Geschönte Berichterstattung oder auf einer anderen Veranstaltung – der SWR zum gestrigen Besuch Merkels in Stuttgart
Daily Archives: 13. Oktober 2012
Eric Margolis – Hütet euch vor den bösen Maliern
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben rapid ihren Einfluss auf Frankreichs ehemalige afrikanische Sphäre ausgeweitet, sowohl im Bestreben, sich Rohstoffquellen anzueignen, als auch um Chinas wachsende Aktivität auf dem Kontinent einzubremsen.
Das schwarze Loch füllen
YACHIMOVICH IST nicht der einzige Anwärter auf den Thron der Linken. Jeder kann sehen, dass es ein riesiges schwarzes Loch auf der linken Seite der politischen Karte gibt, und viele sind darauf erpicht, dieses zu füllen.
Minister: Barak‘s actions on Iran politically-driven
„The defense minister preferred (to act on) political considerations rather than national ones,“ he said, asserting that Barak had allowed the state to push itself into a corner with an aggressive stance on the Islamic Republic‘s nuclear program, and in the moment of truth „he backtracked and even presented himself as a moderate.“
Niederlage für tschechischen Ministerpräsidenten: Linke führt bei Regionalwahl in Tschechien
Necas, der sich im November als Parteivorsitzender zur Wiederwahl stellen muss, warnte seine Partei vor «selbstmörderischen Reflexen».
Die Bürgerdemokraten (ODS) des Regierungschefs erlangten 12 Prozent der Stimmen
Springsteen, Bill Clinton seek to swing Ohio for Obama
“His appearances will help with our get out the vote effort in these critical swing states and we are thrilled with his ongoing support,” Messina said ahead of the appearance in a state where polls show a tight race.
It will be a free, public event, the campaign said.
Schäuble: Schockierende Äußerungen des Bundesfinanzministers
Als ob es bei der Frage des politischen Gestaltungsspielraums um Vernichtungskriege und Völkermord ginge. Übersetzt hieße das doch: Besser nichts oder möglichst wenig politisch gestalten, sonst droht ein neuer Hitler. Ist es – auch in der historischen Betrachtung – aber nicht genau umgekehrt: Dass der mangelnde politische Gestaltungsspielraum und Gestaltungswillen, die politische Vernachlässigung des sozialen Zusammenhalts, das Potenzial für Unfrieden, politischen Extremismus und Tyrannen in sich tragen?
SZ: Bernd Weiß will zu den Freien Wählern
Vor wenigen Tagen noch berichteten wir über das Gerücht, zu dem Bernd Weiß sich nicht äußern wollte: „Auf Gerüchte, die irgendwo im Steigerwald geköchelt werden, habe ich nichts zu sagen.“ Und fügt hinzu: „Weiter keinen Kommentar.“
Zschäpe kommt wohl in München vor Gericht
Das Verfahren gehe nach Bayern, unter anderem weil fünf der zehn Morde, die der Zwickauer Terrorzelle angerechnet werden, dort verübt wurden. Auch in Sicherheitskreisen hieß es, München stehe als Ort für den Prozess fest.
Die Bundesanwaltschaft wollte das am Samstag nicht bestätigen.
Afghans, Indians rally to support wounded school girl
Rallies are held in India and Afghanistan to support a Pakistani school girl who was shot by Taliban gunmen ealier this week. Andrew Raven reports.
Bahrain police breakup protest
Bahrain still volatile as police break up a protest using tear gas and stun grenades.
Mali Islamists step up threats as France pushes for war
Al Qaeda-linked Islamists in Mali threatened on Saturday to „open the doors of hell“ for French citizens if France kept pushing for a war to retake the rebel-held north.
Syrians stage peaceful anti-government protest
Amateur video obtained by Reuters shows Syrians marching in the town of Binnish to protest against President Bashar al-Assad‘s regime.
EEG-Umlage: Preisexplosion beim Strom beginnt gerade erst
Der Verbraucherschützer kritisierte, dass die Bundesregierung die teuersten Ökostrom-Arten am stärksten fördere. Allein im nächsten Jahr würden die Verbraucher erneuerbare Energien mit rund 20 Milliarden Euro subventionieren.
Syrien macht Angebote – Türkei kritisiert Uno
Davutoglu bedankte sich ausdrücklich für die deutsche Unterstützung. Er fügte jedoch hinzu, bei weiteren schweren Grenzverstößen durch Syrien werde die Türkei selbstverständlich „ein Handeln entgegensetzen“. Dabei gehe es auch um Abschreckung. Zugleich erinnerte er an die Beistandspflichten innerhalb der Nato. Wörtlich sagte er: „Die türkische Grenze hat den gleichen Stellenwert wie die norwegische Grenze.“
Syrien sucht das Gespräch mit der Türkei
Nach mehreren Zwischenfällen an der Grenze bemüht sich Syrien um Deeskalation. Gemeinsam mit der Türkei soll ein Mechanismus zur Grenzüberwachung festgelegt werden.
