On July 25 and 27, two explosions shook the island and released poisonous chemicals into the air. Residents in Vieques, Puerto Rico are set to protest Monday against the United States‘ continued detonation of toxic materials in direct violation of the agreement reached in 2003 that prohibited any more bombing on the island.
Daily Archives: 31. Juli 2017
Ukraine to start receiving coal from US for first time
The agreement inked earlier this month by US firm Xcoal Energy & Resources and Ukraine´s state-owned energy firm Centrenergo will see some 700,000 tonnes of coal delivered by the end of the year.
Maldives president mobilises military and police against opposition MPs
The Maldives is an important focal point in Washington’s “pivot” to the Indo-Pacific region to confront China.
Bundeswehr wirbt mit tödlichen Schüssen
Interessant ist nun allerdings, dass das ursprüngliche Video auf Youtube nicht mehr frei verfügbar, sondern auf „nicht gelistet“ gestellt ist. Das bedeutet, es ist weder auf dem Kanal der Bundeswehr, noch über die Suchfunktion Youtubes zu finden, sondern nur über die direkte Eingabe des Links in den Browser. Außerdem sind Kommentare und Bewertungsfunktion deaktiviert. Über die Gründe dafür lässt sich nur mutmaßen. Allerdings ist es naheliegend, dass das Video nicht die erhoffte Reaktion hervorgerufen hat.
Wie konnten wir nur? Ein Rückblick von morgen auf das Heute.
Betrachten wir die Welt von heute mit den Augen von morgen. Wie macht man das am besten? Indem man die Welt von gestern mit den Augen von heute betrachtet.
Stoppt das Überwachungspaket!
Mitten im Sommer führt die Bundesregierung die Begutachtung des Überwachungspakets durch.
Beteilige dich jetzt an der Konsultation!
Es ist ganz einfach.
Österreich steht vor beispielloser Ausweitung des Überwachungsstaats
(10.7.2017) Heute hat die Regierung ihre Pläne für das Überwachungspaket veröffentlicht. Die Bürgerrechtsorganisation epicenter.works liefert eine erste Analyse der Gesetze und ruft zum Widerstand auf. Auf www.überwachungspaket.at werden bald neue Kampagnentools verfügbar sein, um der eigenen Stimme im Rahmen der Konsultation Gehör zu verschaffen. Die Strategie der Regierung, diese massive Einschränkung von Grundrechten im Hochsommer zu verstecken, wird nicht funktionieren.
Justizministerium und Polizei werben für Bundestrojaner
Justiz- und Innenministerium haben umfassend auf die Kritik am Sicherheitspaket reagiert. Der Vorwurf, es handle sich um Massenüberwachung, sei unbegründet, sagte Sektionschef Christian Pilnacek am Montag bei einem Hintergrundgespräch. Bestehende Befugnisse würden technologischen Entwicklungen angepasst. Es gehe nicht um das Sammeln von Information, sondern von Beweisen.
Apple unterstützt Chinas Zensur und nimmt VPN-Apps aus dem Store
Alle bekannten Apps zur Nutzung eines Virtual Private Networks sind aus Apples App-Store in China verschwunden. Die Programme dienen der Umgehung von Zensur.
Russland verbietet VPNs.
Kryptographie war eh verboten in Russland, insofern ist das jetzt auch keine große Überraschung mehr.
Netanyahu Joins Mob That Sees Hebron Shooter‘s Judges as Traitors Who Should Stand Trial
Bennett was at least sensitive enough to pay weak lip service to the legal system (“We must respect the court”) but the premier isn’t interested in such quasi-leftist niceties. “My opinion hasn’t changed since the verdict was handed down in January,” he declared, and said he would give his opinion to the relevant authorities – as if his opinion is at all relevant – when the issue comes up for discussion.
Trump Seeks Way to Declare Iran in Violation of Nuclear Deal
Trump made it clear he does not plan to certify Iran‘s compliance with the deal for a third time
High Court blocks bid to prosecute Tony Blair over Iraq War
The High Court has blocked a bid by a former chief of staff of the Iraqi army to bring a private prosecution against Tony Blair over the Iraq War.
General Abdul Wahed Shannan Al Rabbat has accused Mr Blair of committing a “crime of aggression” by invading Iraq in 2003 to overthrow Saddam Hussein.
