The Obama administration has asked a secret surveillance court to ignore a federal court that found bulk surveillance illegal and to once again grant the National Security Agency the power to collect the phone records of millions of Americans for six months.

He was arrested in May 2010 for allegedly stealing a backpack. Although he insisted he was innocent, he was imprisoned.

(21.Januar 2014) Im Rahmen der Analyse von Botnetzen durch Forschungseinrichtungen und Strafverfolgungsbehörden wurden rund 16 Millionen kompromittierte Benutzerkonten entdeckt.

m Mai 1998 gab es die von der EU-Kommission finanzierten F&E-Projekte AVENTINUS I, AVENTINUS II und SENSUS. Überall spielte Polygon als zentrales Informationssystem eine wichtige Rolle, ohne dass die Herstellerfirma Genesys gebührend einbezogen wurde. Zum Teil wusste man bei Genesys noch nicht einmal, dass Polygon in einem Projekt enthalten war. Brückner erinnert sich: „Erst im Dezember (1998) liefen für uns die Arbeiten an dem Projekt SENSUS dann endlich an. Ein Auftrag oder Vertrag, irgendetwas „Schriftliches“ also, lag uns zu diesem Zeitpunkt nicht vor. Wir vertrauten gutgläubig auf die Rechtschaffenheit bzw. Rechtsstaatlichkeit des Bundesnachrichtendienstes als einer obersten Bundesbehörde als Vertragspartner. Das sollte sich später als großer Fehler herausstellen.“

(14.Mai 2015)

(30.Oktober 2014) In der Übung „Cyber Europe 2014“ spielen rund 200 öffentliche und private Organisationen derzeit den Ernstfall in Form von über 2000 verschiedenen Netzangriffen durch. Dazu gehören DDoS­-Attacken, das Verunstalten von Webseiten oder das Ausspionieren sensibler Informationen.

(April 2015) As a surface warfare officer, and one of only a handful of unrestricted line officers assigned to 10th Fleet, I share here some insights I gained during this unique and professionally rewarding tour. As chief of staff and third in command of the Navy’s Cyber Fleet, I was in a position to plan and execute real-world cyber operations, while also driving the integration of cyberspace capabilities into the Navy’s operational environment. Admiral Michael Rogers, Commander 10th Fleet, who is now the commander, U.S. Cyber Command (USCC) and Director, National Security Agency (NSA), made it very clear why he wanted an unrestricted line officer as his chief of staff.

Artikel 1
Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes (…)
Artikel 2
Änderung des MAD-Gesetzes (…)
Artikel 3
Änderung des BND-Gesetzes (…)
Artikel 6
Änderung des Artikel 10-Gesetzes

Professor Hartmut Aden von der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht monierte, viele der neu vorgeschlagenen Regelungen blieben mangelhaft. „Nicht sachgerecht“ sei es, dass die Regelungen für V-Leute und für verdeckt arbeitende Mitarbeiter „im Wesentlichen identisch gestaltet worden sind durch einen Verweis“. Stattdessen hätte man völlig eigenständige Regelungen für V-Leute schaffen sollen. Auch sehe er „gravierende Bestimmtheitsmängel“ etwa bei der geplanten Zuständigkeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) für alle gewaltbezogenen Bestrebungen. Hierzu habe der Bundesrat „richtigerweise kritisch Stellung genommen“. Der Bundesrat hatte in seiner Stellungnahme (18/5051) die Erweiterung operativer Zuständigkeiten des BfV für sämtliche, auch nicht länderübergreifende gewaltorientierte Bestrebungen abgelehnt.

Professor Matthias Bäcker vom Karlsruher Institut für Technologie kritisierte, der Gesetzentwurf weise in vieler Hinsicht verfassungsrechtliche Mängel auf. So ermögliche der Entwurf die Errichtung eines umfassenden Datenverbundes der Verfassungsschutzbehörden, in denen Daten „jeder Art und Herkunft eingestellt werden können“. Ein so weitreichender Datenpool sei mit den betroffenen Grundrechten, insbesondere mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, nicht zu vereinbaren. Bäcker bemängelte zugleich, „das Nachrichtendienstrecht befindet sich schlicht derzeit in einem beklagenswerten Zustand“. Der Gesetzentwurf trage indes nichts dazu bei, daran etwas zu ändern.

(17.Juli 2013) Im Bundestag hat Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche auf die Frage des Abgeordneten Neskovic, ob die deutschen Nachrichtendienste das Datenbankprodukt Polygon nutzen, am 07.12.2011 folgendes geantwortet:

Der BND nutzte das Datenbankprodukt Polygon der Firma Genesys von 1998 bis Anfang 2000 sowie zum letzten Mal im Jahr 2003 zu Testzwecken.

Sollte der BND die Technologie aktuell noch nutzen, dann hätter er sowohl die Bundesregierung als auch den Bundestag belogen und würde zudem gegen die Schutzrechte des Herstellers verstoßen. Das würde man in Pullach dann aber kaum einräumen.