The last speech of prime minister and minister of defense Yitzhak Rabin, who was assassinated by right-wing Israeli radical on November 4th 1995 in Tel Aviv.
Daily Archives: 8. Dezember 2017
There Was No Peace Process for Trump to Destroy
Since the killing of Yitzhak Rabin 22 years ago, at a moment when peace was within reach, the ethno-nationalist Israeli religious ideologues that believe all the land between the Jordan River and the Mediterranean Sea was deeded to Israel in the Bible (and never mind who lives there now) have gotten the upper hand, with Netanyahu’s complicity. This was a successful assassination.
These are the facts. Trump’s statement will not change them. It was directed largely at a domestic audience of evangelicals and major American Jewish groups. This, he said, was “a long overdue step to advance the peace process.” That’s nonsense. Sigh.
Eine Erosion demokratischer Verhältnisse. Und hinterher wird wieder einmal niemand verantwortlich gewesen sein.
(8.12.2017) Zu registrieren ist ein rapider Abbau von Bürgerrechten, der einher geht mit einer aggressiven Politik nach außen, die Angst macht. Und wie verhält sich die Bevölkerung? Ich kann mich nur wiederholen: Hinterher wird wieder einmal niemand verantwortlich gewesen sein und viele Mitbürger werden wieder einmal von nichts gewusst haben.
Erinnern Sie sich? „…den Terror ins Land“?
(15.11.2015) Die jahrelange Zuarbeit der Partei „Die Linke“ für den geheimdienstlichen Komplex geht nach den Paris-Attentaten in dessen Propaganda über syrische Flüchtlinge als vermeintliche Terroristen auf.
Die aktuelle Propaganda des geheimdienstlichen Komplexes und seiner Massenmedien über hochorganisierte und -ausgerüstete kaltblütige Killer, die in Paris als „Selbstmordattentäter“ über 100 Menschen ermordeten und sich angeblich vorher als angehende Asylbewerber mit syrischem Pass in überfüllte Flüchtlingsboote Richtung Griechenland quetschten, passt haarscharf zur Logik des nunmehr vierzehnjährigen Terrorkrieges und der Partei in der Republik, die dieser Kriegslogik bis heute bedingungslos folgt: „Die Linke“.
Sehr geehrter Herr Neun, angenommen die Wahlen gehen so aus:
(4.9.2006) Die WASG kommt mit 5% ins AGH.
Es reicht für Rot/rot/WASG. Wenn die WASG nicht mitspielt dann gibt es entweder: rot/rot/grün, rot/grün, ampel oder evtl. rot/schwarz.
In anderen Worten: wie erklären Sie dem Wähler das durch Sie verschuldet die Regierung in Berlin nach rechts rutscht. Finden Sie dies 100% sozial?
Ihr
Rick Stein
—
Antwort von Daniel Neun (WASG):
Sehr geehrter Herr Stein,
Die Regierung in Berlin steht bereits rechts. Und sie ist schlimmer und antisozialer als jede andere vor ihr, die wenigstens nominell noch eine linke Opposition hatte.
Der Wähler wollte eine starke Linke in Berlin und bekam eine starke PDS. Das Ergebnis war der übelste Verrat, der hier jemals in dieser Stadt an emanzipatorischen und sozialen Kräften begangen wurde.
Teil der umbenannten Neocons der PDS Berlin zu sein ist eine Schande, sie zu wählen eine Dummheit ohnegleichen, und sie links zu nennen entweder bezahlte oder gerade noch entschuldbare Ignoranz.
Ich werde niemals in diese Partei eintreten und ganz nebenbei, auch alles daran setzen, daß dieses Neocon-Konstrukt zur Kontrolle und Neutralisierung der Linken in Deutschland nie wieder in den Bundestag, sondern eine bundesweite soziale Alternative um die Ohren bekommt die dieser schändlichen Kollaboration des alten SED-Apparates mit dem Establishment endgültig ein Ende macht.
Mit freundlichen Grüßen,
Daniel Neun
Linke kämpft mit Verschwörern
„Wer an der Kundgebung teilnimmt, muss wissen, dass er sich in Widerspruch zur Partei stellt“, sagte Parteivorsitzende Katja Kipping am Montag auf die Frage, was denn passiere, wenn Linken-Mitglieder doch vor‘s Karl-Liebknecht-Haus ziehen.
