Daily Archives: 3. September 2012


03.09.2012 - 19:15 [ antikrieg.com ]

Eric Margolis – Blockfrei zu sein ist cool

In den letzten Jahren produzierten die meisten Konferenzen der Blockfreien, deren ursprüngliches Ziel es war, einen Mittelweg zwischen dem Westen und dem Sowjetimperium zu finden, nur heiße Luft, oft sehr antiamerikanische. Jetzt, wo die Weltmacht Amerika nach zwei verlorenen Kriegen und in tiefer Rezession im Sinken ist, ist die NAM-Konferenz in Teheran vielleicht ein Schritt, wenn auch ein kleiner, der wegführt von der unipolaren heutigen Welt zu einem ausgeglicheneren, gerechteren internationalen System.

03.09.2012 - 17:46 [ Ynet ]

Is Germany still a close ally?

So is Germany indeed Israel‘s closest ally – or the second-closest after the US? Though many believe that it is, Israeli officials have their doubts. Many in Jerusalem see Germany‘s statements relating to its commitment to the country‘s security as ones meant to merely reinforce Berlin‘s own national identity, by allowing people to see a „new Germany“ that is working for peace. It is not Israel that Germans are concerned with; it is themselves – Israeli politicians believe.

03.09.2012 - 17:44 [ Yeshiva World ]

Is CIA Chief Heading to Israel in a Secret Meeting?

The report adds that a senior official declined to comment when asked if Petraeus will be stopping in Israel after leaving Turkey for a meeting with Prime Minister Prime Minister Binyamin Netanyahu on the backdrop of the heightening conflict between Jerusalem and Washington over a possible Israeli attack against Iran.

03.09.2012 - 17:41 [ Tagesschau ]

Geheime U-Boot-Lieferung an Mursis Muslimbrüder?

Seibert wiederum hatte in der Bundespressekonferenz erklärt: „Es hat sich nichts geändert an der deutschen Haltung zu Israel, an der Verpflichtung, die die Bundesregierung für die israelische Sicherheit empfindet.“ Und Seibert verwies auf die Geheimhaltungspflicht des Bundessicherheitsrats, der Rüstungsexporte wie zum Beispiel den möglichen Verkauf von U-Booten nach Ägypten, absegnen muss. Im Klartext heißt das so viel wie: Kein Kommentar. Das ist der vorerst letzte Stand zum Thema „Zwei deutsche U-Boote für Ägypten?“

03.09.2012 - 17:29 [ Jennys Blog ]

USA als Vorbild für Europa?

Um die Krise zu lösen bieten uns Politiker nur eine Lösung. „Ich will Europa“ heißt es pausenlos aus allen Kanälen. Vorbild für dieses europäische Projekt ist stets die USA. Manch ein Politiker hat nachts feuchte Träume von den „Vereinigten Staaten Europas“. Wer klar denken kann und die Dinge ideologiefrei beurteilen kann bzw. darf, merkt allerdings, dass dieser Weg so nicht funktionieren kann. Die USA ist alles andere als ein gutes Vorbild.

03.09.2012 - 16:56 [ Denkland ]

ESM oder ESM light? Das Warten auf die Plünderung

Bis zur Entscheidung aus Karlsruhe über ESM und Fiskalpakt steht das große Rad der Finanzkrise still. Politische Entscheidungen finden nicht statt. Stattdessen werden Nachrichten verbreitet, die uns auf die Zeit nach dem 12. September einstimmen. Es geht darum, über welchen Weg “die Märkte” an unsere Steuergelder kommen.

03.09.2012 - 16:10 [ Economist ]

Syria’s rebels: More than they can chew

(25. August) Most fighting forces are less organised. Bassel Shahoud, a calm, thoughtful commander of just 80 men in Sarmeen, a small town in the north-western province of Idleb, says it is easier to command that way—and adds that many want to lead. With four groups in Sarmeen alone, he reckons there could be as many as 2,000 groups across the country. Some, such as fighters in Hama, Syria’s fourth city, are not plugged into national networks.

03.09.2012 - 16:09 [ Frankfurter Rundschau ]

Syrien: Neue Offensive auf Aleppo

. Im Land wiederum hätten die bewaffneten Rebellen die lokalen Aktivisten und Kampfgefährten zur Seite geschoben – und damit eine konstruktive Kraft isoliert sowie die internen Auseinandersetzungen noch geschürt. Besonders verheerend wirke sich aus, dass mittlerweile etwa 2000 selbstständige Milizen in Syrien agierten und es nach wie vor kein Oberkommando gebe – dafür aber in den Milizen Konkurrenzkämpfe und Ego-Trips.

03.09.2012 - 15:53 [ Radio Utopie ]

US-Pazifisten spazieren in aller Seelenruhe auf Gelände von Atomwaffen-Fabrik

Am 28. Juli 2012, eine Woche vor den alljährlich stattfindenden mahnenden Demonstrationen zum Jahrestag des Abwurfs der Atombombe am 6. August 1945 auf Hiroshima, gelang es drei Friedensaktivisten, die sich “Transform Now Plowshares” nennen, unbehelligt in die wie Fort Knox ausgerüstete Hochsicherheitsanlage für hochangereichertes Uran für Atomwaffen, dem Y-12 National Security Complex, in Oak Ridge im US-Bundesstaat Tennessee einzudringen und ihre mahnende Botschaft zu hinterlassen.

