Daily Archives: 18. Oktober 2012


18.10.2012 - 21:27 [ Klassiker des Marxismus-Leninismus ]

(Geschichte) Georgi Dimitroff – Arbeiterklasse gegen Faschismus

„Alles das verringert indessen nicht die Bedeutung der Tatsache, daß vor der Errichtung der faschistischen Diktatur die bürgerlichen Regierungen in der Regel eine Reihe von Vorbereitungsetappen durchlaufen und eine Reihe reaktionärer Maßnahmen durchführen, die den Machtantritt des Faschismus unmittelbar fördern. Wer in diesen Vorbereitungsetappen nicht gegen die reaktionären Maßnahmen der Bourgeoisie und gegen den anwachsenden Faschismus kämpft, der ist nicht imstande, [9] den Sieg des Faschismus zu verhindern, der erleichtert ihn vielmehr“.
„Welches ist die Quelle des Einflusses des Faschismus auf die Massen? Es gelingt dem Faschismus, die Massen zu gewinnen, weil er in demagogischer Weise an ihre brennendsten Nöte und Bedürfnisse appelliert. Der Faschismus entfacht nicht nur die in den Massen tief verwurzelten Vorurteile, sondern er spekuliert auch mit den besten Empfindungen der Massen, ihrem Gerechtigkeitsgefühl und mitunter sogar ihren revolutionären Traditionen. Warum spielen sich die deutschen Faschisten, diese Lakaien der Großbourgeoisie und Todfeinde des Sozialismus, vor den Massen als »Sozialisten« auf und stellen ihren Machtantritt als »Revolution« hin? Weil sie bestrebt sind, den Glauben an die Revolution, den Drang zum Sozialismus auszunutzen, der in den Herzen der breiten werktätigen Massen Deutschlands lebt“.

18.10.2012 - 20:15 [ techdirt ]

Dutch Propose Powers For Police To Break Into Computers, Install Spyware And Destroy Data — Anywhere In The World

Techdirt readers with long memories may recall a fantasy proposal from Orrin Hatch that would have seen technological means deployed to destroy the computers of those who downloaded unauthorized copies of files. Of course, the idea was so ridiculous it went nowhere. Now, nine years later, a similar idea has turned up, but with a rather better chance of being implemented, since it comes from a national government:

18.10.2012 - 20:12 [ Times of India ]

NIA wants to tap phones, monitor social media without involving telcos

Officials of National Investigation Agency, which was set up in the aftermath of 26/11 Mumbai attacks, had a series of meetings with Centre for Development of Telematics (C-DoT), an organisation which has been tasked by the government to build the CMS project.

The C-DoT‘s CMS provides call interception, monitoring, analysis of social networking of the target data and ensures end-to-end secured work flow as per the requirements of law enforcement agencies to address threats and unlawful activities of anti-social elements.

18.10.2012 - 17:55 [ Jennys Blog ]

Bargeldverbot und Überwachungswahn

Dass Firmen wie Google oder Facebook unsere Daten sammeln, erheben und vermarkten ist den meisten Menschen bewusst. Nun zündet die nächste Stufe: Durch die schrittweise Abschaffung des Bargeldes entstehen weitere Möglichkeiten zum Sammeln persönlicher Daten. Der Kreditkartenanbieter Mastercard will nun die Transaktionsdaten seiner Kunden profitabel zu Geld machen. Kommt nach der Vorratsdatenspeicherung nun die Transaktionsdatenspeicherung?

18.10.2012 - 14:55 [ Die Welt ]

Mann stirbt bei Demonstration gegen das Spardiktat

Einer der Demonstranten, der seinen Namen mit „Dimitris“ angab, sagte, man habe keine andere Wahl mehr als „massive Demonstrationen“, um einen endgültigen Niedergang des Landes zu verhindern: „Sie stürzen uns ins Elend, und das Ergebnis ist nicht nur Hunger und Not, sondern auch politischer Extremismus. Das wird das Land zerreißen.“

18.10.2012 - 13:54 [ Trueten.de ]

20.10. Stuttgart: Landesweite Demo für militärfreie Bildung und Forschung

Seit der Umstrukturierung im Jahr 2005 gibt es 16 Bezirksjugendoffiziere, die als Mittelsmänner zu den Kultusministerien, Schulen und Bildungseinrichtungen fungieren. Ihnen stehen 94 hauptamtliche Jugendoffiziere zur Seite, die die Termine wahrnehmen.

Daneben gibt es die Wehrdienstberater, die ebenfalls auf Einladung durch die Schulen, vor allem in Berufsschulen, Haupt- und Realschulen, über die Berufsmöglichkeiten bei der Bundeswehr informieren. Die Bundeswehr erreicht über Jugendoffiziere und Wehrdienstberater in Schulen, auf Messen und Ausstellungen – u.a. mit Diskussionen/Vorträgen, Podiumsdiskussionen, Seminaren/Tagungen oder Projektwochen jährlich rund 900.000 Jugendliche.

18.10.2012 - 13:53 [ Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region ]

Polizei setzt Naziaufmarsch mit äußerster Gewalt durch

Auch die Stadt Göppingen ist in einigen Punkten zu kritisieren. Anstatt für einen entschiedenen Antifaschismus zu werben oder sich, wie der Ulmer Oberbürgermeister es erst vor kurzem tat, den Nazis entgegenzustellen, lud sie zu einer Kundgebung unter dem Motto „gegen jeden Extremismus“ ein, wobei der Schirmherr Guido Till sogleich die Nachfolger einer Massenmordenden Ideologie mit deren Gegnern gleichsetzte.

18.10.2012 - 13:44 [ Arbeitskreis Kesselklage ]

25. Oktober: Klage gegen Heilbronner Polizeikessel wird verhandelt

Am Montag den 22. Oktober 2012 informieren Kläger, Anwälte und Unterstützer unter dem Motto „In Bewegung bleiben! Grundrechte verteidigen“ über die aktuell laufenden Klagen gegen Polizeikessel. Die Veranstaltung findet um 19 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann in der Böblingerstraße 105 in Stuttgart-Heslach statt.