In den letzten Jahren produzierten die meisten Konferenzen der Blockfreien, deren ursprüngliches Ziel es war, einen Mittelweg zwischen dem Westen und dem Sowjetimperium zu finden, nur heiße Luft, oft sehr antiamerikanische. Jetzt, wo die Weltmacht Amerika nach zwei verlorenen Kriegen und in tiefer Rezession im Sinken ist, ist die NAM-Konferenz in Teheran vielleicht ein Schritt, wenn auch ein kleiner, der wegführt von der unipolaren heutigen Welt zu einem ausgeglicheneren, gerechteren internationalen System.
Daily Archives: 3. September 2012
´Guten Tag. Möchten Sie ein Grundgesetz?´
Gemeinsam treten sie für kulturelle Vielfalt, Integration und ein friedliches Miteinander ein. Religion betrachten sie als reine Privatsache, die nicht für politische Zwecke missbraucht werden sollte.
Is Germany still a close ally?
So is Germany indeed Israel‘s closest ally – or the second-closest after the US? Though many believe that it is, Israeli officials have their doubts. Many in Jerusalem see Germany‘s statements relating to its commitment to the country‘s security as ones meant to merely reinforce Berlin‘s own national identity, by allowing people to see a „new Germany“ that is working for peace. It is not Israel that Germans are concerned with; it is themselves – Israeli politicians believe.
Is CIA Chief Heading to Israel in a Secret Meeting?
The report adds that a senior official declined to comment when asked if Petraeus will be stopping in Israel after leaving Turkey for a meeting with Prime Minister Prime Minister Binyamin Netanyahu on the backdrop of the heightening conflict between Jerusalem and Washington over a possible Israeli attack against Iran.
US CIA chief Petraeus arrives Monday to cool Israeli ire
Obama is sending CIA Director David Petraeus to Israel in a hurry Monday, Sept. 3, in an attempt to quench the flames of discord between Israel and his administration on the Iran issue.
Geheime U-Boot-Lieferung an Mursis Muslimbrüder?
Seibert wiederum hatte in der Bundespressekonferenz erklärt: „Es hat sich nichts geändert an der deutschen Haltung zu Israel, an der Verpflichtung, die die Bundesregierung für die israelische Sicherheit empfindet.“ Und Seibert verwies auf die Geheimhaltungspflicht des Bundessicherheitsrats, der Rüstungsexporte wie zum Beispiel den möglichen Verkauf von U-Booten nach Ägypten, absegnen muss. Im Klartext heißt das so viel wie: Kein Kommentar. Das ist der vorerst letzte Stand zum Thema „Zwei deutsche U-Boote für Ägypten?“
Egypt Navy: Submarine deal with Germany progressing on schedule
Commander of Egyptian naval forces refutes Israeli press reports that Berlin had called off deal to sell cutting-edge German submarines to Egypt
Berlin: Relations with J‘lem not damaged by Cairo sub deal
German government spokesman says there is no change in attitude towards Israel following reports of Egyptian submarine deal; refuses to confirm deal was signed
USA als Vorbild für Europa?
Um die Krise zu lösen bieten uns Politiker nur eine Lösung. „Ich will Europa“ heißt es pausenlos aus allen Kanälen. Vorbild für dieses europäische Projekt ist stets die USA. Manch ein Politiker hat nachts feuchte Träume von den „Vereinigten Staaten Europas“. Wer klar denken kann und die Dinge ideologiefrei beurteilen kann bzw. darf, merkt allerdings, dass dieser Weg so nicht funktionieren kann. Die USA ist alles andere als ein gutes Vorbild.
ESM oder ESM light? Das Warten auf die Plünderung
Bis zur Entscheidung aus Karlsruhe über ESM und Fiskalpakt steht das große Rad der Finanzkrise still. Politische Entscheidungen finden nicht statt. Stattdessen werden Nachrichten verbreitet, die uns auf die Zeit nach dem 12. September einstimmen. Es geht darum, über welchen Weg “die Märkte” an unsere Steuergelder kommen.
Kulturelle Verelendung des „freien Westens“
Es gibt auch positives von deutschen Hochschulen zu berichten. Vorstellen möchte ich hier ein knapp zweiminütiges Video, eine Semesterarbeit an der Hochschule für bildende Künste Saar.