Krisengespräche in der Türkei: Hat der Frieden noch eine Chance?
Nach dem jüngsten Säbelrasseln an der türkisch-syrischen Grenze bemühen sich Diplomaten um eine Deeskalation. Die Türkei übt unterdessen scharfe Kritik an den Vereinten Nationen. Sie wirft der internationalen Gemeinschaft Sprach- und Tatenlosigkeit vor. Aus Syrien kommt derweil ein Friedensangebot.
Asylbewerber: Rund 1600 Menschen demonstrieren gegen Residenzpflicht
Einem rbb-Reporter zufolge setzte sich der Zug am Nachmittag am Kreuzberger Oranienplatz in Bewegung. Mit Rufen wie „Bewegungsfreiheit ist das Recht jedes Menschen“ zogen sie ins Regierungsviertel. „Kein Mensch ist illegal“ und „Abschiebungen stoppen“ stand auf Plakaten. Zunächst sei alles friedlich geblieben.
Kapitalismuskritik: „Das ist einfach total unfair“
»Ist das System noch zu retten?«, lautet der Untertitel der Veranstaltung, und im Laufe des Abends wird klar: Die Frage ist tatsächlich ernst gemeint und die Antwort der Damen eher beunruhigend. Längst nicht mehr nur Linke, auch mittelständische Unternehmer haben heute so grundsätzliche Zweifel wie seit Jahrzehnten nicht. Die Folgen sind an diesem Abend bizarr – denn da klingt zeitweise die Unternehmerin wie die Linke und umgekehrt.
Verfassungsschutz lange bekannt: NSU seit 2000 unter Verdacht
Die Obfrau der Linken im NSU-Untersuchungsausschuss des sächsischen Landtages, Kerstin Köditz, zeigte sich am Samstag überrascht.
Attack on Malala: 150 suspects held
Arrests and investigation continue in the wake of the high profile attack by the Taliban on young Malala Yousafzai for raising the voice against their atrocities and for women‘s right to education in the militants‘ infested Swat valley.
Security forces detain five in Nowshera over attack on Malala
The DPO moreover stated that the detainees were shifted to an undisclosed location for questioning.
He said soon the accused would be brought before the public.
Moreover, police have been questioning people in the town of Mingora, in the Swat Valley, where the shooting took place.
Attentat auf 14-Jährige in Pakistan: Malala Yousufzai weiterhin in kritischem Zustand
Die am Dienstag von Taliban schwer verletzte pakistanische Aktivistin liegt weiterhin schwer verletzt im Krankenhaus.
45-Fieber: Geheimer Friedensplan für die EU
Die Auszeichnung aus Oslo mit dem Friedensnobelpreist ist nur Beginn einer großen Offensive zur Befriedung und Demokratisierug der Europäischen Union. Ein geheimer 10-Punkte-Plan:
Fatale Mängel der Bologna-Reform: Master-Desaster
Laut einer Analyse von Stellenmärkten durch Forscher der Universität des Saarlandes sehen Job-Angebote kaum den Direkteinstieg für Bachelor vor, oft nur Praktika. Die Nachfrage von Studenten nach Bologna-Stufe zwei bleibt daher ungebrochen.
Und „Mutti“ sagt dazu? Nichts
8000 Mitglieder hat der RCDS, die Junge Union 120.000, aber wenn die Studenten die Bundeskanzlerin und Parteichefin auf ihre Seite bekommen, lässt sich auch so ein Größenunterschied ausgleichen. Sie wollen also hören, wie Merkel zur wichtigsten Frage steht, die sie momentan umtreibt.
Und „Mutti“ sagt dazu? Nichts.
Selbstmord: Mann steckt sich vor Reichstagsgebäude in Brand
Der 32-Jährige stach sich am Samstagmittag nach Angaben der Polizei vor dem Haupteingang des Reichstages erst ein Messer in die Brust. Dann übergoss er sich mit einer brennbaren Flüssigkeit und zündete sich an.
Berlin: Selbstmord vor dem Reichstag
Bei dem 32-Jährigen wurde ein Abschiedsbrief gefunden. Der Grund für den Suizid liege im persönlichen Bereich, hieß es.
Bundestagspräsident: Lammert plädiert für EU-Erweiterungsstopp
Lammert warnte vor einer Verrohung der Umgangsformen in der EU. „Wir müssen auf beiden Seiten aufpassen, dass nicht eine Eskalation von Verdächtigungen und Beschimpfungen stattfindet“, sagte er. „Andernfalls könnte nicht nur der gute Wille, sondern auch die Fähigkeit zur Hilfe strapaziert werden, die in allen beteiligten Ländern am Ende von parlamentarischen Mehrheitsentscheidungen abhängt.“
Knesset speaker opens Israeli film festival in Moscow
In his speech at the opening ceremony, he said that Moscow was a natural venue for it because both in Russia and Israel cinema was perceived not as an industry but as an art.
