Unser Bundesvorstandsmitglied, ehemaliger Landesvorsitzender und Vorsitzender des Sozialfonds der Polizei e.V. Dirk Hallmann ist für die Kommunalwahl 2011 als Kandidat der CDU für den Landrat des Landkreises Holzminden nominiert worden.
Daily Archives: 5. Dezember 2010
Cables Suggest Mideast Resists U.S. on Cutting Terrorists Cash
..“terrorist funding emanating from Saudi Arabia remains a serious concern,” according to a cable in February. Mrs. Clinton’s memo two months earlier said Al Qaeda, the Taliban, Lashkar-e-Taiba and other groups “probably raise millions of dollars annually from Saudi sources“..
The United States Embassy in Riyadh, Saudi Arabia, reported in February that the Saudi authorities remained “almost completely dependent on the C.I.A.” for leads and direction on terrorist financing..
the embassy reported in a separate cable that Treasury Department officials had provided information to the Saudi domestic intelligence service, the Mabahith, on three senior Taliban leaders — Tayyeb Agha, Mullah Jalil and Khalil Haqqani — who had made several fund-raising trips to the kingdom, the cable said.
IWF fordert größeren Euro-Rettungsschirm
Der Währungsfonds fürchtet, dass die Schuldenkrise die wirtschaftliche Erholung zunichte macht. Europa müsse den Rettungsschirm größer und flexibler machen. Die EZB soll zudem mehr Staatsanleihen kaufen als bisher.
Bernanke erwägt weitere Dollar-Schwemme
Die amerikanische Notenbank schließt eine neuerliche Lockerung der Geldpolitik offenbar nicht aus. In einem Interview verteidigt Fed-Chef Bernanke den umfangreichen Kauf von Staatsanleihen und erläutert, warum er überlegt, weiteres Geld zu drucken.
Mirror List
Wikileaks is currently mirrored on 76 sites (updated 2010-12-05 11:00 GMT)
Mass-mirroring Wikileaks
Wikileaks is currently under heavy attack. In order to make it impossible to ever fully remove Wikileaks from the Internet, we need your help.
UAE and Britain join forces for training exercise
Royal Air Force (RAF) Typhoon jet fighters and airborne surveillance aircraft joined Emirati F-16s and Mirages in the air exercises, called Operation Air Khanjar.
Tamil activists apply for arrest warrant for Sri Lankan general
Lawyers acting for Tamil activists are in court this morning applying for a war crimes arrest warrant against a Sri Lankan general visiting Britain.
Pakistan police officers to be arrested over death of Benazir Bhutto
The men controversially ordered the crime scene to be hosed down less than two hours after the killing
Russian satellite launch fails
Russia‘s space agency is investigating the failed launch of three navigational satellites, the agency reported Sunday.
Under pressure, WikiLeaks asks supporters for mirror sites
On the microblogging site Twitter, supporters have rallied by offering their sites or by posting links to other mirrors.
In an echo of „Spartacus,“ the 1960 film classic about a slave revolt against ancient Rome, many adopted the hashtag #imwikileaks.
Polizei setzt nach Demo Pfefferspray ein
Im Neuen Schloss fand ein Empfang mit MP Mappus statt. Augenzeugen berichten, dass die demonstrierende Menge vor dem Neuen Schloss sich bereits zerstreute und Richtung Schlossplatz davonzog, als zunächst ein Video-Team der Polizei vorgeschickt wurde und dann etwa 10-15 Polizisten losrannten, in eine Gruppe von etwa 30 Demonstranten hinein. Dabei wurde eine ältere Frau von der Polizei regelrecht überrannt, sie erlitt einen Oberschenkelhalsbruch und liegt nun im Krankenhaus.