Bundespolizist aus Hannover: Verfahren wegen Folter eingestellt – Anklage wegen Kinderpornos
(5.4.2016) Da der Beamte das Bild aus der Zelle von dem gefesselten Mann jedoch per Handy an seine Kollegen verschickte, hat die Staatsanwaltschaft nun Anklage wegen eines Verstoßes gegen das Kunsturheberrechtsgesetz erhoben.
Darüber hinaus legt die Anklage ihm den Besitz von Kinderpornografie sowie Verstöße gegen das Waffenrecht zur Last: Bei einer Hausdurchsuchung nach der Strafanzeige waren bei dem Beamten eine Pumpgun sowie Munition gefunden worden. Außerdem wird der Mann wegen rund 2000 Videos und fast 900.000 Bilddateien angeklagt – darunter kinder- und jugendpornografisches Material.
Fall Oury Jalloh: Wollten Dessauer Polizisten weitere Todesfälle vertuschen?
Bittmanns Vermutung: Jalloh, der im Gesicht verletzt war und in der Zelle nicht ordnungsgemäß ärztlich versorgt wurde, sei bei einer Zellenkontrolle ohnmächtig aufgefunden worden.
Den Beamten sei klargeworden, „dass schwere Verletzungen oder gar das Versterben eines weiteren Häftlings neuerliche Untersuchungen auslösen würden“. Diese Sorge „mag zu dem Entschluss geführt haben, mit der Brandlegung alle Spuren zu verwischen“.
Security Council: 1) Great Lakes region 2) Iraq 3) Security Council subsidiary organs 4) Middle East
(Video)
#France Amb. #UNSC: „#France recognizes no sovereignty over #Jerusalem.“ #Trump decision has no impact on international law.
Orthodox Patriarch Theofilos and heads of local churches ask US president to revoke Jerusalem decision
The Greek Orthodox Patriarch in Jerusalem, Theophilos, the Patriarchs of other Christian religions as well as heads of local churches have sent a letter to US President Donald Trump asking him to revise his decision to recognize Jerusalem as the capital of Israel and move the US Embassy from Tel Aviv there.
France‘s conservatives choose leader to rattle Macron‘s perch
Frontrunner to lead the party of former presidents Jacques Chirac and Nicolas Sarkozy is Laurent Wauquiez, an ambitious 42-year-old who like Macron passed through the elite ENA school and promises to shake up the political establishment.
Russia to launch ‘independent internet’ for BRICS nations – report
The Russian Security Council has asked the country’s government to develop an independent internet infrastructure for BRICS nations, which would continue to work in the event of global internet malfunctions.
Anschlag auf dem Breitscheidplatz: Berliner Polizeiführung versagte nach Amri-Attentat
Das geht aus dem Bericht der polizeiinternen Nachbereitungskommission hervor, der ZEIT ONLINE vorliegt.
Mit Links in die politische Bedeutungslosigkeit
In Zeiten des Sozial- und Bürgerrechtsabbaus, des Auseinanderdriftens von Arm und Reich, der neuen Kriegstreiberei und einer grassierenden Ideologie der „Welt als Ware“ sollten sich Linke leichttun, hierzulande Wahlen zu gewinnen. Was linken Erfolgen im Wege steht, sind jedoch immer wieder – die Linken selbst.
Canadian ISPs And Hollywood Agree On Plan To Make Themselves Judge, Jury and Website Executioner
If something appears to be missing in all of that, it‘s probably because the plan doesn‘t make any room for anything resembling judicial oversight or the court system. Rather, this would all be implemented without any court orders or even filings from any actual copyright holder.
Minister basteln auf EU-Ebene weiter an Vorratsdatenspeicherung
Während Justiz- und Innenminister europaweit fast einhellig für eine Sammlung von Telekommunikationsdaten plädieren, setzten zahlreiche nationale Höchstgerichte sowie der Europäische Gerichtshof solchen Regelungen enge Grenzen.
G-20-Durchsuchungen: Die BRD ist zum Polizeistaat geworden. Jeder, der zu einer Demonstration geht, soll fürchten, ins Fadenkreuz zu geraten.
