On July 25 and 27, two explosions shook the island and released poisonous chemicals into the air. Residents in Vieques, Puerto Rico are set to protest Monday against the United States‘ continued detonation of toxic materials in direct violation of the agreement reached in 2003 that prohibited any more bombing on the island.

Interessant ist nun allerdings, dass das ursprüngliche Video auf Youtube nicht mehr frei verfügbar, sondern auf „nicht gelistet“ gestellt ist. Das bedeutet, es ist weder auf dem Kanal der Bundeswehr, noch über die Suchfunktion Youtubes zu finden, sondern nur über die direkte Eingabe des Links in den Browser. Außerdem sind Kommentare und Bewertungsfunktion deaktiviert. Über die Gründe dafür lässt sich nur mutmaßen. Allerdings ist es naheliegend, dass das Video nicht die erhoffte Reaktion hervorgerufen hat.

Mitten im Sommer führt die Bundesregierung die Begutachtung des Überwachungspakets durch.
Beteilige dich jetzt an der Konsultation!
Es ist ganz einfach.

(10.7.2017) Heute hat die Regierung ihre Pläne für das Überwachungspaket veröffentlicht. Die Bürgerrechtsorganisation epicenter.works liefert eine erste Analyse der Gesetze und ruft zum Widerstand auf. Auf www.überwachungspaket.at werden bald neue Kampagnentools verfügbar sein, um der eigenen Stimme im Rahmen der Konsultation Gehör zu verschaffen. Die Strategie der Regierung, diese massive Einschränkung von Grundrechten im Hochsommer zu verstecken, wird nicht funktionieren.

Justiz- und Innenministerium haben umfassend auf die Kritik am Sicherheitspaket reagiert. Der Vorwurf, es handle sich um Massenüberwachung, sei unbegründet, sagte Sektionschef Christian Pilnacek am Montag bei einem Hintergrundgespräch. Bestehende Befugnisse würden technologischen Entwicklungen angepasst. Es gehe nicht um das Sammeln von Information, sondern von Beweisen.

Alle bekannten Apps zur Nutzung eines Virtual Private Networks sind aus Apples App-Store in China verschwunden. Die Programme dienen der Umgehung von Zensur.

Kryptographie war eh verboten in Russland, insofern ist das jetzt auch keine große Überraschung mehr.

(13.12.2015) Um diesen seit Jahren andauernden und sukzessive eskalierten andauernden Spannungszustand zu überwinden und nicht in den „Dynamo des Schreckens“ von Krieg und Terror hineingezogen zu werden, ist es schlicht notwendig

1. mit der Kriegslogik zu brechen, also keinem Funktionär, staatlichen Vertreter, Abgeordneten, Journalisten, „Medium“ auch nur ein Minimum an Vertrauen zu schenken, sondern immer davon auszugehen dass sie entweder keine Ahnung haben, lügen oder mit der Kriegslobby und dem geheimdienstlichen Komplex kollaborieren – bis zum Beweis des Gegenteils.

2. jedwede Verwicklung in Kriegführung (also Terror oder Krieg) der eigenen Gesellschaft, des eigenen Landes und / oder der eigenen (Bezugs)Gruppe (sei es regional, kulturell, religiös, politisch, ideologisch, etc) zu vermeiden bzw zu unterbinden. Soll heißen: deutsche Soldaten nach Hause in die Kasernen, keine Beteiligung an irgendeinem Krieg, nicht in Syrien, Irak, Libyen oder sonstwo. Und damit Schluss.

3. sich im Falle eines Angriffs auf das eigene Territorium auf dem eigenen Territorium zu verteidigen und im Falle der Anforderung eines Bündnispartners diesen auf dessen Territorium zu verteidigen, nach Maßgabe des Völkerrechts und der Genfer Konvention. Nicht mehr.

4. die Ressourcen des geheimdienstlichen Komplexes herunter statt hochzufahren, immer weiter, bis zum Beweis von dessen Tauglichkeit. Wird dieser nicht erbracht, ist der Komplex ganz aufzulösen. Selbstbezichtungen von Untauglichkeit a la „wir können unsere Arbeit nicht tun, es gibt demnächst wohl Attentate“ sind dankbar als Anlass zu nehmen die sofortige Entlassungen dieser Geheimdienst-, Polizei- und / oder Parteifunktionäre vorzunehmen. Wer das nicht fordert, ist als politikunfähig oder Kollaborateur einzuschätzen.

5. selbst keine Panik, Angst oder Schrecken zu verbreiten, sondern zu versuchen hinter die in 14 Jahren Terrorkrieg sehr hoch gewordenen Kulissen zu schauen.

Der beschriebene „Dynamo des Schreckens“ ist kein Perpetuum mobile, wenngleich dies die Involvierten gerne hätten und die im Kreislauf Gefangenen so empfinden. Der Kriegs- und Überwachungsapparat braucht immer wieder neue Energie, Aufwand und Ressourcen, um diesen Dynamo in Gang zu halten. Und je mehr Menschen sich also der Dynamik des Terrorkrieges entziehen, weil sie verstehen was vor sich geht, desto aufwendiger wird es für den Apparat ihn in Gang zu halten.

Turkish authorities detained 1,098 people over the last week for suspected links to militant groups or last year‘s failed coup attempt, the interior ministry said on Monday.

(27.7.2017) Bei Razzien gegen mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat die türkische Polizei 17 Ausländer festgenommen. Die Nachrichtenagentur DHA meldete am Donnerstag, insgesamt seien 23 Verdächtige bei Durchsuchungen in Istanbul festgenommen worden. Die Polizei habe Dokumente und digitales Material beschlagnahmt.

(28.7.2017) Wie der Westdeutsche Rundfunk berichtet, habe sich ein Bekannter des 45-Jährigen mit dem Vorfalll an die Öffentlichkeit gewandt. Kadim D. sei demnach mit seiner Frau und den zwei Kindern auf dem Weg in den Türkei-Urlaub gewesen. Bei der Einreise sei D. festgenommen worden.

D. soll den Staatschef Recep Tayyip Erdogan in einem Facebook-Post beleidigt haben.

Nach Angaben des Experten Andreas Stenger vom Landeskriminalamt nutzte der Mann eine US-Kriegswaffe vom Typ M16. Das Sturmgewehr sei die Standardwaffe der US-Streitkräfte. Ungeklärt war zunächst, woher der Angreifer das Sturmgewehr hatte.

Georgia has launched a two-week military exercise with the United States and other partners. US Vice President Mike Pence is expected to attend the drills and reiterate Washington’s support for Georgia‘s wish to join the NATO military alliance.

The recent participation of Japanese warships JS Izumo and JS Sazanami in the trilateral Malabar 2017 naval exercises (along with the Indian and US navies) marks the beginning of a new phase in Japan’s maritime power projection. It was the first time that the JS Izumo participated in an exercise with foreign navies.

In addition to the $300 in items potentially sold in violation of Executive Order 13224, the company sold thousands of dollars in products to people with Iranian government associations, which might have violated the Iran Threat Reduction and Syria Human Rights Act.

The CIA officer was quoted as saying: „We had trouble, you know, with India back in the 60‘s when they got uppity and started work on an atomic bomb…the thing is, they were getting into bed with the Russians.“

Zu dem Team, das die Studie erstellt hat, gehörten auch Vertreter einiger neokonservativer US-Thinktanks, u. a. vom (…)