Thousands of people demonstrated against the Greek government’s austerity policies in the center of Athens on Saturday. They also called for political and economic reforms, pay rises, and other social benefits.
Daily Archives: 1. November 2014
Mathura: 18 injured as farmers’ protest turn violent, buses torched
District Magistrate (DM) Rajesh Kumar and the SSP were taking round of Damodarpura, one of the seven villages where farmers have been affected.
Montreal austerity march draws thousands of ghoulish protesters
CEGEP and university student association ASSÉ estimated that 82,000 of its students participated in a one-day strike as part of the protest. A broad coalition of social groups took part in the march.
Tens of thousands protest against water charges in Dublin
The Right2Water Campaign is calling for the charges to be scrapped and is backed by left-wing opposition parties as well as several trade unions.
The turnout for this march was far higher than had been expected.
French police clash with demonstrators over protester death
The violence erupted after several hundred people gathered in each city to protest the death of Rémi Fraisse, 21, who was found dead on Oct. 26 with a wound to his back, after a standoff between police and opponents of a dam project in the Testet wetlands, near the southern city of Toulouse.
France halts Sivens dam construction after protester’s death
It was impossible in the light of the tragedy to continue any work at the site of the Sivens dam project, said Thierry Carcenac, head of the region’s executive council. “What happened was terrible and should never happen again,” he added.
Arab League to hold emergency meeting Sunday
The Council will discuss the ongoing tensions in Jerusalem given Israeli „violations against the Al-Aqsa Mosque,“ the recent Israeli offensive on Gaza, and the attack against Egyptian soldiers in the Sinai, the statement said.
Palästinensiche Autonomiebehörde entsendet Delegation nach Washington
Wie die Nachrichtenagentur Katars QNA am Samstag aus Washington mitteilte, hat US-Außenamtssprecherin Jen Psaki bei einer Pressekonferenz erklärt, dass diese Delegation unter Leitung von Saeb Erekat sich am Montag mit US-Außenminister John Kerry treffen und über die Fortsetzung der Friedensverhandlungen mit den Israelis sprechen werde.
Dr. h.c. Joachim Gauck, ein Saubermann mit Dreck am Stecken
(18.2.2012) Über einige Details seiner Vergangenheit möchte Gauck heute gerne den Mantel des Schweigens breiten. Im Sommer 1990 hat er sich mit seinen eigenen persönlichen Akten stundenlang alleine im Rostocker Bezirksarchiv beschäftigt (vgl. Spiegel 17/91), ein Vorgang, den der damalige Innenminister Diestel als „eindeutig illegal und rechtswidrig“ bezeichnete.
Kaum einer weiß, daß er seinen guten Beziehungen zum Ministerium für Staatssicherheit (MfS) manche Privilegien verdankte: Seine beiden Söhne durften in die BRD übersiedeln und konnten jederzeit wieder die DDR besuchen; Gauck selbst durfte ebenfalls aus diesem Anlaß in den Westen. Und auf seinen Wunsch hin wurde für seine persönlichen Zwecke ein VW Transporter importiert.
(war der Tag der Urabstimmung in der WASG Berlin). Vor Ramelow und „Die Linke“ braucht keiner Angst zu haben. Vor DENEN nicht…
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Und ich erinnere mich ganz genau an Bodo Ramelows rot-rotes Gesicht vom 08.03.2006, als wir mit der WASG gegen seinen Sauhaufen antraten.
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Affaire: Gaucks Offenbarungseid
(3.4.200) Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen gestand damit gegenüber FOCUS erstmals die Herausgabe „einiger weniger“ Wortprotokolle „privaten Charakters“ aus Ostberliner Lauschoperationen gegen den früheren CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep ein. Auch Telefonmitschnitte der Stasi von Kieps Generalbevollmächtigtem Uwe Lüthje, wie sein Ex-Chef im Visier des Untersuchungsausschusses zur Parteispenden-Affäre, waren vergangene Woche im O-Ton aus den Archiven abgeflossen.
Man sollte Hr. #Gauck zu seiner daran Beruhigung erinnern, dass in Berlin Thilo #Sarrazin 7 Jahre lang rot-roter Finanzsenator war.
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Sevim Dağdelen: Ich bin gerne „Russland-Versteherin“
das bedeutet, dass die Friedenspolitischen Bindungen, die noch aus der Niederlage des Zweiten Weltkrieges aus dem deutschen Faschismus herrührten, gefallen sind. Das ist ein Tabubruch dieser großen Koalition, teilweise auch unterstützt von den Grünen und das ist meines Erachtens wirklich schändlich. Schändlich war genauso auch die Rede des Bundespräsidenten Gauck, der mich sowieso immer mehr an Hindenburg erinnert als an Heinemann als Bundespräsident, dessen großes Thema nicht wie immer wieder gesagt wird: „Freiheit“ ist, sondern Gaucks großes Thema ist der „Krieg“.