„Der Ausgang des Verfahrens gegen Fabio V. ist sicherlich schon deshalb von Bedeutung, weil die Staatsanwaltschaft ihm keine konkreten Handlungen vorwirft und es lediglich um die Anwesenheit am Rondenbarg geht.“
Österreich: Künftige Regierungsparteien wollen Arbeitszeit »flexibilisieren«: Es drohen Zwölf-Stunden-Tag und 60-Stunden-Woche
Diese Erfüllung eines langjährigen Wunsches von Unternehmerverbänden und Industriellenvereinigung ist wenig überraschend, beide Parteien hatten dies schon im Wahlkampf angekündigt.
Unions call general strike for Dec. 14
Greece’s biggest labor unions have called a new general strike next month against bailout-linked austerity policies, as the government launches new talks with its international rescue creditors.
DIE GRIECHENLAND-KRISE (IV): Machtergreifung einer neuen kapitalistischen Sowjetunion
(7.5.2010) Auf dem Gipfel der Brüsseler Räte am 16.Februar war es dann soweit: die „Europäische Union“ übernahm, 18 Jahre nach ihrer Gründung, die vollständige finanzielle Kontrolle über ein Mitgliedsland und stellte Griechenlands Haushalt unter Zwangsverwaltung. (4)
Der „sozialistischen“ Pasok-Regierung, die ab diesem Zeitpunkt nur noch die Rolle einer ausführenden Chunta von Brüssel und Berlin spielte, wurde eine Frist gestellt: bis zum 16.März solle die Pasok darlegen, wie sie ihre Bürger erwürgen wolle, ohne dass diese revoltierten.
„Working Poor“ in Griechenland: „Mein Lohn reicht gerade, um Essen zu kaufen“
(3.11.2017) Ein Drittel der in der privaten Wirtschaft Angestellten verdient inzwischen so wenig, dass sie kaum davon leben können – das sind mehr als eine halbe Million Menschen. Sie bekommen für ihre Arbeit weniger als 376 Euro pro Monat und damit weniger als 60 Prozent des Durchschnittslohns. Fast neun Prozent der Beschäftigten müssen sich sogar mit weniger als 200 Euro zufriedengeben.
JEFTA: EU und Japan einigen sich auf Handelsabkommen
An der Wirtschaftskraft gemessen soll durch das Abkommen die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Kritiker des Pakts fürchten allerdings um europäische Standards.
Brexit: Durchbruch bei Verhandlungen
Der Durchbruch ist geschafft, verkündete denn auch die EU-Kommission: „Ausreichender Fortschritt“ bei der ersten Phase der Scheidungsgespräche sei erzielt. Damit kann es beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs Mitte nächster Woche grünes Licht für den Start bei den Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereingten Königreich geben.
Gove and Johnson congratulate May on Brexit deal
Johnson, who had warned the agreement must work for the whole of the UK, including Northern Ireland, added his warm words soon afterwards, saying: “Congratulations to PM for her determination in getting today’s deal. We now aim to forge a deep and special partnership with our European friends and allies while remaining true to the referendum result – taking back control of our laws, money and borders for the whole of the UK.”
Germany‘s SPD leader calls for a ‚United States of Europe‘ by 2025 and says any countries who disagree should follow Britain‘s example and leave the bloc
– Martin Schulz made the plea in a speech to 600 of his Social Democrats today
– He said: ‚I want a European constitutional treaty that creates a federal Europe‘
– Schulz proposed a written convention involving civil society and citizens
– He insisted only a more united EU could meet challenges facing the region
Für Netanjahu kommt Trumps Coup zur rechten Zeit
Israels Premier kann sich als genialer Einflüsterer Washingtons präsentieren, der erreicht hat, worauf sein Staat seit 70 Jahren hinarbeitet.
Nach #Trump‘s Äußerungen zu #Jerusalem will nun der #UN-Sicherheitsrat am Freitag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammentreten. Generalsekretär @antonioguterres soll dabei Bericht erstatten.
