erlebt, ist der strategische Versuch diese Weltöffentlichkeit wieder zu unterdrücken. Dabei soll, nach alter Taktik, der Gegner Wikileaks für die eigenen Zwecke eingesetzt werden, für destruktive Operationen als Falsche Flagge dienen und soviel Chaos wie möglich produziert werden, um anschließend eine lang vorbereitete transnationale Agenda zur Kontrolle des Internets und den informationstechnischen Systemen der Menschheit insgesamt aus der Tasche zu ziehen. Dieser soll sich dann eine naive, genervte und ahnungslose Mehrheit in der Weltöffentlichkeit bedingungslos unterwerfen – und zwar nicht nur für ein paar Wochen, nicht nur ein paar Jahre, sondern für das gesamte Digitale Zeitalter im 21.Jahrhundert.
Woran liegt es nu, dass jeder etwas zu bemängeln hat, wenn es aber dann darum geht zusammenzuhalten, um etwas zu bewegen, plötzlich kein Mensch mehr irgendein Problem hat…? Es wird kritisiert, mit dem Finger auf andere gezeigt, nur keine Gemeinschaft gelebt. Ist das Gejammer einfach zu laut geworden?
Plötzlich war Sie da, die Weltwirtschaftskrise und blitzartig auch scheinbar wieder überstanden. Was steckt hinter den Bankenrettungen? Wozu dient das Kreditsystem? Ging es der Realwirtschaft jemals schlecht? Die Weltwirtschaftskrise und die Hintergründe des Kreditsystempoker – was kommt noch?
Erneut erweist sich ein Exoplanet weit entfernt von der Erde als völlig anders als die Planeten in unserem Sonnensystem. Da kreist ein Kohleplanet extrem eng um seinen Stern, und auf seiner Oberfläche herrscht extreme Hitze. Zum größten Teil besteht er wohl aus Gas, aber er könnte in seinem Innern außer Graphit auch jede Menge Diamanten enthalten.
In our primer on the playersn in the foreclosure scandal, we noted that the biggest foreclosure contractor to which banks outsourced servicing tasks, Lender Processing Services (LPS), has been accused of flaws in the processing of key mortgage documents.
Die weltweit heftigen Reaktionen staatlicher und privatwirtschaftlicher Stellen auf Aktivitäten der Plattform Wikileaks zur Förderung einer maschinenlesbaren Regierung sind für den Chaos Computer Club (CCC) Anlaß zur Sorge um die Informationsfreiheit im Internet. Die Publikationen von Wikileaks entsprechen dem Grundsatz der Hackerethik nach freier Verfügbarkeit von staatlichen Informationen als Basis einer demokratischen Gesellschaft.
Ein Interview mit Jan Pehrke, dem Vorstandsmitglied des BAYER-kritischen Netzwerkes CBG zur Rolle von rohstoffabhängigen Konzernen wie Bayer und dem gleichzeitigen Bemühen, Handelswege durch eine deutsche Berufarmee militärisch zu sichern.
Bonn (9.12.10): Deutschland braucht wirksame Politik für Kinder, weshalb die UNICEF die Forderung nach Einsetzung eines Bundeskinderbeauftragten erhebt
Anlässlich des heutigen Abschlusskongresses zum Nationalen Aktionsplan „Für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fordern der Deutsche Kinderschutzbund und UNICEF Deutschland die Bündelung kinderpolitischer Maßnahmen und die Einsetzung eines Kinderbeauftragten der Bundesregierung.
„Deutschland braucht endlich wirksame Politik für Kinder“, sagte der Vorsitzende von UNICEF Deutschland Jürgen Heraeus. „Dazu ist eine bessere Koordination von kinderpolitischen Maßnahmen notwendig. Ein Kinderbeauftragter der Bundesregierung sollte die zersplitterten Ansätze zusammenführen und den Interessen der Kinder endlich mehr Gewicht zukommen lassen.“
Mikrowellenöfen und Friteusen werden aus öffentlichen Schulen verbannt – so will es ein neues Gesetz, das kürzlich vom Gouverneur von Massachusetts, Deval Patrick, unterzeichnet wurde. Das neue Gesetz verlangt….
One morning fair I took the air, that hung about black waterside (Bert Jansch) ….. und dann wurde aus dem friedlichen Morgen ein schwarzer Tag, an dem für viele Menschen ein weiteres Stück Vertrauen in eine großartige Errungenschaft der Menschheit, der Demokratie, zerbrach.
Steuersenkung light: Die Spitzen der Koalition planen eine Entlastung der Firmen und Bürger um 4,5 Milliarden Euro. Möglich soll das vor allem durch Bürokratieabbau sein. Hauptnutznießer sind demnach die Firmen, deren Bürokratiekosten durch den Verzicht der Finanzämter auf eine Vielzahl von Detailregelungen und schriftlichen Belegen um vier Milliarden Euro sinken sollen.