Liste der akt. „Wikileaks-Spiegel“
1.
http://freie-re.de/
2.
http://wikileaks.terrax.info/
3.
http://www.powned.tv/wikileaks/
4.
http://wikileaks.info/
…
Mehr als 70 Adressen: WikiLeaks schlägt Wurzeln
Nach der Blockade der zentralen Internet-Adresse von WikiLeaks haben Unterstützer des Projekts bis Sonntag mehr als 70 andere Adressen für die Enthüllungsplattform eingerichtet.
Mit solchen «Mirrors» (Spiegelungen) der Website an unterschiedlichen Orten werde es unmöglich, «WikiLeaks jemals völlig aus dem Internet zu verbannen», erklärten die Betreiber der Plattform.
Grüne Österreichs bieten WikiLeaks Parteiserver an
Der Sicherheitssprecher Peter Pilz von den Grünen Österreichs teilte am heutigen Sonntag, den 5.Dezember 2010 mit, dass seine Partei WikiLeaks für die weiteren Veröffentlichungen von Dokumenten den Parteiserver zur Verfügung stellen würde. Zugleich forderte er die Regierung auf, Julian Assange politisches Asyl zu gewähren.
WikiLeaks erinnert an Diego Garcia, das geraubte verlorene Paradies
Deportation von der Insel im Indischen Ozean – Filmdokumentation “Stealing a Nation” von John Pilger und Buch „Island of Shame: The Secret History of the U.S. Military Base on Diego Garcia“ von David Vine
S. Korea-U.S. FTA based entirely on „economic logig“: Cheong Wa Dae
South Korea‘s presidential office said Sunday the country‘s new trade deal with the United States was based entirely on „economic logic,“ and was not made for political purposes……..
KCNA Warns against U.S. and S. Korean Puppet Group′s Rash Acts
The DPRK is now maintaining a maximum self-possession and self-control.
If an all-out war breaks out between the north and the south, it will seriously affect peace and security not only on the Korean Peninsula but in the rest of the region.
Public opinion at home and abroad and the parties concerned are called upon to pay a serious attention to the daily worsening situation on the peninsula and properly understand who is a provocateur and who is a defender of justice.
Nordkorea warnt Südkorea erneut
Nordkorea hat die am Montag beginnenden Seemanöver Südkoreas als einen Versuch bezeichnet, „Krieg auszulösen“. Angesichts der neuen Übung werde Nordkorea „versuchen, ruhig zu bleiben und Zurückaltung zu üben“, so die staatliche Nachrichtenagentur KCNA.
Island – sicherer Hafen für Wikileaks & Co.?
Neues Gesetz: Island will Freihafen für Publizistik werden
von Anatol Locker
Island bereitet ein Gesetz vor, um Journalisten, politische Aktivisten und Whistleblower vor Repressalien zu schützen. Wird es umgesetzt, entsteht in Island ein Hafen für kritische Websites, Dissidenten-Meinungen… und auch für Wikileaks.
Atommülllager: Bundesregierung leugnet Verbindung zwischen Asse und Krebs
Die Bundesregierung sieht keinen Zusammenhang zwischen dem maroden Atommülllager Asse und einem Anstieg von Krebsfällen in dessen Umgebung. Die erhöhten Krebsraten könnten „nicht durch die Strahlenbelastung aus der Asse erklärt werden“, heißt es in der Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Anfrage der Grünen. Das Bündnis 90 bewertetet diese Aussage als gewagt.
Das ist die freiheitliche Lebenskultur von Amerika: Hoch lebe Amerika!
“Wikileaks-Gründer Julian Assange und seine Informanten bekommen auch persönlich den vollen politischen Druck zu spüren. Manche US-Politiker denken bereits über die Zerschlagung nach. So ist der republikanische US-Abgeordnete Peter King der Überzeugung, dass Wikileaks die “nationale Sicherheit gefährdt” und alle Kriterien einer “ausländischen Terrororganisation” erfüllt. Und der Ex-Gouverneur von Arkansas, Mike Huckabee, fordert öffentlich die Todesstrafe für die verhafteten Wikileaks-Informanten”, dokumentiert das Regierungsfernsehen, während im Bundeskanzleramt bereits an Verschärfungen des Internets und der freien Meinungsbildung gedacht wird!