03.09.2012 - 14:15 [ Reuters ]

Strauchelnde Bank wird Milliardenrisiko für Frankreich

Der französische Staat soll mit mehr als 20 Milliarden Euro an Garantien die strauchelnde Hypothekenbank Credit Immobilier de France (CIF) auffangen, wie eine mit dem Vorgang vertraute Person Reuters in der Nacht zum Montag sagte. Das Geldhaus werde dann allerdings keine Kredite mehr ausreichen dürfen – womit ihr die Abwicklung droht.

03.09.2012 - 14:05 [ Deutsche Wirtschafts-Nachrichten ]

Frankreich: Angeschlagene Immobilienbank braucht 20 Milliarden Euro Garantien

Wie Reuters und die französische Zeitung Les Echos berichten, soll der französische Staat Garantien in Höhe von 20 Milliarden Euro für die Hypothekenbank Credit Immobilier de France (CIF) ausstellen. Ein milliardenschweres Risiko. Die Bank dürfe allerdings keine Kredite mehr vergeben und stehe so kurz vor einer Abwicklung, wie eine ungenannte Quelle mitteilte.

03.09.2012 - 14:04 [ Guardian ]

British soldier died after being hit by US Apache helicopter fire

This was despite the patrol base, 2 miles (3km) from Forward Operating Base Jackson, having a flagpole, a washing line, defensive constructions and personnel who were not dressed like the enemy, Winter said. (…)
In his opening statement, Winter said throughout the incident the US Apache helicopter crews were not informed, nor did they ask for the exact location of Patrol Base Almas.

03.09.2012 - 13:23 [ Financial Times Deutschland ]

Hehlerei-Verbot: Justizministerin läuft mit ihrem Steuerdaten-Vorstoß auf

Die Liberale lässt ein Gesetz prüfen, das den Ländern den umstrittenen Ankauf von CDs mit Bankdaten deutscher Steuersünder verbietet würde. Zudem unterstützt sie eine Bundesrats-Initiative aus Hessen. In der vom hessischen FDP-Justizminister Jörg-Uwe Hahn angeführten Initiative gegen Datenhehlerei wird allerdings der Ankauf von Steuerdaten ausdrücklich von der Strafbarkeit ausgenommen.

03.09.2012 - 13:01 [ stern.de ]

FDP fällt ihrer Justizministerin in den Rücken

Leutheusser-Schnarrenberger prüft eine Regelung gegen Ankauf illegal erlangter Steuerdaten und unterstützt eine Bundesrats-Initiative aus Hessen. In der vom hessischen FDP-Justizminister Jörg-Uwe Hahn angeführten Initiative gegen Datenhehlerei wird allerdings der Ankauf von Steuerdaten ausdrücklich von der Strafbarkeit ausgenommen.

03.09.2012 - 13:00 [ Schwarzwälder Bote ]

Waffen-Proteste vor Heckler & Koch

Klassische Musik gegen Kriegswaffen: Mit einem mehrstündigen Konzert haben Rüstungsgegner am Montag friedlich vor dem Werk von Heckler & Koch in Oberndorf protestiert. „Jede Waffe findet ihren Krieg“ stand auf einem Transparent, das die Demonstranten an den Werkszaun des schwäbischen Waffenexperten knüpften.

03.09.2012 - 12:02 [ Forum Radio Utopie ]

Mitfahrzentrale für #StoppESM Demo Update: Hamburg u. Aachen gesucht

Also, gesucht werden z.Z. Mitfahrgelegenheiten / Fahrgemeinschaften aus dem Raum Hamburg (weit gefasst) und Aachen.

03.09.2012 - 11:37 [ Zeit ]

US-Firmen planen für griechischen Euro-Austritt

Wie die New York Times berichtet, bereiten sich US-Unternehmen mittlerweile sehr konkret auf diesen Fall vor. Das Zeitung zitiert Unternehmensberater, laut denen Banken und Großunternehmen in den vergangenen Monaten immer häufiger Notfallplanungen für drei Szenarien verlangen: Austritt eines Landes aus der Euro-Zone, Austritt mehrerer Länder, kompletter Zusammenbruch der Euro-Zone.

03.09.2012 - 11:03 [ Radio Utopie ]

Spenden für Radio Utopie

Liebe Leserinnen und Leser. Am 23. August begannen eine von elf Stiftungen, u.a. von weltweit operierenden milliardenschweren Konzernen, finanzierte und durch Regierung und die gesamte etablierte Parteienlandschaft laut oder stillschweigend gestützte Kampagne “Ich will Europa”.

Wir dagegen, wir brauchen keine Millionen. Wir haben ja Sie.