Beginnen wir damit, dass die Massenmedien nicht klar machen, dass nahezu alle arabischen Länder, deren Herrscher militärische Angriffe gegen den Iran befürwortet haben, von unpopulären und korrupten Diktaturen oder autokratischen Regimes beherrscht werden, die von den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützt werden.
Eric S. Margolis – Nachdem ich beinahe in den Dienst des Außenministeriums der Vereinigten Staaten von Amerika eingetreten wäre, kann ich bestätigen, dass die von WikiLeaks veröffentlichten Depeschen von Berufsdiplomaten geschrieben worden sind, die sich fast immer auf der aktuellen Linie des Außenministeriums bewegen. Diese Depeschen sind offizielle bürokratische Berichte, nicht irgendwelche Sonderaufgaben
Die Kontrolle von Pestiziden in Lebensmitteln und Grundwasser kostet die deutschen Steuerzahler jährlich rund 17 Millionen Euro.
Sexualität ist immer wieder Thema. Sexualität bedeutet aber auch Verantwortung zu übernehmen und für Aufklärung zu sorgen. Mystik, alte Bräuche, noch mehr Gedichte, Musik und ganze Opern, ranken sich um diesen natürlichen Vorgang mit der uns die Natur bis in unsere Zeit, immer wieder aufs Neue überrascht. Ein natürlicher Vorgang, der in unserer heutigen aufgeklärten Zeit, jedoch immer mehr an seiner eigentlichen Ursprünglichkeit verliert und droht zu verrohen.
Immer wieder behaupten Menschen, dass wir in einer sexuell offenen Gesellschaft leben. Tatsächlich erkennt man aber Hemmungen wohin man blickt. Was versteht man eigentlich unter freier Sexualität? Warum ist unsere Gesellschaft noch immer nicht offen? Wie wichtig ist es, seinen eigenen Körper zu lieben? Hier erfahren Sie mehr über dieses Thema…
NachDenkSeiten-Leser GK schickt eine aufschlussreiche Zusammenstellung von Machenschaften von dpa. Vielleicht kommt man dort zur Einsicht, wenn Sie Ihrer Zeitung bei entsprechenden verfälschenden Übernahmen von dpa-Meldungen empfehlen, das dpa-Abbo zu kündigen. Albrecht Müller.
Wieder einmal wird für ein propagandistisches Großevent eine Stadt in den Ausnahmezustand versetzt. Wenn sich am 10. Dezember Merkel und Sarkozy zum Plausch in Freiburg treffen, werden tausende Bullen, Soldaten und Geheimagenten die Innenstadt faktisch zum Sperrgebiet machen. Ebenfalls wird mit zu Guttenberg, Westerwelle, Schäuble, Brüderle und Fillon der wichtigste Teil der politischen Elite zum Dinieren erscheinen.
Die Regierung in Washington wird künftig die Forderung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) nach Einstellung der Siedlungstätigkeit von Israelis auf palästinensischem Territorium als Vorbedingung von Friedensverhandlungen nicht unterstützen. Das machte ein Sprecher des Statedepartments in Washington am Dienstag mit Verweis auf den Widerstand der israelischen Regierung deutlich.
Der Staudamm „Belo Monte“ in Brasilien ist eines der dringlichsten Projekte, gegen das sich Rettet den Regenwald einsetzt. Bereits heute bedecken Stauseen zur Wasserkraftnutzung mindestens 34.000 Quadratkilometer Brasiliens. Diese Zahl gesteht zumindest der staatliche Elektrizitätskonzerns Eletrobras ein. Umweltgruppen gehen von wesentlich höheren Zahlen aus. Leonardo Bauer Maggi, Mitglied der Bewegung der Staudamm-Betroffenen rechnet mit 2.500 Staudämmen, die es bis 2030 geben soll.
Heiner Geißler, Bahn-Schlichter. Als vorgeblich Unparteiischer im Meinungsstreit über das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ sind Sie Ihrem politischen Lager treu geblieben: dem konservativen Bürgertum und dem herrschenden Kapital.
Die US-Regierung untersucht derzeit Möglichkeiten, WikiLeaks-Sprecher Julian Assange für seine Mitwirkung an der Veröffentlichung zahlreicher geheimer Botschafts-Depeschen eines Verbrechens anzuklagen. Man konzentriert sich dabei offenbar auf die Behauptung, Julian Assange sei kein Journalist und genieße somit nicht die mit diesem Berufsstand verbundenen Privilegien.
