20.12.2023 - 12:25 [ Nachdenkseiten ]

Präsident Biden und der Nahostkrieg – wofür steht der US-Präsident wirklich?

Olivia Dalton, eine Sprecherin des Weißen Hauses, fasste die Position der US-Regierung im Nahostkrieg am 5. Dezember 2023 auf einem Flug in der Präsidentenmaschine Air Force One nach Boston wie folgt zusammen: „Israel hat laut und klar unsere Erwartungen gehört, internationales Recht und die Regeln des Kriegsrechts zu beachten und alle möglichen Vorkehrungen zu treffen, um die Zahl der zivilen Opfer in ihrem Krieg gegen die Hamas zu minimieren.“

Es stellt sich die Frage, ob der US-Präsident wirklich einen Beitrag dazu leistet, dass Israel diese Position der US-Regierung tatsächlich umsetzt, oder ob es sich seinerseits letztlich nur um „stramme Sprüche“ handelt, die Israel ungestraft ignorieren kann, wie Sarah Leah Whitson von der Gruppe „Democracy for the Arab World now“ es auf den Punkt bringt: „Letztlich wird Israel sich nur darum kümmern, was die Biden-Administration aktuell tut, nicht das, was sie nur sagt.“