Syria’s rebels: More than they can chew
(25. August) Most fighting forces are less organised. Bassel Shahoud, a calm, thoughtful commander of just 80 men in Sarmeen, a small town in the north-western province of Idleb, says it is easier to command that way—and adds that many want to lead. With four groups in Sarmeen alone, he reckons there could be as many as 2,000 groups across the country. Some, such as fighters in Hama, Syria’s fourth city, are not plugged into national networks.
Syrien: Neue Offensive auf Aleppo
. Im Land wiederum hätten die bewaffneten Rebellen die lokalen Aktivisten und Kampfgefährten zur Seite geschoben – und damit eine konstruktive Kraft isoliert sowie die internen Auseinandersetzungen noch geschürt. Besonders verheerend wirke sich aus, dass mittlerweile etwa 2000 selbstständige Milizen in Syrien agierten und es nach wie vor kein Oberkommando gebe – dafür aber in den Milizen Konkurrenzkämpfe und Ego-Trips.
Iran opens nuclear site to Mongolia‘s president
The visit by President Tsakhia Elbegdorj follows a summit of emerging nations in Tehran that Iranian officials said would showcase the failure of Western sanctions to isolate Iran diplomatically.
Damaskus: Tote und Verletzte bei Anschlag in Christen-Viertel
In der vergangenen Woche waren in Dscharamana bei einem Sprengstoffanschlag zwölf Menschen getötet und 48 weitere verletzt worden.
Bis zuletzt galt Dscharamana als eines der sichersten/ruhigsten Viertel von Damaskus. Viele Einwohner von anderen Städten hatten Dort Zuflucht gefunden.
US-Pazifisten spazieren in aller Seelenruhe auf Gelände von Atomwaffen-Fabrik
Am 28. Juli 2012, eine Woche vor den alljährlich stattfindenden mahnenden Demonstrationen zum Jahrestag des Abwurfs der Atombombe am 6. August 1945 auf Hiroshima, gelang es drei Friedensaktivisten, die sich “Transform Now Plowshares” nennen, unbehelligt in die wie Fort Knox ausgerüstete Hochsicherheitsanlage für hochangereichertes Uran für Atomwaffen, dem Y-12 National Security Complex, in Oak Ridge im US-Bundesstaat Tennessee einzudringen und ihre mahnende Botschaft zu hinterlassen.
Stuttgart 21: 138. Montagsdemo am 03.09.12 am Hbf
Redner:
Ulich Ebert, Ingenieure22
außerdem: kurzer Überblick zu den nächsten juristsischen Schritten nach dem VGH-Urteil wg. dem Haus im Kernerviertel/Sängerstr. – Eisenhard von Loeper (Sprecher Aktionsbündnis und Juristen zu S21)
Strauchelnde Bank wird Milliardenrisiko für Frankreich
Der französische Staat soll mit mehr als 20 Milliarden Euro an Garantien die strauchelnde Hypothekenbank Credit Immobilier de France (CIF) auffangen, wie eine mit dem Vorgang vertraute Person Reuters in der Nacht zum Montag sagte. Das Geldhaus werde dann allerdings keine Kredite mehr ausreichen dürfen – womit ihr die Abwicklung droht.
Paris: Französisches Bankensystem ´in seiner Gesamtheit´ stabil
es gebe „eine bestimmte Zahl“ von Banken und Finanzinstituten, die „Probleme bereiten“.
Französische Regierung räumt Wirtschaftsflaute ein
(28.08.) Derzeit steht die französische Wirtschaft am Rande der Rezession und belastet damit auch das Ansehen von Präsident Francois Hollande.
French PM opposes referendum on EU budget treaty
France‘s prime minister Jean-Marc Ayrault said on Sunday that the French parliament should decide on whether to ratify the EU budget treaty
Barroso: EU-Verträge müssen erneuert werden
„Wir erleben eine Situation, in der wir eine größere Einheit und Kohärenz in unserer Politik brauchen“, zitiert der EUObserver Barroso aus Auszügen, die der Pressedienst der Kommission veröffentlicht hat.