Laut ABCnews hat die Operation Payback irgendwie aus SarahPAC.com Palins Kreditkartendaten “herausgehackt” oder irgendwie “kaputt gemacht”, ebenso wie die Seite selbst.
von Linus Neumann um 1:24 am Donnerstag, 9. Dezember 2010 | 20 Kommentare
Laut ABCnews hat die Operation Payback irgendwie aus SarahPAC.com Palins Kreditkartendaten “herausgehackt” oder irgendwie “kaputt gemacht”, ebenso wie die Seite selbst.
Palin hatte auf Facebook über Assange geschrieben:
Er ist ein Anti-Amerikaner mit Blut an seinen Händen. […] Warum wurde er nicht mit der gleichen Dringlichkeit verfolgt, mit der wir Al-Kaida- und Taliban-Führer verfolgen?
von Linus Neumann um 0:11 am Donnerstag, 9. Dezember 2010 | 54 Kommentare
Der Twitter-Account der Gruppe Anonymous, die zur Stunde DDoS-Attacken auf MasterCard & Visa orchestriert, wurde soeben von Twitter suspendiert. Nachdem in den letzten Tagen immer wieder (Zensur-)Vorwürfe gegen Twitter laut wurden, weil #Wikileaks wider Erwarten nicht in den Trending Topics war, wofür eine zumindest nachvollziehbare Erklärung gegeben wurde, dürfte die Debatte nun – zu Recht – wieder entflammen.
Nach und nach lernen wir, dass jeder einzelne der zentralisierten Dienste, auf die wir uns doch so bequem verlassen konnten, doch nur dessen Lied singt, dessen Brot auch gegessen wird. Twitter-Revolution? Adé.
Es wird Zeit, die Lehre aus den Geschehnissen zu ziehen.
Sie lautet: Dezentralität.
Solidarität erfährt WikiLeaks in Stellvertretung für Informationsfreiheit auf viele Weisen. Während die einen DDoS-Angriffe auf die Websites der Finanzinstitutionen ausführen, die den den Geldfluss zu WikiLeaks unterbinden wollen, sind Hunderte von Unterstützern dem Aufruf gefolgt, die Daten auf Mirror-Sites zu schaufeln, um so durch die massenhafte Verbreitung jeder Zensur ins Leere laufen zu lassen.
In der Debatte um die Zukunft des Euro gibt es einen schwerwiegenden Irrtum. Es geht nicht mehr um Ökonomie oder das Vertrauen von Finanzinvestoren. Letztere haben sich selber abgeschafft
Ich freue mich immer wieder, wenn ich Finnland bei der Pisa-Studie an vorderster Front sehe. Finnland. Das sind diejenigen, die das DDR-Schulsystem übernommen haben. Es ist auch klar, dass die asiatischen Länder wieder vorne dran sind.
Die israelische Luftwaffe ist am Donnerstag als Antwort auf einen Beschuss palästinensischer Extremisten vier Luftangriffe im Gaza-Streifen geflogen. Über Opfer liegen keine Angaben vor.
Das teilte die Agentur France-Presse unter Hinweis auf das palästinensische Militär mit.
Nun, da Julian Assange inhaftiert ist und der Cyberkrieg im gleichen Atemzug verkündet wurde, wird deutlich, was sich schon in den letzten Wochen abzeichnete: Die blogger-Gemeinde hat endlich den Aufhänger schlechthin gefunden, sich nun selbst in Grund und Boden zu schreiben.
Den Sicherheitsbehörden des Bundes stehen möglicherweise tiefgreifende Veränderungen bevor. Eine von Innenminister de Maiziere eingesetzte Kommission schlägt vor, Bundespolizei und Bundeskriminalamt zusammen zu legen. Am Ende könnte eine Behörde ähnlich dem amerikanischen FBI entstehen.
Jeden Tag fliehen Hunderte von Afrikanern über die Meerenge nach Europa. Marokko hindert sie nicht daran
Betreff: „Ende der Veranstaltung!“ steht über einer E-Mail, die bei Investoren die Runde machte. Ihr Autor dankte einem US-Analysten, der herausgefunden habe, dass die Routine-Auktion zehnjähriger Bundesanleihen mangels Nachfrage zu einer „hässlichen Vorstellung“ entartet sei. „Ich erzähle das nicht, um irgendjemandem vor Thanksgiving die Stimmung zu vermiesen, sondern weil Deutschland der Rettungsschwimmer für eine absaufende Ansammlung europäischer Staaten ist, inklusive Spanien.“
Das Image der Landesbank HSH Nordbank ist durch viele Affären und milliardenschwere Verluste mächtig ramponiert. Doch in der Türkei fühlt sich die HSH ungerecht behandelt – und erwägt die Anrufung des Europäischen Gerichtshofes.
Nach und nach lernen wir, dass jeder einzelne der zentralisierten Dienste, auf die wir uns doch so bequem verlassen konnten, doch nur dessen Lied singt, dessen Brot auch gegessen wird. Twitter-Revolution? Adé.