Saudi FM: Qatar call to internationalize holy sites an ‘act of war’
Saudi Foreign Minister Adel al-Jubeir said on Sunday „Qatar‘s request to internationalize the holy sites is an aggressive act and a declaration of war against the kingdom.“
„We reserve the right to respond to any party working in the field of internationalization of the holy sites,“ Al-Jubeir said in an interview with Al Arabiya and Al Hadath on the sidelines of the four-way meeting in Manama.
Saudi coalition downs Yemeni rebel missile near Mecca
(28.7.2017) A ballistic missile fired by Yemen‘s Houthi rebels toward the Muslim holy city of Mecca in Saudi Arabia was shot down late on Thursday, said the Saudi-led coalition fighting in Yemen.
Qatar Accuses Saudi Arabia Of Restricting Access To Muslim Holy Site
(30.7.2017) Qatar says Saudi Arabia is politicizing the hajj — a pilgrimage to Mecca — by limiting travel for Qatari citizens.
Saudi Arabia allows direct flights to Qatari pilgrims for Hajj
(24.7.2017) Amid the ongoing impasse, Saudi Arabia has allowed access to Qatari pilgrims for Hajj (annual Islamic pilgrimage to Mecca) aboard all flights other than Qatar Airways, country’s national carrier.
“Pilgrims from Qatar who have Hajj permits … can come directly from Doha or through any other transit place,” the General Authority of Civil Aviation (GACA) said in a statement cited by the official SPA news agency on Sunday.
Qatar says UN should play a role in resolving Gulf crisis
(27.7.2017) “There is a role for the Security Council and for the General Assembly and all the United Nations mechanisms” in resolving the crisis, he said, adding that he briefed council members on the dispute a month ago.
“The state of Qatar has already stated more than 10 times that we want to solve this issue by dialogue and we are not willing to escalate — and they need to retreat from all their illegal actions,” Al Thani said.
Brexit latest: Free movement of EU citizens to Britain will end in 2019
Downing Street said on Monday it was “wrong” to suggest free movement would “continue as it is now” once Britain leaves the EU.
It comes following days of confusion and rumours of infighting between Cabinet colleagues over the crucial issue of immigration after Brexit.
Großbritanniens Brexit-Plan – Reisefreiheit für EU-Bürger endet 2019
(…)
DER TERRORKRIEG: Seine Dynamik des Schreckens
(13.12.2015) Um diesen seit Jahren andauernden und sukzessive eskalierten andauernden Spannungszustand zu überwinden und nicht in den „Dynamo des Schreckens“ von Krieg und Terror hineingezogen zu werden, ist es schlicht notwendig
1. mit der Kriegslogik zu brechen, also keinem Funktionär, staatlichen Vertreter, Abgeordneten, Journalisten, „Medium“ auch nur ein Minimum an Vertrauen zu schenken, sondern immer davon auszugehen dass sie entweder keine Ahnung haben, lügen oder mit der Kriegslobby und dem geheimdienstlichen Komplex kollaborieren – bis zum Beweis des Gegenteils.
2. jedwede Verwicklung in Kriegführung (also Terror oder Krieg) der eigenen Gesellschaft, des eigenen Landes und / oder der eigenen (Bezugs)Gruppe (sei es regional, kulturell, religiös, politisch, ideologisch, etc) zu vermeiden bzw zu unterbinden. Soll heißen: deutsche Soldaten nach Hause in die Kasernen, keine Beteiligung an irgendeinem Krieg, nicht in Syrien, Irak, Libyen oder sonstwo. Und damit Schluss.
3. sich im Falle eines Angriffs auf das eigene Territorium auf dem eigenen Territorium zu verteidigen und im Falle der Anforderung eines Bündnispartners diesen auf dessen Territorium zu verteidigen, nach Maßgabe des Völkerrechts und der Genfer Konvention. Nicht mehr.
4. die Ressourcen des geheimdienstlichen Komplexes herunter statt hochzufahren, immer weiter, bis zum Beweis von dessen Tauglichkeit. Wird dieser nicht erbracht, ist der Komplex ganz aufzulösen. Selbstbezichtungen von Untauglichkeit a la „wir können unsere Arbeit nicht tun, es gibt demnächst wohl Attentate“ sind dankbar als Anlass zu nehmen die sofortige Entlassungen dieser Geheimdienst-, Polizei- und / oder Parteifunktionäre vorzunehmen. Wer das nicht fordert, ist als politikunfähig oder Kollaborateur einzuschätzen.
