Two dozen warships, boats and support vessels will join the Black Sea Fleet and the Caspian Flotilla. Most of the land equipment will be sent to motorized infantry brigades, including to Russian military bases in Armenia, South Ossetia and Abkhazia.
Daily Archives: 10. Oktober 2016
Putin asks Duma to ratify Russia-Armenia agreement on joint air defense
(7.10.16) The document allows Armenia to use Russian anti-aircraft systems and air and space forces, including military satellites, for defense of its airspace. Russian anti-aircraft and anti-missile defense currently relies on several long-range warning stations located within the country’s borders.
Kerry: Armenia and Azerbaijan „Not Ready“ for Peace
(7.10.16) United States Secretary of State John Kerry has created a diplomatic stir in the Caucasus by arguing that the leaders of Armenia and Azerbaijan „aren‘t ready“ to resolve their conflict over the contested territory of Nagorno Karabakh.
There are real questions to ask Hillary re: emails, war, covert ops, Benghazi, Syria, Iraq, Wall Street etc. Trump and the GOP can‘t & won‘t
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Syrian government guarantees safe-exit corridors from east Aleppo — ministry
Syrian government guarantees that armed people with their hand weapons can safely leave eastern parts of Aleppo, the SANA news agency quotes the Syrian Foreign Ministry as saying on Monday.
Under the document, apart from guarantees to militants, the Syrian authorities are also ready to render necessary aid to the wounded leaving Aleppo.
Globaler Krieg: Grossbritannien und Deutschland sollen zu faschistischen Polizeistaaten transformiert werden
(2.7.2007) Berlin, London: Kurz und knapp – die Vorfälle in London und Glasgow sind von der neuen Brown-Regierung inszenierte false-flag-Attentate in einer ganzen Reihe von Ereignissen auch an diesem Wochenende, um im „Globalen Krieg“ die Transformierung der konstitutionellen Monarchie Grossbritannien und der Republik Deutschland in faschistische Polizeistaaten zu forcieren.„Sicherheitsgesetze“ in Berlin und London werden in diesen entscheidenden Stunden des 21.Jahrhunderts in den Tempeln der Exekutiven beschworen. Kollaborateure des Faschismus und des Krieges drohen mehr oder weniger offen mit verdeckten militärischen („terroristischen“) Operationen im Inland, wenn sich die Öffentlichkeit und die gelähmten Legislativen nicht beugen.
Der Weltkrieg, der sich nicht gegen einen imaginären Feind, sondern gegen den Westen selber richtet, hat die Presse und Medien im Griff, wenn auch nicht vollständig.
Doch in den Fernsehsendern wird jede Lüge gegen die Freiheit skrupellos durchgewunken. Der Kampf, die Schlacht um den Westen und seine nur durch Verfassungen garantierten Freiheiten für Hunderte von Millionen Menschen findet nicht an den Fronten in Afghanistan, Irak, Somalia, Libanon oder im Gazastreifen statt – sondern hier, im Herzen der Bestie Kapital.
Wie eine faulende, sich selbst zerfressende Spinne beugt sie sich über die Zivilisation der post-römischen und post-griechischen Kulturen und Völker.
Mit ihren Tentakeln hat sie die Köpfe der Menschen durchbohrt und sich in ihre Gehirne gepflanzt. Sie verbreitet Angst vor einander und schafft Ruhe für sich selbst und ihr beständiges Aussaugen der Sklaven einer Matrix, die so umfassend geworden ist, dass sie erste Anzeichen von Behäbigkeit und Verfall entwickelt.
FlĂĽchtlinge: BND wirbt Asylbewerber als Informanten an
(30.1.2016) Der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz sind von 2000 bis 2013 an 850 Asylbewerber herangetreten, um von ihnen nachrichtendienstliche Informationen abzuschöpfen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion im Parlament hervor, die dem SPIEGEL vorliegt.
Spionage: Geheimdienste schöpfen Asylbewerber ab
(16.5.2014) Nach wie vor nutzen BND und Verfassungsschutz Flüchtlinge als Informationsquellen. Eigentlich sollte das nach dem Aus einer umstrittenen Behörde nicht mehr möglich sein.
Geheimer Krieg: Deutsche Behörde horcht Asylbewerber aus
(20.11.2013) Die Behörde war ursprünglich von den Westalliierten eingerichtet und dann 1958 von der damaligen Bundesregierung übernommen worden. Sie wurde dem Bundesnachrichtendienst zugeordnet.