Was bildet sich der eigentlich ein, er ist nicht einmal vom Volk gewählt!?
#Gauck äußert Bedenken gegen linken MP
Gauck äußert Bedenken gegen linken Ministerpräsidenten
»Ist die Partei, die da den Ministerpräsidenten stellen wird, tatsächlich schon so weit weg von den Vorstellungen, die die SED einst hatte bei der Unterdrückung der Menschen hier, dass wir ihr voll vertrauen können?« Es gebe Teile in der Linkspartei, bei denen er Probleme habe, dieses Vertrauen zu entwickeln. In Thüringen will Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow mit SPD und Grünen über eine Koalition verhandeln, um Regierungschef zu werden.
..was ist mit ehem. Volkskammermitgliedern, ehem. SED-Mitgliedern und Blockpartei Mitgliedern der DDR-CDU?
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Die CDU West hatte übrigens kein Problem ab Dezember 1989 dem Apparat der Blockpartei mit viel Geld zum Wahlsieg zu verhelfen.
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Volkskammer: Präsidenten der Volkskammer
1. Johannes Dieckmann
Beginn der Amtszeit: 7. Oktober 1949
Ende der Amtszeit: 22. Februar 1969
Partei: LDPD
2. Gerald Götting
Beginn der Amtszeit: 12. Mai 1969
Ende der Amtszeit: 29. Oktober 1976
Partei: CDU
3. Horst Sindermann
Beginn der Amtszeit: 29. Oktober 1976
Ende der Amtszeit: 13. November 1989
Partei: SED
CDU Vereinigungsparteitag 1990
Die überkonfessionelle Partei Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDU) — kurz auch als Ost-CDU bezeichnet — war eine Blockpartei in der DDR. Sie war im Juni 1945 in der Sowjetischen Besatzungszone gegründet und schon in den ersten Jahren ihres Bestehens mit der Politik der SED gleichgeschaltet worden. 1990 ging sie in der gesamtdeutschen CDU auf.
Mahnwache in Berlin für verschwundene Studenten in Mexiko
Mexikanische und deutsche Aktivisten führen seit Freitagmorgen eine 43-stündige Mahnwache an der mexikanischen Botschaft in Berlin durch. Unter der Parole „Uns fehlen 43 – Es war der Staat“ wollen die bislang rund 20 Teilnehmer auf die Verantwortlichkeit des mexikanischen Staates für die jüngsten Vorfälle im Bundesstaat Guerrero aufmerksam machen.
CGIL chief mulls general strike
The union said around one million people took part in the demonstration, but Premier Matteo Renzi, whose Democratic Party has traditionally strong ties with labor and with CGIL in particular, has said protests will not prevent the labour reform from becoming law.
FIOM metalworkers union on Thursday called an eight-hour strike November 11, with major events planned for Milan on November 14 and Naples on November 21.
Bahnstreik – Ich bin ein GDL-Versteher!
Transnet verlor unter der Ägide Hansen jeglichen moralischen Anspruch, im Namen der Arbeitnehmer zu handeln. Hansens Nachfolger, Lothar Krauß, ebenfalls ein SPD-Mitglied, musste bereits nach sechs Monaten die Segel streichen, da es bei der Basis gar nicht gut ankam, dass Krauß einem Vergütungsplan der Bahn-Spitze seinen Segen gab, der den leitenden Bahn-Managern für den Fall eines Börsengangs fette Boni zusicherte. Der moralisch bankrotten DGB-Gewerkschaft Transnet liefen die Mitglieder weg und 2010 fusionierte sie schließlich mit der kleinen Beamtengewerkschaft GDBA, die auch zuvor schon die meisten Ungeheuerlichkeiten von Transnet mitgemacht hatte, zur neuen DGB-Gewerkschaft EVG (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft), die sich seit ihrer Gründung vor allem dadurch einen Namen gemacht hat, Seit´ an Seit´ mit der Deutschen Bahn AG gegen die GDL vorzugehen.
Wladimir Putin – Valdai Rede 2014 (deutsch vertont + deutsche Untertitel)
Wladimir Putins Rede im Valdai-Klub im Jahre 2014.
Putin hat vor ein paar Tagen eine bahnbrechende Rede gehalten, im Rahmen des Valdai Club. Eigentlich hätte das einschlagen müssen, hat es abgesehen von ein paar „wie konnte er nur!1!!“-Kolumnenfestmetern aber nicht.