Israel to create tourist biometric database?
The Interior Ministry has suggested creating a biometric database for all foreigners entering Israel.
A memo regarding this issue has been distributed by the Ministry, and reveals that a tourist who refuses to provide fingerprints and a picture of his physical features will not receive an entry visa.
Israel misst Russland Schlüsselrolle in Syrien- und Iran-Frage bei
Dem Vorsitzenden der israelischen Knesset (Parlament), Reuven Rivelin, zufolge ist Russland in der Lage, einen entscheidenden Einfluss auf eine friedliche Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm auszuüben und dem Bürgerkrieg in Syrien ein Ende zu setzen.
Kanzlerin Merkel erklärt Euro-Geldsystem zu “Bekenntnis”
Die Verleihung vom Friedensnobelpreis treibt weiter seltsame Blüten.
„Merkel nimmt für Europa sogar 60 Prozent Arbeitslose in Kauf “
Der Vorsitzende der nationalistischen UK Independence Party, Nigel Farage, erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Für die Euro-Rettung sei Merkel bereit, schwere gesellschaftliche und wirtschaftliche Krisen in Kauf zu nehmen, sagte Farage.
Version der Türkei bröckelt: Airbus-Ladung wohl doch legal
„Wir haben keine Geheimnisse“, zitiert die türkische Tageszeitung Hürriyet den russischen Außenminister Sergej Lawrow. „Es waren natürlich keine Waffen im Flugzeug und hätten auch nicht sein können. Es war eine Ladung an Bord, die ein legaler russischer Lieferant auf legale Weise an einen legalen Kunden senden wollte.“
Damaskus zu direktem Dialog mit Türkei bereit
Wie das syrische Außenministerium am Samstag in einer Erklärung mitteilt, ist Damaskus bereit, einen direkten Dialog mit der Türkei aufzunehmen, um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu entspannen.
Syrian Air plane crew members say Turkish authorities mistreated them – video
Staff from the Syrian Air Moscow-to-Damascus plane forced to land in Ankara on Wednesday say Turkish Authorities mistreated passengers and crew. The head of the airline, Ghaida Abdulatif says complaints will be made to humanitarian organisations.
Syria Welcomes Lavrov‘s Stress on Having Mechanism of Direct Security Communication between Damascus and Ankara
Syria welcomes what Russia‘s Foreign Minister, Sergei Lavrov, announced at the Russian Federation Council on October 10th on the necessity of having a mechanism of direct security communication between Syria and Turkey, Foreign and Expatriates Ministry said in a statement on Saturday.
Syrien schlägt Sicherheitsausschuss mit der Türkei vor
Dieser solle einen „Mechanismus zur Überwachung der Grenze unter Beachtung der nationalen Souveränität festlegen“, erklärte das syrische Außenministerium. Diesen Vorschlag habe die Regierung in Damaskus auch schon mit dem Botschafter des syrischen Verbündeten Russland abgesprochen.
Sicherheitsrat Russlands tagte bei Moskau
(12.10.) Den Vorsitz habe Präsident Wladimir Putin geführt, teilte sein Sprecher Dmitri Peskow Journalisten mit. „Erörtert wurden laufende Fragen der sozialen und wirtschaftlichen Tagesordnung sowie die internationale Lage mit Schwerpunkt auf die Entwicklung in Syrien“, sagte er.
Vaclav Klaus: Vergabe von Friedensnobelpreis an EU ein tragischer Fehler
„Ich habe wirklich gedacht, es sei eine Ente, ein Witz, ein lustiger Scherz. Nicht einmal im Traum konnte ich mir vorstellen, dass jemand das ernst meint“, kommentierte der Politiker am Freitagabend die Vergabe des Friedensnobelpreises an die EU.
Iran Blamed for Cyberattacks
U.S. Officials Say Iranian Hackers Behind Electronic Assaults on U.S. Banks, Foreign Energy Firms
The EU approach to Cybersecurity
(04.Mai 2012) We will describe the current attempts by the European Union to enhance the state of cyber security in Europe. Examples include sensible processes such as the reform of the ENISA agency, contested policy-making such as the new cybercrime directive, but also fun stuff like the virtual schengen border proposed a year ago. The overview will be combined with illustrating anecdotes from the life in Brussels, including a private meeting with Home Affairs Commissioner Malmström and a job offer from Europol.
USA behalten sich Cyber-Erstschlag vor
Neue Einsatz-Richtlinien des Pentagon schrieben vor, dass die USA „vorbereitet sein müssen, die Nation und unser nationales Interesse auch gegen Angriffe im oder durch den Cyberspace zu verteidigen“, sagte Panetta am gestrigen Donnerstag (Ortszeit) in New York.