BND: Geheimdienstler zapfen Asylbewerber an
(26.3.2009) Nach FR-Informationen arbeitet das Bundesamt fĂĽr Migration und FlĂĽchtlinge Hand in Hand mit dem BND und benutzt das Asylverfahren zur geheimdienstlichen Informationsbeschaffung: Mitarbeiter des Bundesamtes screenen die Akten der FlĂĽchtlinge systematisch auf relevante Informationen, berichten FlĂĽchtlingsanwälte der FR. „Dann findet ein informeller Austausch mit dem BND statt.“
Ich bin gerade so ein bisschen lustlos, die ĂĽblichen Terrorbingomeldungen zu sammeln. Nur eine:
Nach der Festnahme des Syrers fordert die CDU mehr Rechte fĂĽr die Geheimdienste zur ĂśberprĂĽfung von Asylbewerbern.
London: Moskau will mit Westen konkurrieren
„Was wir sehen, ist ein viel aggressiveres Russland“, sagte Fallon in „The Andrew Marr Show“ am Sonntag. „Wir haben darauf gehofft, dass Russland ein Partner für uns im Westen wird, es hat sich aber dafür entschieden, ein Konkurrent zu werden“.
ISIS as U.S. Creation: The Clearest Authenticated Video Evidence to Date
(13.9.2014) The above video entitled, “US Key Man in Syria Worked Closely with ISIL and Jabhat al Nusra,” which shows raw reporting footage compiled by “Eretz Zen” channel (YouTube), is the clearest video evidence to date documenting the role of the United States in creating and sustaining ISIS on the Syrian battlefield.
Amazingly, the video has yet to be widely viewed, even though it has been authenticated by the top academic Syria expert in the U.S., Joshua Landis, of the University of Oklahoma, and author of the influential Syria analysis site Syria Comment.
Bug des Tages: „Mein Mauscursor geht immer weg, wenn mein KĂĽhlschrank-Kompressor in Standby geht“
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Turkey, Russia strike strategic Turkish Stream gas pipeline deal
The pipeline will carry Russian natural gas to Turkey and on to Europe under the Black Sea.
Concerns Raised Over Massive NATO ‚War Games‘ in Scotland
Unmanned Warrior 2016, the Royal Navy‘s first major exercise using drones and robots, is participating in the wider Operation Joint Warrior event.
Russian President Vladimir Putin and Turkish President Recep Tayyip Erdogan are holding a press conference after talks on the sidelines of the World Energy Congress in Istanbul
Russian President Vladimir Putin arrived in Istanbul on Monday to attend a special session of the World Energy Congress, as well as to hold talks with his Turkish and Venezuelan counterparts.
„Autopilot“: Gutachten fĂĽr Verkehrsministerium warnt vor Teslas Model S
Nach Tausenden Testkilometern im Model S von Tesla kommen PrĂĽfer fĂĽr des Bundesverkehrsministerium zu dem Schluss, dass von dem Auto eine „erhebliche Verkehrsgefährdung“ ausgeht. Wegen des „Autopiloten“ wĂĽrden sie es am liebsten aus dem Verkehr ziehen.
Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Brasilien – eine andere Analyse
Von der Macht verführt hat sich die (institutionelle) Linke ihren Wählern entfremdet. Die Unzufriedenheit mit den herrschenden Verhältnissen hat den Konservativen genutzt
Unternehmen in Kolumbien sollen von Krieg profitiert haben
Die Unternehmen, die unter anderem aus den Bereichen der Bergbau-, Viehzucht-, Erdöl-, Bananen- und Palmölindustrie kommen, wurden im Rahmen von Gerichtsverhandlungen gegen Paramilitärs mit Massakern, Folter, gewaltsamem Verschwindenlassen und Vertreibungen in Zusammenhang gebracht.
Exklusiv: RT-Aufnahmen belegen entgegen US-Darstellung Präsenz von IS und Al-Nusra in Ost-Aleppo
RT-Reporter Murad Gazdiev hat sich an die Frontlinie im umkämpften Osten der einst boomenden Wirtschaftsmetropole gewagt. Die Aufnahmen seines Teams widerlegen die Aussagen des Vize-UN-Botschafters der USA, der die Präsenz von Al-Nusra in Aleppo vor dem UN-Sicherheitsrat als „vernachlässigbar“ betitelte.