Hier kann man sich eine deutsche Übersetzung durchlesen.
Scharfe Kritik an EKD-Stellungnahme “UN-Mandat für Einsatz gegen IS-Terror”
Die evangelische „Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden“ (AGDF) hat die friedensethische Stellungnahme des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) „UN-Mandat für Einsatz gegen IS-Terror: Schutz von Flüchtlingen hat höchste Priorität“ scharf kritisiert. In dem Papier, das in einem Schreiben an den EKD-Ratsvorsitzenden Nikolaus Schneider geschickt wurde, bedauert der AGDF-Vorstand, dass die EKD hier eine Chance vergeben habe, in der Friedensfrage wertorientiert Profil zu zeigen. Stattdessen entstehe vielmehr der Eindruck, mit dem EKD-Papier werde das Ziel verfolgt, das Eingreifen der westlichen Staaten durch Waffenlieferungen an kurdische Milizen zu legitimieren.
Palestinians see Abbas as sell out in peace talks
(5. März 2014) It‘s no secret that the sham of the peace process, in which two decades of farcical negotiations between the PA and Israel have yielded serious concessions only on the PA’s part, has been used as a cover for Israel to pursue its occupation without the international community holding it accountable.
The willingness of the PA to continue the charade of one-sided negotiations is also on its part a mask to consolidate its own rule and further its profiteering interests. The fact of the matter is that the PA operates as nothing more than a subcontractor for the Israeli occupation.
Israel: Kriegsdienstverweigerer erneut inhaftiert, zum 5. und 9. Mal
Heute wurde der israelische Kriegsdienstverweigerer Udi Segal zum fünften Mal zu einer Haftstrafe verurteilt, dieses Mal zu 10 Tagen. Bereits am 20. Oktober war Uriel Ferera zum neunten Mal wegen seiner Kriegsdienstverweigerung zu einer Haftstrafe verurteilt worden, von 20 Tagen. Connection e.V. protestierte bei der deutschen Botschaft in Berlin gegen die fortgesetzte Verfolgung der Kriegsdienstverweigerer.
Palestinians will wait until January to seek UN recognition
No official has said it bluntly, but the Palestinian threat to seek recognition of statehood again from the UN Security Council is likely to be postponed until the end of the year.
Könnt ihr euch noch erinnern, als Reisefreiheit das große Argument für die Freiheit im goldenen Westen war? Nicht mehr lange.
„Neuerdings macht sich strafbar, wer in Regionen mit terroristischen Aktivitäten reist.“
Palestinian citizens of Israel commemorate past massacres as Knesset member warns of impending ‘explosion’
Thousands of Palestinians participated in a march on Wednesday in Israel commemorating the 58th anniversary of the Kafr Qasim massacre, amid a comprehensive strike across the city. Thousands marched to remember the deaths of nearly 50 Palestinian citizens of Israel shot dead in 1956 when a curfew was imposed on the village with no warning, a memory that evokes strong feelings in the 1.2 million strong Arab community.
New Mexico Tells Navajo-speaking ‚Illiterates‘ To Learn English If They Want A Voter ID
The New Mexico Motor Vehicles Division (MVD) has reportedly stopped issuing driver‘s licenses or photo identification cards used for voting to so-called „illiterates“ who only speak the Navajo language.
NATO: a Rebellion in the Ranks?
Both Brussels and Washington should learn to respect the diversity of East-Central Europe and stop trying to force the former Warsaw Pact countries to toe the line when it comes to Russia. The region knows a cold war when it sees one, and it certainly doesn’t want to go through all that again.
Putin appoints Deputy FM Bogdanov his envoy on M East, Africa – Kremlin
Vladimir Putin has signed an order on a presidential envoy on the Middle East and Africa, the Kremlin’s press service reported on Saturday.
Gute Nachrichten: Finanzkrise? Welche Finanzkrise!
Seit der Finanzkrise hat sich die Anzahl der Milliardäre verdoppelt.
Kleines Abschiedsgeschenk von Ziercke:
„Wir haben es nicht für möglich gehalten, dass eine Gruppe aus einer so inhumanen und absonderlichen Motivation heraus Menschen erschießen könnte“
Ach, äh, nicht? Das BKA ist nur auf edle und moralisch gefestigte, anständige Mörder vorbereitet, oder wie?
US Destroying Syria’s Oil Infrastructure Under Guise of Fighting
The US is considering bombing pipelines in Syria, which it claims is in an attempt to cut off the huge profits being made by ISIS from captured oilfields.
The Independent quotes Julieta Valls Noyes, the deputy assistant secretary for European and Eurasian Affairs during a visit to London, that ISIS was making $2 million a day off oil sales and that the US would consider airstrikes as well as “kinetic strikes against some pipelines” and “actual physical action to stop the flow”.