5. selbst keine Panik, Angst oder Schrecken zu verbreiten, sondern zu versuchen hinter die in 14 Jahren Terrorkrieg sehr hoch gewordenen Kulissen zu schauen.
Der beschriebene „Dynamo des Schreckens“ ist kein Perpetuum mobile, wenngleich dies die Involvierten gerne hätten und die im Kreislauf Gefangenen so empfinden. Der Kriegs- und Überwachungsapparat braucht immer wieder neue Energie, Aufwand und Ressourcen, um diesen Dynamo in Gang zu halten. Und je mehr Menschen sich also der Dynamik des Terrorkrieges entziehen, weil sie verstehen was vor sich geht, desto aufwendiger wird es für den Apparat ihn in Gang zu halten.
Stenografischer Bericht 25. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 13. Februar 2003
Dr. Angela Merkel: Sie machen sich Sorgen, ob wir, die Politiker – egal ob Regierung oder Opposition –, unser Land durch eine schwierige Zeit, insbesondere durch den Irakkonflikt und durch den Kampf gegen den Terrorismus mit Klugheit und Weisheit führen können. Die Menschen in diesem Lande wollen keinen Krieg.
(Hans-Werner Bertl [SPD]: Das ist wahr!)
Diejenigen, die in diesem Saale sitzen, wollen auch keinen Krieg.
(Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wie sehr Sie innerlich unter Druck stehen, hat man schon an der Lautstärke Ihrer Stimme gemerkt.
(Lachen bei der SPD)
Dass Sie es aber nötig haben, die Opposition dieses Hauses als Kriegstreiber zu verleumden,
(Hans Michelbach [CDU/CSU]: Pfui!)
zeigt, in welcher Ecke Sie stehen. Aus dieser Ecke werden Sie nicht herauskommen können.
(Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Wer als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland den Eindruck erweckt, irgendjemand würde sich die Entscheidung über Krieg und Frieden leicht machen und die letzte Chance aus der Hand geben, der, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, hat nicht erfasst, worum es geht.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Ich sage Ihnen: Sie sind seit Wochen auf einem Irrweg. Das Schlimmste ist – das sage ich mit großem Ernst; das ist meine feste Überzeugung –, dass insbesondere Ihr Verhalten auf dem Marktplatz von Goslar den Krieg im Irak leider nicht unwahrscheinlicher, sondern wahrscheinlicher gemacht hat; denn Sie haben den Druck auf Saddam Hussein verringert.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Lothar Mark [SPD]: Das ist unglaublich! – Weitere Zurufe von der SPD)
Im Gegensatz zu Ihnen war ich in München und weiß, was ich gesagt habe. Niemand hat behauptet, dass es aufgrund der Resolution 1441 einen Automatismus der Gewalt gibt.
Türkische Truppen in Nordsyrien eingerückt – Kurden versprechen Reaktion – Medien
Kurdische Volksmilizen sollen bereits gewarnt haben, dass sie reagieren werden, sollten die türkischen Militärs Kobane nicht sofort verlassen.
Zuvor hatte die kurdische Nachrichtenagentur Hawar News berichtet, dass in der selbsternannten kurdischen Föderation Nordsyrien die Wahlen in verschiedene Selbstverwaltungsorgane angesetzt worden seien.
EU hat wenig Druckmittel gegen die Türkei
(26.7.2017) BRÜSSEL. Allen Forderungen nach einem Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei und den Verhaftungswellen unter Kritikern zum Trotz geht der Dialog zwischen Brüssel und Ankara weiter.
Auch Deutschland wird bei einer Verschärfung der Krise zwischen Ankara und Berlin in Mitleidenschaft gezogen werden
(25.7.2017) Der heutige „Türkei-Gipfel“ in Brüssel ist für die Türkei und die EU von äußerster Bedeutung. Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu und EU-Minister Ömer Çelik werden versuchen die Probleme zwischen der Türkei und der EU mit ihren europäischen Amtskollegen zu lösen, keine leichte Aufgabe. Niemand wird von einer Krise zwischen den beiden profitieren, daher hoffen wir auf einen progressiven Dialog und eine Problemlösung. Die Zeit ist gekommen, um die lange, mit Vorurteilen belastete Wartezeit der Türkei auf ihrem Weg zur EU-Mitgliedschaft zu beenden.