Ich bin voller Überzeugung:
Das ist eine Situation zum Helden gebären! Helden mit einem dunklen Oberlippenbart und einer einpeitschenden Stimme, die den Nerv der Menschen trifft, die genau sagt, was uns heute quält, eine Stimme, die geistig auf der Seite des Volkes, der Sklaven steht und doch damit erst den ersten kleinen Schritt gemacht hat, einer Stimme, die am Horizont diesem gepeinigten Volk Stolz einflößt, um im nächsten Schritt diesen Stolz zu nutzen.
Ich wünsche allen einen schönen zweiten Advent und Frau Merkel im Bezirk Neukölln eine Zweizimmerwohnung mit HARTZ IV!
Freunde, kopiert diesen Artikel, setzt ihn in e-Mails ( bitte mit Link www.deutschland-debatte.de )
Die Angriffe auf WikiLeaks richten sich gegen die Freiheit der Presse
Die jüngsten Aktivitäten der US-Politik, Amazon und PayPal zum Rauswurf von WikiLeaks zu veranlassen und seine Seiten für Regierungsangestellte zu sperren, haben aber offenbar zu einer breiten Solidarisierungsswelle, zumindest in der Internet Community geführt. Worum geht es bei dieser Solidarisierung? WikiLeaks ist im Kern ein journalistisches Medium und zwar eines neuen Typus, nämlich staatenlos und ausschließlich auf das Internet gestützt. WikiLeaks hat getan, was jedes Medium tun würde, nämlich Dokumente veröffentlicht, die ihm übergeben wurden, nachdem sie auf illegale Weise entwendet wurden.
Aber, seien wir uns darüber im Klaren – darauf beruht ein guter Teil des Journalismus.
Sechs Ehefrauen – Fünf Pleiten – Vier Staaten – Drei Geheimdienste – Zwei verlassene Kinder – Ein Leben
Eine Story, größer als das Leben: Werner Stiller war Atomspion der Stasi und Maulwurf für den BND. Dann wurde er mithilfe der CIA Investmentbanker. Jetzt hat er seine Memoiren geschrieben.
Freundliche Agenten
Ein zweiter Günter Guillaume ist Helmut Metzner sicher nicht. Im Gegensatz zum zeitweiligen persönlichen Referenten von Kanzler Willy Brandt hat der FDP-Mann Informationen nicht an den erklärten Feind weitergegeben, sondern an einen bekennenden Verbündeten. Damit gehört Metzner, wenn überhaupt, zur Kategorie der „freundlichen Spione“…
Vor der Abhörtechnologie der NSA warnten deutsche Experten schon vor Jahren: Es bestünden „geradezu ideale Ausgangsbedingungen für eine umfassende Deutschlandaufklärung“. Aus „Gründen politischer Rücksichtnahme“ seien US-Dienste in Deutschland „eher selten auf von menschlichen Quellen gelieferte Erkenntnisse angewiesen“, vermerkte der Stuttgarter Verfassungsschutz 1998.
Russian ‚spy‘: Lib Dem MP Mike Hancock denies researcher facing deportation is Moscow sleeper agent
Katia Zatuliveter, a researcher for an MP on the influential defence select committee, is to be expelled from Britain after being questioned on suspicion of espionage by security services.
Mr Hancock has recently asked sensitive questions in Parliament about the quantities of radioactive materials held by the country and the future of its nuclear deterrent.
Miss Zatuliveter has also worked for a defence think-tank and written articles that criticised Nato while defending military action by Russia.
Russische Spionin in London enttarnt
Die Frau arbeitete für einen britischen Parlamentarier, den liberaldemokratischen Abgeordneten Mike Hancock. Die 25-jährige Russin soll abgeschoben werden.