Zum Treffen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit den in Moskau akkreditierten Leitern der diplomatischen Missionen der Länder Lateinamerikas und der Karibik
Am 6. Dezember fand in Moskau das traditionelle Treffen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit den in Moskau akkreditierten Leitern der diplomatischen Missionen der Länder Lateinamerikas und der Karibik statt.
Die Teilnehmer des Treffens besprachen den aktuellen Zustand und bestimmten die weiteren Entwicklungsrichtungen der Beziehungen zwischen Russland und Lateinamerika bzw. der Karibik. Es wurde die konsequente Festigung des politischen Dialogs, die Vertiefung der Handels- und Wirtschaftskooperation und die Erweiterung der kulturellen bzw. humanitären Kontakte festgestellt.
Israeli envoy welcomes Moscow’s stance of possible relocation of Russian embassy
„God grant this happens,“ he said on Thursday when TASS asked him to comment on the words of the Russian Ambassador to Israel, Alexander Shein, who said the Russian embassy could be moved to Jerusalem after the problem of the city’s status was settled.
Moskau betrachtet West-Jerusalem schon seit April als Hauptstadt Israels
Bereits am 6. April 2017 erklärte das Außenministerium Russlands, dass es Westjerusalem als Hauptstadt Israels betrachtet. In der Pressemitteilung steht:
Russland bestätige seine Treue zu den UNO-Beschlüssen bezüglich der Regelungen, „darunter des Status Ost-Jerusalems als Hauptstadt des künftigen palästinensischen Staates“.
Gleichzeitig halten wir es für nötig, zu erklären, dass wir in diesem Kontext West-Jerusalem als Hauptstadt Israels betrachten.“
Revealed: Blackwater Founder Erik Prince‘s Business Ties With Netanyahu’s Disgraced Chief of Staff
U.S. businessman Erik Prince – who has just been accused of trying to set up a back-channel for communications between the Trump administration and Russia – has deep Israeli connections as well, including business dealings with Ari Harow, the disgraced former bureau chief to Prime Minister Benjamin Netanyahu.
The founder of the military contracting firm Blackwater is worth a reported $2.4 billion and is at the center of a ruckus over U.S. President Donald Trump’s relations with Russian President Vladimir Putin.
Israeli ‘leftist hero’ Barak regrets US didn’t recognize Jerusalem 65 years ago
“I like the idea very much,” he said, and expressed regret that it didn’t happen “10, 20 or 65 years ago”– during remarks on Friday at the Saban Forum in Washington, in which he gave Trump the green light from the Israeli ‘opposition.’
Aye, Barak thinks it’s just a matter of explaining it to “the Arabs”:
“[E]specially if the Arabs will be let known in advance and [it is] explained to them that it doesn’t close the door on any future American effort.”
One must conclude that if the Arabs don’t get it, it is simply because they are thick and intransigent – and that will prove once again that there is “no one to talk to” (as Barak said after Camp David), which will justify further consigning Palestinians to their Bantustans, in service to Israel’s famous ‘security concerns’.
The UN Security Council will meet Friday to discuss Jerusalem after requests from eight countries
The United Nations Security Council will meet on Friday at the request of eight states on the 15-member body over U.S. President Donald Trump’s decision to recognize Jerusalem as the capital of Israel, diplomats said on Wednesday.
Armageddon? Bring It On: The Evangelical Force Behind Trump‘s Jerusalem Speech
The U.S. evangelical community is in raptures over Trump‘s decision to declare Jerusalem the capital of Israel, believing it moves the world closer to Armageddon
Koreanische Vertretetungen mahnen Landsleute zu Vorsicht wegen Anti-US-Demonstrationen im Nahen Osten
Anlass ist, dass Massenkundgebungen aus Protest gegen die Anerkennung von Jerusalem als Israels Hauptstadt durch US-Präsident Trump an manchen Orten im Nahen Osten geplant sind.
Germany: Nationwide raids on G20 protesters
At the government level the German Interior Minister Thomas de Maizière plans to use a conference of Interior Ministers in Leipzig next weekend to press for further measures to beef up the state apparatus. He is reportedly planning nothing less than total surveillance measures. Redaktionsnetwerk Deutschland (RND) reported that de Maizière wants to drastically expand „so-called eavesdropping“ by the „use of technical means against individuals“.