Laut ABCnews hat die Operation Payback irgendwie aus SarahPAC.com Palins Kreditkartendaten “herausgehackt” oder irgendwie “kaputt gemacht”, ebenso wie die Seite selbst.
NBC bringt es auf den Punkt: „Endlich ist die Verbrecherjagd beendet.“ Der CIA wird mittels der eigenen, seit Wikileaks nicht mehr ganz unbekannten, Fluglinie den Kriminellen in die USA schaffen. Das Recht wird siegen. Tja Julian, dies hast du jetzt davon. Halt, halt, halt – der letzte Satz war eine satirische Übertreibung
Die Bundeswehr benötigt jährlich 23.000 neue Rekruten und hat die Werbemaßnahmen deswegen stark ausgeweitet. Besonders an Schulen versucht sie, ihr Image aufzubessern und Nachwuchs zu werben.
Am 4. Dezember wurde in Nürnberg der mit 1.500 Euro dotierte Deutsche Menschenrechtsfilmpreis verliehen. Die Auszeichnung würdigt den Einsatz engagierter Filmemacher für die Einhaltung der Menschenrechte. In zwei Kategorien erhielten Filme eine Auszeichnung, die das Schicksal von Flüchtlingen beleuchten.
MasterCard kann wieder aufatmen, die Hacktivisten von Operation Payback haben ihren virtuellen Protest gegen die Blockade von Spenden an WikiLeaks nun gegen Visa gerichtet. Seit gestern Abend ist die Website von Visa nicht mehr erreichbar. Die Hacktvisten berichten auf Twitter von ihrem Erfolg: „Hackers Take Down Visa.com in the Name of Wikileaks“.
Die gewaltsamen Ausschreitungen nach den Wahlen in Haiti fordern erste Todesopfer. Die Demonstranten gehen bei ihren Streifzügen sehr zielgerichtet vor.
Die US-Regierung untersucht derzeit Möglichkeiten, WikiLeaks-Sprecher Julian Assange für seine Mitwirkung an der Veröffentlichung zahlreicher geheimer Botschafts-Depeschen eines Verbrechens anzuklagen. Man konzentriert sich dabei offenbar auf die Behauptung, Julian Assange sei kein Journalist und genieße somit nicht die mit diesem Berufsstand verbundenen Privilegien.
Etwas mehr als 38 000 Einwohner Russlands sind zwischen Januar und November dieses Jahres eines gewaltsamen Todes gestorben, 7,7 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum 2009.
Die japanischen Sicherheitsbehörden befürchten neue „abenteuerliche Tendenzen“ in Nordkoreas Politik. Tokio und Washington wollen enger militärisch kooperieren, um Pjöngjang ein „Warnsignal“ zu senden.
Im WikiLeaks „Cyberkrieg” wurde heute eine Salve gegen die innersten Gefühle der Unterstützer der Whistleblower-Plattform abgefeuert. Laut Mike Gogulski vom Bradley-Manning-Unterstützungs-Netzwerk wurden heute Morgen Gerüchte über Twitter verbreitet, Gefreiter Manning habe sich im Militärgefängnis in Quantico, Virginia, wo er eingesperrt ist, das Leben genommen.
Eine aktuelle Umfrage hat ergeben, dass zwei Drittel der afghanischen Bevölkerung dem Engagement des Westens im Allgemeinen und Deutschlands im Speziellen in ihrem Land ein negatives Zeugnis ausstellen.Der Postillon hat gewohnt professionell recherchiert und stellt seinen Lesern hiermit exklusiv die erfolgsversprechendsten Maßnahmen, mit deren Hilfe Deutsche im afghanischen Ausland bald wieder mehr Ansehen genießen als Ausländer in Deutschland:
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist im Rahmen einer europäischen Arbeitsteilung zum Verzicht einzelner militärischer Fähigkeiten der Bundeswehr bereit. Damit Europa künftig noch glaubwürdig auf Krisen und Konflikte militärisch reagieren könne, sei ein Umdenken nötig, schreibt Guttenberg in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Es gehe um eine „Rollen- und Aufgabenteilung“.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Verlängerung des Euro-Rettungsschirms ausgesprochen. „Als erstes sollte die von deutscher Seite durchgesetzte Befristung bis 2013 aufgehoben werden“, sagte Steinmeier der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe).
In Bremen wurde der Leiter des Rückführungsdezernats entlassen. Dabei sind vor allem die Ausländerbehörden Orte an denen schier unglaubliches geschieht: sie sind die ausführenden Organe des staatlichen Rassismus. Sie betreben die tagtägliche Schikanierung von Flüchtlingen, und sie organisieren deren Abschiebungen. Dafür gehen sie über Leichen: Allein in diesem Jahr sind in Deutschland drei Suizide in Abschiebehaft bekannt geworden.