Turkey says detains more than 1,000 in latest anti-terror raids
Turkish authorities detained 1,098 people over the last week for suspected links to militant groups or last year‘s failed coup attempt, the interior ministry said on Monday.
Türkei: 17 Ausländer bei Razzien gegen IS festgenommen
(27.7.2017) Bei Razzien gegen mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat die türkische Polizei 17 Ausländer festgenommen. Die Nachrichtenagentur DHA meldete am Donnerstag, insgesamt seien 23 Verdächtige bei Durchsuchungen in Istanbul festgenommen worden. Die Polizei habe Dokumente und digitales Material beschlagnahmt.
WDR-Bericht: Familienvater aus Wuppertal offenbar in der Türkei festgesetzt
(28.7.2017) Wie der Westdeutsche Rundfunk berichtet, habe sich ein Bekannter des 45-Jährigen mit dem Vorfalll an die Öffentlichkeit gewandt. Kadim D. sei demnach mit seiner Frau und den zwei Kindern auf dem Weg in den Türkei-Urlaub gewesen. Bei der Einreise sei D. festgenommen worden.
D. soll den Staatschef Recep Tayyip Erdogan in einem Facebook-Post beleidigt haben.
Die Ostsee muss ein Meer des Friedens werden
(25.7.2017) Heute begann auf der Ostsee ein Manöver der russischen und chinesischen Marine, an dem sich neben drei chinesischen Kriegsschiffen auch ein russisches Atom-U-Boot und ein Raketenkreuzer beteiligt.
Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Rostock – Landkreis Rostock II, Dietmar Bartsch: Dieses Säbelrasseln weckt Erinnerungen an die Zeit des Kalten Krieges. Sowohl Russland als auch die NATO-Staaten sollten die Ostsee nicht zum Schauplatz gegenseitiger Provokationen machen. Die Ostsee muss gerade angesichts der angespannten weltpolitischen Lage ein Meer des Friedens werden.
Moskau und Peking nähern sich an: Wie Westen auf Chinas Schiffe in Ostsee reagierte
Russlands Präsident Wladimir Putin hat bereits betont, dass Moskau und Peking noch keine Militärallianz eingegangen seien. Die russisch-chinesischen Übungen in der Ostsee seien ein gutes Beispiel dafür, wie Länder in beliebigen Teilen der Welt zusammenarbeiten können, betonte er weiter.
Venezuela hat gewählt
In Venezuela ist am Sonntag die verfassunggebende Versammlung gewählt worden. Während das staatliche Fernsehen lange Schlangen vor den Abstimmungslokalen zeigte, mobilisierte die rechte Opposition ihre Anhänger zu einer Protestkundgebung auf der Francisco-Fajardo-Stadtautobahn in Caracas. Wie in den Tagen zuvor folgten allerdings offenbar nur wenige Menschen den Aufrufen der Regierungsgegner. In mehreren Landesteilen errichteten Oppositionelle erneut Barrikaden und attackierten Sicherheitskräfte. In Ciudad Bolívar wurde der Nachrichtenagentur AFP zufolge am Samstag ein Kandidat ermordet.
Why North Korea still hates the United States: The legacy of the Korean War
The pause button was hit on the Korean War in 1953. Its legacy of destruction lives on.
In just three years, the war claimed the lives of millions of people and forever changed the Korean Peninsula.
„We went over there and fought the war and eventually burned down every town in North Korea anyway, some way or another, and some in South Korea, too,“ said former US Air Force commander Gen. Curtis LeMay in 1988, during an interview for an Air Force military history volume.
Why is Putin backing North Korea? To build up Russia as a great power.
My doctoral research focuses on how, during international crises, Kremlin elites remind audiences that Russia is a great power. The goal is to rally public support for their policies and increase Moscow’s international position as a credible counterweight to U.S. hegemony.
You can see this in two ways: first, in Russia’s attempts to showcase itself as more effective at resolving conflicts in the Korean Peninsula than the United States; and second, in Russia’s efforts to lead an international coalition against Washington’s coercion of North Korea.
Abe, Trump say China, Russia must up pressure on North Korea
“Japan and the United States have made efforts to resolve the North Korean issue peacefully, but North Korea has trampled down all those efforts. The international community, including China and Russia, must take this undeniable fact seriously and heighten pressure,” Abe told reporters in the prime minister’s office after talking with Trump.