Frankreich: Angeschlagene Immobilienbank braucht 20 Milliarden Euro Garantien
Wie Reuters und die französische Zeitung Les Echos berichten, soll der französische Staat Garantien in Höhe von 20 Milliarden Euro für die Hypothekenbank Credit Immobilier de France (CIF) ausstellen. Ein milliardenschweres Risiko. Die Bank dürfe allerdings keine Kredite mehr vergeben und stehe so kurz vor einer Abwicklung, wie eine ungenannte Quelle mitteilte.
British soldier died after being hit by US Apache helicopter fire
This was despite the patrol base, 2 miles (3km) from Forward Operating Base Jackson, having a flagpole, a washing line, defensive constructions and personnel who were not dressed like the enemy, Winter said. (…)
In his opening statement, Winter said throughout the incident the US Apache helicopter crews were not informed, nor did they ask for the exact location of Patrol Base Almas.
Hehlerei-Verbot: Justizministerin läuft mit ihrem Steuerdaten-Vorstoß auf
Die Liberale lässt ein Gesetz prüfen, das den Ländern den umstrittenen Ankauf von CDs mit Bankdaten deutscher Steuersünder verbietet würde. Zudem unterstützt sie eine Bundesrats-Initiative aus Hessen. In der vom hessischen FDP-Justizminister Jörg-Uwe Hahn angeführten Initiative gegen Datenhehlerei wird allerdings der Ankauf von Steuerdaten ausdrücklich von der Strafbarkeit ausgenommen.
Trotz Altersarmut – Kritiker schimpfen über Zuschussrente
Die Kanzlerin hält sich zurück.
Umstrittene Rente: Merkel stärkt von der Leyen halbherzig den Rücken
„Es ist ganz richtig, dass die Arbeits- und Sozialministerin den Blick auf das Problem der Altersarmut wirft“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Dieses Thema müsse sehr umfassend betrachtet werden. Nun müsse darüber geredet werden, ob die angedachte Zuschussrente von der Leyens „diese systematische Antwort sein kann“.
FDP fällt ihrer Justizministerin in den Rücken
Leutheusser-Schnarrenberger prüft eine Regelung gegen Ankauf illegal erlangter Steuerdaten und unterstützt eine Bundesrats-Initiative aus Hessen. In der vom hessischen FDP-Justizminister Jörg-Uwe Hahn angeführten Initiative gegen Datenhehlerei wird allerdings der Ankauf von Steuerdaten ausdrücklich von der Strafbarkeit ausgenommen.
Waffen-Proteste vor Heckler & Koch
Klassische Musik gegen Kriegswaffen: Mit einem mehrstündigen Konzert haben Rüstungsgegner am Montag friedlich vor dem Werk von Heckler & Koch in Oberndorf protestiert. „Jede Waffe findet ihren Krieg“ stand auf einem Transparent, das die Demonstranten an den Werkszaun des schwäbischen Waffenexperten knüpften.
EU besorgt – Iran arbeitet an Glühbirnen-Programm
Nach Israel macht sich endlich auch die Europäische Union Sorgen um die Zustände im Iran. Laut Geheimdienst-Informationen verfügen die Mullahs über die Möglichkeit, die Welt zu zerstören.
Regling: ESM ohne Deutschland nicht sinnvoll
Berlin (Reuters) – Kurz vor einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM hat der designierte Chef Klaus Regling einem Magazinbericht zufolge gewarnt, Deutschland die Teilnahme an dem Projekt zu verbieten.
Army Starts Final Tests On Latest Network Tech For Afghanistan
The Army‘s new, streamlined approach to improving its battlefield networks took a big step forward this week when five MRAP armored trucks with the latest digital communications gear shipped out to be tested at Aberdeen Proving Ground in Maryland.
Mitfahrzentrale für #StoppESM Demo Update: Hamburg u. Aachen gesucht
Also, gesucht werden z.Z. Mitfahrgelegenheiten / Fahrgemeinschaften aus dem Raum Hamburg (weit gefasst) und Aachen.
U.S. Companies Brace for an Exit From the Euro by Greece
Even as Greece desperately tries to avoid defaulting on its debt, American companies are preparing for what was once unthinkable: that Greece could soon be forced to leave the euro zone.