SPD-Parteitag stellt Weichen für Große Koalition
Am deutlichsten sprach dies SPD-Vize Ralf Stegner aus, der in der SPD als Vertreter des „linken“ Flügels gilt. Neuwahlen könne niemand wollen, sagte er. „Dann ziehen uns die Wähler das Fell über die Ohren.“ Deshalb plädiere er für Gespräche über eine Großen Koalition.
Treuhand: Symbol des brutalen Kapitalismus im Osten
Die Studie nennt auch den Hungerstreik der Kali-Bergarbeiter von 1993 in Bischofferode in Thüringen. Die Arbeiter hielten monatelang ihre Gruben besetzt und konnten nur mit der geballten Anstrengung von ehemaligen FDGB-Gewerkschaftsbürokraten, PDS-Politikern und westdeutschen Gewerkschaftsfunktionären wie Bodo Ramelow, damals HBV-Sekretär und heute thüringischer Ministerpräsident der Linkspartei, zur Aufgabe gezwungen werden.
Zur Rolle von Gewerkschaften, SPD und PDS in dieser Zeit, deren Vertreter für die Studie ebenfalls interviewt wurden, heißt es, es habe eine „pragmatische Kooperation mit seinerzeit zuständigen Treuhand-Vertretern“ gegeben, mit denen man „hinter den Kulissen“ zusammenarbeitete. Und weiter: „Gerade westdeutsche Gewerkschaftsvertreter beschreiben so insgesamt retrospektiv eine charakteristische Doppelrolle als öffentlicher Konfliktgegner und diskreter Kooperationspartner.“
Heute wird das Modell der Treuhand-Anstalt in Griechenland wiederholt. Die von der deutschen Regierung durchgesetzte Privatisierungsbehörde setzt den Ausverkauf aller öffentlichen Einrichtungen in enger Zusammenarbeit mit der angeblich linken Syriza-Regierung durch, die die Linkspartei als ihre Schwesterorganisation betrachtet.
Tillerson to meet Lebanon‘s Hariri in Paris on Friday: U.S. State Department
The two will meet during a ministerial meeting of the International Lebanon Support Group, a body that includes the five permanent members of the U.N. Security Council — Britain, China, France, Russia and the United States. The State Department statement said Tillerson would encourage the Lebanese government and other nations to “move more aggressively” in limiting Hezbollah’s “destabilizing activity in the region.”
The Stone House by Wingfield Reuter Stavi Sirkis
The album features two of today‘s most original, ingenious and decidedly „risk taking“ electric guitar proponents, easily among the instrument‘s most vital new voices: the UK‘s Mark Wingfield (Jane Chapman; solo artist, and; one half of the long-running guitar duo, with acoustic maestro, Kevin Kastning), and Germany‘s Markus Reuter (Stick Men; The Crimson ProjeKct; Centrozoon). Each, in their own unique way, has been stretching the bounds of the tonal and texutral limitations of the instrument, and, in the process, has respectively developed their own individual techniques, stylistic approaches and idiosyncratic vocabularies.
Lighthouse by Wingfield Reuter Sirkis
Lighthouse, featuring guitarist Mark Wingfield, touch guitarist Markus Reuter and drummer Asaf Sirkis, represents a true paradigm shift in what improvised music can be. This isn’t jazz, though its improvisational spontaneity suggests at least a tenuous link. It isn’t rock – or, more appropriately, progressive rock – though it certainly is, by definition, progressive in its futuristic stance. Nor is it free improv, despite its overall lack of planning. Instead, the bold and utterly fresh Lighthouse represents nothing less than a brand new methodology and a completely unheard-of way of doing things, its sense of progression and imagination miraculously drawn from the ether, with no clear precedent or preconception.
Nix drin – der Adventskalender des Berliner Senats
Die Wirtschaftsprüfer von PricewaterhouseCoopers empfahlen schon 2016 genau eine solche Lösung wie jetzt vom Senat vorgeschlagen.
Partei Die Linke privatisiert Schulen – und zündet eine Nebelbombe
(26.11.17) Wer es noch nicht wahrgenommen hatte, weiß seit gestern: Die Partei Die Linke verhindert die Schulprivatisierung nicht, sie betreibt sie!“