Domain wikileaks.org durch Provider abgeschaltet
Der Whistleblowing-Website WikiLeaks wurde das DNS für die Haupt-Domain, wikileaks.org, abgeschaltet. Die Domain befindet sich zwar laut WHOIS-Abfrage noch in der Hand von WikiLeaks, wird aber vom DNS-Provider nicht weitergeleitet. Grund für diesen Schritt waren laut Provider EveryDNS die häufigen DDoS-Angriffe auf die umstrittene Website.
Französischer WikiLeaks-Server unerreichbar
Ein möglicher Grund wäre eine Abschaltung durch den Provider aufgrund rechtlicher Probleme. Der französische Industrieminister Eric Besson bemühte sich offenbar vergangene Woche, das Hosting von WikiLeaks-Inhalten auf französischen Servern verbieten zu lassen (gulli:News berichtete). OVH der von WikiLeaks verwendete französische Provider, hatte sich daraufhin um eine schnellstmögliche Gerichtsentscheidung in dieser Angelegenheit bemüht.
US-Senatoren planen „Anti-WikiLeaks-Gesetz“ Joe Lieberman Joe Lieberman
US-Senator Joe Lieberman und andere ranghohe Politiker planen angeblich eine „Anti-WikiLeaks-Gesetzgebung“. Die Gesetzgeber stellten am gestrigen Donnerstag einen Gesetzesentwurf vor, der es unter Strafe stellen soll, den Namen eines Informanten des US-Geheimdienstes zu veröffentlichen.
HSH Nordbank: Verdacht auf Schmiergeldzahlungen
Bei der von mehreren Affären belasteten HSH Nordbank besteht nun auch ein Korruptionsverdacht. Es gibt Hinweise darauf, dass die türkische Justiz geschmiert worden sein könnte. Die HSH erstattete selbst Strafanzeige.
16 Uhr live: Die Radio Utopie Charts und Neuvorstellungen
Nach drei Wochen auf Nr.1 geht “Jetzt bist Du gefragt” von Truth Rapper Kilez More in unsere Ahnengalerie der Hits und scheidet aus der Abstimmung aus. Stattdessen kommt ein neuer Song von Kilez unter die Neuvorstellungen.
Welcher, das wird noch nicht verraten. Aber er passt definitiv zum Zeitgeist.
„Putsch-Kardinal“ wähnt überall Verfolgung
Ser Honduranischer Kirchenfunktionär Rodríguez Maradiaga sagte ein Podium in Hamburg nach Protesten ab. Menschenrechtsgruppen und entwicklungspolitische Organisationen hatten sich in Hamburg gegen öffentliche Auftritte des honduranischen Kardinals Óscar Andrés Rodríguez Maradiaga zur Wehr gesetzt.
Schießen ist meine Leidenschaft
„Wir gelten schon fast als potentielle Mörder“, sagt Hans Schimko, Schütze aus Leidenschaft. Seit dem Amoklauf von Winnenden muss er sich unangenehmen Fragen stellen: Ist eine Schusswaffe wirklich ein Sportgerät? Warum darf er mit seinem Waffenschein eine Neun-Millimeter-Waffe besitzen, wie der Amokläufer sie verwendet hat, obwohl sie als Sportwaffe nicht taugt?
Der Standard zu dem Friedensangebot der Hamas
Man hätte sich kaum einen ungünstigeren Zeitpunkt für dieses Angebot aussuschen können: Wikileaks veröffentlicht 250.000 Dokumente, in Israel ist ein Großbrand, die koreanische Halbinsel steht wieder einmal kurz vor einem Krieg. Die perfekte Situation, um einem Friedensersuchen der Hamas nicht zu viel Aufmerksamkeit schenken zu müssen.
Studie: China hat drittmeiste Dollarmillionäre weltweit.
