Daily Archives: 30. November 2016


30.11.2016 - 21:34 [ Radio Utopie ]

Sieben Staaten beteiligen sich an Transporten von Hilfsgütern nach Aleppo – und erreichen ihr Ziel

(28.10.16) Es stellt sich eine ganz simple Frage: Wenn den Regierungen, den Hilfsorganisationen der westlichen Staaten, den Nachbarländern Syriens und den zuständigen Abteilungen der Organisation der Vereinten Nationen so viel an der Bevölkerung von Aleppo liegt, warum nutzen diese nicht den Weg, Lebensmittel und Medikamente gemeinsam mit den syrischen Behörden in die belagerte Stadt zu bringen.

30.11.2016 - 21:06 [ Electronic Frontier Foundation ]

We Won’t Let You Forget It: Why We Oppose French Attempts to Export the Right To Be Forgotten Worldwide

One country’s government shouldn’t determine what Internet users across the globe can see online. But a French regulator is saying that, under Europe’s “Right to be Forgotten,” Google should have to delist search results globally, keeping them from users across the world. That’s a step too far, and would conflict with the rights of users in other nations, including those protected by the laws and Constitution of the United States.

30.11.2016 - 20:48 [ German Foreign Policy ]

Europas Fahnenträger

Bereits einer der ersten deutschen Expansionsstrategen, Friedrich List, hatte im Jahr 1841 – weit in die Zukunft ausgreifend – gemutmaßt, nur ein Zusammenschluss der „vereinigten Mächte von Europa“ könne langfristig „Schutz, Sicherheit und Geltung gegen die amerikanische Übermacht“ bieten. 1944 plädierte ein Experte im Reichswirtschaftsministerium angesichts der herannahenden Kriegsniederlage dafür, einen „Weg zu wirklicher europäischer Zusammenarbeit zu finden“, um sich gegen die USA und die Sowjetunion zu behaupten; Berlin solle dabei nicht blutig regierender „Herr“, sondern „Fahnenträger Europas“ sein.

30.11.2016 - 19:53 [ Daniel Neun / Facebook ]

Liebe (was ist die Mehrzahl von Sapiens?) .. Nun ja. Also: liebe Homos.

Für alle, die sich derzeit fragen, was zum Geier da in den Vereinigten Staaten von mindestens Amerika vor sich geht, höret her, höret her.
Der einzig reale, relevante Gegenspieler von Donald Trump ist jemand, von dem Ihr im Leben noch nie gehört habt und dessen Namen Ihr Euch zunächst nur mit Mühe merken könnt:
Cenk Uygur.
Cenk Uygur hat das, was ich auch gern hätte: nämlich 3 Millionen Abonnenten auf seinem graswurzel-finanzierten Internet TV Kanal (auf Youtube). Sein Youtube TV Sender heisst „The Young Turks“. Ich setz den Link erst in die Kommentarleiste, damit Ihr alle diese meine weisen Worte teilen könnt und nicht nur den Link. Den werden die Meisten nämlich erstmal net so richtig zu schätzen wissen. Es bedarf in der Tat ein paar einleitende Worte, um die ganze Dramatik der Situation vollständig zu erfassen…

30.11.2016 - 15:34 [ Basis Film Verleih ]

THE VISITOR – Ein Licht auf die Verdammten dieser Erde

Eine Frau geht durch drei Metropolen des Planeten, Sao Paulo, Mumbai und Schanghai. Sie spricht während des gesamten Films kein einziges Wort. Stattdessen erzählen diejenigen, die sie – THE VISITOR – in den drei Metropolen Sao Paulo besucht und findet, ihre Geschichte.

30.11.2016 - 15:18 [ RT ]

Ämterhäufung verboten: Putin entlässt demonstrativ Spitzenbeamte

Am Montag entließ der russische Präsident vier Spitzenbeamte von ihren Posten. Betroffen waren Generalleutnant Wassili Christoforow, der Leiter der Abteilung für Archive des Geheimdienstes FSB, ferner der Leiter des medizinischen Dienstes der Präsidialverwaltung, Konstantin Kotenko, der Leiter der medizinischen Abteilung des Verteidigungsministeriums, Aleksandr Fisun, sowie Aleksandr Sawenkow, der Leiter der Ermittlungsabteilung des Innenministeriums. Bis auf Christoforow, der „aus Altersgründen“ aus dem Dienst schied, wurden die anderen drei Spitzenbeamten „auf persönlichen Wunsch“ entlassen.