Erklärung des Außenministeriums Russlands zur Abstimmung gegen den von Frankreich initiierten Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrats zur Situation in Syrien am 8. Oktober 2016
Am 8. Oktober stimmte die Russische Föderation gegen den von Frankreich initiierten Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrats zur Situation in Syrien.
Der Wortlaut des Dokuments, der offenbar unter Druck Washingtons gleich nach der Weigerung der USA präsentiert wurde, die russisch-amerikanischen Vereinbarungen zur Syrien-Regelung zu erfüllen, entstellte grob die wahre Situation und war politisiert, unausgeglichen und einseitig. Die ganze Schuld für die Eskalation der Lage in Syrien wurde auf die Behörden des Landes geschoben. Dabei wurde ein offenbarer Versuch unternommen, den Luftraum bei Aleppo zu schließen und dadurch die Terroristen der al-Nusra-Front und die sich mit ihnen vereinigten Kämpfer zu schützen – trotz der Verpflichtungen der UN-Mitgliedsländer, gegen die Terrorgefahr mit allen möglichen Mitteln zu kämpfen.
Syrienkrieg: Frankreich verlangt Ermittlungen gegen Russland
AuĂźenminister Ayrault fordert, dass der Internationale Strafgerichtshof wegen der Bombardierung von Aleppo eingeschaltet wird. Die Angriffe nennt er ein Kriegsverbrechen.
Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Artikel 52
Tragweite und Auslegung der Rechte und Grundsätze (…)
(5) Die Bestimmungen dieser Charta, in denen Grundsätze festgelegt sind, können durch Akte der Gesetzgebung und der Ausführung der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union sowie durch Akte der Mitgliedstaaten zur Durchführung des Rechts der Union in Ausübung ihrer jeweiligen Zuständigkeiten umgesetzt werden. Sie können vor Gericht nur bei der Auslegung dieser Akte und bei Entscheidungen über deren Rechtmäßigkeit herangezogen werden.
Nur zur Erinnerung: die „Grundrechte“ der E.U. sind Folklore, die herangezogen werden „KĂ–NNEN“ (Artikel 52) #VDS
(12.12.2013)
Mehr parlamentarische Kontrolle fĂĽr Europol: Geht das ĂĽberhaupt?
Zu klären ist auch, ob der deutsche Bundesrat einbezogen werden soll. Die Bundesländer an der Aufsicht von Europol zu beteiligen würde den JPSG allerdings ad absurdum führen, denn die Landesregierungen würden sich auf diese Weise selbst kontrollieren: Alle Landeskriminalämter sind Partner bei Europol, einige führen dort sogar Projekte zum Ausbau der Fähigkeiten an.
Von wegen machtlose Opposition
(13.7.2016) Und im Bundesrat beeinflusst die Partei 45 Stimmen. Von insgesamt 69. Das ist beeindruckend. Es fühlt sich nicht mehr wie eine Sperrminorität an, sondern eher wie eine Gestaltungsmehrheit. Niemand kann an den Grünen vorbei ein Gesetz machen, das durch den Bundesrat muss.
@netzpolitik Und wer hat uns verraten? Jetzt wissen wir, wo die #GrĂĽnen stehen, wenns darauf ankommt. #Ăśberwachung
(…)
Nach extremen Geheuchel: „Grüne“ winken „Anti-Terror-Paket“ im Bundesrat durch
(9.7.2016) Wie beim Terrorkrieg jedwede pazifistische Organisation, knipst sich auch bei den entsprechenden Terrorgesetzen jedwede Bürgerrechtsorganisation genauso aus wie die angebliche „parlamentarische Opposition“, der sie alle hinterher laufen.
Bundesrat hat keine Einwendungen gegen BND-Gesetz
„Der Bundesrat hat in seiner 948. Sitzung am 23. September 2016 beschlossen, gegen den Entwurf eines Gesetzes zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes keine Einwendungen zu erheben.“
Wie Polizei und Geheimdienste gemeinsam Terroristen aufspĂĽren
Woher die Informationen stammten, ist noch unbekannt. Sie führten die Behörden aber zu dem 22-jährigen Syrer Dschaber al-Bakr, der am 18. Februar 2015 als Flüchtling in Sachsen registriert und im Juli anerkannt wurde. Die Informationen wurden vor einigen Wochen in das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum (GTAZ) in Berlin getragen.