In der Volksrepublik China verfügen 670.000 Familien über jeweils ein Vermögen von mehr als einer Million US-Dollar (unbegrenzt) aufwärts. Damit liegt die kapitalistische und imperialistische Volksrepublik China weltweit auf Platz drei hinter den imperialistischen Vereinigten Staaten und Japan. Die Dollarmillionäre in der Volksrepublik China machen nur 0,2 Prozent der Gesamtbevölkerung aus.
Die Ungleichheit ist weiter gewachsen in Deutschland 2010
„Die Politik ignoriert wichtige Lehren, die die Krise noch einmal dick unterstrichen hat: Wenn die Einkommensungleichheit immer weiter wächst, destabilisiert das Wirtschaft und Gesellschaft. Unsere Binnenmarktschwäche und die soziale Polarisierung sind Hypotheken für die Zukunft“, sagt Dr. Claus Schäfer vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) und Autor des WSI-Verteilungsberichts.
Vertreter der Fische im Tierversuch: Der Zebrafisch
146.130 Fische wurden 2009 laut Statistik des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Tierversuchen verbraucht – das sind 34.187 Fische mehr als im Vorjahr.
Waldbrand – Fahrlässigkeit, Brandstiftung oder Terrorismus?
Waldbrände können durchaus ohne jegliches menschliches Zutun entstehen. In modernen Zeiten steckt jedoch meist Fahrlässigkeit oder auch Brandstiftung dahinter. Der katastrophale Brand im israelischen Karmel-Gebirge, der bis jetzt 42 Menschenleben forderte, ist noch lange nicht unter Kontrolle.
„Deutschen liegt Fremdenhass in den Genen“
Diese Behauptung stammt aus dem Mund von Kadri Ecvet Tezcan, zur Zeit türkischer Botschafter in Österreich. Als Generalkonsul in Hamburg bezeichnete er im Jahr 1993 die Deutschen als ausländerfeindlich. In einem Interview, das in Österreich für Schlagzeilen sorgte, kritisierte er sowohl die Politik des Gastlandes als auch dessen Bevölkerung.
Wie ich beinah die rechte Hand vom Weihnachtsmann wurde
Da stand er also, der Kontoauszugsdrucker. Oder wie ich ihn auch hintenherum nannte: der unmittelbare Verwandte der Büchse der Pandora. Die papierspuckende Variante von Frank Coppolas Apokalypse Now. Mein mir stets meinen fatalen finanziellen Status Quo offenbarendes sparkasseneigenes Orakel.
Freiheit die ich suche
Wer sich solange wie ich mit einigen der größeren Ungereimtheiten auf dem Planeten beschäftigt, der stößt zwangsläufig auf weitere Entdeckungen, die ihm noch mehr Kopfweh aufgeben.
Reporter ohne Grenzen verurteilen Vorgehen von USA und Frankreich gegen Wikileaks
Reporter ohne Grenzen (RSF) haben nach den Blockadeaktionen aus den USA und Frankreich und den DDoS-Angriffen ihre Stimme erhoben. Die Organisation verurteilt „die Blockaden, die Cyber-Angriffe und den politischen Druck“, denen cablegate.wikileaks.org ausgesetzt ist. Zudem wird erklärt, man sei besorgt über die „extremen Kommentare von amerikanischen Politikern“ gegenüber Wikileaks und Julian Assange.
vom armen bébé
über bert brecht und die kleinschreibung
kaum etwas anderes hat die deutschen bildungsbürger jemals mehr gefuchst als die schlichte nicht-beachtung ihrer sorgsam ausgedachten groß-und klein-schreibung durch ihren großen dichter bertolt brecht. wenigstens aber gab er sich ihnen als bébé zu erkennen, als baby. das machte es ihnen etwas leichter, auf ihn einzuschlagen.
Medien machen Geschichte(n)… und werden selbst Geschichte
Wir schreiben das Jahr 2010 nach Christi Geburt. Es ist Dezember, ganz Europa liegt im Schnee. Ganz Europa? Nein. Ein kleines europäisches Land am Südzipfel versinkt in Abfall und Chaos. Gehört Hellas nicht mehr zu Europa?