Nordkorea: US-Vize Pence fordert China zum Handeln auf
„Die andauernden Provokationen des Schurkenstaates in Nordkorea sind inakzeptabel, und die Vereinigten Staaten von Amerika werden weiterhin die Unterstützung von Ländern in der Region sowie weltweit einfordern, um Nordkorea wirtschaftlich und diplomatisch weiter zu isolieren“, sagte Pence laut Fernsehsender CNN bei einem Besuch in Estland am Sonntag.
US-Botschafterin bei der UNO: Ergebnislose UN-Sitzungen zu Nordkorea sinnlos
Nach Angaben der US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, werde für Montag keine Eilsitzung des Weltsicherheitsrats anberaumt.
Es mache keinen Sinn, Eilsitzungen abzuhalten, die keine Konsequenzen haben, hieß es am Sonntag in einer Presseerklärung.
2005 Wahlplakate SPD: „Für den Frieden. Gegen blinde Gefolgschaft.“
(…)
2005 Wahlplakate SPD: „Wer Frieden will, muss standhaft sein.“
(…)
2005 Wahlplakate SPD: „Wir stehen für den Mut zum Frieden. Aber wofür stehen die Anderen?“
(…)
Das Massaker von Mossul
Die siegreichen Truppen feiern, die Einwohner der einstigen irakischen Metropole nicht: Die Rückeroberung war Teil eines Vernichtungsfeldzuges
Konstanz: Rätselraten um Herkunft des Sturmgewehrs
Nach Angaben des Experten Andreas Stenger vom Landeskriminalamt nutzte der Mann eine US-Kriegswaffe vom Typ M16. Das Sturmgewehr sei die Standardwaffe der US-Streitkräfte. Ungeklärt war zunächst, woher der Angreifer das Sturmgewehr hatte.
Looks like Amazon Prime Now is still down in Singapore
(28.Juli) In fact, it seems Singaporeans might have been a bit too eager to get in on the service. Prime Now delivery has been unavailable since last night and still is as at time of writing.
When we try to place an order, we get a message telling us: “No delivery windows are available.”
What Uber needs to do to catch up with Asian rivals
Since retreating from the costly China market last year, Uber has deployed its resources to expand in India and Southeast Asia. Analysts expected that a changing of the guard at the San Francisco-based company would influence its manoeuvres in both regions, where Uber locked horns with Ola, Grab, and Go-Jek. But Uber is trying make good on its expansion plans despite its internal woes. The company recently announced its intention to enter the Cambodia market a couple of months after it expanded to Myanmar.
Hong Kong home prices rise for 15th straight month to a record, but at a slower pace
Hong Kong’s residential property prices, already the world’s highest based on square footage, rose in June for the 15th straight month to a record, but at a slower pace.
Georgia, US launch joint military exercises
Georgia has launched a two-week military exercise with the United States and other partners. US Vice President Mike Pence is expected to attend the drills and reiterate Washington’s support for Georgia‘s wish to join the NATO military alliance.
Malabar 2017: Does India Have A Friend In The Japanese Navy? – Analysis
The recent participation of Japanese warships JS Izumo and JS Sazanami in the trilateral Malabar 2017 naval exercises (along with the Indian and US navies) marks the beginning of a new phase in Japan’s maritime power projection. It was the first time that the JS Izumo participated in an exercise with foreign navies.
Progotronics VI by Prog Sphere Promotions
released July 28, 2017
Iran and Russia Lock Horns in the South Caucasus
(27.Juli)Despite numerous obstacles and setbacks, Tehran managed to obtain a foothold on the sea; one example being its presence in the city of Supsa in western Georgia. But Tehran faces a historic rival in Russia, and Moscow will try to obstruct any Iranian moves to establish its own pipelines or railways to Armenia, Azerbaijan, and Georgia.
Amazon under federal investigation for possibly violating Iran sanctions
In addition to the $300 in items potentially sold in violation of Executive Order 13224, the company sold thousands of dollars in products to people with Iranian government associations, which might have violated the Iran Threat Reduction and Syria Human Rights Act.
No point in U.N. Security Council emergency session with no results: U.S Ambassador to U.N.
There is no point in having an emergency session of the United Nations Security Council if it produces nothing of consequence, U.S. Ambassador to the United Nations Nikki Haley said in a statement on Sunday.