Canada: Decoding Harper’s Terror Game. Beneath the Masks and Diversions
Stephen Harper is the most deeply reviled Prime Minister in Canada’s history. On the world stage, he is the servant of Big Oil boiling oil out of tar-sands to destroy major river systems and pollute the planet with dirty oil, while his attack dog John Baird leads the warmongering and bullying of nations like Iran and Syria targeted by the US-Israeli axis.
Iran, Turkey emphasize boosting economic ties
Iranian Foreign Minister Mohammad Javad Zarif and his Turkish counterpart Mevlut Cavusoglu discussed new ways of promoting Tehran-Ankara economic ties, the official IRNA news agency reported Nov. 1.
In a meeting on the sidelines of Beijing Foreign Ministerial Conference of “the Istanbul Process on Afghanistan” on Oct. 31, the two top diplomats called for more contacts between the two sides’ officials to pave the ground for further development of the mutual cooperation in various fields in particular in tourism and transportation.
Sao Paulo: Simone Part two
Simone gibt uns noch ein Interview und bedankt sich danach. Es ist gut jemand zu erzählen, der von den Geschichten und Gefühlen nicht belastet wird. Sie wäre sehr gern Polizistin geworden, betont sie nochmal. Wenn ich mir Simone jetzt vorstelle wirkt sie von ihrer Geschichte umzurrt, umwebt. Sie wird auch von ihrer Umgebung immer wieder auf sie projiziert. Simone ist, das wird täglich klarer, zu geladen für die Zusammenhänge in denen sie auf dem Schulhof agiert. In ihr lebt der Vater weiter. Nicht nur sein Gegenteil. Simone jagt ihn jetzt in sich selbst. Sie lässt nichts raus davon. Nur eben einmal auf dem Tonband. Das verändert nichts. Es ist nur berührend. Verstörend. Dann reisen die Fremdkörper wieder ab.
Hannah Arendt im Gespräch mit Joachim Fest (1964)
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Hannah Arendt und Joachim Fest über Eichmann und die Banalität des Bösen
Hannah Arendt und Joachim Fest über Eichmann und die Banalität des Bösen
@focuspolitik Schrecklich um jedes Opfer dieser Terroristen egal woher sie kommen, man müßte entschlossener gegen sie vorgehen A-Waffen
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Bekennervideo der Terrorsekte – In Nigeria entführter Deutscher wohl Geisel von Boko Haram
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#Nigeria has drones that can´t fly and satelites that cant see. Wonderful.
(21. Mai 2014)
Drones Nigeria bought from Israel grounded, reveals manufacturers
(21. Mai 2014) “To the best of our knowledge, these systems aren’t operational,” Tsur Dvir, marketing officer for Aeronautics Defense Systems, a firm based south of Tel Aviv, Israel that supplied Nigeria with Aerostar unmanned aerial vehicles, told Reuters yesterday.
EXCLUSIVE: Jonathan awards $40million contract to Israeli company to monitor computer, Internet communication by Nigerians
(25. April 2013) Big Brother, in the form of the Jonathan administration, is watching you, and your communication is no longer safe.
It is one of the most far-reaching policies ever designed in Nigeria’s history to invade the privacy of citizens.
The Jonathan administration secretly, and in open violation of lawful contracting procedures, has awarded an Israeli firm, Elbit Systems, with headquarters in Haifa, a $40million contract to help it spy on citizens’ computers and Internet communications under the guise of intelligence gathering and national security.
Nigerian military confirms PREMIUM TIMES’ report; admits locating Chibok schoolgirls
(26. Mai 2014) The Nigerian military on Monday confirmed an exclusive report by PREMIUM TIMES that the military knows the camps where the Boko Haram is keeping the abducted Chibok girls. (…)
“The good news for the parents of the girls is that we know where they are, but we cannot tell you,” Mr. Badeh, Nigeria’s Chief of Defence Staff, said.
“We cannot come and tell you the military secret, just leave us alone, we are working to get the girls back.”
‚360-degree range‘: Israel develops maritime ‚Iron Dome‘ missile defense system
„C-dome offers something that is not out there (in the market) yet … A small footprint and the capability to engage multiple targets and saturation threats. And it‘s based on the only system in the world that has more than 1,000 intercepts,“ said program director Ari Sacher, as reported by AP. „We can protect the ship from every direction at the same time. Most systems out there can‘t do that.“
New Study Shows Internet Users Caught in the Crossfire in ISPs’ War Against Edge Providers
Without greater transparency, Internet customers will be in the same position the next time this happens: caught in the crossfire in the battle between access and transit ISPs.