Weltenergiekongress 2016 mit Wladimir Putin
Der Vorsitzende des Nationalkomitees des Weltenergierats Süleyman Mümin Bulut wies darauf hin, dass 72 Prozent der Energiereserven sich in den Nachbarländern der Türkei befänden.
Auch der russische Präsident Putin befindet sich in Istanbul. Er ist der Überraschungsgast am 23. Weltenergiekongress. Wladimir Putin kommt in Istanbul auch mit dem türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan zu einem Gespräch zusammen.
Merkels Afrika-Agenda
(9.8.2016) Die Bundeskanzlerin besucht drei afrikanische Länder. Dabei steht vor allem die Flüchtlingskrise im Niger im Fokus, aber auch der Bundeswehreinsatz in Mali ist Thema.
DER TERRORKRIEG: Strategie der Transformation
(7.2.2016) In Teil II unserer Artikelserie umschrieben wir die Kriegslogik (geheime Gruppen, ob Spione und / oder Attentäter, definieren über Medien und Behörden die kolpotierte Realität).
In Teil III dokumentierte Radio Utopie, wie in den Lehren von zentralen Ausbildungsstätten von U.S. Militär und Polizei fortgesetzt und über Jahre hinweg eine der Weltreligionen, der Islam, entsprechend kommerziell-populärer Kulturmythen mit der „Dunklen Seite der Macht“ gleichgesetzt und als „barbarische Ideologie“ beschrieben wurde. Gegen „den Islam“, so die Inhalte an den zentralen Lehrstätten von Militär und F.B.I., sei ein „totaler Krieg“ auch mit Atomwaffen gerechtfertigt; für die „Zerstörung von Mekka und Medina“ seien, so das Lehrmaterial, die „historischen Präzedenzfälle von Dresden, Tokio, Hiroshima, Nagasaki anwendbar“.
In Teil IV beleuchteten wir die Dynamik des Terrorkrieges. Im Groben: Attentate > Krieg > Attentate > Krieg, bei gleichzeitigem permanenten Spannungszustand der betroffenen Gesellschaften und Länder, durch fiktive oder tatsächliche Krisen, Katastrophen und / oder entsprechende Spannungsfälle. Im Detail:
„eine perpuitive, sich selbst erzeugende und multiplizierende Dynamik, in der ´Schrecken gegen Schrecken´ kämpft und so alle (para)militärischen Erfolge und Misserfolge irrelevant werden, da es jedesmal den gleichen Gewinner gibt. Vergleichbar wäre dies mit einer Kreislaufbewegung in einer Art ´Dynamo des Schreckens`, mit Krieg und Terror als den beiden Polen des gleichen Magneten.“
In Teil V belegten wir, dass nach eigener Definition der Betreiber vom „Krieg gegen den Terror“ dieser weder jemals gewonnen, noch jemals enden kann, und somit selbst das vom erzkonservativen Kriegsgeneral des 2. Weltkriegs, General Douglas McArthur, umschriebene „äußerste Ziel von Krieg“ – der Sieg – geopfert wird.
Da somit ein Sieg logischerweise nicht Ziel, ja nicht einmal Teil der Strategie des nunmehr vierzehneinhalbjährigen „global war on terror“ sein kann, umschreibt Radio Utopie nun dessen tatsächliche Strategie. Wir tun dies nach eigener subjektiver Einschätzung und bestem Wissen und Gewissen.
Zusammengefasst und einfach erklärt, ist die Strategie des Terrorkrieges diejenigen zu verändern, zu transformieren, die ihn führen.
Millenniums-Entwicklungsziele
Die Millenniums-Entwicklungsziele (englischer Originaltitel: Millennium Development Goals, MDG) der Vereinten Nationen sind acht Entwicklungsziele für das Jahr 2015, die im Jahr 2000 von einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Vereinten Nationen, der Weltbank, des IWF und des Entwicklungsausschusses Development Assistance Committee der OECD formuliert worden sind. Sie wurden aus der Millenniumserklärung abgeleitet, die im Rahmen des so genannten Millennium-Gipfels von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde.
Ende September 2015 wurden die MDG durch die 17 auf dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung 2015 in New York von den 193 aktuellen Mitgliedsstaaten der UNO einstimmig verabschiedeten weltweiten Sustainable Development Goals (SDG, engl., „nachhaltige Entwicklungsziele“) ergänzt: Nach ihnen sollen unter Anderem bis 2030 weltweit Armut und Hunger verschwunden sein.