US-Firmen planen für griechischen Euro-Austritt
Wie die New York Times berichtet, bereiten sich US-Unternehmen mittlerweile sehr konkret auf diesen Fall vor. Das Zeitung zitiert Unternehmensberater, laut denen Banken und Großunternehmen in den vergangenen Monaten immer häufiger Notfallplanungen für drei Szenarien verlangen: Austritt eines Landes aus der Euro-Zone, Austritt mehrerer Länder, kompletter Zusammenbruch der Euro-Zone.
Streikfibel: Wen der Streik der Flugbegleiter treffen könnte
Wann gestreikt wird, will die Kabinengewerkschaft ab sofort 24 Stunden vorher bekanntgeben. Welcher Flughafen davon betroffen ist, soll – wie gewohnt – nur 6 Stunden vorher auf der Webseite der UFO veröffentlicht werden.
Spenden für Radio Utopie
Liebe Leserinnen und Leser. Am 23. August begannen eine von elf Stiftungen, u.a. von weltweit operierenden milliardenschweren Konzernen, finanzierte und durch Regierung und die gesamte etablierte Parteienlandschaft laut oder stillschweigend gestützte Kampagne “Ich will Europa”.
Wir dagegen, wir brauchen keine Millionen. Wir haben ja Sie.
Streit um Ärzte-Honorare: Kassenärztliche Bundesvereinigung lässt Verhandlungen platzen
Zudem kündigte KBV-Vorstand Andreas Köhler erneut an, Klage gegen den Schlichterspruch einzureichen, der den Kassenärzten für 2013 eine Honoraranhebung um lediglich 0,9 Prozent einräumt.
Stuttgarter Bürgerbewegung: Montagsdemo, Eisenhart
Dokumentation: Die Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 (S21) auf der heutigen 138. Stuttgarter Montagsdemonstration. Die Montagsdemo beginnt um 18 Uhr in der Schillerstraße vor dem Hauptbahnhof und führt nach der Kundgebung zum Schlossplatz.
Hannes Rockenbauch fordert: Wieder längere Betreuungszeiten in Kitas
„Zu Recht fordern die Eltern den Gemeinderat auf, den Beschluss zur Kürzung der Regelbetreuungszeiten rückgängig zu machen“, sagt der Stadtrat und OB-Kandidat. Er versichert ihnen volle Unterstützung.
Der Gemeinderat hatte im Juli gegen die Stimmen der Fraktionsgemeinschaft SÖS und Linke beschlossen, die Regelöffnungszeiten in den Kitas von 8,5 auf acht Stunden zu kürzen. Brauchen Eltern längere Betreuung für ihr Kind, müssen sie dies jetzt extra bezahlen. Das ist besonders für einkommensschwache Familien und Alleinerziehende eine hohe Zusatzbelastung.
Aktionstag 8.9.: „Potz Blitz, betrifft Stuttgart 21 auch mich?“
An vielen Stellen in Stuttgart und in der Umgebung finden am Samstag, 8. September, zeitgleich Infostände zu S21 statt. Mit dem Titel „Potz Blitz, betrifft Stuttgart 21 auch mich?“ wenden sich diese Infostände v.a. an Anwohner und möglicherweise Betroffene. Vielleicht sind auch Sie von den Tunnelgrabungen od. den Bauaktivitäten persönlich betroffen, weil Ihr Haus über dem geplanten Tunnel steht?
News Analysis: U.S. slows Israel pace to foil Iran‘s nuclear plan
One of the most vocal opponents to Israeli military action is Martin Dempsey, Chairman of the Joint Chiefs of Staff, who said last week that he won‘t be „complicit“ if Israel decides to attack Iran‘s nuclear infrastructure.
US, UK drones: A move toward Fascism
Why drones? Why have thousands of aerial spies endlessly crossing the skies? Very few people are asking these questions.
U.S. drone strike kills 13 civilians in central Yemen: official
„The U.S. drone strike missed its suspected al-Qaida target and mistakenly hit two vehicles in the Yemeni city of Radda in al- Bayda province, killing up to 13 civilians, including two women,“ the official told Xinhua by phone.