Friedensnobelpreis: EU-Ratspräsident erklärt Weltkriege zu “europäischen Bürgerkriegen”
Herman van Rompuy, Inhaber des durch den Lissabon-Vertrag geschaffenen Posten des Präsidenten des obersten Rates der “Europäischen Union” – dem “Europäischen Rat” der Staats- und Regierungsleiter – gab nach dem Bekanntwerden der Verleihung des Friedensnobelpreises an die E.U. in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Ministerpräsidenten Jyrki Katainen eine Erklärung ab. Sie begann mit diesen Sätzen:
Greece, in 2012: fascists beating up people while the police look on
As the EU is awarded the Nobel prize, far-right violence is the norm in Greece – carried out with the police‘s tacit approval
Donald Tusk auf Talfahrt: Polnischer Ministerpräsident übersteht Vertrauensfrage / Popularität auf Tiefpunkt
Und schließlich mutmaßen Beobachter, Tusk sei bereits auf dem Absprung nach Brüssel. Der 55-Jährige wird heiß als Nachfolger von EU-Kommissionschef José Manuel Barroso gehandelt.
Polen nimmt Abschied vom Sparkurs – Regierung Tusk übersteht Misstrauensvotum
Bisher hatte Tusk den von Berlin vorgegebenen strikten Sparkurs als Krisenbewältigungsmittel unterstützt und eher auf neue Sparrunden und Steuererhöhungen gesetzt.
Greece shocked at EU peace prize amid economic ‚war‘
„I just cannot understand what the reasoning would be behind it,“ said Panos Skourletis, the party‘s spokesman. „In many parts of Europe, but especially in Greece, we are experiencing what really is a war situation on a daily basis, albeit a war that has not been formally declared. There is nothing peaceful about it.“
UN gives West African states 45 days for military action on Mali
The military plan should be a product of „close consultations“ by the United Nations, the Economic Community of West African States (ECOWAS) and the African Union with Mali and its neighboring countries, „countries of the region and all other interested bilateral partners and international organizations,“ the resolution said.
Straßenschlachten auf Tahrir-Platz: Hunderte Verletzte in Kairo
Auf dem Tahrir-Platz stießen die Mursi-Anhänger auf liberale und säkulare Gruppen, die gegen die Dominanz der Islamisten in der verfassungsgebenden Versammlung sowie gegen Mursis Regierungsstil protestierten. Die Auseinandersetzungen ließen erst am späten Abend nach, als die Islamisten sich vom Tahrir-Platz zurückzogen und vor das Büro des Generalstaatsanwalts zogen.
Die heikle Verfassungsschutz-Operation „Terzett“
Demnach schlossen die Behörden eine im Mai 2000 durchgeführte Abhörmaßnahme erst im November 2010 auch formal ab, also genau ein Jahr vor dem Auffliegen von Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt.
Extreme Polizeibrutalität in Berlin-Wedding
Am vergangenen Samstag lief der 50jährige André C. betrunken und mit zwei Messern und einer Axt bewaffnet durch die Antwerpener Straße im Berliner Stadtteil Wedding. Anwohner fühlten sich bedroht und alarmierten die Polizei. Zwei Beamte rückten an, schafften es aber nicht, die Situation verbal zu entschärfen und riefen Verstärkung. Was dann geschah, wurde von einem zufällig anwesenden Passanten auf einem Video festgehalten
Das Video zeigt fünf Polizisten und eine Polizistin, die den bereits durch vier Schüsse in Bauch, Bein, Knie und Leistengegend getroffenen, am Boden liegenden und stark blutenden André C. mit einem Polizeiknüppel schlagen, ihm Pfefferspray ins Gesicht sprühen, ihn in den Nacken treten und einen Polizeihund auf ihn hetzen.
Deutschland: Superreiche profitieren von der Krise
Deutschlands Superreiche sind im letzten Jahr noch reicher geworden. Der Wohlstand der 500 reichsten deutschen Familien und Einzelpersonen beläuft sich inzwischen auf mehr als eine halbe Billion Euro. Dies geht aus einer Rangliste hervor, die das Manager Magazin in einer Sonderausgabe vom 9. Oktober 2012 veröffentlicht hat.
Neuer Hypotheken-Hype US-Banken scheffeln wieder Milliarden
Der Handel mit den Immobilienkrediten läuft wieder wie geschmiert
Investoren reißen sich derzeit um die Papiere, weil die Fed als garantierter Abnehmer feststeht: Die US-Notenbank hat angekündigt, zur Stützung der Konjunktur pro Monat bis zu 40 Milliarden Dollar an Hypothekenpapieren aufzukaufen.