Gutachten zum Sonntag
Das Erzbistum München-Freising vertuschte Kindsmissbrauch durch das „besondere Erpressungspotenzial“ sexuell tabuisierter Themen, „umfangreiche Aktenvernichtungsaktionen“ und eine „katastrophale Aktenpflege“
Bergwerke als Speicherplatz
Letzte Woche fand ein Kongress statt, der Bergwerke als Endlager für die Unter-Tage-Deponierung von hochgiftigen Chemieabfällen propagierte. Schon wesentlich besser klingen Vorschläge, die die Erdwärme ausnutzen wollen, um mit dem warmen Tiefenwasser aus den aufgelassenen Stollen ganze Nahwärmesysteme speisen.
Iranische Geheimdienste werfen IAEO-Inspektoren Spionagetätigkeit vor
Laut dem iranischen Geheimdienstminister Heidar Moslehi schickt die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) nach Iran nicht Inspektoren für die Kontrolle über iranische Entwicklungen, sondern Spione.
Tu-154-Notlandung: Zahl der Verletzten auf 56 gestiegen
Bei einer Notlandung eines Flugzeuges der Dagestan Airlines vom Typ Tu-154 am Moskauer Flughafen Domodedowo sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Die Zahl der Verletzten stieg auf 56.
Internationale Hilfe für die Brandkatastrophe in Israel
Auf Bitten von Präsident Netanyahu sandten Großbritannien, Frankreich, Rumänien, Griechenland, Zypern, Spanien, Kroatien, Aserbaidschan, Russland und die Türkei Löschflugzeuge nach Israel, das selber nicht ein einziges davon besitzt.
Wie, Landesverräter soll der sein?
Der FDP Büroleiter Helmut Metzner kann gar keine Geheimnisse „verraten“ haben. Er dient in dem einen wie dem anderen Fall denselben Herren. Ob nun der FDP, eine offene Befürworterin des globalen Brutalkapitalismus, oder der amerikanischen Botschaft in Berlin, als diplomatische Interessenvertreterin des internationalen Kapitalismus in Deutschland.
Bundesregierung rechnet mit bis zu 140.000 zuwandernden Arbeitskräften aus Ost-Europa
Die Bundesregierung hält die Annahme der Bundesagentur für Arbeit, dass mit Inkrafttreten der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit am 1. Mai 2011 aus den osteuropäischen EU-Staaten „jährlich zwischen 100.000 und 140.000 Arbeitskräfte“ in Deutschland zeitweilig oder dauerhaft einen Arbeitsplatz suchen werden, als „nicht unrealistisch“.
Neue Erkenntnisse über Affäre um Schweizer Geiseln in Libyen
Der Streit um die beiden Schweizer, die fast zwei Jahre vom Gaddafi-Regime in Libyen festgehalten worden waren und erst nach intensiven diplomatischen Bemühungen dieses Jahr wieder freikamen, war weitaus gefährlicher als bislang bekannt.
Bericht: BKA fahndet mit Raster nach potenziellen Terroristen
Bei der Suche nach potenziellen Terroristen stützt sich die Polizei offenbar auf Raster-Kriterien des Bundeskriminalamts (BKA). Dem Nachrichtenmagazin „Focus“ zufolge geht aus dem BKA-Papier „Verdachtskriterien islamistischer Terrorismus“ hervor, welche Gesichtspunkte bei der Fahndung nach möglichen Attentätern eine Rolle spielen. Gesucht werden laut „Focus“ Personen im Alter von „18 bis 45 Jahren“.
US-Vorwürfe gegen China – Hacken für die Herrscher
Chinas Staatsführung soll den Cyber-Angriff auf Google zu Jahresbeginn befohlen haben – davon gehen US-Diplomaten laut ihren Depeschen aus. Die Experten des amerikanischen Außenministeriums vermuten sogar eine tiefe Verstrickung der Volksrepublik in Hacker-Aktionen.