30.11.2016 - 15:14 [ New York Times ]

Trump Taps Hollywood’s Mnuchin for Treasury and Dines With Romney

Mr. Mnuchin, 53, was the national finance chairman for Mr. Trump’s campaign, and his selection would elevate a wealthy loyalist to a pivotal economic post. He began his career at Goldman Sachs, where he became a partner, before creating his own hedge fund, moving to the West Coast and entering the first rank of movie financiers by bankrolling hits like the “X-Men” franchise and “Avatar.”

30.11.2016 - 12:09 [ theRegister.co.uk ]

FYI: The FBI is being awfully evasive about its fresh cyber-spy powers

Senior US senators have expressed concern that the FBI is not being clear about how it intends to use its enhanced powers to spy on American citizens.

Those are the spying powers granted by Congressional inaction over an update to Rule 41 of the Federal Rules of Criminal Procedure. These changes will kick in on December 1 unless they are somehow stopped, and it‘s highly unlikely they will be challenged as we slide into the Thanksgiving weekend.

30.11.2016 - 12:06 [ Netzpolitik.org ]

Wissenserschließung aus offenen Quellen: Wie Bundeswehr und BND die Überwachung sozialer Netzwerke rechtfertigen

(25.7.2014) Die Betreiber selbst bieten derartige Daten (teilweise auch gegen Gebühr) über eine eigens dafür gedachte Programmierschnittstelle (Application Programming Interface – API) zur Nutzungen. Es liegt kein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht vor, wenn eine staatliche Stelle im Internet verfügbare Kommunikationsinhalte erhebt, die sich an jedermann oder zumindest an einen nicht weiter eingrenzbaren Personenkreis richten (vgl. Urteil BVerfG vom 27. Februar 2008, Az. 1 BvR 370/07: 1 BvR 595/07). Es findet daher kein Eingriff in das Grundrecht nach Art. 10 GG statt.

30.11.2016 - 12:03 [ diePresse.com ]

Millionenspritze für BND, um WhatsApp-Nachrichten „zu knacken“

Den Regierungen gefällt es nicht, dass Messenger-Anbieter immer mehr dazu übergegangen sind, Nachrichten von Usern zu verschlüsseln. Die Bundesregierung Deutschland hat laut Netzpolitik.org deswegen einen beträchtlichen Teil des Haushaltsbudgets 2017 dafür vorgesehen, diese Nachrichten wieder zu entschlüsseln und damit auch wieder mitlesen zu können.

30.11.2016 - 07:23 [ Vereinte Nationen ]

‘Urgent steps’ needed to revive two-state solution, Ban says on Day of Solidarity with Palestinian people

29 November 2016 – Marking the International Day of Solidarity with the Palestinian People, United Nations Secretary-General Ban Ki-moon called on the world to reaffirm commitment to upholding the rights of the Palestinian people and working to build a future of peace, justice, security and dignity for Palestinians and Israelis alike.

In his message on the Day, the Secretary-General Ban said the Israeli-Palestinian conflict is a “long-standing, gaping wound that has fed tension and conflict throughout the Middle East.”

30.11.2016 - 06:51 [ RT / Youtube ]

Aleppo: Sogenannte Rebellen eröffnen das Feuer auf fliehende Zivilisten

(28.11.2016) Bewaffnete Kämpfer, die den Osten Aleppos besetzt halten, haben am Sonntag das Feuer auf fliehende Zivilisten eröffnet. Die Gruppe, viele davon Frauen und Kinder, versuchte das schwer umkämpfte Gebiet Al-Sakhour zu verlassen. Das Video, das zeigt, wie sie mitten im Kugelhagel von Haus zu Haus huschen, bestätigt die Aussagen vieler Geflüchteter, dass die Rebellen auf die Menschen, die aus Ost-Aleppo fliehen wollen, das Feuer eröffnen.