03.09.2012 - 09:43 [ Radio Utopie ]

Stuttgarter Bürgerbewegung: Montagsdemo, Eisenhart

Dokumentation: Die Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 (S21) auf der heutigen 138. Stuttgarter Montagsdemonstration. Die Montagsdemo beginnt um 18 Uhr in der Schillerstraße vor dem Hauptbahnhof und führt nach der Kundgebung zum Schlossplatz.

03.09.2012 - 09:43 [ Mein OB-Kandidat ]

Hannes Rockenbauch fordert: Wieder längere Betreuungszeiten in Kitas

„Zu Recht fordern die Eltern den Gemeinderat auf, den Beschluss zur Kürzung der Regelbetreuungszeiten rückgängig zu machen“, sagt der Stadtrat und OB-Kandidat. Er versichert ihnen volle Unterstützung.

Der Gemeinderat hatte im Juli gegen die Stimmen der Fraktionsgemeinschaft SÖS und Linke beschlossen, die Regelöffnungszeiten in den Kitas von 8,5 auf acht Stunden zu kürzen. Brauchen Eltern längere Betreuung für ihr Kind, müssen sie dies jetzt extra bezahlen. Das ist besonders für einkommensschwache Familien und Alleinerziehende eine hohe Zusatzbelastung.

03.09.2012 - 09:40 [ Bei Abriss Aufstand ]

Aktionstag 8.9.: „Potz Blitz, betrifft Stuttgart 21 auch mich?“

An vielen Stellen in Stuttgart und in der Umgebung finden am Samstag, 8. September, zeitgleich Infostände zu S21 statt. Mit dem Titel „Potz Blitz, betrifft Stuttgart 21 auch mich?“ wenden sich diese Infostände v.a. an Anwohner und möglicherweise Betroffene. Vielleicht sind auch Sie von den Tunnelgrabungen od. den Bauaktivitäten persönlich betroffen, weil Ihr Haus über dem geplanten Tunnel steht?

03.09.2012 - 08:48 [ All Voices ]

Biden warns of Romney’s plans to have war with Syria, Iran, conservatives react

„He said it was a mistake to end the war in Iraq and bring all of our warriors home,“ Biden said of Romney according to a report by Associated Press. „He said it was a mistake to set an end date for our warriors in Afghanistan and bring them home. He implies by the speech that he‘s ready to go to war in Syria and Iran.“

03.09.2012 - 08:40 [ Turkish Weekly ]

CIA Chief Petraeus Pays Surprise Visit to Turkey

Petraeus arrived in Istanbul‘s Atatürk Airport with his private plane, according to an exclusive report by Turkish daily newspaper Akşam. The daily said the agenda of Petraeus’s talks with Turkish officials would be the Syria crisis and the anti-terror fight.

The visit was be the second unannounced visit by the CIA chief to Turkey in last six months.

03.09.2012 - 08:36 [ Wikipeda ]

Pogrom von Kahramanmaraş

Am 23. Dezember 1978 begann das Pogrom. Weitere Wohnviertel wurden von Nationalisten und Mitgliedern der MHP angegriffen, Gebäude und Arbeitsstätten wurden zerstört. Aufgrund der Markierung wurden die meisten Aleviten aus ihren Häusern gezerrt und auf die Straße gebracht, gefoltert und in großer Zahl getötet. Frauen wurden vergewaltigt. Erst nach drei Tagen schickte die Regierung unter Bülent Ecevit eine Armeeeinheit in die Provinz Kahramanmaraş…

Die Ereignisse führten dazu, dass die Regierung über die 13 Provinzen im Südosten der Türkei den Ausnahmezustand verhängte, darunter in Sivas und Malatya. Als Begründung für die Übergriffe gab die Regierung einen Konflikt zwischen Linken und Rechten an.

03.09.2012 - 08:36 [ The Wall Street Journal ]

Frankreich rettet noch eine Bank

Frankreichs Regierung hat sich eine zweite Bankenrettung aufgehalst und setzt damit möglicherweise die Kreditwürdigkeit des Landes aufs Spiel. Wie das französische Finanzministerium am Wochenende mitteilte, wird die Regierung unverzüglich knapp 5 Milliarden Euro Finanzhilfe für die angeschlagene Caisse Centrale du Crédit Immobilier de France (CCCIF) locker machen. Außerdem springt Frankreich als Kreditgeber für das auf Hypothekenkredite spezialisierte Institut ein.

03.09.2012 - 08:33 [ The Wall Street Journal ]

Südafrika lenkt ein nach Minenschießerei

Inzwischen sind auch in anderen Minen Südafrikas Unruhen ausgebrochen. Nach Angaben des größten Goldproduzenten im Land, Gold Fields, liegen Teile seiner KDC-Mine seit vergangenem Mittwoch lahm, weil rund 12.000 Arbeiter einen Streik begonnen haben.

03.09.2012 - 08:33 [ Toady´s Zaman ]

Report: US think tanks discussed Gaziantep blast in ‘war simulation‘ in June

(24.08.) Three well-known think tanks in the US discussed a bomb attack in Turkey‘s Gaziantep or Kahramanmaraş provinces in order to urge Turkey to join a planned military operation inside Syria during a “war simulation exercise” on June 27, according to a report that appeared in the Hürriyet daily on Friday.