Daily Archives: 17. Oktober 2017


17.10.2017 - 21:39 [ Oliver Thommen ]

Wie wir helfen, den Jemen zu zerstören

Doch was jeden und jede auch in Europa und vor allem in der Schweiz betrifft, so leistet er oder sie einen Teil am Kriegsgeschäft. Abgesehen davon, dass die Schweiz einer der grössten Finanzplätze ist, finanzieren wir zum Beispiel durch den AHV-Fonds oder durch die Nationalbank Kriege auf der ganzen Welt.

17.10.2017 - 20:58 [ German Foreign Policy ]

Ein vergiftetes Abschiedsgeschenk

Damit strebt Berlin dannach, indirekt den Kernbereich staatlicher Souveränität, die Haushaltsplanung, in anderen Eurostaaten direkt beeinflussen zu können. Es sei deshalb wichtig, heißt es im Schäuble-Papier, „die ESM-Befugnisse auszuweiten und ihm eine größere Rolle bei der Beobachtung von länderspezifischen Risiken zuzuweisen“.

17.10.2017 - 14:39 [ Arutz Sheva 7 ]

Barak: Netanyahu willing to burn down the country

Hours later, Barak tweeted, „Netanyahu, on his way down, is ready to burn down the country. A despicable and dangerous persecution of state institutions . When the law threatens Bibi, Bibi threatens the law.“

Opposition chairman Yitzhak Herzog responded to Netanyahu‘s comments as well and said, „What began with artists, journalists and judges is now reaching the police.

17.10.2017 - 14:36 [ hamodia.com ]

Israeli Database of U.S. Jewish Students Nipped in Bud

The plan was formulated by the Ministry of Diaspora Affairs, to be run by a company set up by the ministry called Mosaic United.

However, when Hillel International, which has offices on campuses around the country, and is in a major partnership with the Israeli government, found out about the idea, opposition was immediate and unequivocal. Hillel said it only learned of the database project when Haaretz called to query them.

17.10.2017 - 14:28 [ Deutsche Wirtschafts-Nachrichten ]

Italien: Fünf Sterne-Bewegung will Referendum über den Euro

(24.9.2017) „Fünf Sterne“ hat sich unter anderem als Anti-EU-Partei positioniert. So will Di Maio etwa ein Referendum über den Euro abhalten lassen. In den meisten Umfragen führt „Fünf Sterne“ mit rund 28 Prozent knapp vor der regierenden Demokratischen Partei. Allerdings hat es Grillo bislang stets abgelehnt, Allianzen mit anderen Parteien zu bilden.

17.10.2017 - 13:10 [ Zeit.de ]

Die Blaue Partei: Alles nach Petrys Wünschen

(13.10.2017) Petry will ihre neue Bewegung aber von der AfD abgegrenzt wissen: „Außenpolitisch lehnt die Blaue Partei eine einseitige Hinwendung nach Russland ab“, sagte sie ZEIT ONLINE. „Sie tritt dafür ein, zusammen mit den Vereinigten Staaten von Amerika als auch mit Russland und weiteren Bündnispartnern eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur zu schaffen.“ Als eindeutiges Unterscheidungsmerkmal sieht sie „das klare Bekenntnis zu Israel“.

17.10.2017 - 13:09 [ Zeit,de ]

Die Linke: Wagenknecht droht mit Rückzug

Die Linke müsse darüber nachdenken, dass es im Osten eine Überschneidung im Wählerpotenzial von Linken und AfD gebe, mahnte Wagenknecht an. Als Konsequenz aus dem starken Abschneiden der AfD in Ostdeutschland plant die Linksfraktion im Bundestag die Gründung einer Landesgruppe Ost.

17.10.2017 - 09:03 [ 3sat.de ]

Krieg und Spiele

Die unbemannten Kriegsroboter der Zukunft: Perfekte Maschinen, die die Bewegung jeder Maus und jedes Menschen erfassen. Und sie können töten. Autonom. Eine Entwicklung, die die Vorstellungen von Ethik und Moral verändert.

17.10.2017 - 08:54 [ Bundeswehr ]

Ich bin iM EINsatz: ABC-Abwehr und Ausbildungsberater im Nordirak

(09.10.2017) Meine weitere Einsatzaufgabe besteht darin, die ABC-Ausbildung für die Peschmerga zu planen, sowie den ABC-Abwehrstabsoffizier bei der Beratung zu unterstützen.

Das macht meine Tätigkeit hier besonders.

Die Ausbildungsunterstützung Nordirak ist ein Einsatz, bei dem die ABC-Bedrohung durchaus realistisch ist. Die Sensibilisierung der Menschen hier ist also unbedingt geboten. Wir analysieren Proben, die wir hier im Einsatzland genommen haben. Das ist im Vergleich zu anderen Einsätzen schon etwas Besonderes. Auch die Analyse von Proben, welche uns gegebenenfalls durch unsere Koalitionspartner übergeben werden, gehört zu meinem Aufgabenfeld. Wir nehmen auch vorläufige Identifikationen von Stoffen vor, um mit diesen Ergebnissen dazu beizutragen, das ABC-Lagebild zu verdichten. Dabei schätze ich die multinationale Zusammenarbeit sehr.

17.10.2017 - 08:44 [ Tagesschau ]

Streit bei der Linkspartei: Bartsch und Wagenknecht vor Entmachtung?

Zudem soll „bei Redebeiträgen im Plenum des Deutschen Bundestages durch Fraktionsmitglieder (…) grundsätzlich die Mehrheitsauffassung der Fraktion vorgetragen werden“.

Kipping und Riexinger sollten außerdem ein Erstrederecht erhalten. Wagenknecht und Bartsch kündigten laut RND intern an, doch nicht anzutreten, wenn die Anträge eine Mehrheit finden.

17.10.2017 - 08:44 [ Nachdenkseiten ]

Sahra Wagenknecht soll eingemauert und gemobbt werden. Riexinger: „Sahra muss gegangen werden und daran arbeiten wir“.

(13.10.2017) „Sahra ist leider nicht aufzuhalten als Fraktionsvorsitzende. Man kann sie nicht einfach abschießen. Sahra muss gegangen werden und daran arbeiten wir. Wenn wir sie immer wieder abwatschen und sie merkt, sie kommt mit ihren Positionen nicht durch, wird sie sicher von alleine gehen.“

Wenn die Mitglieder der Linkspartei und die Parteitags-Delegierten einigermaßen auf Draht wären und ihre Verantwortung begreifen würden, dann würden sie diesen Vorsitzenden wegen parteischädigendem Verhalten sofort abwählen. Aber etwas Derartiges wird vermutlich nicht geschehen. Eher das Gegenteil.