Berlin (8.12.10): Am 7. Dez. 1990 begann eine wirtschaftliche und ökologische Erfolgsgeschichte in Deutschland, die bis heute anhält. Das Stromeinspeisungsgesetz wurde verabschiedet.
Damit mussten die Betreiber des deutschen Stromnetzes ab 1. Jan. 1991 erstmals den Strom aus Anlagen zur Nutzung der Windenergie, der kleinen Wasserkraft, der Biomasse und Photovoltaik zu einem festen, langfristig kalkulierbaren Vergütungssatz ins Netz aufnehmen. Das Gesetz selbst bestand aus nur fünf knappen Paragrafen, zeigte aber in der Folgezeit sehr viel Wirkung.

Heute können Windenergieanlagen in Deutschland stundenweise bereits alleine die komplette Grundlast des Stromnetzes decken. 1990 verzeichnete man erst ganze 488 Anlagen mit einer installierten Leistung von 62 MW. Diese Anlagen trugen 0,03% zur deutschen Stromerzeugung bei. Ende 2009 waren in Deutschland knapp 21.000 Windenergieanlagen mit einer installierten Leistung 25.777 MW errichtet und erreichten damit einen Anteil von 6,5% an der deutschen Stromproduktion.

06.12.2010

Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW widerspricht der jüngsten Einschätzung der Bundesregierung, die vermehrten Krebsfälle in der Asse-Region seien rein zufällig. Während des Betriebs des Atommülllagers Asse sind dort in der Region neben den schon bekannten gehäuften Krebsfällen bei Erwachsenen nun auch deutlich zu wenig Mädchengeburten festgestellt worden. Dieses Ergebnis ist signifikant. Den Zufall als Ursache anzunehmen, erscheint extrem unwahrscheinlich.

„Dein Grubengold hat uns wieder hoch geholt“ – so singt Herbert Grönemeyer in „Bochum“: Das Ruhrgebiet wurde nach dem Zweiten Weltkrieg zum Motor von Wiederaufbau und Wirtschaftswunder. Doch schon seit 1961 ist die Kohleförderung auf Subventionen angewiesen. Und kaum weniger alt ist die Debatte über die Zukunft der deutschen Steinkohle.

Das Amtsgericht Stuttgart hat heute zwei ROBIN WOOD-Aktivisten zu Geldstrafen verurteilt. Die beiden hatten am 30. August 2010 gemeinsam mit anderen Aktivisten von ROBIN WOOD und den Parkschützern mit der Besetzung eines Abrissbaggers gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21 protestiert. Gegen das Urteil werden Rechtsmittel eingelegt.

Die Parole „Stuttgart ist überall“ taucht immer öfter auf. Sie drückt keinen Zweckoptimismus aus, sondern eine richtige Beobachtung. Die Frage aber ist: Was zeigt sich bei den Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21?

Die weitaus höchste Fehlquote hat die Fraktion der Linken. Bei den namentlichen Abstimmungen in dieser Wahlperiode fehlte im Schnitt jeder siebte Abgeordnete.

Im Prozess um den Amoklauf von Winnenden relativierte ein Mitschüler von Tim K. seine Aussage. Er erinnere sich nicht mehr, woher der Amokschütze die Munition herholte, die er ihm zeigte.

Im Deutschen Bundestag hat es am 4. Dezember eine fast krawallartige Schlacht um die neuen Hartz-Gesetze von Bundesministerin Ursula von der Leyen gegeben, die sie kürzlich in der hastigst möglichen Form durch den Bundestag gepeitscht hatte. Ihre Kinder müssen nämlich nicht von Hartz IV leben.

50 Prozent der Gebühren für Rentenzahlungen und das Ende öffentlich-rechtlicher Seriosität – warum ARD und ZDF immer schlechter werden und ihre Existenzberechtigung verlieren

Ich gebe mir ja Mühe, auf dem Laufenden zu bleiben. In unserem kleinen Eifeltal würde man ja sonst auch nichts mitkriegen von der Welt – außer eben das Handwerksmeister keine Arbeit mehr bekommen, wenn sie erstmal vierzig sind, das Ingenieure 60 Stunden die Woche arbeiten müssen – bei sinkendem Einkommen, das die Schulwelt immer brutaler und sinnloser wird und auch sonst das Klima immer kälter.
Erst durch die Nachrichten habe ich erfahren, das das alles falsch ist. Nachrichten und Zeitungen haben mich darüber aufgeklärt, das alte Leute superprima Arbeit kriegen – überall, für ganz viel Geld. Manche erhalten sogar einen ganzen Euro – für nur eine Stunde Arbeit!