Biden warns of Romney’s plans to have war with Syria, Iran, conservatives react
„He said it was a mistake to end the war in Iraq and bring all of our warriors home,“ Biden said of Romney according to a report by Associated Press. „He said it was a mistake to set an end date for our warriors in Afghanistan and bring them home. He implies by the speech that he‘s ready to go to war in Syria and Iran.“
Wie in der Anstalt – Von der Leyen und die Altersarmut
Die Altersarmut, die von der Leyen und ihresgleichen für Hunderttausende und zukünftig Millionen organisieren, gerät dadurch nicht in Gefahr.
Auf alle Flughäfen in Deutschland: Initiative fordert Nachtruhe-Zone
Nicht jeder Flughafen müsse jede Dienstleistung anbieten, sagte Breidenbach. Die Umweltkapazitäten mancher Regionen seien bereits überschritten, eine bessere Verteilung der Belastungen sei nötig.
CIA Chief Petraeus Pays Surprise Visit to Turkey
Petraeus arrived in Istanbul‘s Atatürk Airport with his private plane, according to an exclusive report by Turkish daily newspaper Akşam. The daily said the agenda of Petraeus’s talks with Turkish officials would be the Syria crisis and the anti-terror fight.
The visit was be the second unannounced visit by the CIA chief to Turkey in last six months.
Aktive Sterbehilfe – Straffrei
Was aber passiert mit denen, die niemanden finden, der ihnen behilflich sein möchte? Wenn die Tochter sich weigert, die Mutter auf Verlangen zu töten? Was geschieht mit Patienten, bei denen Ärzte keine „Notwendigkeit“ zum Sterben feststellen können oder wollen?
US-Geheimdienstchef Petraeus in Istanbul erwartet
US-Geheimdienstchef David Petraeus wird in der Türkei zu Gesprächen über Syrien erwartet.
Pogrom von Kahramanmaraş
Am 23. Dezember 1978 begann das Pogrom. Weitere Wohnviertel wurden von Nationalisten und Mitgliedern der MHP angegriffen, Gebäude und Arbeitsstätten wurden zerstört. Aufgrund der Markierung wurden die meisten Aleviten aus ihren Häusern gezerrt und auf die Straße gebracht, gefoltert und in großer Zahl getötet. Frauen wurden vergewaltigt. Erst nach drei Tagen schickte die Regierung unter Bülent Ecevit eine Armeeeinheit in die Provinz Kahramanmaraş…
Die Ereignisse führten dazu, dass die Regierung über die 13 Provinzen im Südosten der Türkei den Ausnahmezustand verhängte, darunter in Sivas und Malatya. Als Begründung für die Übergriffe gab die Regierung einen Konflikt zwischen Linken und Rechten an.
Frankreich rettet noch eine Bank
Frankreichs Regierung hat sich eine zweite Bankenrettung aufgehalst und setzt damit möglicherweise die Kreditwürdigkeit des Landes aufs Spiel. Wie das französische Finanzministerium am Wochenende mitteilte, wird die Regierung unverzüglich knapp 5 Milliarden Euro Finanzhilfe für die angeschlagene Caisse Centrale du Crédit Immobilier de France (CCCIF) locker machen. Außerdem springt Frankreich als Kreditgeber für das auf Hypothekenkredite spezialisierte Institut ein.
Türkischer Abgeordneter: Hatay ist ein Tummelplatz von Agenten
(02.09.) Sökmenoğlu erkennt auch Vorbereitungen zu einem zweiten Maraş, meint damit den Pogrom von Kahramanmaraş, bei der es zu Ausschreitungen zwischen Sunniten und Aleviten kam und dabei 100 Menschen ums leben kamen. Das Pogrom ebnete auch den Weg zum Militärputsch von 1980.
Südafrika lenkt ein nach Minenschießerei
Inzwischen sind auch in anderen Minen Südafrikas Unruhen ausgebrochen. Nach Angaben des größten Goldproduzenten im Land, Gold Fields, liegen Teile seiner KDC-Mine seit vergangenem Mittwoch lahm, weil rund 12.000 Arbeiter einen Streik begonnen haben.
Report: US think tanks discussed Gaziantep blast in ‘war simulation‘ in June
(24.08.) Three well-known think tanks in the US discussed a bomb attack in Turkey‘s Gaziantep or Kahramanmaraş provinces in order to urge Turkey to join a planned military operation inside Syria during a “war simulation exercise” on June 27, according to a report that appeared in the Hürriyet daily on Friday.